+++ Krawalle in Frankfurt: Bundesregierung und Altparteien politisch verantwortlich! +++

Grenzen könne man nicht mehr schließen, erzählt uns die #Bundesregierung seit dem Beginn der illegalen Masseneinwanderung 2015. Dann kam #Corona, und die Grenzen in Europa wurden geschlossen. Nur nicht für Migranten aus Afrika und dem Nahen Osten!

Jetzt erleben wir, wie Krawalle, Straßenschlachten und Plünderungen zur neuen „Normalität“ werden. Die Polizei bekommt die Lage immer schwerer in den Griff. Sie wird unter dem Jubel von „Schaulustigen“ mit Flaschen und Steinen beworfen. Und wenn sie, nach Ausschreitungen wie zuletzt in #Frankfurt, einige der Täter festgenommen hat, werden diese anschließend wieder auf freien Fuß gesetzt.

Was fällt unseren Politikern der #Altparteien dazu ein? Sie beschimpfen die Polizei als „rassistisch“, oder sie sperren öffentliche Plätze wie den Frankfurter Opernplatz. Das heißt, sie beschränken die Freiheit aller Bürger, weil sie nicht gewillt sind, unsere Grenzen zu schützen und Straftäter auszuweisen.

Nein, nicht (nur) die heute unzähligen Asylbewerber sind das Problem, sondern eine gelähmte Regierung wie diese, die eine gelungene Integration völlig unmöglich macht: Es wird gegen geltendes Gesetz gehandelt und selbst nach Abschiebebescheid können Einwanderer offensichtlich ohne weiteres hier leben. Auf Twitter schrieb jemand passend: “Hass anstelle von Dankbarkeit entsteht, wenn man Wohltaten empfängt, von denen man weiß, dass sie ungerechtfertigt sind”.

Wenn es so weitergeht, drohen uns künftig Banlieues wie in Frankreich oder den USA, in denen einzig Gewalt und Anarchie herrschen.

Die Corona-Krise hat jedoch klar gezeigt, dass Grenzen durchaus geschlossen werden können. Bei der Bundesregierung fehlt dazu jedoch weiter der Wille. Sie führt Zustände wie in Stuttgart und Frankfurt, Berlin und Köln mit Absicht herbei. Daher trägt sie die volle politische Verantwortung für die Zerstörung unserer Sicherheit und die Verwahrlosung unseres Landes!

https://www.focus.de/panorama/welt/krawalle-in-frankfurt-jugendliche-die-deutschland-nicht-als-ihr-land-ansehen_id_12226014.html

+++ Weil wir angeblich immer frei waren: Katharina Schulze kritisiert Freiheitstag +++

Dass die grüne Verbotspartei mit Freiheit nicht viel am Hut hat, ist allgemein bekannt. Ein krasses Beispiel für grüne Freiheitsfeindschaft lieferte am Wochenende Katharina Schulze. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag sagte, der Begriff „Freedom Day“ sei irreführend. Und: Er lasse „den Eindruck entstehen, wir wären in den vergangenen anderthalb Jahren nicht frei gewesen. Dies ist Quatsch“.

Dabei waren wir alles andere als frei: Die Bundesregierung, sämtliche Landesregierungen und ganz besonders Ministerpräsident Söder haben Menschen die Ausübung ihres Berufes untersagt. Sie haben Geschäfte, Hotels und Gaststätten dichtgemacht. Universitäten, Schulen und Kitas wurden geschlossen. Bewohner von Alten- und Pflegeheimen wurden gegen ihren Willen isoliert und eingesperrt. Millionen Menschen wurde verboten, ihre Familie zu besuchen, zu zweit auf der Parkbank zu sitzen oder abends spazieren zu gehen. Und kürzlich hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof festgestellt, dass Söders Ausgangssperre rechtswidrig war, weil sie ungeeignet und vollkommen unverhältnismäßig war.

Trotzdem meint Frau Schulze, dass „wir“ eigentlich immer frei waren!

Wer so redet, kann die letzten Monate nicht in Deutschland gelebt haben. Denn wir Bürger waren nicht frei. Und wir sind es noch immer nicht. Die Staatsregierung spaltet weiterhin die Gesellschaft und setzt Ungeimpfte, Kinder und Familien unter Druck.

