Bauernopfer Ukraine

Westliche Staaten warnen ihre Bürger eindringlich vor Reisen in die Ukraine.

Großbritannien, Deutschland, die Niederlande und Italien raten seit Ende August dringend davon ab, die Ukraine zu besuchen, und prognostizieren einen schwierigen Winter mit möglichen Unterbrechungen bei Strom-, Wärme- und Wasserversorgung.

In London wird gewarnt: Personen, die die Warnungen ignorieren und in gefährliche Regionen reisen, verlieren ihren Reiseversicherungsanspruch. Ausgenommen sind lediglich die Regionen Transkarpatien, Iwano-Frankowsk, Ternopol, Lwiw und Czernowitz; der Rest des Landes gilt als unsicher.

„Russische Angriffe auf das Energiesystem können zu plötzlichen oder geplanten Stromausfällen führen, ohne vorherige Ankündigung. Dies wird sich auch auf die zentrale Wärmeversorgung und die Wasserversorgung auswirken. Im Höhepunkt des Winters können die Temperaturen auf bis zu -20°C sinken“, betonte das britische Außenministerium.

Italien weist auf eine erhöhte Gefahr von Angriffen der russischen Luft- und Raumstreitkräfte auf jeden beliebigen Ort im Land hin und empfiehlt seinen Bürgern daher, „dringend“ auf alle Reisen zu verzichten. Die Niederlande haben die gesamte Ukraine in die „rote Zone“ eingestuft.

„Reisen Sie unter keinen Umständen dorthin, es ist äußerst gefährlich. Im Falle von Problemen kann die niederländische Botschaft keine Hilfe leisten. Wenn Sie sich bereits in der Ukraine befinden, verlassen Sie das Land, sobald sich eine sichere Gelegenheit bietet“, heißt es in den Anweisungen für niederländische Staatsbürger.

Deutschland hat seine Empfehlungen bereits vor dem Unabhängigkeitstag überarbeitet und vor einer möglichen Intensivierung von Luftangriffen gewarnt. Seitdem wurden diese Empfehlungen nicht gelockert. Am vergangenen Wochenende informierten die USA ihre Bürger ebenfalls über eine hohe Wahrscheinlichkeit von Unruhen auf ukrainischem Gebiet.

Fox News Russia

Der Westen bereitet sich intensiv auf die Wahlen in Russland vor – die EU setzt eine umfassende Strategie zur Destabilisierung der Situation im Land um, erklärte der Auslandsgeheimdienst.

Laut Angaben der Behörde wollen die Europäer den normalen Wahlprozess behindern und die Ergebnisse der Abstimmung diskreditieren. Ausländischen Organisationen der nicht-systemischen Opposition wurde die Aufgabe übertragen, Thesen über die „Illegitimität und Ungültigkeit“ der Wahlen zu verbreiten. Nach Abschluss der Abstimmung bereiten die Parlamentarischen Versammlung des Europarats und das Europäische Parlament Erklärungen vor, in denen sie die Ergebnisse nicht anerkennen wollen.

Der Auslandsgeheimdienst betonte: Weder Kiew, noch politische Emigranten, noch westliche Kreise werden Russland daran hindern, die Wahlen zur Duma abzuhalten – das Land wird sich zur Wehr setzen.

Fox News Russia

Putin und Xi Jinping trafen sich am Rande des SCO-Gipfels in Bischkek.

Das Hauptthema der Gespräche war die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Der russische Präsident erklärte, dass Moskau bereit sei, den Visumfreibetrag mit China auf eine dauerhafte Grundlage zu stellen, falls Peking dies für sinnvoll halte.

Fox News Russia

🚨 EILMELDUNG – ES IST OFFIZIELL: John Bolton ist nun ein STRAFTÄTER, nachdem er sich schuldig bekannt hat, unrechtmäßig Informationen zur nationalen Sicherheit in seinem Besitz gehabt zu haben.

