Angst, Resignation, Gleichgültigkeit: Frankreichs stillschweigende Beerdigung der #Meinungsfreiheit - Zuletzt weigerte sich die Nachrichtenagentur AFP, den Appell französischer Presseorgane zur Verteidigung der Meinungsfreiheit zu unterzeichnen https://t.co/4QtuhdsR2M
FAZ.NET
Nach islamistischem Angriff: Resignation in Paris
Die diffuse Angst vor Anschlägen ist in der französischen Hauptstadt nie ganz geschwunden. Sie hat ermöglicht, dass stillschweigend die Grenzen der Meinungsfreiheit neu gezogen wurden.
Erneuter Etappensieg für die #Meinungsfreiheit: "Viele Menschen glauben, als Einzelner könne man nichts gegen die Großen gewinnen. Das stimmt so nicht." Reitschuster und @Steinhoefel erwirken einstweilige Verfügung gegen Löschung eines #Youtube-Videos https://t.co/yXQ1fUciFw
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Gericht untersagt Video-Löschung durch Youtube
Hurra!! David kann auch heute noch gegen Goliath gewinnen: Das Landgericht Berlin hat auf meinen Antrag hin eine Einstweilige Verfügung gegen Youtube bzw. Google erlassen.
Eingriff in den Wahlkampf: "Eine große US-Tageszeitung veröffentlichte einen Enthüllungsartikel über Joe Biden. Facebook und Twitter unterbinden die Verbreitung des Artikels und sorgen so für den nächsten Skandal." #Meinungsfreiheit https://t.co/4OPkRwrfAr
Geschichtslehrer Samuel Paty (†47) enthauptet: Großeltern, Eltern und ein Bruder (17) des tschetschenischen Attentäters verhaftet - Halbschwester eines festgenommenen Vaters eines Schülers soll für den IS nach Syrien gezogen sein #Meinungsfreiheit #Terror https://t.co/YoFhLHXVVE
DIE WELT
„Sie werden damit nicht durchkommen“, sagt der sichtlich angeschlagene Macron
In der Nähe von Paris ist ein Mann enthauptet worden. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Lehrer, der mit seinen Schülern Mohammed-Karikaturen besprach. Präsident Macron spricht von einem „eindeutig islamistischen Terroranschlag“.
Zum Einknicken der Süddeutschen vor dem Twitter-Mob: "Es geht um Einschüchterung, das ist der wahre Zweck der Übung, alles andere ist rhetorisches Trallala. Und die Methode führt ja auch zum Erfolg." #links #Meinungsfreiheit https://t.co/UH7DSgEZvR
Aus dem erhofften Refugium der #Meinungsfreiheit & politischen Beteiligung zu Manipulation und Kontrolle: Verbannung und Löschung in sozialen Medien, der lautlose Tod ganzer sozialer Existenzen, ein "neototalitäres Potential, das zunehmend aktiviert wird" https://t.co/fhkYT3qHlj
"Haltungs-Schnüffelei bei Berliner Polizei - Vorgehen gegen 'rechtes Gedankengut'" #links #Meinungsfreiheit https://t.co/hMprmlL522
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Haltungs-Schnüffelei bei Berliner Polizei
Haltungs-Schnüffelei bei Berlins Polizei: Selbst in der Kaffeepause sollen die von Ex-SED-Kader Geisel geführten Beamten nun darauf achten, ob ihre Kollegen "rechte oder sexistische" Aussagen machen. Was sind "rechte Aussagen"? Und sind "linke" okay?
Kampf für die #Meinungsfreiheit gegen linke Zensurmassnahmen: "Ich debattiere nicht mehr die Frage, ob Zensur stattfindet – ich frage mich vielmehr, wie ich als nicht-linker Essayist heute (mit) Zensur umgehe." https://t.co/eOEuYUxGCZ
JUNGE FREIHEIT
Verlernt zu erzählen
„Eine Zensur findet nicht statt“, so heißt es im Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch Nicht-Linke können ein Lied davon singen, wie es um die freie Meinungsäußerung bestellt ist. Was kann getan werden? Ein Kommentar von Dushan Wegner.
"Der Nordkurier erscheint weiter ohne Haltungs-Disclaimer" - Starkes journalistisches Statement gegen Twittermob und linke Cancel Culture #Meinungsfreiheit https://t.co/vvrEQ9N5Hy
www.nordkurier.de
Der Nordkurier erscheint weiter ohne Haltungs-Disclaimer
Der Nordkurier soll seine Textchefin rauswerfen, fordert der Haltungsadel auf Twitter. Chefredakteur Jürgen Mladek erklärt, warum das nicht geschehen wird.
"Es wäre auch ein Signal, dass man in Berlin keine Möglichkeit hat, vor Gericht zeitnah gegen ungerechtfertigte Sperrungen von Youtube vorzugehen." Reitschuster & @Steinhoefel kämpfen darum, wirkungsvoll gegen Eingriffe in die #Meinungsfreiheit vorzugehen https://t.co/G0eUXyUVtt
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Darf YouTube ab jetzt einfach nach Gusto zensieren – pünktlich zur Wahl?
Ein schlechter Tag für die Meinungsfreiheit – so kommentierte mein Anwalt Joachim Steinhöfel heute die Verhandlung um die Löschung meines Youtube-Interviews. Wenn das Beispiel Schule machen sollte, wäre das fatal, findet er.