Wenigstens wissen wir jetzt, was die grüne Verbotspartei unter Freiheit versteht: Nämlich massive Grundrechtsbeschränkungen. Mit den Grünen an der Macht kommen Verbote und Gängelungen.

Nur die AfD kämpft weiter für die Freiheit der Bürger!

#KES #AfD

https://twitter.com/kathaschulze/status/1451897017257676807?s=21

Nächster Lockdown im Herbst? Nicht mit der #AfD!

#KES #Freiheit #Corona #Lockdown

Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/news/maskenpflicht-impfung-gruenen-politiker-dahmen-spricht-von-grossem-lockdown-im-herbst-li.243416.amp

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t.me/EbnerSteiner

“Früher waren Deutschlands Alleingänge gefürchtet - heute erwecken sie nur noch Mitleid.”

(Netzfund)

#KES #AfD #Corona

+++ Keine Corona-Aufarbeitung in Bayern – Staatsregierung fehlt jegliches Unrechtsbewusstsein! +++

Im Sächsischen Landtag wird auf Betreiben der AfD-Fraktion ein Corona-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Das BSW hat unseren Antrag unterstützt. Auch in Hessen und Brandenburg kommt die Aufarbeitung des Corona-Unrechts dank der AfD in Gang.

Doch in Bayern mauert die Staatsregierung weiterhin. Dabei hat der Corona-Hardliner Söder die schwersten Grundrechtseinschränkungen zu verantworten. Einige wurden von Gerichten für unrechtmäßig erklärt.

Trotzdem zeigt die Söderregierung keinerlei Unrechtsbewusstsein! Das verdeutlicht ihre schmallippige Antwort auf meine Schriftliche Anfrage zur Aufarbeitung der Corona-Politik. Ich bat sie u.a. um Informationen zur Zusammenarbeit bayerischer Behörden mit dem RKI. Aber Gesundheitsministerin Judith Gerlach verweigert im Grunde jede Auskunft. Eine kritische Revision der Maßnahmen fand nicht statt. Das Vorgehen der Polizei wurde nicht ausgewertet. Und erst recht wurde niemand zur Rechenschaft gezogen.

Ich werde nicht hinnehmen, dass sich die Regierung weiter aus der Verantwortung stiehlt! Die Corona-Politik hat unserem Land schwer und nachhaltig geschadet. Menschen wurden zur Impfung genötigt, Unternehmen ruiniert, Kinder und Jugendliche vom Schulbesuch ferngehalten. Das alles darf nicht ungesühnt bleiben!

#KES #AfD #Corona #Bayern

Heute vor exakt fünf Jahren wurden in Bayern von Wendehals-Söder erstmals u.a. Schul- und KiTa-Schließungen verkündet. Was damals noch keiner ahnen konnte: Mit weitreichenden Folgen für unsere Gesellschaft, insbesondere unsere Kleinsten, für die es über Jahre kaum bis keine sozialen Kontakte geben durfte. Heute räumen alle Verantwortlichen ein, dass dies zumindest übertrieben, wenn nicht sinnlos war. Diese Jahre gibt den Kindern und Jugendlichen niemand von ihnen wieder zurück.

Hier könnt Ihr mein BR-Statement dazu nachlesen:

"Wir haben uns digitale Nomaden herangezüchtet", sagt die Fraktionschefin der AfD, Katrin Ebner-Steiner. Sie hatte vor fünf Jahren unter anderem einen Erstklässler und einen Teenager mit völlig unterschiedlichen Bedürfnissen zu Hause. Zunächst habe sie die Schulschließungen befürwortet, aber bald hatte sie Zweifel. Bereits im April habe die AfD gefordert, die Maßnahmen zu überprüfen. Die Folgen seien zu groß, weil die Kinder Angststörungen und Bildungslücken bekämen, so Ebner-Steiner.“

#KES #DeshalbAfD #Corona #WirVergessenNicht

https://www.br.de/nachrichten/bayern/corona-schulschliessungen-vor-5-jahren-lehren-und-erkenntnisse,UHGIiOE