»Wir sind bei 20 Prozent braunem Bodensatz in der Bundesrepublik.«

Steht Bürgerdiskriminierung im Einklang mit dem Grundgesetz?


Thüringens Verfassungschutzpräsident Stephan Kramer von der SPD ist mit einer per se-Verurteilung deutscher Bürger auffällig geworden. Für ihn gibt es »20 Prozent braunem Bodensatz in der Bundesrepublik.« Daraus resultiert die Frage, ob Bürgerdiskriminierung und die Verwendung von Nazi-Sprech im Einklang mit dem Grundgesetz steht.

#FreieWelt #Deutschland #Prozent #Einklang #Thüringens #Verwendung

https://www.freiewelt.net/nachricht/steht-buergerdiskriminierung-im-einklang-mit-dem-grundgesetz-10093578/

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Österreichs Kanzler Nehammer will die Beibehaltung des Bargeldes in Verfassung verankern

Nachrichten-Agentur Reuters schreibt, Schutz des Bargeldes sei »rechtsextreme Idee«

Wie willkürlich die Verwendung des Begriffes »rechtsextrem« heutzutage ist, zeigt eine Meldung der Nachrichten-Agentur Reuters. Demnach sei die Idee des österreichischen Kanzlers, Bargeld in der Verfassung zu verankern, »rechtsextrem«.

#FreieWelt #Deutschland #nurnochAfD #Ampelmussweg #SvS #Nehammer #Schutz #Verwendung #Reuters #Kanzlers

https://www.freiewelt.net/nachricht/nachrichten-agentur-reuters-schreibt-schutz-des-bargeldes-sei-rechtsextreme-idee-10093971/

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»Nur die Polizei darf Polizei heißen«

AfD fordert: Rechtmäßigkeit von PolizeiGrün e.V. prüfen

Aus Sicht der AfD ist die Nutzung der Bezeichnung »Polizei« im Vereinsnamen rechtlich unzulässig. Die Hamburger AfD-Fraktion fordert, die Verwendung des Namens »PolizeiGrün« durch den PolizeiGrün e.V. zu prüfen.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #Polizei #AfD #PolizeiGrun #Vereinsnamen #Verwendung

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https://www.freiewelt.net/nachricht/afd-fordert-rechtmaessigkeit-von-polizeigruen-ev-pruefen-10096008/

Vier Ost-Bundesländer fordern Reform von ARD und ZDF

Ein Bundesland nach dem anderen kippt die Gender-Sprache

Die Verwendung der sogenannten geschlechtersensiblen Sprache in Schulen, Hochschulen wie in Behörden ist in Bayern ab sofort verboten. Bayern ist das vierte Bundesland, das ein solches Verbot verfügt. Andere Länder kündigen ein ähnliches Vorgehen an.

#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschlan #Bayern #Bundesland #Gender #Sprache #Verwendung #Schulen #Bundesland

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https://www.freiewelt.net/nachricht/ein-bundesland-nach-dem-anderen-kippt-die-gender-sprache-10096221/