Neue Rekorde bei Montagsprotesten: Kretschmers Drohkulisse treibt Sachsen auf die Straßen!
Wahnsinn: In fast 100 sächsischen Städten sind heute weit über 20.000 Bürger auf die Straße gegangen. In vielen Städten explodierten die Teilnehmerzahlen - fast jeder Spaziergang brachte 100 - 300 Mutbürger auf die Straße, in Altenburg und Freiberg war die Zahl erneut vierstellig, auch Bautzen, Chemnitz, Görlitz und Zittau waren hoch dreistellig. Stark!
Damit zeigt sich: Die Drohkulisse der Kretschmer-Wöller-Regierung bewirkt genau das Gegenteil. Und natürlich hat Köpping mit ihrem Verordnungs-Fehler den Protest noch einmal beflügelt, kein einziger Bußgeldbescheid wird diesbezüglich vor Gericht standhalten. Trotz tausender(!) importierter Polizisten, nahmen sich die Bürger die Straßen. Und wo die Söldner aggressiv auftraten, antworteten die Bürger typisch sächsisch: Mit Humor und Spott.
Sachsen - und längst ganz Mitteldeutschland - stehen auf! 💪
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Wahnsinn: In fast 100 sächsischen Städten sind heute weit über 20.000 Bürger auf die Straße gegangen. In vielen Städten explodierten die Teilnehmerzahlen - fast jeder Spaziergang brachte 100 - 300 Mutbürger auf die Straße, in Altenburg und Freiberg war die Zahl erneut vierstellig, auch Bautzen, Chemnitz, Görlitz und Zittau waren hoch dreistellig. Stark!
Damit zeigt sich: Die Drohkulisse der Kretschmer-Wöller-Regierung bewirkt genau das Gegenteil. Und natürlich hat Köpping mit ihrem Verordnungs-Fehler den Protest noch einmal beflügelt, kein einziger Bußgeldbescheid wird diesbezüglich vor Gericht standhalten. Trotz tausender(!) importierter Polizisten, nahmen sich die Bürger die Straßen. Und wo die Söldner aggressiv auftraten, antworteten die Bürger typisch sächsisch: Mit Humor und Spott.
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Hat Köppings Praktikant die Corona-Verordnung geschrieben? Auch BILD bestätigt: Alle heutigen OWi-Verfahren sind rechtswidrig!
Dieser abgehobenen Politikerclique ist nichts zu peinlich: Erst wird eine Coronaverordnung - immerhin derzeit die wichtigste Regel für unser tägliches Zusammenleben - erlassen, in der ausgerechnet die Regel zum Aufzug-Verbot fehlt. Als die FREIEN SACHSEN darauf hingewiesen haben, erlässt Ministerin Köpping panisch um kurz vor 18 Uhr eine Not-Verordnung. Weil gleichzeitig tausende Polizisten schon auf die Bürger gehetzt worden sind und ihre Ergebnisse liefern müssen. Zwar gab es heute weitaus weniger Einkesselungen, doch zur Stunde werden in Pirna immernoch Menschen belästigt.
Das Verhalten der Polizei ist ein offener Rechtsbruch! Selbst die BILD-Zeitung und von ihr kontaktiere Juristen haben eine einhellige Meinung:
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-demo-bussgelder-hinfaellig-78534672.bild.html
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Dieser abgehobenen Politikerclique ist nichts zu peinlich: Erst wird eine Coronaverordnung - immerhin derzeit die wichtigste Regel für unser tägliches Zusammenleben - erlassen, in der ausgerechnet die Regel zum Aufzug-Verbot fehlt. Als die FREIEN SACHSEN darauf hingewiesen haben, erlässt Ministerin Köpping panisch um kurz vor 18 Uhr eine Not-Verordnung. Weil gleichzeitig tausende Polizisten schon auf die Bürger gehetzt worden sind und ihre Ergebnisse liefern müssen. Zwar gab es heute weitaus weniger Einkesselungen, doch zur Stunde werden in Pirna immernoch Menschen belästigt.
