🇦🇹 Volksbegehren fix im Parlament
28.11.2023 um 16 : 15 Uhr

Heute wurden am Sitz der Wahlabteilung des Innenminsteriums in 1030 Wien von der Bundeswahlbehörde unsere beiden Volksbegehren "COVID-Strafen-Rückzahlungs-VoBe" und "Impfpflichtgesetz abschaffen"-VoBe mit jeweils knapp über 101.000 UE beschlossen.

D.h. wir haben es offiziell geschafft 😊

Danke nochmals allen Unterstützerinnen und Aktivistinnen!

👀 Siehe auch: https://t.me/ehrlichalexander/3666

Anfang Jänner 2024 werden die beiden Volksbegehren an das Parlament weitergeleitet und anschließend dort behandelt.

Ich werde laufend und eventuell live berichten.

#volksbegehren #Oesterreich #Impfpflicht #CovidStrafen

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Handysignatur adé
30.11.2023 um 14 : 15 Uhr

Die gute alte "Handysignatur" gibt es nur mehr fünf Tage. Danach folgt die "ID Austria" (mit Smartphone und App). Wer die Handysignatur in ihren letzten Tagen noch sinnvoll nützen möchte, kann das z.B. durch Unterzeichnung eines Volksbegehrens tun:

👀 Liste der aktuell 97 Volksbegehren zur Auswahl: https://www.bmi.gv.at/411/

#Volksbegehren #Handysignatur #IDAustria

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Nein zur ORF-Haushaltsabgabe!
01.12.2023 um 21 : 50 Uhr

Volksbegehren-News

Das "ORF-Haushaltsabgaben NEIN" - Volksbegehren hat heute die 60.000er-Unterstützer-Marke übersprungen. 😊

Fehlen uns noch 40.000 Unterstützungserklärungen, ehe wir das Volksbegehren ins Parlament bringen können.

Wir können zwar nicht verhindern, dass die ORF-Haushaltsabgabe per 1.1.2024 per Gesetzesbeschluss kommt, aber wir können - wie beim Impfpflichtgesetz - für deren Abschaffung sorgen.

👀 Einer von vielen Schritten dorthin ist das folgende Volksbegehren: http://www.volksbegehren-oesterreich.at/orf-haushaltsabgabe-nein.html

#Volksbegehren #ORF #OERR #Haushaltsabgabe #Oesterreich

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹/🇪🇺 Öxit in Sicht?
08.12.2023 um 08 : 35 Uhr

Österreich an der Spitze, was EU-Ablehnung betrifft

Als Österreich am 12.06.1994 über den EU-Beitritt abstimmte, waren 66,58% dafür, also fast eine 2/3 Mehrheit. Heute würde sich wohl nicht einmal mehr eine einfache Mehrheit für einen Beitritt ausgehen.

Woran mag das liegen?

🅰️ Dass Österreicherinnen grundsätzlich unsolidarische, nationalistische Eigenbrötlerinnen sind, die ihre "Insel der Seligen" für sich allein haben wollen?
🅱️ Oder doch daran, dass die EU sich in den letzten 30 Jahren nicht als das herausgestellt hat, was uns 1994 versprochen wurde?

Könnte Österreich das nächste Land sein, das die Notbremse zieht?

Volksbegehren zum Thema
➡️ "Eu-Austritt" Volksbegehren
➡️ Anti-EU Volksbegehren
➡️ VB "EU-Austritt JA!"
➡️ VB "EU-Austritt NEIN!"

#Öxit #EUSkepsis #Volksbegehren

Gespannte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Neutralität Volksbegehren
14.12.2023 um 18 : 15 Uhr

Heute haben wir den Einleitungsantrag für eine Eintragungswoche (EW) zum "Frieden durch Neutralität"-Volksbegehren gestellt.

Dies - auf bescheidene Anregung meiner Wenigkeit hin - in Form einer notariell beglaubigten und genähten Version, damit nicht etwa Beilagen oder Teile davon - klarerweise unabsichtlich - verloren gehen können und somit der Antrag nicht mit der Begründung der Unvollständigkeit abgelehnt werden kann.

👀 Mehr zum Neutralitäts-Volksbegehren

Danke an die ca. 67.000 Unterstützer, die den heutigen Schritt ermöglicht haben! Ca. 33.000 fehlen noch, die wir in der EW sammeln müssen.

Was man jetzt schon tun kann
👉 @ehrlichalexander oder @haintz abonnieren, um den Termin der EW nicht zu verpassen
👉 Menschen informieren, dass es demnächst (vermutlich in ca. 3-6 Monaten) eine Eintragungswoche geben wird

#Volksbegehren #Neutralitaet #Neutralitaetsvolksbegehren

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 #Volksbegehren Update
18.01.2024 um 00 : 20 Uhr

1) Einladung ins Parlament für den 22.01.2024. Treffpunkt 12 : 00 Uhr vor dem #Nationalrat in Wien. Öffentliche Sitzung. Kommt zahlreich!
2) Ankündigung Bürgerbeteiligungswoche: insgesamt 14 Volksbegehren können vom 11.03.2024 bis 18.03.2024 auf jedem Gemeindeamt unterzeichnet werden.

