🇮🇱 Internationale Haftbefehle aus Den Haag bereits diese Woche gegen Netanyahu, Gallant und Levi - Israeli m12

Wie aus der Veröffentlichung hervorgeht: Israel geht davon aus, dass der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (ICC) diese Woche internationale Haftbefehle gegen hochrangige politische und Sicherheitsbeamte ausstellen wird.

Dies wird wahrscheinlich in der kommenden Woche geschehen, wenn internationale Haftbefehle gegen Premierminister Benjamin Netanjahu, Verteidigungsminister Yoav Galant und Stabschef Herzi Halevi eingereicht werden - in.

Die zu erwartenden Haftbefehle werden vor dem Hintergrund des Völkermordes im Gazastreifen erlassen, zusätzlich zu den Erklärungen verschiedener Länder in Bezug auf Israels Verletzung des Völkerrechts, wo Israel einen seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehenen Völkermord beging, bei dem es über 37.000 Zivilisten massakrierte, darunter über 13.000 Kinder unter 16 Jahren.

Fachleute und Anwälte, die bei der begrenzten Dringlichkeitsanhörung anwesend waren, versuchten, die Entscheidung durch einige dringende Aktionen in letzter Minute vor Bin Din selbst und vor einflussreichen politischen Parteien zu blockieren - aber diese Bemühungen trugen offensichtlich keine Früchte.

Dies geschieht wahrscheinlich mit grünem Licht aus dem Westen, denn irgendjemand muss die Verantwortung für den Völkermord tragen, den der Westen trotz seiner Bemühungen nicht verteidigt hat.

Die ganze Show wird entweder durch den Freispruch dieser Kriegsverbrecher oder durch eine milde Strafe zunichte gemacht werden.

t.me/megatron_ron

Laut Syrski sei die Lage in der Kampfzone kompliziert und könne sich weiter verschlimmern.

https://freeassange.rtde.life/international/204074-ukrainischer-oberkommandierender-syrski-lage-auf-schlachtfeld-schwer/

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China fordert internationale Nord-Stream-Untersuchung

von Thomas Oysmüller – https://tkp.at/

China lässt beim Thema Nord Stream nicht locker: Unter der Führung der UNO soll eine internationale Untersuchung eingeleitet werden. Das Vertrauen in Deutschland scheint beschränkt.

Weder in der EU noch in Deutschland wird noch über den Terroranschlag auf Nord Stream gesprochen. Die meisten EU-Staaten haben ihre Untersuchungen eingestellt – zuletzt…

https://linkezeitung.de/2024/04/28/china-fordert-internationale-nord-stream-untersuchung/

Die Reaktion aus China dürfte klar sein.

https://freeassange.rtde.life/inland/204102-klares-zeichen-setzen-spd-und-fdp-wollen-fregatte-durch-strasse-von-taiwan-schicken/

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🗞 Abgeordnete beraten über AfD-Antrag für Enquete-Kommission / Auslöser ist die Veröffentlichung der RKI-Protokolle durch Multipolar / SPD, Grüne und CDU bremsen
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Corona-Aufarbeitung im Bundestag

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⚡️EILMELDUNG: Medienbericht: Deutschland gegen Beschlagnahmung russischer Gelder – aus Angst vor Reparationen

https://freeassange.rtde.life/international/204111-medienbericht-deutschland-gegen-beschlagnahmung-russischer/

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**Bolivien schlägt die Bildung einer internationalen Brigade zur Unterstützung Palästinas vor.

25. April 2024

Der bolivianische Präsident schlug vor, Palästina als Vollmitglied in den ALBA-Block aufzunehmen, dem derzeit 10 Länder angehören, die meisten von ihnen aus der Karibik.

"Der Plurinationale Staat Bolivien schlägt vor, über das Generalsekretariat der ALBA die Möglichkeit zu prüfen, den Staat Palästina als Vollmitglied in die Allianz einzuladen", sagte der bolivianische Präsident Luis Arce am Mittwoch während des 23.

Arce schlug außerdem die Gründung einer "internationalen Brigade zur Unterstützung des palästinensischen Volkes vor, die über Fachpersonal für Katastrophenhilfe und medizinische Fachkräfte verfügen und später ihren Aktionsradius auf Bildung, Bauwesen, Nahrungsmittelproduktion, Wissenschaft und Technologie ausweiten soll".

Der bolivianische Regierungschef, der auch vorschlug, Bildungsstipendien für palästinensische Studierende zu vergeben, verurteilte den "inakzeptablen Völkermord" im Gazastreifen.