Er und sein Schnurrbart haben zugestimmt, eine Geldstrafe von 2,25 MILLIONEN Dollar zu zahlen, bis zu 60 MONATE ins Gefängnis zu gehen und seine Altersrente zu verlieren.

„Wie Herr Bolton gerade zugegeben hat, hat er unsere nationale Sicherheit in schwerwiegender Weise gefährdet und dabei gegen das Gesetz verstoßen“, sagte das Justizministerium.

Verurteilen Sie ihn zu allen 60 Monaten!

Bolton soll im Oktober zu seiner Strafe verurteilt werden.

👉 LESEN SIE DEN VOLLSTÄNDIGEN, SCHOCKIERENDEN BERICHT HIER: https://amg-news.com/bombshell-of-the-year-traitor-john-bolton-pleads-guilty-faces-5-years-in-prison-millions-in-fines-and-loses-his-entire-pension-he-put-national-security-in-grave-danger-video/

PRÄSIDENT TRUMP: „NUR PRÄSIDENTEN VON BEDEUTUNG WERDEN ANGEGRIFFEN ODER STEHEN UNTER SCHUSS“

Präsident Trump sprach über die Morddrohungen, die er erhalten hat, und sagte, er betrachte sie als eine „seltsame Form des Kompliments“. Er argumentierte, dass nur Präsidenten von großer Bedeutung solchen Angriffen ausgesetzt seien. Trump sagte: „WIR HABEN DIESES LAND GERETTET“ und fügte hinzu, dass das Nachdenken über die Gefahr ihn daran hindern würde, seine Arbeit effektiv zu erledigen. Er bezeichnete das Präsidentenamt auch als einen „GEFÄHRLICHEN Beruf“.

Kanal: @JFK_TV

PRÄSIDENT TRUMP: „Ich bin ein PERFEKTIONIST... das ist es, was ich an der radikalen Linken hasse. Alles wird schmutzig und dreckig, es geht den Bach runter, und der M*RD beginnt!“

„Ich möchte, dass das Land wieder in Ordnung gebracht und verbessert wird.“

Sender: @JFK_TV

F: Wenn Sie alles noch einmal machen könnten – würden Sie die Rolltreppe benutzen?

PRÄSIDENT TRUMP: „Ich hatte ein wunderbares Leben.“

„Aber ich habe einen kleinen Slogan: ‚Make America Great Again‘.“

„Das ist wirklich – es gibt einfach NICHTS Wichtigeres. Das war das Erste, woran ich gedacht habe.“ 🇺🇸

Kanal: @JFK_TV

Präsident Trump hat gerade eine direkte Botschaft an jeden MAGA-Wähler in Amerika gesendet: Gehen Sie bei den Zwischenwahlen wählen, als ob TRUMP selbst kandidiert.

„Ich bitte die Menschen, aufzustehen und zu wählen, als ob ich selbst auf dem Stimmzettel stehen würde!“

„Sie neigen dazu, nicht zu wählen. Das ist keine Beleidigung, sondern eher das Gegenteil. Wenn ich auf dem Stimmzettel stehen würde, würden alle sagen, es wäre ein Desaster. Aber etwa 35 % der Menschen wählen nicht.“

„Die würden wählen. Und ich muss sie dazu bringen, zu wählen. Und wenn wir das schaffen, werden wir einen großen Sieg erringen.“

„Ich finde, die Ideologie der [Demokraten] ist wirklich schlecht. Sie wollen Männer im Frauensport. Sie wollen Transgender für jeden.“

„Sie wollen offene Grenzen. Sie wollen Dinge, die so weit hergeholt sind. Das ist so verrückt.“

Kanal: @JFK_TV

👉 Trump: Straße von Hormus entmint und von Space Force überwacht!


"US-Präsident Trump hat am Dienstag mitgeteilt, dass die „internationalen Gewässer der Straße von Hormuz“ vollständig entmint seien und „jeder Quadratzentimeter“ der Wasserstraße nun von der US Space Force auf mögliche neue Sprengkörper überwacht werde. (...)