Das Verhalten der Polizei ist ein offener Rechtsbruch! Selbst die BILD-Zeitung und von ihr kontaktiere Juristen haben eine einhellige Meinung:
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Und weil es so schön ist, hier zum Ausklang des Tages (morgen kommen noch viele weitere Impressionen der heutigen Proteste) noch einmal der Hinweis auf den Fehler des Tages!
Da verlinken wir doch auch gerne mal die BILD-Zeitung.
Wir sind gespannt, wer für diesen Fehler die Verantwortung übernimmt. Und wer für mehrere hundert festgesetze Bürger die Verantwortung übernimmt, die ohne rechtliche Grundlage ihrer Freiheit beraubt wurden. Und ebenfalls sind wir darauf gespannt, ob endlich eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt wird, wo all der Wahnsinn der letzten Tage - von Schmölen über die tägliche Polizeigewalt gegen Spaziergänger bis zum heutigen offenen Rechtsbruch durch die "falsche" Coronaverordnung - mit dem nötigen Druck aufgearbeitet wird. Es ist ernüchternd, immer wieder darauf hinzuweisen, aber: Wenn es eine Opposition gibt, die fast 30 Prozent bei der letzten Landtagswahl erhalten hat, erwarten wir, dass sie solche Themen aufgreift. Und das eigentlich ohne dauerhaft von uns darauf hingewiesen zu werden.
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/sachsen-demo-bussgelder-hinfaellig-78534672.bild.html
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Da verlinken wir doch auch gerne mal die BILD-Zeitung.
Wir sind gespannt, wer für diesen Fehler die Verantwortung übernimmt. Und wer für mehrere hundert festgesetze Bürger die Verantwortung übernimmt, die ohne rechtliche Grundlage ihrer Freiheit beraubt wurden. Und ebenfalls sind wir darauf gespannt, ob endlich eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt wird, wo all der Wahnsinn der letzten Tage - von Schmölen über die tägliche Polizeigewalt gegen Spaziergänger bis zum heutigen offenen Rechtsbruch durch die "falsche" Coronaverordnung - mit dem nötigen Druck aufgearbeitet wird. Es ist ernüchternd, immer wieder darauf hinzuweisen, aber: Wenn es eine Opposition gibt, die fast 30 Prozent bei der letzten Landtagswahl erhalten hat, erwarten wir, dass sie solche Themen aufgreift. Und das eigentlich ohne dauerhaft von uns darauf hingewiesen zu werden.
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bild.de
Behörden-Panne in Sachsen! Bußgelder von Corona-Demos hinfällig?
Dresden – Unglaubliche Panne im Ministerium von Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (63, SPD).
Pleiten, Pech und Pannen: Köppings Panik-Verordnung war nicht gültig!
Wer in Panik handelt, macht Fehler. Das trifft auch auf Gesundheitsministerin Köpping zu, die ihr "Geschenk" an den sächsischen Bürgerprotest panisch korrigieren wollte. Sie verstieß dabei gegen eigene Gesetze.
Heimlich wurde um kurz vor 18 Uhr die alte Änderungssatzung ausgetauscht und eine neue erlassen - tatsächlich treten die Verordnungen aber, egal was in der Verordnung behauptet wird, erst zum Folgetag in Kraft. Einzige Ausnahme: Notbekanntmachungen. Diese müssen aber a) als solche erfolgen (tatsächlich wurde die Verordnung als ganz normale Bekanntmachung veröffentlicht), b) eine Gefahr im Verzug begründen (tatsächlich wurde lediglich von "redaktionellen Änderungen" gesprochen, also genau das Gegenteil) und c) muss die Landesregierung alle Kanäle nutzen, eine Notbekanntmachung zu verbreiten (tatsächlich gab es nicht einmal eine Pressemitteilung, den Fehler sollte wohl keiner bemerken).