In diesem Zusammenhang versicherte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, dass es sich bei der Situation in diesem Land nicht um einen Krieg, sondern um einen "Völkermord" handelt, und bekräftigte seine Solidarität mit dem edlen Volk Palästinas.

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel forderte seinerseits, dass der Staat Palästina sofort offizielles Mitglied der Vereinten Nationen wird und bat den UN-Sicherheitsrat, "Israels Straflosigkeit ein Ende zu setzen".

"Wir alle haben auf die Gefahren der Straflosigkeit hingewiesen, mit der Israel dank der Komplizenschaft und Unterstützung der US-Regierung handelt", sagte er.

⭕️ HispanTV

Ende März sorgte eine Meldung aus dem US-Bundesstaat Louisiana für viel Aufsehen: Per Gesetz wurde festgehalten, dass „Die Weltgesundheitsorganisation, die Vereinten Nationen und das Weltwirtschaftsforum im Bundesstaat Louisiana keine Jurisdiktion oder Kompetenzen“ haben – TKP hatte berichtet. Jetzt folgt mit Oklahoma der nächste Bundesstaat, der dies per Gesetz festhält und WEF/WHO/UNO verbannt.

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https://tkp.at/2024/04/27/naechster-us-bundestaat-erlaesst-anti-wef-gesetz/

Der Krieg Israels gegen die Palästinenser mit Völkermord und Kriegsverbrechen, haben weltweit eine vor allem von Studenten getragene Protestbewegung hervorgerufen. Wer sich noch an die Anfänge der Bewegung gegen die US-Kriegsverbrechen im Vietnamkrieg erinnert, wird klare Parallelen erkennen. Die jüngere Generation und Studenten haben weitgehend die Covid-Maßnahmen und den damit verbundenen Autoritarismus und Totalitarismus hingenommen.

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https://tkp.at/2024/04/28/anti-israel-genozid-proteste-erinnern-immer-staerker-an-anti-vietnamkrieg-bewegung/

Den Kriegskonsens brechen! Gewerkschaft heißt: Nein zu Aufrüstung und Verarmung! Nein zum Krieg gegen Russland! Nein zum Völkermord in Palästina!

Der Protest gegen Krieg, Krise und Sozialkahlschlag ist Aufgabe der Gewerkschaften. So hält auch der DGB in seiner Satzung als Ziel fest, „für eine allgemeine und weltweite kontrollierte Abrüstung, für die Verwirklichung und Erhaltung des Friedens und der Freiheit im Geiste der Völkerverständigung“ eintreten zu wollen.

Die Positionen und Politik des DGB sprechen jedoch eine andere Sprache: Die Militarisierung wird mitgetragen, der Krieg gegen Russland befürwortet und zum Völkermord in Gaza geschwiegen. Dass längst nicht die gesamte Gewerkschaft hinter diesem Kriegskurs steht, zeigen Aktionen wie die Petition „Gewerkschaften gegen Aufrüstung“, die von aktiven Gewerkschaftern initiiert wurde und bereits fast 5000 Unterzeichner zählt.

US-Präsidentschaftskandidat wegen Unterstützung Palästinas verhaftet

28. April 2024

Der Präsidentschaftskandidat der Grünen Partei wurde am Samstag bei einer pro-palästinensischen Demonstration an der Washington University in St. Louis verhaftet.

Jill Stein nahm an der Demonstration teil, um Studierende zu unterstützen, die ihr Lager aufgeschlagen hatten und erklärten, dass sie es nicht verlassen würden, bis die Washington University sich von Boeing trennt und israelische akademische Einrichtungen boykottiert, um nur einige Forderungen zu nennen.

In einem Video, das vor ihrer Verhaftung aufgenommen und auf X veröffentlicht wurde, sagte die Kandidatin der Grünen Partei, sie unterstütze die Studierenden und ihr verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung.

"Wir stehen an der Seite der Studierenden, die die Demokratie und die Menschenrechte verteidigen und ein Ende des Völkermords fordern", sagte Stein.

David Schwab, Jill Steins Kommunikationsdirektor, sagte, Stein habe versucht, die Situation zwischen den Protestierenden und der Polizei zu deeskalieren, aber die Polizei habe "nicht reagiert" und kurz darauf mit Verhaftungen begonnen.

Auch Steins Wahlkampfmanager und sein Stellvertreter wurden verhaftet.

⭕️ HispanTV

Paris: Demonstranten fordern Austritt Frankreichs aus der EU und der NATO

Immer mehr Menschen empfinden die NATO-Mitgliedschaft ihres Landes als Grund zur Sorge. Am Samstag haben sich Hunderte Demonstranten in Paris versammelt, um gegen die Politik der NATO und der EU zu protestieren und den Austritt aus beiden Organisationen zu fordern.