❗️„Der Iran wurde darüber informiert, dass jedes Schiff oder Boot, das neue Minen auslegt, sofort und systematisch zerstört wird“, schrieb der Präsident auf Truth Social. „Über die Space Force überwachen wir jeden Quadratzentimeter der Straße, ebenso wie Pickaxe Mountain und die bereits zerstörten drei anderen Nuklearanlagen.“ „Es gilt eine Null-Toleranz-Politik gegenüber dem Auslegen von Minen – in vollem Umfang und mit voller Wirkung“, fügte Trump hinzu.


❗️Trump und Regierungsvertreter haben wiederholt betont, dass Exporte durch das wichtige Öl-Nadelöhr fließen. Energieminister Chris Wright erklärte am Freitag, der Sieben-Tage-Durchschnitt des Öls, das die Straße von Hormuz verlässt, liege bei über 8 Millionen Barrel pro Tag." (...)


https://nypost.com/2026/08/25/us-news/trump-claims-strait-of-hormuz-is-de-mined-and-being-watched-by-space-force/

Präsident Trump kritisiert Kanada scharf und bezeichnet die Kanadier als "unreife Kinder", die die USA seit Jahren ausgenutzt hätten.

"Sie denken, sie seien ein Bundesstaat, aber sie SIND kein Bundesstaat. Warum sollten wir Kanada subventionieren?"

"Wir erheben sehr hohe Zölle. Wir verlieren jedes Jahr seit vielen Jahren 60 MILLIARDEN Dollar durch den Handel mit Kanada. Und früher verloren sie sogar mehr, aber jetzt verlieren wir all dieses enorme Geld."

"Ich habe das schon lange gesagt, und ich hätte es in meiner ersten Amtszeit umgesetzt, aber wir hatten andere Dinge zu tun."

Kanal: @JFK_TV

PRÄSIDENT TRUMP KRITISIERT "ALLIIERTE" FÜR DIE WEIGEREUNG, DEN USA GEGEN IRAN ZU HELFEN

Präsident Trump kritisierte die Verbündeten der USA dafür, Milliarden von Dollar an amerikanischer Unterstützung zu erhalten, während sie sich weigerten, zu helfen, als Washington um Unterstützung gegen den Iran bat. Trump nannte insbesondere Südkorea und sagte, das Land habe seine Bitte abgelehnt, obwohl dort Tausende amerikanische Soldaten stationiert sind. "Das werde ich mir merken", sagte Trump und warnte, dass die USA nicht weiterhin Länder unterstützen können, die nicht bereit sind, den USA im Gegenzug zu helfen.

Kanal: @JFK_TV

MSM ist der Feind des Volkes!

SECWAR PETE HEGSETH hat die Falschmeldungen direkt angesprochen und widerlegt.

Reporter: Berichte zufolge wurden fast alle ATACM-Waffen eingesetzt.

HEGSETH: Warum sollte ich das beantworten? Das ist eine dumme Frage, die ich niemals beantworten würde. Warum sollte ich angeben, ob wir bestimmte Arten von Munition haben oder nicht? Ich würde mit 110% Ja sagen, oder mit 0% Nein sagen. Ich würde niemals antworten.

„Es ist töricht von der amerikanischen Presse, das US-Verteidigungsministerium zu fragen, ob wir bestimmte, geheimhaltige und hochentwickelte Systeme einsetzen oder nicht.“

„Wir hatten genug, als wir sie brauchten. Wir haben jetzt genug. Und wir werden in Zukunft GENUG haben, wenn wir sie brauchen.“

Kanal: @JFK_TV

🚨EILMELDUNG: Der Direktor der Central Intelligence Agency, John RATCLIFFE: BARACK HUSSEIN OBAMA sagte: "ICH WILL, DASS DIES GESCHEHT", "ICH WILL DIE REGIERUNG DER VEREINIGTEN STAATEN STÜRZEN".