Das war nix, Frau Köpping!
@freiesachsen
Wer in Panik handelt, macht Fehler. Das trifft auch auf Gesundheitsministerin Köpping zu, die ihr "Geschenk" an den sächsischen Bürgerprotest panisch korrigieren wollte. Sie verstieß dabei gegen eigene Gesetze.
Heimlich wurde um kurz vor 18 Uhr die alte Änderungssatzung ausgetauscht und eine neue erlassen - tatsächlich treten die Verordnungen aber, egal was in der Verordnung behauptet wird, erst zum Folgetag in Kraft. Einzige Ausnahme: Notbekanntmachungen. Diese müssen aber a) als solche erfolgen (tatsächlich wurde die Verordnung als ganz normale Bekanntmachung veröffentlicht), b) eine Gefahr im Verzug begründen (tatsächlich wurde lediglich von "redaktionellen Änderungen" gesprochen, also genau das Gegenteil) und c) muss die Landesregierung alle Kanäle nutzen, eine Notbekanntmachung zu verbreiten (tatsächlich gab es nicht einmal eine Pressemitteilung, den Fehler sollte wohl keiner bemerken).
Das war nix, Frau Köpping!
@freiesachsen
Forwarded from Rechtskampf
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Der Abstieg des Bundesverfassungsgerichts
Unter Stephan Harbarth steigt das BVerfG zunehmend zum Gehilfen der Politik herab. Ob Corona, GEZ oder Klimaschutz: Karlsruhe erteilt seinen Segen für die Regierung. Bemerkenswert sind folgende Aktionen des Richters;
- 02.04: Harbarth verteidigt in einem Presseinterview die Politik der Regierung in Sachen Corona.
- 18.04. Harbarth nimmt an einer sakralen Trauerfeier um 80.000 Corona-Tote aktiv teil. Vier Tage später verschärft der Bundestag das InfSchG.
- 30.06. Harbarth trifft sich in Begleitung einer weiteren Richterin mit Mitgliedern der Bundesregierung zum abendlichen Lunch. Dabei wird auch über das Gesetz gesprochen, das zur verfassungsrechtlichen Prüfung ansteht. Am 19.11. winkt Karlsruhe das Gesetz durch. Kurz darauf verkündet der neue Bundeskanzler, es gebe in Sachen Corona für ihn keine rote Linie mehr. Hony soit....
@rechtskampf
Unter Stephan Harbarth steigt das BVerfG zunehmend zum Gehilfen der Politik herab. Ob Corona, GEZ oder Klimaschutz: Karlsruhe erteilt seinen Segen für die Regierung. Bemerkenswert sind folgende Aktionen des Richters;
- 02.04: Harbarth verteidigt in einem Presseinterview die Politik der Regierung in Sachen Corona.
- 18.04. Harbarth nimmt an einer sakralen Trauerfeier um 80.000 Corona-Tote aktiv teil. Vier Tage später verschärft der Bundestag das InfSchG.
- 30.06. Harbarth trifft sich in Begleitung einer weiteren Richterin mit Mitgliedern der Bundesregierung zum abendlichen Lunch. Dabei wird auch über das Gesetz gesprochen, das zur verfassungsrechtlichen Prüfung ansteht. Am 19.11. winkt Karlsruhe das Gesetz durch. Kurz darauf verkündet der neue Bundeskanzler, es gebe in Sachen Corona für ihn keine rote Linie mehr. Hony soit....
@rechtskampf
Sachsen-Wintermützen wieder verfügbar!
Die Nachfrage nach der ersten Auflage war so groß, dass sie nach wenigen Tagen vergriffen war. Jetzt hat das Team des Sachsenversands wieder Nachschub erhalten - perfekt für kalte Wintertage, nicht nur montags auf den Marktplätzen!
https://sachsenversand.shop/product_info.php?info=p100_dunkelgraue-muetze-mit-frontdruck-sachsen-wappen.html
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Die Nachfrage nach der ersten Auflage war so groß, dass sie nach wenigen Tagen vergriffen war. Jetzt hat das Team des Sachsenversands wieder Nachschub erhalten - perfekt für kalte Wintertage, nicht nur montags auf den Marktplätzen!
