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Mit BAMBI ausgezeichnet - In seiner Rede richtet „Legende“ Maffay einen wichtigen Appell an uns alle
#Deutschland

Nach vier Jahren Pause wurde am Donnerstag wieder der Bambi verliehen․ Peter Maffay erhielt den Preis in der Kategorie „Legende“․ In seiner Dankesrede rief er dazu auf, Hass und Gewalt in der Welt zu bekämpfen․
Auch Krisenfonds betroffen - Ampel fürchtet nächsten verfassungswidrigen Haushalt - und prüft ihre Optionen
#Deutschland

Nach dem vernichtenden Urteil des Verfassungsgerichts fürchtet die Ampel, dass auch der Krisenfonds WSF und der Haushalt 2023 verfassungswidrig sind․
Seitenhieb gegen Habeck inklusive - Söder fordert Scholz auf, FDP und Grüne zu entlassen - und spricht offen über GroKo
#Deutschland

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, FDP und Grüne aus der Bundesregierung zu entlassen․ Gleichzeitig bringt Söder eine Große Koalition ins Spiel․
Nach Hammer-Urteil - Top-Ökonom zerlegt die Ampel: Scholz' wichtigstes Versprechen ist gebrochen
#Deutschland

Der ehemalige Chef der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, geht hart mit der Politik der Ampel-Regierung ins Gericht․ Er spricht von einer „Politik ohne Beispiel“, dem „verloren gegangenen Kitt“ und einem gebrochenen Versprechen․
Illegale Migration eingedämmt - Die Grenz-Bilanz: Jetzt werden Lang, Faeser und Esken eines Besseren belehrt
#Deutschland

Der Erfolg eines Monats stationärer Grenzkontrollen an der deutschen Grenze spricht für sich: Mehr als 11․000 illegale Einreisende wurden erwischt, knapp die Hälfte davon wieder zurückgeschickt․ Dabei glaubte Nancy Faeser nicht an einen Erfolg․ Und Ricarda Lang hat noch immer Zweifel․
Aktuelles Trendbarometer - Nach Haushalts-Hammer kassiert Ampel nächste Umfrage-Klatsche
#Deutschland

Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bleibt die Union mit 30 Prozent weiterhin stärkste Partei vor der AfD mit ebenfalls unveränderten 21 Prozent․ Der Bundesregierung ergeht es nach dem Haushalts-Hammer schlecht - es hagelt die nächste Umfrage-Klatsche․
Weiter mit SPD und Grüne regieren? - FDP stellt ihren Mitgliedern die Koalitions-Frage
#Deutschland

Bei der FDP wird's ernst: Die Partei-Mitglieder stimmen ab, ob die Koalition mit SPD und Grünen beendet werden soll․
Heftige Umfrage-Klatsche - Große Mehrheit der Deutschen glaubt: Scholz ist Aufgaben nicht gewachsen
#Deutschland

Die Mehrheit der Deutschen spricht dem Bundeskanzler die Kompetenz ab und zweifelt daran, dass er der Haushaltskrise gewachsen ist․
Haushaltssperre - Finanzministerium streicht jetzt auch das Sondervermögen der Bundeswehr
#Deutschland

Die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgelösten Turbulenzen bei den Staatsfinanzen erreichen auch die Bundeswehr․ Das Bundesfinanzministerium hat das Verteidigungsministerium mit einer Haushaltssperre belegt, wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet․
Razzia in vier Bundesländern - Polizei durchsucht Wohnungen von Hamas-Anhängern
#Deutschland

Seit dem frühen Morgen durchsucht die Polizei in vier Bundesländern Wohnungen mutmaßlicher Hamas-Anhänger und Israel-Hasser․ Das berichtet der „Spiegel“․
Heute beginnt Parteitag - Ärger über harmlosen Asyl-Satz zeigt, wie radikal die grüne Basis denkt
#Deutschland

