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🇦🇹 Ehrliche News vom 14.04.2022
zum Thema Zensureinführung
Ab heute offiziell Zensur in Österreich!
Damit die Bedeutung des Themas nicht untergehen kann, habe ich rasch und schusselig die Audioanalyse mit ein paar Bildern unterlegt zum Verbreiten und Herumzeigen.
👀 Hier in höherer Qualität auf YouTube, damit ihr den Link auch direkt verwenden und auf Social Media verbreiten könnt.
(ja, der YouTube Kanal ist vorerst wieder freigeschalten)
✅ Re-Uploads und Verbreitung außerhalb der Telegram-Umgebung ausdrücklich erlaubt und erwünscht.
#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Redefreiheit #Totalüberwachung #Austrofaschismus #Sowjetunion #GeorgeOrwell #1984 #Kristallkugelblick #WehretDenAnfängen #EhrlicheNews
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
zum Thema Zensureinführung
Ab heute offiziell Zensur in Österreich!
Damit die Bedeutung des Themas nicht untergehen kann, habe ich rasch und schusselig die Audioanalyse mit ein paar Bildern unterlegt zum Verbreiten und Herumzeigen.
👀 Hier in höherer Qualität auf YouTube, damit ihr den Link auch direkt verwenden und auf Social Media verbreiten könnt.
(ja, der YouTube Kanal ist vorerst wieder freigeschalten)
✅ Re-Uploads und Verbreitung außerhalb der Telegram-Umgebung ausdrücklich erlaubt und erwünscht.
#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Redefreiheit #Totalüberwachung #Austrofaschismus #Sowjetunion #GeorgeOrwell #1984 #Kristallkugelblick #WehretDenAnfängen #EhrlicheNews
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
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⚖️ Was ist "SLAPP"?
09.05.2022 um 13 : 04 Uhr
Eine kurze Erläuterung des Begriffes "SLAPP" = strategic lawsuits against public participation.
Wie jemand mit viel Kohle einen unbequemen Kritiker unter absichtlichem Missbrauch rechtsstaatlicher Instrumente zum Schweigen bringen bzw. wirtschaftlich ruinieren kann.
🐣🎵 Dieses Video auf Twitter: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1523619826178043904
Siehe auch
👀 Klageerwiderung Werner Kogler
👀 Klageerwiderung Manuel C. Mittas
#Pressefreiheit #SLAPP #Meinungsfreiheit #RechtsMissbrauch #GeldRegiertDieWelt
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.05.2022 um 13 : 04 Uhr
Eine kurze Erläuterung des Begriffes "SLAPP" = strategic lawsuits against public participation.
Wie jemand mit viel Kohle einen unbequemen Kritiker unter absichtlichem Missbrauch rechtsstaatlicher Instrumente zum Schweigen bringen bzw. wirtschaftlich ruinieren kann.
🐣🎵 Dieses Video auf Twitter: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1523619826178043904
Siehe auch
👀 Klageerwiderung Werner Kogler
👀 Klageerwiderung Manuel C. Mittas
#Pressefreiheit #SLAPP #Meinungsfreiheit #RechtsMissbrauch #GeldRegiertDieWelt
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
💰 Erster Kostenvoranschlag
09.05.2022 um 13 : 41 Uhr
Der erste Kostenvoranschlag für die rechtsfreundliche Vertretung in zwei der aktuell offenen vier größeren Gerichtsverfahren ist da: er lautet auf EUR 7.200,00. Nur die anwaltlichen Kosten "für den Anfang" (ohne zu wissen, wie aufwändig die Verfahren tatsächlich werden). Darin nicht enthalten: Gerichtskosten und sonstige Nebenkosten. Natürlich auch nicht enthalten: die notwendige Rücklagenbildung für den Fall des Unterliegens ("vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand").
Siehe auch
👀 Was ist "SLAPP"?