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Brennende Barrikaden, Angriffe, Straßenkampf - in Leipzig tobt der linksextreme Mob. Und das, während Kretschmer und Wöller tausende Polizisten auf Montagsspaziergänger hetzen!
Tausende Polizisten haben am Montagabend friedliche Bürger - sogar ohne rechtliche Grundlage - drangsaliert. Die linksextreme Szene nutze die Gunst der Stunde: Sie führte einen Hassmarsch durch den Leipziger Osten durch, setzte Barrikaden in Brand, zerstörte zahlreiche geparkte Autos (die berühmte "Connewitzer Klimawende") und griff in ihrem Zerstörungsrausch sogar eine Moschee an. Und die Polizei? Die glänzte mit Abwesenheit, war mit friedlichen Spaziergängern beschäftigt.
Das ist ein weiterer Skandal, für die Kretschmers-Regierung die Verantwortung trägt!
Erinnert Ihr euch an die Jammerorgien der Politiker, nachdem Bürger friedlich vor dem Haus der Gesundheitsministerin protestierten?
Zum Leipziger Straßenterror hat sich bisher kein etablierter Politiker zu Wort gemeldet!
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Tausende Polizisten haben am Montagabend friedliche Bürger - sogar ohne rechtliche Grundlage - drangsaliert. Die linksextreme Szene nutze die Gunst der Stunde: Sie führte einen Hassmarsch durch den Leipziger Osten durch, setzte Barrikaden in Brand, zerstörte zahlreiche geparkte Autos (die berühmte "Connewitzer Klimawende") und griff in ihrem Zerstörungsrausch sogar eine Moschee an. Und die Polizei? Die glänzte mit Abwesenheit, war mit friedlichen Spaziergängern beschäftigt.
Das ist ein weiterer Skandal, für die Kretschmers-Regierung die Verantwortung trägt!
Erinnert Ihr euch an die Jammerorgien der Politiker, nachdem Bürger friedlich vor dem Haus der Gesundheitsministerin protestierten?
Zum Leipziger Straßenterror hat sich bisher kein etablierter Politiker zu Wort gemeldet!
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Mit großem Artikel über die FREIEN SACHSEN: Das neue COMPACT-Heft ist da!
Das ist Munition für den sächsischen Bürgerwiderstand - natürlich auch für alle anderen Mitstreiter über unsere Grenzen hinaus. Im neuen COMPACT-Magazin wird sich nicht nur mit dem derzeitigen Impf-Wahnsinn auseinandergesetzt, es gibt auch einen großen Artikel über die sächsischen Proteste (thematisiert werden u.a. Freiberg und Zwönitz, aber auch der Widerstand sächsischer Gastwirte), sowie eine Auseinandersetzung mit unserer Forderung nach sächsischer Autonomie.
Von uns gibt es eine klare Leseempfehlung. Und gerade angesichts der jüngsten Hetze seitens der Regierung gegen COMPACT (Stichwort "Verfassungsschutzbeobachtung") sollte das Heft jetzt erst recht unterstützt werden. Hier gibt es die neue Ausgabe:
https://www.compact-shop.de/shop/compact-magazin/compact-1-2022-impf-diktatur-boostern-bis-zum-tod/
Das ist Munition für den sächsischen Bürgerwiderstand - natürlich auch für alle anderen Mitstreiter über unsere Grenzen hinaus. Im neuen COMPACT-Magazin wird sich nicht nur mit dem derzeitigen Impf-Wahnsinn auseinandergesetzt, es gibt auch einen großen Artikel über die sächsischen Proteste (thematisiert werden u.a. Freiberg und Zwönitz, aber auch der Widerstand sächsischer Gastwirte), sowie eine Auseinandersetzung mit unserer Forderung nach sächsischer Autonomie.
