Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung!
Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin Petra Köpping (SPD) hat schnell noch eine Panik-Verordnung hinterhergeschoben: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aenderungsverordnung-SaechsCoronaNotVO-2021-12-13.pdf Und die soll ab heute um 18 Uhr gelten, mit der Vorlaufszeit von weniger als einer Stunde.
Dumm nur, dass eine Verordnung nicht nur nach Artikel 82 des Grundgesetzes mindestens einen Tag Vorlaufszeit braucht, sondern auch nach Artikel 76 der sächsischen Verfassung:
"Gesetze und Rechtsverordnungen sollen den Tag bestimmten, an dem sie in Kraft treten" - das Wort "Uhrzeit" ist dort nicht vorgesehen, ganz abgesehen davon, dass in Köppings Panik-Rechtsverordnung sogar Angaben darüber fehlen, wann diese Verordnung erlassen wurde, weit nach 17 Uhr.
Die Polizei will dennoch ihren Eskalationskurs gegen den Bürgerprotest fortsetzen, hat beispielsweise in Freiberg und Zwickau ein gigantisches Aufgebot aufgefahren. Dieser offene Rechtsbruch wird Kretschmer und seine Regierung noch weiter in die Ecke drängen. Und jetzt wird es auch Zeit für die - leider derzeit ziemlich unsichtbare - Landtags-AfD, das Thema groß aufzugreifen und mindestens eine Sondersitzung im Innenausschuss zu den skandalösen Vorgängen des heutigen Montags einzuberufen. Das hier ist ein offener, für jedermann nachweisbarer Rechtsbruch, den Wöller - auf Druck von Kretschmer - begeht und dafür die Polizeibehörden einspannt!
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Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin Petra Köpping (SPD) hat schnell noch eine Panik-Verordnung hinterhergeschoben: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aenderungsverordnung-SaechsCoronaNotVO-2021-12-13.pdf Und die soll ab heute um 18 Uhr gelten, mit der Vorlaufszeit von weniger als einer Stunde.
Dumm nur, dass eine Verordnung nicht nur nach Artikel 82 des Grundgesetzes mindestens einen Tag Vorlaufszeit braucht, sondern auch nach Artikel 76 der sächsischen Verfassung:
"Gesetze und Rechtsverordnungen sollen den Tag bestimmten, an dem sie in Kraft treten" - das Wort "Uhrzeit" ist dort nicht vorgesehen, ganz abgesehen davon, dass in Köppings Panik-Rechtsverordnung sogar Angaben darüber fehlen, wann diese Verordnung erlassen wurde, weit nach 17 Uhr.
Die Polizei will dennoch ihren Eskalationskurs gegen den Bürgerprotest fortsetzen, hat beispielsweise in Freiberg und Zwickau ein gigantisches Aufgebot aufgefahren. Dieser offene Rechtsbruch wird Kretschmer und seine Regierung noch weiter in die Ecke drängen. Und jetzt wird es auch Zeit für die - leider derzeit ziemlich unsichtbare - Landtags-AfD, das Thema groß aufzugreifen und mindestens eine Sondersitzung im Innenausschuss zu den skandalösen Vorgängen des heutigen Montags einzuberufen. Das hier ist ein offener, für jedermann nachweisbarer Rechtsbruch, den Wöller - auf Druck von Kretschmer - begeht und dafür die Polizeibehörden einspannt!
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Berliner Polizei kesselt protestierende Mediziner und Pfleger in Dresden!
Rund 500 Mitarbeiter aus dem medizinischen Bereich und Pflegeberufen haben für den Auftakt des sächsischen Protestmontages in Dresden gesorgt - sie zogen in einem großen Spaziergang durch die Stadt. Doch nach wenigen hundert Metern wurden sie von Berliner Polizeieinheiten gekesselt, aber wohl nach Kenntnis von Köppings Verordnungs-Fauxpass aus dem Kessel entlassen.
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Rund 500 Mitarbeiter aus dem medizinischen Bereich und Pflegeberufen haben für den Auftakt des sächsischen Protestmontages in Dresden gesorgt - sie zogen in einem großen Spaziergang durch die Stadt. Doch nach wenigen hundert Metern wurden sie von Berliner Polizeieinheiten gekesselt, aber wohl nach Kenntnis von Köppings Verordnungs-Fauxpass aus dem Kessel entlassen.
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Freiberg läuft! Tausende Sachsen trotzen hunderten Polizisten!
Freiberg legt vor: Obwohl die Stadt einer Polizeifestung gleicht, sind wieder tausende Bürger auf der Straße. Sie ziehen in einem endlosen Spaziergang durch die Bergstadt und lassen die aus Nordrhein-Westfalen angekarrten Söldner einfach links liegen. So geht sächsisch!
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Freiberg legt vor: Obwohl die Stadt einer Polizeifestung gleicht, sind wieder tausende Bürger auf der Straße. Sie ziehen in einem endlosen Spaziergang durch die Bergstadt und lassen die aus Nordrhein-Westfalen angekarrten Söldner einfach links liegen. So geht sächsisch!