Ihr bisher längster Parteitag wird für die Grünen zur Zerreißprobe․ Gleich am ersten Tag diskutieren die Mitglieder über Asyl und Migration․ Ein Thema, das die Partei schon länger zu spalten droht․Von FOCUS-online-Redakteurin Anna Schmid
Für 2023 und 2024 - Nächster Haushalt hängt schief! Schleswig-Holstein stellt Notlage fest
#Deutschland

Der Landtag in Schleswig-Holstein hat am Donnerstag eine Haushaltsnotlage für 2023 und 2024 in Schleswig-Holstein festgestellt․ Das auch von SPD und SSW unterstützte Vorgehen begründete Schwarz-Grün mit dem Aufeinandertreffen unterschiedlicher Krisen․
Nach Haushaltsurteil - Ministerien dementieren: Bundeswehr-Sondervermögen nicht gesperrt
#Deutschland

Nach einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ dementieren jetzt die Ministerien: Das Sondervermögen der Bundeswehr ist nicht gesperrt worden․ Zuvor hieß es, dass das Bundesfinanzministerium das Verteidigungsministerium mit einer Haushaltssperre belegt habe․
„Das ist einfach schlechte Regierungsarbeit“ - Bundesrat stoppt großes Wachstumspaket der Ampel
#Deutschland

Der Bundesrat hat das Wachstumspaket der Ampel-Koalition zum Ankurbeln der stagnierenden deutschen Wirtschaft vorerst gestoppt․ Wegen der aus ihrer Sicht unfairen Verteilung der Kosten rief die Länderkammer am Freitag den Vermittlungsausschuss zum sogenannten Wachstumschancengesetz an․ Dort muss nun ein Kompromiss gefunden werden․
Neue Bundespolizei-Zahlen - So stark sinkt die illegale Migration nach Deutschland
#Deutschland

Eine neue Auswertung der Bundespolizei zeigt: Stationäre Grenzkontrollen wirken․ Die illegale Migration über die deutschen Grenzen ist deutlich zurückgegangen․
Insa-Meinungstrend - Grüne fallen in neuer Umfrage auf tiefsten Wert seit 2018
#Deutschland

Die Grünen verzeichnen in einer neuen Umfrage den tiefsten Wert seit Mitte 2018․ Auch für die anderen Ampel-Parteien sieht es nach dem Haushaltsurteil weiter schlecht aus․
Gastbeitrag von Burkhard Benecken - „Mumpitz“: Staranwalt attackiert Ofarim-Verteidiger und nennt einen Gewinner
#Deutschland

Burkhard Benecken ist einer der renommiertesten deutschen Strafverteidiger․ Er hat den Prozess um Sänger Gil Ofarim aufmerksam verfolgt - und fühlt sich an eine Justiz-Soap im TV-Trash erinnert․Von FOCUS-online-Gastautor Burkhard Benecken
In NRW - Haftbefehl gegen 15-jährigen mutmaßlichen Terror-Planer
#Deutschland

Das Amtsgericht Leverkusen hat wegen der Planung und Vorbereitung eines Terroranschlags einen Haftbefehl gegen einen 15-Jährigen aus dem Rheinisch-Bergischen-Kreis in Nordrhein-Westfalen erlassen․ Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf am Mittwoch mit․
Urteil - Gericht verpflichtet Ampel-Regierung zu zusätzlichen Klima-Maßnahmen
#Deutschland

Die Bundesregierung muss nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zusätzliche Sofortmaßnahmen beschließen, um die Klimagase aus Verkehr und Gebäuden zu drücken․
Klagen in Rheinland-Pfalz - Gericht urteilt gegen Scholz' Grundsteuer - „Schallende Ohrfeige für die Regierung“
#Deutschland

Die Richter eines Finanzgerichts in Rheinland-Pfalz zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit des neuen Bundesmodells zur Grundsteuer․ Sie geben zwei Antragsstellern Recht, die Beschwerde gegen die Bescheide eingelegt hatten․ Kippt jetzt Scholz' ganzer Plan?