#SLAPP #KritikerLosWerden #MundtotMachen #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
09.05.2022 um 13 : 41 Uhr
Der erste Kostenvoranschlag für die rechtsfreundliche Vertretung in zwei der aktuell offenen vier größeren Gerichtsverfahren ist da: er lautet auf EUR 7.200,00. Nur die anwaltlichen Kosten "für den Anfang" (ohne zu wissen, wie aufwändig die Verfahren tatsächlich werden). Darin nicht enthalten: Gerichtskosten und sonstige Nebenkosten. Natürlich auch nicht enthalten: die notwendige Rücklagenbildung für den Fall des Unterliegens ("vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand").
Siehe auch
👀 Was ist "SLAPP"?
#SLAPP #KritikerLosWerden #MundtotMachen #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🇩🇪 Leuchtturm ARD
13.07.2022 um 22 : 06 Uhr
Eine persönliche Entscheidung gegen den Willen einiger Mitglieder der namenlosen Teams: ich poste den Aufruf zur morgigen Aktion von "Leuchtturm ARD".
Gründe:
👉 wir müssen aufpassen, dass niemand die APO "kapert" und "zentralisiert"
👉 dennoch ist projektbezogene, initiativenübergreifende Kooperation wichtig
👉 Protestaktionen vor Medienhäusern bringen viel Nutzen mit wenig Aufwand (siehe hier)
👉 Wichtig ist, dass diese Aktionen friedlich ablaufen und zustimmungsfähig argumentiert & agiert wird. Passt auf Agitatoren auf!
👉 Bei "Leuchtturm ARD" sehe ich aktuell keine Zentralisierungsgefahr. Ich mag mich täuschen, das wird die Zukunft zeigen. Letztlich hängt es von den Teilnehmern ab.
📹📸 Wer teilnimmt und Fotos / Videos macht, kann sie gerne in https://t.me/DemoDokuAT zur Verbreitung posten.
#LeuchtturmARD #Mahnwachen #Rundfunkanstalten #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #brd1407
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
13.07.2022 um 22 : 06 Uhr
Eine persönliche Entscheidung gegen den Willen einiger Mitglieder der namenlosen Teams: ich poste den Aufruf zur morgigen Aktion von "Leuchtturm ARD".
Gründe:
👉 wir müssen aufpassen, dass niemand die APO "kapert" und "zentralisiert"
👉 dennoch ist projektbezogene, initiativenübergreifende Kooperation wichtig
👉 Protestaktionen vor Medienhäusern bringen viel Nutzen mit wenig Aufwand (siehe hier)
👉 Wichtig ist, dass diese Aktionen friedlich ablaufen und zustimmungsfähig argumentiert & agiert wird. Passt auf Agitatoren auf!
👉 Bei "Leuchtturm ARD" sehe ich aktuell keine Zentralisierungsgefahr. Ich mag mich täuschen, das wird die Zukunft zeigen. Letztlich hängt es von den Teilnehmern ab.
📹📸 Wer teilnimmt und Fotos / Videos macht, kann sie gerne in https://t.me/DemoDokuAT zur Verbreitung posten.
#LeuchtturmARD #Mahnwachen #Rundfunkanstalten #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #brd1407
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🇦🇹⚖️ Kurzmeldung in eigener Sache
aufgezeichnet am 20.02.2023, veröffentlicht am 22.02.2023 um 23 : 47 Uhr
Erfolg für die #Meinungsfreiheit
👀 Update zu https://t.me/ehrlichalexander/2695
In eigener Sache: Meine #Meinungsdelikt Verurteilung vom 02.06.2022 durch das Landesgericht Korneuburg wurde vom Oberlandesgericht Wien in zweiter Instanz von Amts wegen für nichtig erklärt. Neue Verhandlung in erster Instanz am 16.03.2023.
🐣🎵 Hier auf Twitter
#Meinungsfreiheit #alexanderehrlich #verurteilung #haftstrafe #berufung #Strafgericht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
aufgezeichnet am 20.02.2023, veröffentlicht am 22.02.2023 um 23 : 47 Uhr
Erfolg für die #Meinungsfreiheit
👀 Update zu https://t.me/ehrlichalexander/2695
In eigener Sache: Meine #Meinungsdelikt Verurteilung vom 02.06.2022 durch das Landesgericht Korneuburg wurde vom Oberlandesgericht Wien in zweiter Instanz von Amts wegen für nichtig erklärt. Neue Verhandlung in erster Instanz am 16.03.2023.