Von uns gibt es eine klare Leseempfehlung. Und gerade angesichts der jüngsten Hetze seitens der Regierung gegen COMPACT (Stichwort "Verfassungsschutzbeobachtung") sollte das Heft jetzt erst recht unterstützt werden. Hier gibt es die neue Ausgabe:
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COMPACT 1/2022: Impf-Diktatur. Boostern bis zum Tod › COMPACT-Magazin - Der Shop
So viel Wortbruch gab es noch nie. Die sadistische Lust, mit der die Politiker das Vertrauen der Bürger in den Schmutz treten, kennt keine Grenzen.
Ist Michael Kretschmer 24 Stunden am Tag im "FREIE SACHSEN - Modus"?!
Die Gedanken des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer scheinen sich nur noch um die FREIEN SACHSEN zu drehen - kein Wunder, als Teil des sächsischen Bürgerwiderstandes sorgen sie, gemeinsam mit vielen anderen Akteuren, derzeit wohl für schlaflose Nächte und große Panik in der Staatskanzlei.
Fast schon amüsant: Bei Twitter folgt Michael Kretschmer mit seinem offiziellen Account einer Antifa-Seite, die regelmäßig der Twitter-Welt mitteilt, was sie schon wieder bei den FREIEN SACHSEN gelesen haben (und dabei ihre eigene Sicht auf die Wahrheit entwickeln). Kretschmer scheint von uns nicht genug zu kriegen und folgt diesem Twitter-Kanal.
Ist Michael Kretschmer vielleicht unser heimlicher Fan? Oder rauben wir ihm den letzten Nerv? Fragen über Fragen...
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Die Gedanken des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer scheinen sich nur noch um die FREIEN SACHSEN zu drehen - kein Wunder, als Teil des sächsischen Bürgerwiderstandes sorgen sie, gemeinsam mit vielen anderen Akteuren, derzeit wohl für schlaflose Nächte und große Panik in der Staatskanzlei.
Fast schon amüsant: Bei Twitter folgt Michael Kretschmer mit seinem offiziellen Account einer Antifa-Seite, die regelmäßig der Twitter-Welt mitteilt, was sie schon wieder bei den FREIEN SACHSEN gelesen haben (und dabei ihre eigene Sicht auf die Wahrheit entwickeln). Kretschmer scheint von uns nicht genug zu kriegen und folgt diesem Twitter-Kanal.
Ist Michael Kretschmer vielleicht unser heimlicher Fan? Oder rauben wir ihm den letzten Nerv? Fragen über Fragen...
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Damals wie heute: Besatzer raus aus Sachsen!
Jörg Dornau gehört - leider auch innerhalb seiner Landtagsfraktion - zu den wenigen Abgeordneten, die derzeit klare Kante zeigen und gleichzeitig auf der Straße den Bürgerprotest unterstützen. Danke für die klaren Worte!
Das Bild zeigt (u.a.) Besatzungsmilizen der Bundespolizei, die am Montag in Grimma Bürger schikanierten.
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Jörg Dornau gehört - leider auch innerhalb seiner Landtagsfraktion - zu den wenigen Abgeordneten, die derzeit klare Kante zeigen und gleichzeitig auf der Straße den Bürgerprotest unterstützen. Danke für die klaren Worte!
Das Bild zeigt (u.a.) Besatzungsmilizen der Bundespolizei, die am Montag in Grimma Bürger schikanierten.
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Danke an 111.111 Abonnenten!
Nicht nur der Straßenprotest wird immer größer, auch unsere Vernetzung im Internet wächst von Tag zu Tag. Kein Wunder, dass Kretschmer und Co am liebsten Telegram abschalten würden, um die Opposition zu zensieren. Wir lassen uns natürlich nicht mundtot machen, ganz im Gegenteil. Die Hetze der letzten Wochen, die der sächsische Bürgerprotest ertragen musste, hat nur noch mehr Mitstreiter aufgeweckt und mobilsiiert. Das ist die beste Antwort auf diesen Wahnsinn!
