Bundesverfassungsgesetz hat das Gebäudeenergiegesetz vorläufig gestoppt

AfD fordert: Habecks Heizungsgesetz muss jetzt komplett vom Tisch

»Der Versuch der Koalitionsfraktionen, ihr unausgegorenes, stümperhaftes und für die Bürger katastrophales Gesetz mit der Brechstange durchzupeitschen, stellt eine grobe Missachtung des Parlaments und seiner Rechte dar. Das ideologisch motivierte Verarmungsgesetz der Koalition muss jetzt komplett vom Tisch.«

#FreieWelt #Deutschland #AfD #Gesetz #Koalition #Tisch

https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fordert-habecks-heizungsgesetz-muss-jetzt-komplett-vom-tisch-10093646/

https://is.gd/wlFktP

Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz

AfD-Fraktion erspart Bürgern unsinniges Habeck-Energieeffizienz-Gesetz

Durch einen von der AfD-Fraktion beantragten »Hammelsprung« ist am Freitag die Beschlussunfähigkeit des Bundestages festgestellt worden. Dadurch konnte das von der Ampel geplante Energieeffizienz-Gesetz nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen werden.

#FreieWelt #Deutschland #Gesetz #Bürgern #Hammelsprung #Sommerpause

https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fraktion-erspart-buergern-unsinniges-habeck-energieeffizienz-gesetz-10093660/

https://is.gd/FbMKjW

Sven von Storch

Mindestens sechs Monate Haftstrafe

Klebeterroristen stürmen und blockieren Rollfelder

Bisher sind die Klebeterroristen nach der Verübung ihrer Straftaten bei der deutschen Kuscheljustiz immer billig weggekommen. Das könnte sich jetzt nach der Blockade von Rollfeldern auf mehreren deutschen Flughäfen ändern: für diese Eingriffe sieht das Gesetz eine Mindesthaftstrafe vor.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Mindestens #Rollfelder #Verübung #Gesetz

https://www.freiewelt.net/nachricht/klebeterroristen-stuermen-und-blockieren-rollfelder-10093699/

https://is.gd/fboVfz

Lebensschutzgesetze retten Leben

Baby-Boom in Texas nach Lebensschutz-Gesetz

Im Gegensatz zu den Berichten der Mainstream-Medien werden Kleiderbügel zum Aufhängen von Babykleidung verwendet, wenn die Abtreibung verboten ist.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Ampelmussweg #SvS #Leben #Baby #Gesetz #Berichten #Babykleidung

https://www.freiewelt.net/nachricht/baby-boom-in-texas-nach-lebensschutz-gesetz-10093708/

https://is.gd/JM0Rvf

Innenminister bietet Rücktritt an, Macron will aber mit ihm weiter wurschteln

Macrons Einwanderungsgesetz fällt durch

Macron wollte unbedingt ein neues Einwanderungsgesetz durchbringen, welches aus sich bisher illegal im Land aufhaltenden Gesetzesbrechern im Handumdrehen ganz legale Migranten machen soll. Die Nationalversammlung ließ das Gesetz durchfallen.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #EmanuelMacron #Einwanderungsgesetz #Migranten #Gesetz

https://www.freiewelt.net/nachricht/macrons-einwanderungsgesetz-faellt-durch-10095224/

https://is.gd/e3rHTq

AfD prangert an:

Ampel plündert die Rentenkasse weiter aus

»Die Ampel regiert nach dem Motto ›versprochen – gebrochen‹. Denn die Bundeszuschüsse, immerhin im dreistelligen Millionenbereich, von denen hier die Rede ist, waren ja per Gesetz garantiert und sollen nun nachträglich wieder einkassiert werden.«

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Bundeszuschusse #Gesetz

http://tinyurl.com/rruwkx7h

https://www.freiewelt.net/nachricht/ampel-pluendert-die-rentenkasse-weiter-aus-10095477/

Kein Vater, aber zwei Mütter und gegen das Kindeswohl

Buschmann kündigt neues Regenbogen-Gesetz an

Justizminister Buschmann will die Partnerschaft lesbischer Frauen mit der Ehe »gleichstellen«. Wird ein Kind geboren, soll das Sorgerecht automatisch auf die Partnerin der Mutter übergehen. Der Vater spielt juristisch keine Rolle mehr wie auch das Recht des Kindes, bei seinen leiblichen Eltern

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Buschmann #Regenbogen #Gesetz #Partnerschaft #Kind #Sorgerecht #Recht #Eltern

http://tinyurl.com/yxuekadn

https://www.freiewelt.net/nachricht/buschmann-kuendigt-neues-regenbogen-gesetz-an-10095676/

Grüne zicken wieder einmal herum

Bezahlkarte wird zur Zerreißprobe für Berliner Ampel

Die Einigung der Berliner Ampel auf die Einführung einer Bezahlkarte für Asylanten - statt Direktauszahlung des Bargeldes - schien schon unter Dach und Fach zu sein. Doch jetzt zicken die Grünen (wieder einmal) herum und wollen das entsprechende Gesetz blockieren.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Grune #Einigung #Einfuhrung #Bezahlkarte #Asylanten #Direktauszahlung #Gesetz

http://tinyurl.com/4cprvmy8

https://www.freiewelt.net/nachricht/bezahlkarte-wird-zur-zerreissprobe-fuer-berliner-ampel-10095851/

Umstrittenes Gesetz der EU

EU-Initiative zur Fahrerlaubnis als Vorstoß für europäische Straßenpolizei kritisiert

Die Europäische Union plant angeblich, eine neue europäische »Straßenpolizei« zu etablieren, indem sie sich hinter einer scheinbar routinemäßigen Gesetzgebung zur Harmonisierung von Fahrerlaubnissen verbirgt, so mehrere Mitglieder des Europäischen Parlaments.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Gesetz #EU #Strasenpolizei #Initiative #Fahrerlaubnis #Vorstos

http://tinyurl.com/bdcvc2d4

https://www.freiewelt.net/nachricht/eu-initiative-zur-fahrerlaubnis-als-vorstoss-fuer-europaeische-strassenpolizei-kritisiert-10095822/

Progressive katholische Bischöfe fördern das Gesetz

USA: Neuer Gesetzesentwurf könnte brechen vom Beichtgeheimnis bedeuten

Der demokratische Senator Noel Frame schlägt vor, dass katholische Priester verpflichtet werden sollten, Kindesmissbrauch zu melden, auch wenn sie von dem Verbrechen »teilweise« durch das Sakrament der Beichte erfahren.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Bischofe #Gesetz #USA #Gesetzesentwurf #Beichtgeheimnis #NoelFrame #Senator #Kindesmissbrauch

https://tinyurl.com/3k5jn3py

https://www.freiewelt.net/nachricht/usa-neuer-gesetzesentwurf-koennte-brechen-vom-beichtgeheimnis-bedeuten-10096009/