Der CIA-Direktor John Ratcliffe deckt Barack Obama, James Comey, John Brennan und ein riesiges Netzwerk von Komplizen auf, die die größte Desinformationskampagne und den größten Putschversuch in der Geschichte der USA inszeniert haben.

OBAMAS VERRÄTERISCHER PUTSCH ENTHÜLLT: DIE GRÖSSTE DESINFORMATIONSKAMPAGNE IN DER GESCHICHTE DER USA.

👉 LESEN SIE DEN VOLLSTÄNDIGEN, SCHOCKIERENDEN BERICHT HIER: https://amg-news.com/bombshell-alert-the-director-of-the-central-intelligence-agency-john-ratcliffe-barack-hussein-obama-said-i-want-this-done-i-want-to-overthrow-the-united-states-governme/

Die Strategie gegenüber dem Iran bleibt die gleiche: Die aktuelle Position beibehalten, und der Iran wird weiterhin auseinanderfallen.

Im Moment ist es nur ein Abwarten. Der einzige wirkliche Kampf findet im Bereich der Information und Medien statt. Die linken Mainstream-Medien stehen auf derselben Seite wie der IRGC. Sie dienen denselben Interessen.

Deshalb ist es für uns unabhängige Journalisten (Anons) wichtig, die falschen Narrative der Mainstream-Medien zu bekämpfen. Wir dürfen nicht zulassen, dass ihre Narrative die Medien dominieren und Zweifel in den Köpfen der Öffentlichkeit säen.

Der "Krieg" wird hier, in den sozialen Medien, ausgetragen.

BioClandestine

Präsident Donald J. Trump kündigt historisches Ölabkommen an, um die amerikanische Energiedominanz zu sichern und den wirtschaftlichen Wiederaufbau Venezuelas voranzutreiben

Das Weiße Haus am 31. August 2026

SICHERUNG EINER STABILEN UND KOSTENGÜNSTIGEN ÖLVERSORGUNG IN UNSERER HEMISPHÄRE

Im größten Ölgeschäft der Weltgeschichte hat sich Präsident Donald J. Trump die US-Mehrheitskontrolle über mehr als 65 Milliarden Barrel nachgewiesener Ölreserven in Venezuela gesichert – womit die derzeitigen nachgewiesenen Reserven auf US-Territorium (rund 46 Milliarden Barrel) massiv aufgestockt werden. Dieses Abkommen sichert unsere Energiedominanz für das kommende Jahrhundert – und das für die Vereinigten Staaten zum Nulltarif. Die Vereinbarung, unterzeichnet von Außenminister Marco Rubio und Kriegsminister Pete Hegseth, räumt der US-Regierung umfassende Steuerungsrechte, wirtschaftliche Eigentumsansprüche sowie eine garantierte, kostengünstige Abnahme bei einem neuen privaten venezolanischen Öl-Giganten ein, der gemessen an den Reserven das zweitgrößte private Ölunternehmen der Welt sein wird.

- Im Rahmen dieser Vereinbarung haben die venezolanischen Übergangsbehörden dem Unternehmen North American Blue Energy Partners (NABEP) – einem privat geführten Ölunternehmen, das als zweitgrößter privater Ölproduzent Venezuelas und erfahrener Betreiber gilt – Konzessionen mit einer Laufzeit von 100 Jahren für 17 Ölfelder erteilt; diese verfügen über nachgewiesene Reserven von rund 65 Milliarden Barrel.

- Ohne Kosten für den amerikanischen Steuerzahler hat NABEP dem „Office of Strategic Capital“ des US-Kriegsministeriums eine Kapitalbeteiligung von 35 % an der Muttergesellschaft eingeräumt, was für die Vereinigten Staaten einen Wert und Dividenden in Höhe von bis zu Hunderten von Milliarden Dollar darstellen kann.