Wir danken unseren über 111.111 Abonennten und freuen uns, mit euch allen weiter für unsere Freiheit und die Freiheit unseres Sachsens zu streiten!
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Nicht nur der Straßenprotest wird immer größer, auch unsere Vernetzung im Internet wächst von Tag zu Tag. Kein Wunder, dass Kretschmer und Co am liebsten Telegram abschalten würden, um die Opposition zu zensieren. Wir lassen uns natürlich nicht mundtot machen, ganz im Gegenteil. Die Hetze der letzten Wochen, die der sächsische Bürgerprotest ertragen musste, hat nur noch mehr Mitstreiter aufgeweckt und mobilsiiert. Das ist die beste Antwort auf diesen Wahnsinn!
Wir danken unseren über 111.111 Abonennten und freuen uns, mit euch allen weiter für unsere Freiheit und die Freiheit unseres Sachsens zu streiten!
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Niedersachsens Innenminister will Druck auf Telegram erhöhen: Jetzt direkt von Telegram downloaden und alle Sperren umgehen!
Der niedersächsische Innenminister hat heute angekündigt, Druck auf Google und Apple auszuüben, Telegram in den Appstores zu zensieren. Dagegen könnt ihr jedoch leicht vorgehen und in weniger als 2 Minuten eine sperrsichere Version herunterladen (zumindest bei Android ist es kinderleicht).
Ladet euch die App direkt von der Herstellerseite herunter:
https://telegram.org/apps
Ihr könnt mit euren Kanälen und Chats einfach weitermachen. Das "Originaltelegram" erkennt ihr an dem fehlenden weißen Kreis um das Logo. Dann wisst ihr: Hier gibt es keine Zensur mehr!
Weitersagen und Werbung machen: Lassen wir die Zensur ins Leere laufen!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Der niedersächsische Innenminister hat heute angekündigt, Druck auf Google und Apple auszuüben, Telegram in den Appstores zu zensieren. Dagegen könnt ihr jedoch leicht vorgehen und in weniger als 2 Minuten eine sperrsichere Version herunterladen (zumindest bei Android ist es kinderleicht).
Ladet euch die App direkt von der Herstellerseite herunter:
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Über 500 mutige Bürger spazierten durch Eilenburg!
Delitzsch, Torgau, Eilenburg - Nordsachsen steht auf. Die Zahl der Bürger, die gestern auf Sachsens Straßen spazieren ging, explodierte in manchen Städten regelrecht. Besonders schön: In Eilenburg verlief der Spaziergang friedlich und entspannt. Klasse!
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Delitzsch, Torgau, Eilenburg - Nordsachsen steht auf. Die Zahl der Bürger, die gestern auf Sachsens Straßen spazieren ging, explodierte in manchen Städten regelrecht. Besonders schön: In Eilenburg verlief der Spaziergang friedlich und entspannt. Klasse!
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Ups: Coronaverordnung war ungültig!
Wir haben es gesagt, Polizei und Landesregierung haben eifrig dementiert. Dumm nur: Wir hatten recht, wie auch sämtliche von der Presse angefragten Juristen bestätigten. Nur eine glaubt noch an die Rechtmäßigkeit ihrer Verordnung: Frau Köpping selber. Dabei hätte sie sich vorher mal damit auseinandersetzen sollen, was der Unterschied zwischen einer - von ihr durchgeführten - Bekanntmachung und einer Notbekanntmachung ist 🤷♀
www.saechsische.de/coronavirus/nach-ministeriums-panne-keine-bussgelder-fuer-illegale-proteste-5585833-plus-amp.html
Fragt sich nur: Kommen die angekarrten Polizisten, die mehrere hundert Sachsen gestern ihrer Freiheit beraubten, vor Gericht? Und Köpping, Kretschmer und Wöller ebenso als politisch dafür Verantwortliche? Oder wird dort etwa nicht ermittelt?