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Torgau läuft mit über 300 Bürgern.
Starkes Zeichen und bisher ganz entspannt - hoffentlich bleibt es so!
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Freiberg läuft weiter!
Mehrmals hat die Polizei versucht, den Spaziergang zu stoppen. Doch während die Touristen aus NRW per Google Maps noch den richtigen Weg suchen, sind die Freiberger flink und wendig!
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Mehrmals hat die Polizei versucht, den Spaziergang zu stoppen. Doch während die Touristen aus NRW per Google Maps noch den richtigen Weg suchen, sind die Freiberger flink und wendig!
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Auch die regierungstreue Presse räumt nun ein:
Die Kretschmer-Köpping-Regierung hat sich mit ihrer Verordnung ein riesiges Ei gelegt und der Polizei heute jede (sowieso fragwürdige) juristische Handhabe zur Verfolgung unbescholtener Bürger genommen. Heute Abend gilt es umso mehr: friedliches Spazierengehen ist ein Bürgerrecht!
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Die Kretschmer-Köpping-Regierung hat sich mit ihrer Verordnung ein riesiges Ei gelegt und der Polizei heute jede (sowieso fragwürdige) juristische Handhabe zur Verfolgung unbescholtener Bürger genommen. Heute Abend gilt es umso mehr: friedliches Spazierengehen ist ein Bürgerrecht!
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Altenburg läuft vierstellig!
Auch diese Woche sind wieder weit mehr als 1000 Bürger in Altenburg auf der Straße. Stark 💪!!!
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Auch diese Woche sind wieder weit mehr als 1000 Bürger in Altenburg auf der Straße. Stark 💪!!!
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Die linke Presse-Schickeria tobt, dass die Polizei in Freiberg nun doch korrekt handelt und keine OWI-Verfahren einleitet und die Bürger das entsprechend kommentieren.
„Ihr dürft nach Hause fahren", sagen die Menschen, die in Freiberg illegal demonstriert hatten, der Polizei entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen."
https://twitter.com/FreieReporterin/status/1470454153868627970
„Ihr dürft nach Hause fahren", sagen die Menschen, die in Freiberg illegal demonstriert hatten, der Polizei entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen."
https://twitter.com/FreieReporterin/status/1470454153868627970
Twitter
Franziska Klemenz
"Ihr dürft nach Hause fahren", jeden die Menschen, die in #Freiberg illegal demonstriert hatten, der #Polizei entgegen, nachdem die ihren Kessel plötzlich aufgelöst hat. Statt Bußgeld bedeutet das: keine Konsequenzen. #Sachsen
Forwarded from Martin Kohlmann
Offenbar pfeift die uniformierte Truppe mancherorts auf die Rechtslage und nimmt Personalien auf - Rechtsbruch, der nach meiner Gefährderansprache jedenfalls nicht mehr "irrtümlich" ist!
Unsere Aufgabe: Dokumentieren! Fotografiert und filmt Fehlverhalten der Polizei und sendet die Bilder / Videos an Bekannte, so daß sie auch bei Handy-Diebstählen nicht verloren sind. Filmt so, daß die Täter erkennbar sind. Laut mehreren Urteilen ist das Filmen von polizeilichen Maßnahmen zu Dokumentationszwecken zulässig.
Das kriminelle Verhalten muß geahndet werden - wenn nicht jetzt, dann doch bald! 1989 dachte auch mancher Prügelpolizist, daß es mal anders kommen könnte.
Unsere Aufgabe: Dokumentieren! Fotografiert und filmt Fehlverhalten der Polizei und sendet die Bilder / Videos an Bekannte, so daß sie auch bei Handy-Diebstählen nicht verloren sind. Filmt so, daß die Täter erkennbar sind. Laut mehreren Urteilen ist das Filmen von polizeilichen Maßnahmen zu Dokumentationszwecken zulässig.
Das kriminelle Verhalten muß geahndet werden - wenn nicht jetzt, dann doch bald! 1989 dachte auch mancher Prügelpolizist, daß es mal anders kommen könnte.
Forwarded from Proto NDS ❌
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Trotz Verbot auf der Straße! Bautzen bleibt stabil! 👊🏼🇩🇪
Freie Sachsen pinned «Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung! Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als…»
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Rund 300 Bürger sind heute in Zwönitz auf der Straße!
Nach den Schikanen der letzten Wochen war es heute ein ruhiger Spaziergang - auch die Polizei hat sich von ihrer friedlichen Seite gezeigt. Es geht doch (wenn der Wille da ist) 👍
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Hunderte auch in Bischofswerda und Döbeln💪
Uns erreichen aus ganz Sachsen Bilder - Wahnsinn, wir können die Einsendungen aus Platzmangel nicht alle veröffentlichen. Hier seht ihr Bischofswerda und Döbeln!
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Kamenz lässt sich nicht stoppen!