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Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Gratulation an Florian Machl zum rechtskräftigen Freispruch im Prozess gegen Bundespräsident van der Bellen!
https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1747209941155283169
Ein wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit. Und das sage ich, obwohl Florian Machl und ich in einem ganz entscheidenden Punkt vollkommen unterschiedlicher Meinung sind (was auch der Grund ist, warum schon seit Anfang 2022 keiner meiner Impulse mehr von Report24 aufgegriffen wird).
16.01.2024 um 11 : 56 Uhr
@ehrlichalexander
https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1747209941155283169
Ein wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit. Und das sage ich, obwohl Florian Machl und ich in einem ganz entscheidenden Punkt vollkommen unterschiedlicher Meinung sind (was auch der Grund ist, warum schon seit Anfang 2022 keiner meiner Impulse mehr von Report24 aufgegriffen wird).
16.01.2024 um 11 : 56 Uhr
@ehrlichalexander
X (formerly Twitter)
Alexander Ehrlich (@ehrlichetweets) on X
Florian Machl (Report24) freigesprochen
Wien 16.01.2024 um 10 : 30 Uhr
Ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit in Österreich: rechtskräftiger #Freispruch für den unabhängigen Journalisten .@FMachl im Prozess gegen .@vanderbellen.
Man darf also in…
Wien 16.01.2024 um 10 : 30 Uhr
Ein wichtiger Sieg für die #Meinungsfreiheit in Österreich: rechtskräftiger #Freispruch für den unabhängigen Journalisten .@FMachl im Prozess gegen .@vanderbellen.
Man darf also in…
🇦🇹 Polizeimaßnahme gegen Wiener Anwältin
in Wien, am 23.05.2024
Am gestrigen Donnerstag Nachmittag wurde nach einer Rede bei einer Demonstration der "Palästina Solidarität Österreich" (PSÖ) die Wiener Rechtsanwältin Astrid Wagner (bekannt als Tier- und Naturschützerin, Selbstbezeichnung "Widerstandskämpferin" - knapp 5.000 Follower auf ➡️ Instagram) beim Abgang zur U-Bahn Station Herrengasse einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterzogen und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
In ihrer Rede (vollständiges Video liegt mir vor) hatte sie angesprochen, dass ein Erlass des Innenministeriums existieren soll, der besage, dass es einen "Anfangsverdacht" auf Volksverhetzung darstelle, wenn der Slogan "p⬛️⬛️⬛️ shall be f⬛️⬛️ from ⬛️⬛️ to the ⬛️" [aus Gründen der juristischen Vorsicht geschwärzt] geäußert werde.
Sie hatte dem entgegengestellt, dass sie und andere diesen Satz als "Traum eines freien Landes, wo alle Menschen gleichberechtigt leben dürfen" auffassen und dass diese Interpretation durch die Verwaltungsgerichte Wiener Neustadt und St. Pölten rechtskräftig als zulässig beurteilt worden sei. Dafür sprach sie der unabhängigen Justiz ihren Dank aus, verbunden mit einem Ausdruck ihres festen Glaubens an die Demokratie.
Danach erwähnte sie noch den Begriff "Int⬛️da", der ihrer Meinung nach ebenfalls als Ausdruck des friedlichen Widerstands mit demokratischen Mitteln rechtlich zulässig sei.
Beim Verlassen der Kundgebung wurde sie von der Landespolizeidirektion Wien zum Zwecke einer Identitätsfeststellung angehalten (Videobeweis liegt mir vor) und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
Mein Kommentar: der Rahmen dessen, was in Österreich gesagt werden darf, wird zunehmend enger. Und das ist kein gutes Zeichen.