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Wir haben es gesagt, Polizei und Landesregierung haben eifrig dementiert. Dumm nur: Wir hatten recht, wie auch sämtliche von der Presse angefragten Juristen bestätigten. Nur eine glaubt noch an die Rechtmäßigkeit ihrer Verordnung: Frau Köpping selber. Dabei hätte sie sich vorher mal damit auseinandersetzen sollen, was der Unterschied zwischen einer - von ihr durchgeführten - Bekanntmachung und einer Notbekanntmachung ist 🤷♀
www.saechsische.de/coronavirus/nach-ministeriums-panne-keine-bussgelder-fuer-illegale-proteste-5585833-plus-amp.html
Fragt sich nur: Kommen die angekarrten Polizisten, die mehrere hundert Sachsen gestern ihrer Freiheit beraubten, vor Gericht? Und Köpping, Kretschmer und Wöller ebenso als politisch dafür Verantwortliche? Oder wird dort etwa nicht ermittelt?
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Görlitz lässt sich nicht unterkriegen!
Trotz eines großen Polizeiaufgebotes gingen gestern auch in Görlitz über 400 Bürger auf die Straße und trugen lautstark die Forderung "Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ in die Öffentlichkeit!
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Trotz eines großen Polizeiaufgebotes gingen gestern auch in Görlitz über 400 Bürger auf die Straße und trugen lautstark die Forderung "Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ in die Öffentlichkeit!
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2G-Wahnsinn: Ein Fahrlehrer empört sich!
Dieser Behördenwahnsinn ist nicht nur spalterisch, sondern schlichtweg fern jeder Logik: In Sachsen "dürfen" Ungeimpfte an den Prüfungen der Fahrschulen teilnehmen, die Fahrschulen selber aber nur von Geimpften besucht werden. Wie soll jemand die Zulassung zur Fahrprüfung erhalten, wenn er in der Fahrschule ein Zutrittsverbot hat? Ein sächsischer Fahrlehrer findet klare Worte!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Dieser Behördenwahnsinn ist nicht nur spalterisch, sondern schlichtweg fern jeder Logik: In Sachsen "dürfen" Ungeimpfte an den Prüfungen der Fahrschulen teilnehmen, die Fahrschulen selber aber nur von Geimpften besucht werden. Wie soll jemand die Zulassung zur Fahrprüfung erhalten, wenn er in der Fahrschule ein Zutrittsverbot hat? Ein sächsischer Fahrlehrer findet klare Worte!
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Rechtsanwalt Frank Hannig: Alle Bußgelder unwirksam?
Mir Sachsen, mir sind helle, das weiß die ganze Welt- und sind wir mal nicht so helle... dann ham mor uns verstellt‼️
... Außer unsere Landesregierung🤣🤣🤣
Die schicken tausende Polizisten los um Bußgelder zu verhängen, die es gar nicht gibt.
Schaut euch das unterhaltsame Video des Dresdner Rechtsanwaltes an, bei dem alle Freunde des Humors auf ihre Kosten kommen - außer, ihr seid zufällig für die Landesregierung tätig.😉
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Mir Sachsen, mir sind helle, das weiß die ganze Welt- und sind wir mal nicht so helle... dann ham mor uns verstellt‼️
... Außer unsere Landesregierung🤣🤣🤣
Die schicken tausende Polizisten los um Bußgelder zu verhängen, die es gar nicht gibt.
Schaut euch das unterhaltsame Video des Dresdner Rechtsanwaltes an, bei dem alle Freunde des Humors auf ihre Kosten kommen - außer, ihr seid zufällig für die Landesregierung tätig.😉
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Juristen sicher: Alle Bußgelder werden gekippt!
Na sowas aber auch: Einhellig sind sich Juristen in Sachsen sicher, dass die gestrige Verordnung am Montagabend keine Gültigkeit besessen hat. Einzige Ausnahme: Das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping, dort scheinen eigene Regeln zu gelten (zumindest glauben das dort wohl manche).