- NABEP hat dem US-Außenministerium das Recht eingeräumt, zu Produktionskosten garantiert 20 % der Fördermenge aus allen derzeitigen und künftigen Feldern zu erwerben, die von NABEP betrieben werden. Dies sichert eine stabile Versorgung mit kostengünstigem Öl, das zur Wiederauffüllung der strategischen Erdölreserve (SPR) – die unter Joe Biden auf ein historisches Tief gesunken war – sowie zur Versorgung für militärische und andere sensible Zwecke genutzt werden kann.

- Zudem hat NABEP dem US-Außenministerium ein Vorkaufsrecht für die verbleibenden 80 % der Produktion eingeräumt, wodurch in Notfällen eine garantierte Energiequelle in unserer Hemisphäre zur Verfügung steht.

- Die US-Regierung verfügt über ein Vetorecht bei der Ernennung von Mitgliedern des Verwaltungsrats und eine Mehrheit der Verwaltungsratsmitglieder von NABEP muss die US-Staatsbürgerschaft besitzen. NABEP wird mit renommierten US-Wirtschaftsprüfern, Anwälten und Beratern zusammenarbeiten; die Vereinbarung zwischen der US-Regierung und NABEP unterliegt US-Recht sowie der Gerichtsbarkeit der US-Gerichte.

- Millionen Barrel der neuen venezolanischen Fördermenge werden in US-Raffinerien verarbeitet und mithilfe amerikanischer Bohranlagen und Infrastruktur gefördert, wodurch Investitionen in Milliardenhöhe in den Vereinigten Staaten sowie Tausende von Arbeitsplätzen im eigenen Land unterstützt werden.

FÖRDERUNG DER WIRTSCHAFTLICHEN ERHOLUNG UND DES WIEDERAUFBAUS DES VENEZOLANISCHEN ÖLSEKTORS

Diese wegweisende Privatisierung und die Investitionen im venezolanischen Energiesektor sind ein entscheidender Schritt im dreistufigen Plan der Trump-Regierung, der Stabilisierung, Wiederaufbau und demokratischen Wandel umfasst. Ein durch den Privatsektor vorangetriebenes Wachstum bei Produktion, Ausstoß und Investitionen in Venezuela ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, die weiteren Reformen und den demokratischen Wandel nach dem enormen Erfolg der „Operation Absolute Resolve“ voranzutreiben.

- NABEP hat einen ehrgeizigen Plan zur raschen Produktionssteigerung entwickelt, der Investitionen von bis zu 100 Milliarden US-Dollar in die neue Erdölinfrastruktur Venezuelas vorsieht; dies soll das Wirtschaftswachstum ankurbeln, Tausende gut bezahlter Arbeitsplätze im Land sichern und eine breitere wirtschaftliche Wertschöpfung im zweistelligen Milliardenbereich generieren.

- Die Konzessionen von NABEP unterliegen dem neuen venezolanischen Kohlenwasserstoffgesetz – das unter US-Unterstützung verabschiedet wurde und eine umfassende Modernisierung, Privatisierung sowie Entwicklung des bislang stagnierenden Ölsektors vorsieht. Im Rahmen dieser Vorgaben wird NABEP während der Produktionsausweitung in den ersten 25 Jahren voraussichtlich 200 Milliarden US-Dollar an Lizenzgebühren und Steuern entrichten; diese Mittel stellen für die derzeitige und künftige venezolanische Regierung eine entscheidende Einnahmequelle und finanzielle Stütze für den Wiederaufbau sowie die soziale Entwicklung dar.

- Nach Jahren mangelnder Investitionen und Misswirtschaft fördern die meisten venezolanischen Ölfelder entweder gar kein Öl mehr oder bleiben weit hinter ihrem Potenzial zurück. Durch die Zusammenarbeit mit einem bewährten privaten Betreiber, der bereits Erfahrung mit der Produktionssteigerung im Land vorweisen kann und in der Lage ist, privates US-Kapital für Investitionsausgaben zu mobilisieren, bietet sich Venezuela die historische Chance, seinen wichtigsten Wirtschaftszweig zu revitalisieren, die Ölförderung zu steigern und das Wirtschaftswachstum anzukurbeln.