Mehrmals hatte die Kretschmer-Polizei in Kamenz versucht, den Bürgerprotest mit Kesseln und Schikanen zu brechen. Doch es gelingt nicht. Heute zog wieder ein großer Spaziergang durch die Stadt. Dieses Mal ohne Störungen!
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Pirna: Niedersächsische Import-Söldner gängeln und verspotten sächsische Bürger!
Uns wurde eine ausführliche Video-Dokumentation einer jungen Mutter aus Pirna zugespielt. Diese geben wir hier in Kurz-Version wieder. Zum einen hört man zunächst darin, wie sich die aus Niedersachsen herangekarrten Söldner blamieren, wie sie im sächsischen Pirna das Niedersächsische Versammlungsgesetz zitieren, zum anderen erlebt man auch als Zuschauer eindrucksvoll, wie dreist und unverschämt diese arroganten Import-Söldner unsere Bürger gängeln und verspotten. Man fordert die Bürger auf den Markt zu verlassen und macht zugleich alle Wege dicht und hindert sie daran.
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Tausende in Altenburg!
Auch in Altenburg lebt und wächst der sächsische Kampfgeist! Die Stadt sendet ein starkes Zeichen für Freiheit und Selbstbestimmung!
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Forwarded from "Der III. Weg"- Vogtland (Der Dritte Weg)
Widerstand im Vogtland
In Plauen und Auerbach konnten heute hunderte Vogtländer ungestört spazieren gehen und so ein weiteres starkes Zeichen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen setzen.
In Adorf gelang einem Großaufgebot der Polizei, zahlreiche Bürger einzukesseln. Im Anschluss ging es mit Blaulicht in Richtung Plauen. Als die Einsatzkräfte ankamen, waren die Spaziergänger schon längst zu Hause.
Man sieht also, die Damen und Herren der Polizei können nicht überall sein.
Im gesamten Bundesgebiet waren heute Zehntausende auf der Straße.
Schluss mit Hetze und Spaltung! Gemeinsam für die Freiheit!
Folgt uns bei Telegram: t.me/derdrittewegvogtland
In Plauen und Auerbach konnten heute hunderte Vogtländer ungestört spazieren gehen und so ein weiteres starkes Zeichen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen setzen.
In Adorf gelang einem Großaufgebot der Polizei, zahlreiche Bürger einzukesseln. Im Anschluss ging es mit Blaulicht in Richtung Plauen. Als die Einsatzkräfte ankamen, waren die Spaziergänger schon längst zu Hause.
Man sieht also, die Damen und Herren der Polizei können nicht überall sein.
Im gesamten Bundesgebiet waren heute Zehntausende auf der Straße.
Schluss mit Hetze und Spaltung! Gemeinsam für die Freiheit!
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Forwarded from Chemnitz Steht Auf
Fazit zum heutigen Abend:
Es war heute Abend einiges los auf Chemnitzer Straßen. Auf allen Straßen und Plätzen und in allen Gassen spazierten hier und da Menschen und genossen die frische Abendluft. Vereinzelt waren Kerzen zu sehen. Durch das auseinandergezogene, individuelle Spazierengehen hatten Einkesselungsversuche, Sprint-Einsätze und Einschüchterungsgehabe der Polizei keinen großen Erfolg.
Das Bündeln und Beschäftigen der Bereitschaftspolizei hier bei uns in Sachsen ermöglichte anderen Städten große zusammenhängende und friedliche Protest-Spaziergänge. Wir zeigen nur beispielhaft den heutigen Spaziergang im Thüringischen Altenburg, an der Grenze zu Sachsen. Auch in vielen Städten im Westen der Republik waren unzählige Menschen auf den Straßen.
Wir sind definitiv nicht alleine! Das Aufwachen und der Zusammenhalt der Menschen gegen Diskriminierung, Spaltung und Zwangsmaßnahmen sind unaufhaltsam!
Es war heute Abend einiges los auf Chemnitzer Straßen. Auf allen Straßen und Plätzen und in allen Gassen spazierten hier und da Menschen und genossen die frische Abendluft. Vereinzelt waren Kerzen zu sehen. Durch das auseinandergezogene, individuelle Spazierengehen hatten Einkesselungsversuche, Sprint-Einsätze und Einschüchterungsgehabe der Polizei keinen großen Erfolg.
Das Bündeln und Beschäftigen der Bereitschaftspolizei hier bei uns in Sachsen ermöglichte anderen Städten große zusammenhängende und friedliche Protest-Spaziergänge. Wir zeigen nur beispielhaft den heutigen Spaziergang im Thüringischen Altenburg, an der Grenze zu Sachsen. Auch in vielen Städten im Westen der Republik waren unzählige Menschen auf den Straßen.
Wir sind definitiv nicht alleine! Das Aufwachen und der Zusammenhalt der Menschen gegen Diskriminierung, Spaltung und Zwangsmaßnahmen sind unaufhaltsam!