Wie bezeichnet man eigentlich eine Regierung, die ohne eine gültige Rechtsgrundlage 450 Menschen ihrer Freiheit beraubt und diese festsetzt?
Wie bezeichnet man Polizisten, die offensichtlich rechtswidrige Befehle ausführen, obwohl sie vorher gewarnt worden waren?
Wie bezeichnet man Behörden, die diese rechtswidrgen OWi-Anzeigen möglicherweise sogar als Bußgeldbescheide weiterbetreiben?
Björn Höcke prägte einst den Begriff "Herrschaft des Unrechts". Er könnte wohl kaum besser auf die Zustände passen, die wir momentan in Sachsen erleben. Immerhin: In der Vergangenheiit wurden ähnliche Herrschaften häufig irgendwann von den Bürgern beendet.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Na sowas aber auch: Einhellig sind sich Juristen in Sachsen sicher, dass die gestrige Verordnung am Montagabend keine Gültigkeit besessen hat. Einzige Ausnahme: Das Gesundheitsministerium unter Petra Köpping, dort scheinen eigene Regeln zu gelten (zumindest glauben das dort wohl manche).
Wie bezeichnet man eigentlich eine Regierung, die ohne eine gültige Rechtsgrundlage 450 Menschen ihrer Freiheit beraubt und diese festsetzt?
Wie bezeichnet man Polizisten, die offensichtlich rechtswidrige Befehle ausführen, obwohl sie vorher gewarnt worden waren?
Wie bezeichnet man Behörden, die diese rechtswidrgen OWi-Anzeigen möglicherweise sogar als Bußgeldbescheide weiterbetreiben?
Björn Höcke prägte einst den Begriff "Herrschaft des Unrechts". Er könnte wohl kaum besser auf die Zustände passen, die wir momentan in Sachsen erleben. Immerhin: In der Vergangenheiit wurden ähnliche Herrschaften häufig irgendwann von den Bürgern beendet.
FREIE SACHSEN: @freiesachsen
Forwarded from Martin Kohlmann
Angebliche Mord-Pläne: Da sind gleich mehrere Beteiligte übertrieben "klug".
1. Medial in den Vordergrund gerückt wird wieder mal die Absprache per Telegram, natürlich soll das politische Maßnahmen gegen das Programm rechtfertigen. Wenn jemand Verbrechen per Post abspricht, werden dann Briefe verboten?
2. Was der Staat nicht wissen soll, darf man keinesfalls online austauschen. Es sitzen genug Leute im Gefängnis wegen dümmlicher Nachrichten per Telefon.
3. Sollte da irgendwas dran sein, daß jemand dem Pumuckl zu Leibe rücken wollte, ist so ein Plan sehr falsch. Nichts hilft dem Feind in der jetzigen Situation propagandistisch mehr als eigene Opfer. Außerdem können sich Kobolde unsichtbar machen.
t.me/martinkohlmann
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/razzia-telegram-mordplan-kretschmer-100.html
1. Medial in den Vordergrund gerückt wird wieder mal die Absprache per Telegram, natürlich soll das politische Maßnahmen gegen das Programm rechtfertigen. Wenn jemand Verbrechen per Post abspricht, werden dann Briefe verboten?
2. Was der Staat nicht wissen soll, darf man keinesfalls online austauschen. Es sitzen genug Leute im Gefängnis wegen dümmlicher Nachrichten per Telefon.
3. Sollte da irgendwas dran sein, daß jemand dem Pumuckl zu Leibe rücken wollte, ist so ein Plan sehr falsch. Nichts hilft dem Feind in der jetzigen Situation propagandistisch mehr als eigene Opfer. Außerdem können sich Kobolde unsichtbar machen.
t.me/martinkohlmann
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/razzia-telegram-mordplan-kretschmer-100.html
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