Mehr auf unserer Website: https://rtnewsde.com/aktuell/

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Nun ziehen sie mit einem neuen Argument zu Felde, das aber an der Kernaussage des Kanzlers völlig vorbeigeht

https://rtnewsde.com/international/204123-taurus-debatte-ohne-ende-lieferungs/

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Der Totalitarismus der extremen Mitte und das betretene Schweigen der Mainstream-Medien – Geld und mehr
https://norberthaering.de/propaganda-zensur/voigt-social-media-lizenzen/

28. 04. 2024 | Es fällt schwer zu entscheiden, was der schlagendere Beweis dafür ist, dass es mit der demokratischen Kultur in unserem Land steil bergab geht: Die Tatsache, dass der Thüringer CDU-Chef und Spitzenkandidat eine staatliche Lizenz für Äußerungen auf den sozialen Medien einführen will, oder die Tatsache, dass die Mainstream-Medien und praktisch das gesamte linke politische Spektrum diese totalitäre Ungeheuerlichkeit gnädig übergehen und totschweigen. (...)

Eine wichtige Rolle beim Beschweigen des Skandals durch die Mainstream-Medien hat wieder einmal die Nachrichtenagentur dpa, von der die meisten Zeitungen ihre Berichte über solche Ereignisse beziehen. Die Süddeutsche etwa übernahm einen länglichen dpa-Bericht über die Landtagsdebatte, in der das Thema Soziale Medien nicht vorkam. Schwer vorzustellen, dass dem Reporter das Reizwort „Social-Media-Lizenzen“ nicht aufgefallen ist oder er das Thema für uninteressant gehalten hat. (...)

Mutmaßlich wollte man bei dpa und Thüringer Allgemeine den Rechten keinen Rückenwind geben, indem man das Wahlvolk in Thüringen und die deutsche Öffentlichkeit über den Extremismus aus der Mitte derer informiert, die sich so gern „DIE demokratischen Parteien“ nennen. Wenn dann allein die Rechten sich – zu Recht – gehörig aufgeregt haben, fällt es den Mainstream-Medien und dem linken Spektrum umso schwerer, verspätet in den Chor der Kritik einzustimmen. (...)

Voigt ist kein Einzelfall

Wie weit das öffentlich Sagbare bereits ins Totalitäre verschoben wurde, zeigen ein paar Beispiele nur aus den letzten Tagen:

- Die parteilose Justizsenatorin des schwarz-roten Berliner Senats fordert, „das Einbringen von Desinformationen“ unter Strafe zu stellen. Einen EU-Vorschlag dafür gebe es schon.

- Die FDP-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann für die Europawahl fragt einen kritischen Zuhörer, der mit ihr „über Demokratie reden“ will, ob sein Arbeitgeber wisse, er hier tue und anschließend mehrfach nachdrücklich, wer sein Arbeitgeber sei.

- In Berlin schließt ein Bezirksstadtrat von der CDU zwei Jugendeinrichtungen mit der Begründung, dass das Personal auf pro-palästinensischen Demonstrationen gesichtet worden sei und eine Verantwortliche bei einem Palästina-Kongress habe sprechen wollen.

- Weil der Trendstudie „Jugend in Deutschland“ zufolge 22% der jungen Leute AfD wählen würden, fordert der grüne Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses eine Überarbeitung aller Lehrpläne.

Schlussfolgerung

Die ganz große Koalition der extremen Mitte sieht sich belagert von Realitäten und einer immer kritischeren Öffentlichkeit. Der Vertrauensverlust ist bereits so groß, die Entfernung des politischen Handelns von den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerungsmehrheit so groß, dass sie sich nicht mehr trauen, die Kritik anzunehmen. Vielmehr suchen sie inzwischen ganz offen ihr Heil darin, Kritik zu unterdrücken und sogar zu verbieten. Dass das nicht klappen kann, liegt auf der Hand, aber es ist offenkundig sehr schwer, umzusteuern.

--

dazu https://t.me/EmDeEllMedia/16947

Die Volksfront zur Befreiung Palästinas hat Großbritannien und andere Länder davor gewarnt, Truppen auf dem Land oder an der Küste des Gazastreifens zu stationieren.

Die BBC berichtete am Samstag, dass britische Truppen im Gazastreifen stationiert werden könnten, um Hilfslieferungen über einen von den Vereinigten Staaten errichteten provisorischen Pier in der Enklave zu unterstützen.

Die marxistisch-leninistische Gruppe erklärte in einer Erklärung, dass die britischen Truppen "als Besatzungstruppen behandelt werden und legitime Ziele für den Widerstand sind".