🐣🎵 Dieses Update auf Twitter

📺 Dieses Video und mehr Volksbegehren Information in der Videobeschreibung auf Youtube

🇬🇧 2 peoples petitions in Austria
Robert and Alexander are announcing that on Monday 22nd, 2024, they will bring two people's petitions to Austrian parliament
Petition A: dismission of chancellor Nehammer
Petition B: true democracy in Austria
Also, they announce that from March 11th to March 18th, it will be possible to sign 14 more petitions in Austria.

👀 Mehr Information: https://www.volksbegehren-oesterreich.at/

#BuergerBeteiligung #DemokratiestattDavos #DemokratieVerteidigen

Liebe Grüße,
Robert Marschall und Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Volksbegehren Livestream
22.01.2024 ab ca. 12 : 30 Uhr

Es ist soweit: am Montag, den 22. Januar 2024, darf der Bevollmächtigte für die beiden #Volksbegehren "Nehammer muss weg" sowie "Echte Demokratie!", die jeweils die Hürden von 100.000 Unterschriften mit Leichtigkeit genommen haben, Robert Marschall, dem österreichischen Nationalrat erklären, warum Karl Nehammer als österreichischer #Bundeskanzler untragbar ist und warum Österreich echte #Demokratie (Gewaltenteilung, weisungsfreie Staatsanwaltschaften, Versammlungsfreiheit, faires Wahlrecht, Volksabstimmungen, unabhängige Medien, unabhängige Richter,...) braucht.

Treffpunkt für alle, die im #Parlament dabei sein möchten, ist um 12 Uhr vor dem #Nationalrat am Ring. Lichtbildausweis mitnehmen! Die Sitzung beginnt um ca. 13 Uhr und dauert bis ca. 16 Uhr.

Robert Marschall darf zu jedem Volksbegehren 15 Minuten lang im Namen der zigtausenden Menschen sprechen, die die #Petition an den österreichischen Nationalrat unterzeichnet haben. Spoiler: das "Kanzlermenü" ist sicher ein Thema seiner Rede!

http://www.volksbegehren-oesterreich.at

Alexander Ehrlich begleitet und unterstützt die direktdemokratische Initiative medial und wird aus dem Parlament live berichten. Zahlreiche weitere Grundrechtsaktivistinnen und Grundrechtsaktivisten aus Österreich, aber auch aus Deutschland haben ihre Teilnahme angekündigt.

Livestream-Links:
📹 YouTube HFH
📹 YouTube AE
🎬 Dlive HFH
🐣🎵 Twitter

Mehr Livestreams hier: @livestreamsfuerdich
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WICHTIG: So unangenehm es ist, aber sowohl Ausstattung als auch Zeit kosten Geld. Alexander Ehrlich hat sich für #DemokratieVerteidigen ruiniert, spart an allen Ecken und Enden, um über Wasser zu bleiben und braucht dringend Deine Unterstützung, um weiterhin für die Rechtsstaatlichkeit eintreten zu können. Er ist weder Rechtsanwalt noch Arzt oder Journalist und kann daher sein Einkommen nicht mit dem Aktivismus verbinden. Er hat auch keine Pension, bezieht kein Bürgergeld oder hat sonst eine staatlich garantierte Einnahmenquelle. Wenn Du Alexander weiterhin aktiv für die APO sehen willst, bitte hilf mit einem kleinen Beitrag!

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Medienteam von Alexander Ehrlich
via @ehrlichalexander

🇦🇹 Skandal im Parlament
22.01.2024 um 16 : 46 Uhr

🐣 Auf Twitter mit ausführlicher Chronologie

🎶 Kurzzusammenfassung auf TikTok

#volksbegehren
#NehammerMussWeg

@ehrlichalexander

#volksbegehren
#NehammerMussWeg
22.04.2024
@ehrlichalexander

🇦🇹 DEMOKRATIE-SKANDAL
24.01.2024

Unfähigkeit oder Taschenspielertricks?
Update zum Volksbegehren „Nehammer muss weg“.

Die Anhörung im Nationalrat zum Volksbegehren „Nehammer muss weg“ (Sitzungsleitung Abg.z. NR Leichtfried; Tagesordnungspunkt 10) hat heute nicht stattgefunden.

Man hat den Initiator und die Redner nach der zuvor stattgefunden habenden Anhörung zum Demokratievolksbegehren wegen nicht-öffentlicher weiterer Tagesordnungspunkte vor die Tür geschickt, über zwei Stunden dort warten lassen und dann nicht wieder in den Saal hineingerufen und ihnen auch nicht gesagt, wann sie wieder hineindürfen.

Herr Marschall hat gerade einmal zehn Schritte von der Eingangstüre zum Sitzungssaal entfernt vergeblich darauf gewartet, dass die Sitzungspolizei ihm Bescheid gibt, wieder hereinkommen zu dürfen.

Im Saal drinnen wurde in der Zwischenzeit der Punkt aufgerufen und das Volksbegehren sodann abgehandelt.

Somit wurde dem Initiator das gesetzliche Rederecht in der Ausschusssitzung verweigert. 106440 Unterstützer des Volksbegehrens sind ohne Stimme geblieben.

Jetzt sind die Juristen am Zug.

Quelle: https://t.me/ehrlichalexander/4087

Ein Wiener Grundrechtsaktivist via

@ehrlichalexander