🐣 auf Twitter
#Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Oesterreich
24.05.2024 @ 00 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander
in Wien, am 23.05.2024
Am gestrigen Donnerstag Nachmittag wurde nach einer Rede bei einer Demonstration der "Palästina Solidarität Österreich" (PSÖ) die Wiener Rechtsanwältin Astrid Wagner (bekannt als Tier- und Naturschützerin, Selbstbezeichnung "Widerstandskämpferin" - knapp 5.000 Follower auf ➡️ Instagram) beim Abgang zur U-Bahn Station Herrengasse einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterzogen und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
In ihrer Rede (vollständiges Video liegt mir vor) hatte sie angesprochen, dass ein Erlass des Innenministeriums existieren soll, der besage, dass es einen "Anfangsverdacht" auf Volksverhetzung darstelle, wenn der Slogan "p⬛️⬛️⬛️ shall be f⬛️⬛️ from ⬛️⬛️ to the ⬛️" [aus Gründen der juristischen Vorsicht geschwärzt] geäußert werde.
Sie hatte dem entgegengestellt, dass sie und andere diesen Satz als "Traum eines freien Landes, wo alle Menschen gleichberechtigt leben dürfen" auffassen und dass diese Interpretation durch die Verwaltungsgerichte Wiener Neustadt und St. Pölten rechtskräftig als zulässig beurteilt worden sei. Dafür sprach sie der unabhängigen Justiz ihren Dank aus, verbunden mit einem Ausdruck ihres festen Glaubens an die Demokratie.
Danach erwähnte sie noch den Begriff "Int⬛️da", der ihrer Meinung nach ebenfalls als Ausdruck des friedlichen Widerstands mit demokratischen Mitteln rechtlich zulässig sei.
Beim Verlassen der Kundgebung wurde sie von der Landespolizeidirektion Wien zum Zwecke einer Identitätsfeststellung angehalten (Videobeweis liegt mir vor) und Berichten zufolge wegen Volksverhetzung angezeigt.
Mein Kommentar: der Rahmen dessen, was in Österreich gesagt werden darf, wird zunehmend enger. Und das ist kein gutes Zeichen.
🐣 auf Twitter
#Rechtsstaatlichkeit #Meinungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Oesterreich
24.05.2024 @ 00 : 10 hrs CET
@ehrlichalexander
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
🔥Bitte fleißig teilen🔥
Wir wollen mit euch diskutieren. Je unterschiedlicher die Sichtweisen, desto besser. #Meinungsvielfalt und #Meinungsfreiheit sind in einer #Demokratie essenziell.
Reden wir über die Zukunft der Medien.
Was läuft gut? Was muss sich ändern?
Kommenden Donnerstag in #Linz.
Am Abend sind wir dann am Roadlhof und stellen die Liste vor. Kommt vorbei! Wir freuen uns auf euch!
(X-Link)
Liste Madeleine Petrovic
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Wir wollen mit euch diskutieren. Je unterschiedlicher die Sichtweisen, desto besser. #Meinungsvielfalt und #Meinungsfreiheit sind in einer #Demokratie essenziell.
Reden wir über die Zukunft der Medien.
Was läuft gut? Was muss sich ändern?
Kommenden Donnerstag in #Linz.
Am Abend sind wir dann am Roadlhof und stellen die Liste vor. Kommt vorbei! Wir freuen uns auf euch!
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ABSCHIEBUNGEN: Nancy Faeser will wegen "Hasspostings" abschieben. Klingt erstmal gut. Aber wem nützt es und wem schadet es? Meine Befürchtung: es ist ein Feigenblatt, das der Sicherheit nicht nützt, aber der Meinungsfreiheit schadet. Warum, erläutere ich im Video zu
#Asylpolitik
🐣 auf Twitter
👀 mehr zum Thema "wer Schutz verspricht, muss auch Schutz bieten"
#Grenzkontrollen #Remigration #Asyl #Sicherheit #Meinungsfreiheit
26.06.2024 @ 12 : 20 hrs CET
@ehrlichalexander
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#Grenzkontrollen #Remigration #Asyl #Sicherheit #Meinungsfreiheit
26.06.2024 @ 12 : 20 hrs CET
@ehrlichalexander
Mal schauen, ob ich für diesen Tweet wieder von einer NEOS blockiert werde.
#Zensur #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit
26.06.2024 @ 14 : 35 hrs CET
@ehrlichalexander
#Zensur #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit
26.06.2024 @ 14 : 35 hrs CET
@ehrlichalexander