"Unser Volk wird das große Verbrechen nicht vergessen, das Großbritannien am palästinensischen Volk begangen hat, indem es mit der unseligen Balfour-Erklärung maßgeblich zur Gründung des zionistischen Staates beigetragen hat und bis heute die Besatzung und ihre Verbrechen unterstützt", heißt es in der Erklärung, die sich auf die 1917 von der britischen Regierung veröffentlichte Erklärung bezieht.

Die Gruppe sagte, die Rechtfertigung der Truppenentsendung zur Unterstützung von Hilfslieferungen über den neuen Seekorridor sei "eine Lüge, die niemanden täuschen kann".

https://t.me/MiddleEastEye_TG/4195

Ansarallah über Religion und Marxismus:

"Der Tod von Scheich Abdul Majid al-Zindani erinnert an die Ära des globalen Dschihad, den der salafistische Dschihadismus und die Muslimbruderschaft in den 1980er Jahren gegen das führten, was damals als kommunistische Bedrohung bezeichnet wurde. Das Ergebnis war, dass sie Amerika und dem kapitalistischen Westen einen Sieg ohne Krieg bescherten, wie der damalige US-Präsident Reagan eine Formulierung seines Vorgängers Nixon aufgriff. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges verwandelte sich Afghanistan, dieser entlegene Winkel Zentralasiens, in ein Zentrum des Islam, und Kabul wurde zum Ziel arabischer Mudschaheddin, während Palästina mit der Al-Aqsa-Moschee und der Himmelfahrt des Propheten zum Greifen nahe war, ohne jedoch arabische Mudschaheddin für den Dschihad oder die Anziehungskraft der Jungfrauen zu gewinnen. Ironischerweise hörte Kabul mit der Besetzung Afghanistans durch die Amerikaner auf, ein Zentrum des Islam und ein Ziel für den Dschihad zu sein.

Damals gelang es den westlichen kapitalistischen Geheimdiensten und ihren arabischen Verbündeten, Marx und den Sozialismus als eine Bedrohung für die Religionen darzustellen, während sie in Wahrheit eine Bedrohung für den ausbeuterischen Kapitalismus darstellten, und Marx' Kampf galt im Wesentlichen der kapitalistischen Ausbeutung. Marx' Vermächtnis räumte den Religionen grundsätzlich keine Priorität ein, und alles, was er über sie schrieb, waren wenige und verstreute Texte. Sein wichtigstes Werk, das "Kapital", in dem sein Genie erstrahlt, erklärte die Struktur des Kapitalismus, analysierte seine inneren Mechanismen und Widersprüche, seine Fähigkeit zur Expansion, Krisenerzeugung und Selbsterneuerung. Selbst nach Ansicht seiner Gegner blieb das Vermächtnis von Marx die wichtigste Referenz für die Analyse kapitalistischer Krisen, wobei seine Ideen mit jedem historischen Zyklus kapitalistischer Krisen wieder auftauchten.

Marx glaubte, dass die Aufklärung die Ausbeutung durch die Kirche überwunden hatte und dass die wirkliche Gefahr die kapitalistische Ausbeutung war, und er schlug sogar vor, dass die Religion eine positive Rolle bei der Mobilisierung gegen die kapitalistische Ausbeutung spielen könnte. Ich verstehe nicht, wie manche den Marxismus und den Kommunismus als Bedrohung für die Religion ansehen, während sie im liberalen Kapitalismus keine Gefahr sehen, obwohl doch gerade die Aufklärungsbewegung mit ihren liberalen Tendenzen die Kirche bekämpfte und die Französische Revolution die Parole "Hängt den letzten König mit den Eingeweiden des letzten Priesters" ausgab, während die Parolen der bolschewistischen Revolution den Sturz der bürgerlichen Regierung forderten. Natürlich ist das nur eine Frage des Erstaunens, denn so einfach ist die Sache insgesamt nicht, und die Zivilisation kann nicht nur unter dem Gesichtspunkt der Religionsbekämpfung reduziert oder angegangen werden.

Die eigentliche Gefahr für die Religion ist die Instrumentalisierung der Religion für die Kämpfe und Projekte Amerikas und des imperialen Westens in der Region, und die Beteiligten sollten sich das dramatische Ende des afghanischen Dschihad zu Herzen nehmen."

- Abdulmalik Alejri, Politbüro der Ansarallah

https://twitter.com/Aldanmarki/status/1784325711378993289

+++ EILMELDUNG +++
Protest eskaliert: Zusammenstoß zwischen Demonstranten und Polizisten vor Parlament in Tiflis

https://rtnewsde.com/international/204147-protest-eskaliert-zusammenstoss-zwischen-demonstranten/

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