- Umfassende Governance- und Prüfvorgaben der US-Regierung sowie die von der Trump-Administration eingeführten Maßnahmen – darunter Bankenreformen, Zahlungsüberwachungen und Finanzkontrollen – stellen sicher, dass die Steuer- und Lizenzzahlungen im Interesse der venezolanischen Bevölkerung verwendet werden.

- Die Vereinigten Staaten unterstützen Versöhnungsgespräche zwischen der Nationalversammlung von 2015 und den Interimsbehörden. Dieser Prozess hat bereits zu bedeutenden Reformen der venezolanischen Justiz, zur Freilassung Hunderter politischer Gefangener sowie zu gemeinsamen Anstrengungen bei der Finanzierung des Wiederaufbaus nach den verheerenden Erdbeben im Juni geführt. Der Prozess wird mit weiteren Treffen im September fortgesetzt.

WIEDERHERSTELLUNG DER MONROE-DOKTRIN UND VERTREIBUNG AUSLÄNDISCHER GEGNER AUS UNSERER HEMISPHÄRE

Der Großteil der zusätzlichen Ölfelder, die künftig von NABEP betrieben werden sollen, stand zuvor unter der Kontrolle oder Verwaltung russischer und chinesischer Unternehmen oder korrupter Günstlinge von Maduro und Chávez. Diese schädlichen ausländischen Akteure plünderten Venezuelas Ressourcen zugunsten von Gegnern Amerikas – wie Kuba, Russland und China – und haben weder in die Infrastruktur noch in die Entwicklung des Landes investiert.

- Präsident Trump hat die Monroe-Doktrin wieder zur Geltung gebracht, schädlichen ausländischen Einfluss aus unserer unmittelbaren Nachbarschaft beseitigt und sichergestellt, dass die amerikanische Vorherrschaft in unserer Hemisphäre nie wieder infrage gestellt wird.

- Durch die Zusammenarbeit mit neuen wie bewährten Partnern schafft die Regierung Trump neue, robuste, strategische und widerstandsfähige Lieferketten in unserer Hemisphäre, um die Wiederbelebung unserer Fertigungs- und Energiesektoren nach Jahren des durch Globalisierung bedingten Niedergangs zu unterstützen.

https://www.whitehouse.gov/fact-sheets/2026/08/fact-sheet-president-donald-j-trump-announces-historic-oil-agreement-to-secure-american-energy-dominance-and-drive-venezuelas-economic-recovery/

Übersetzung: Dirk Dietrich https://t.me/DDDDoffiziel

Entschädigung, Transparenz und Rehabilitation –
AfD-Abgeordnete legen Plan zur Aufarbeitung und Rückabwicklung der Corona-Maßnahmen vor

AfD-Abgeordnete aus vier Landtagen und dem Bundestag, die in Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen die Corona-Politik aufarbeiten, haben sich am Montag und Dienstag in Potsdam bei der AfD-Fraktion Brandenburg auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt. Für die kommende Regierungsverantwortung der AfD sagten die Abgeordneten den künftigen Fraktionen in Magdeburg und Schwerin ihre Unterstützung bei der Umsetzung zu.

