Anlasslose Überwachung privater Kommunikation
Faeser will in privaten Chats schnüffeln lassen
Nancy Faeser (SPD) sollte in ihrer Funktion als Bundesinnenministerium im Grunde genommen die geltenden Regeln der Rechtsstaatlichkeit kennen. Dass sie mit denen aber auf Kriegsfuß steht, zeigt sich bei ihrem jetzigen Vorstoß zur anlasslosen Überwachung privater Kommunikation.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Rechtsstaatlichkeit #Chats #Kommunikation
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-will-in-privaten-chats-schnueffeln-lassen-10092941/
https://is.gd/M8odXg
Faeser will in privaten Chats schnüffeln lassen
Nancy Faeser (SPD) sollte in ihrer Funktion als Bundesinnenministerium im Grunde genommen die geltenden Regeln der Rechtsstaatlichkeit kennen. Dass sie mit denen aber auf Kriegsfuß steht, zeigt sich bei ihrem jetzigen Vorstoß zur anlasslosen Überwachung privater Kommunikation.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Rechtsstaatlichkeit #Chats #Kommunikation
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FreieWelt.net
: Faeser will in privaten Chats schnüffeln lassen
Nachricht auf Freiewelt.net
Ankündigung: Faeser will sich auf Verfassungsberichte von Haldenwang berufen
Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt
Die Ampel-Regierung trägt zum Niedergang der deutschen Wirtschaft bei. Die Bürger wählen zunehmend AfD. Die Ampel-Parteien sind alarmiert. Nun wird die Möglichkeit eines Verbotsverfahren gegen die AfD ins Auge gefasst.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Verfassungsbericht #AfD #Wirtschaft #Regierung
https://www.freiewelt.net/nachricht/faeser-kuendigt-moegliches-afd-verbotsverfahren-an-sobald-haldenwang-die-vorlage-dazu-gibt-10093532/
https://is.gd/UMobau
Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt
Die Ampel-Regierung trägt zum Niedergang der deutschen Wirtschaft bei. Die Bürger wählen zunehmend AfD. Die Ampel-Parteien sind alarmiert. Nun wird die Möglichkeit eines Verbotsverfahren gegen die AfD ins Auge gefasst.
#FreieWelt #Deutschland #Faeser #Verfassungsbericht #AfD #Wirtschaft #Regierung
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FreieWelt.net
: Faeser kündigt mögliches AfD-Verbotsverfahren an, sobald Haldenwang die Vorlage dazu gibt
Nachricht auf Freiewelt.net
Diese Petition heute bitte teilen:
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
Lieber Unterstützer,
Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
#FreieWelt #AbgeordnetenCheck #Petition #Krieg #Faeser #Migrationspolitik
https://is.gd/8EYnik
Würden Sie Urlaub an einem Ort machen, in dem Krieg herrscht?
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Besonders beliebte Reiseziele dieses Jahr sind Kiew und Lemberg. Sie haben richtig gelesen. Viele ukrainische Flüchtlinge verbringen den Sommerurlaub in ihrer Heimat. Dabei könnte man annehmen, daß Menschen, die vor Krieg fliehen, nicht dorthin zurückkehren, um Urlaub zu machen. Das ist wieder ein Beispiel für die fatale Asyl- und Migrationspolitik der Regierung. Versenden Sie unsere Petition an die Abgeordneten, damit sich etwas ändert.
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AfD prangert Verhalten von Nancy Faeser in der Schönbohm-Affäre an:
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-politisch-motivierter-rechtsbruch-als-innenministerin-nicht-tragbar-10094229/
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
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: Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
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AfD prangert Verhalten von Nancy Faeser in der Schönbohm-Affäre an:
Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
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Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Mit der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes außerhalb seines Aufgabenbereiches zwecks Ausforschung unliebsamer Beamter steht ein Amtsmissbrauch seitens der Ministerin im Raum.
#FreieWelt #AfD #Faeser Motivation #Recht #Regierung #Ministerin #Parlament #Verfassungsministerium #Raum #Ruf #BSI
https://www.freiewelt.net/nachricht/faesers-politisch-motivierter-rechtsbruch-als-innenministerin-nicht-tragbar-10094229/
FreieWelt.net
: Faesers politisch motivierter Rechtsbruch: Als Innenministerin nicht tragbar
Nachricht auf Freiewelt.net
AfD fordert kritisiert Faeser und fordert:
Unternehmen brauchen keine verordneten Haltungsbefehle, sondern Entlastungen
»Anstatt vor der Opposition zu warnen, müssen Habeck und Co. endlich ihre Hausaufgaben machen und die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Betriebe verbessern. Industrie und Mittelstand brauchen keine verordneten Haltungsbefehle einer überforderten Innenministerin, sondern weniger Gängelungen, mehr Planbarkeit und spürbare Entlastungen.«
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Faeser #Habeck #Haltungsbefehle #Entlastungen #Mittelstand #Innenministerin
https://is.gd/TbuwFL
https://www.freiewelt.net/nachricht/unternehmen-brauchen-keine-verordneten-haltungsbefehle-sondern-entlastungen-10095114/
Unternehmen brauchen keine verordneten Haltungsbefehle, sondern Entlastungen
»Anstatt vor der Opposition zu warnen, müssen Habeck und Co. endlich ihre Hausaufgaben machen und die Rahmenbedingungen für Unternehmen und Betriebe verbessern. Industrie und Mittelstand brauchen keine verordneten Haltungsbefehle einer überforderten Innenministerin, sondern weniger Gängelungen, mehr Planbarkeit und spürbare Entlastungen.«
#FreieWelt #SvenvonStorch #SVS #Deutschland #AfD #Faeser #Habeck #Haltungsbefehle #Entlastungen #Mittelstand #Innenministerin
https://is.gd/TbuwFL
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