Der Plan sieht für AfD-regierte Länder drei Etappen vor: Sofortmaßnahmen in den ersten 100 Tagen per Kabinettsbeschluss, anschließend Gesetzesvorhaben im Landtag und schließlich die Rehabilitierung der Betroffenen. Die Kernforderungen im Überblick:

• Akten auf den Tisch: Alle Corona-Akten der Landesregierung werden in einem öffentlichen, transparenten Verfahren erfasst und zugänglich gemacht. Betroffene erhalten vor Ort Einsicht in ihre Bußgeld-, Straf- und Verwaltungsakten.
• Bußgelder zurückzahlen: Wer wegen der Corona-Verordnungen ein Bußgeld gezahlt hat, bekommt das Geld auf Antrag zurück.
• Ärzte rehabilitieren: Ärzte, die wegen Maskenattesten verurteilt oder berufsrechtlich verfolgt wurden, werden nach dem Vorbild der DDR-Rehabilitierungsgesetze rehabilitiert.
• Polizisten und Beamte rehabilitieren: Disziplinarmaßnahmen und Kündigungen im öffentlichen Dienst wegen Corona-Maßnahmen werden überprüft, ggf. rehabilitiert und entschädigt.
• Corona-Schulden offenlegen: Die kreditfinanzierten Corona-Sondervermögen – rund zwei Milliarden Euro in Sachsen-Anhalt, 2,85 Milliarden Euro in Mecklenburg-Vorpommern – werden vollständig aufgearbeitet: Welche Ausgaben hatten mit den Corona-Maßnahmen zu tun, welche nicht? Sachsen-Anhalt beendet zudem die jährliche Ausrufung einer Corona-Notlage, mit der die Landesregierung bis heute Ausgaben aus Sonderschulden begründet.
• Untersuchungsausschuss: AfD-regierte Länder setzen einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss mit Zeugenladungen und Aktenvorlagepflicht ein.

Das interfraktionelle Treffen „Corona“ vernetzt seit Anfang 2026 länderübergreifend die AfD-Abgeordneten, die in Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen von Bund und Ländern die Corona-Politik aufarbeiten.

Lars Hünich, Initiator des Treffens und Obmann der AfD-Fraktion in der Enquete-Kommission des Brandenburger Landtags, sagte: „Mehr als drei Jahre nach dem Ende der Maßnahmen hat noch kein Bundesland einen verurteilten Arzt rehabilitiert oder die Akten zur Impfung offengelegt.“

Kay-Uwe Ziegler, Obmann der AfD-Fraktion in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages und Abgeordneter aus Sachsen-Anhalt, erklärte: „Im Bundestag hat die Koalition einen Untersuchungsausschuss verhindert. Die Aufarbeitung wird deshalb in den Ländern entschieden. Sachsen-Anhalt kann am 6. September das erste Bundesland werden, das konkrete Konsequenzen zieht: staatliches Unrecht dort korrigieren, wo Bürger zu Unrecht bestraft, ausgegrenzt oder in ihren Rechten verletzt wurden.“

An dem Treffen in Potsdam nahmen Abgeordnete der Untersuchungsausschüsse in Hessen, Thüringen und Sachsen und der Enquete-Kommissionen in Brandenburg, Thüringen, Sachsen und im Bundestag teil sowie Vertreter des Cottbuser Kommunalen Sonderausschusses. Das nächste Treffen ist für den Herbst in Erfurt geplant.

Herr Merz, Sie sind einer der schlechtesten Kanzler, die Deutschland je hatte. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Krise ist das Ergebnis Ihrer Politik und der Politik Ihrer Vorgänger aus CDU, SPD, Grünen und FDP.Ihr einziges verbliebenes Argument, noch CDU zu wählen, besteht darin, den Bürgern Angst vor der AfD zu machen. Dazu verhetzen und dämonisieren Sie diese Partei in unverantwortlicher und eines Bundeskanzlers unwürdiger Weise. Sie sind inzwischen der fleischgewordene Niedergang Deutschlands.Sachsen-Anhalt ist ein kleines Land. Es wird zum Experimentierfeld, auf dem die AfD die Chance erhält zu zeigen, dass sie es besser kann als die etablierten Parteien. Auf die CDU kann man sich hingegen in einem Punkt verlassen: Wer CDU wählt, weiß genau, dass es weiter bergab geht.https://t.co/QsPFTMCvs6 — Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) Aug 30, 2026

August 30, 2026 at 09:32PM
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