Stadtratspremiere geglückt!
Heute fand die erste Sitzung des neuen Rates statt und DIE RECHTE war natürlich mit dabei. Ratsherr Matthias Deyda schlug sich gut und gab den Blockparteien Contra. Diese machten einen schweren Fehler: Sie stimmten dagegen, dass Deyda einem Ratsausschuss angehören darf, obwohl er einen Rechtsanspruch darauf hat. Das hat nun nicht nur zur Folge, dass der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal, der mit den Vorgängen sichtlich überfordert war, den Ratsbeschluss annullieren muss, auch juristisch wird dagegen vorgegangen, Der neue Ausschuss wird seine Arbeit nicht aufnehmen dürfen, bis der Rat über die Beiordnung entschieden hat.
Ansonsten standen Formalitäten auf der Tagesordnung, auch die Fraktionsförderung der etablierten Parteien wurde beschlossen. Die linksextreme Die Partei erhält jetzt über 100.000 Euro pro Jahr mit 3 Mandanten, zum Vergleich, die AfD erhält mit 5 Mandaten 108.000 Euro. Von SPD und Co wollen wir an dieser Stelle garnicht reden.
Zum Glück gibt es Gegenwind!
Heute fand die erste Sitzung des neuen Rates statt und DIE RECHTE war natürlich mit dabei. Ratsherr Matthias Deyda schlug sich gut und gab den Blockparteien Contra. Diese machten einen schweren Fehler: Sie stimmten dagegen, dass Deyda einem Ratsausschuss angehören darf, obwohl er einen Rechtsanspruch darauf hat. Das hat nun nicht nur zur Folge, dass der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal, der mit den Vorgängen sichtlich überfordert war, den Ratsbeschluss annullieren muss, auch juristisch wird dagegen vorgegangen, Der neue Ausschuss wird seine Arbeit nicht aufnehmen dürfen, bis der Rat über die Beiordnung entschieden hat.
Ansonsten standen Formalitäten auf der Tagesordnung, auch die Fraktionsförderung der etablierten Parteien wurde beschlossen. Die linksextreme Die Partei erhält jetzt über 100.000 Euro pro Jahr mit 3 Mandanten, zum Vergleich, die AfD erhält mit 5 Mandaten 108.000 Euro. Von SPD und Co wollen wir an dieser Stelle garnicht reden.
Zum Glück gibt es Gegenwind!
Forwarded from Die Rechte Niedersachsen
Freiheit für unseren Kameraden Lasse Richei! Am letzten Sonnabend wurde Lasse in Leipzig im Vorfeld der Querdenker Veranstaltung wegen eines angeblichen KV Deliktes verhaftet und befindet sich jetzt in U-Haft. Schreibt ihm und zeigt, dass er nicht allein ist! Lasse Richei JVA Leipzig Leinestrasse 111, 04279, Leipzig
Ewig lebt der Toten Tatenruhm!
Während die Stadt Dortmund heute das offizielle Gedenken ausfallen ließ (Oberbürgermeister Westphal hatte aber noch am Montag an einem Gedenken zur Reichspogromnacht teilgenommen, was stattfand), bewahrten Patrioten und Nationalisten das würdige Andenken an unsere Vorfahren!
Während die Stadt Dortmund heute das offizielle Gedenken ausfallen ließ (Oberbürgermeister Westphal hatte aber noch am Montag an einem Gedenken zur Reichspogromnacht teilgenommen, was stattfand), bewahrten Patrioten und Nationalisten das würdige Andenken an unsere Vorfahren!
Forwarded from Artikel5 Info
Morgen steht Ursula Haverbeck in Berlin schon wieder vor Gericht.
Kriminalgericht Moabit
Turmstraße 91
Saal 455 | 12.15 Uhr
Kriminalgericht Moabit
Turmstraße 91
Saal 455 | 12.15 Uhr
Forwarded from Artikel5 Info
Der Verhandlungstag gegen Ursula Haverbeck wurde für beendet erklärt.
Der "Volkslehrer" Nikolai Nerling soll auf Antrag des Verteidigers als Zeuge geladen werden.
Obwohl er tatsächlich vor Ort ist (er wurde zwischenzeitlich aus der Polizeilichen Maßnahme entlassen) kann seine Aussage heute nicht mehr eingeplant werden.
Das Ringen um "Recht" haben und "Recht" bekommen, geht also in die nächste Runde.
Am 04.12.2020 geht es weiter ...
Der "Volkslehrer" Nikolai Nerling soll auf Antrag des Verteidigers als Zeuge geladen werden.
Obwohl er tatsächlich vor Ort ist (er wurde zwischenzeitlich aus der Polizeilichen Maßnahme entlassen) kann seine Aussage heute nicht mehr eingeplant werden.
Das Ringen um "Recht" haben und "Recht" bekommen, geht also in die nächste Runde.
Am 04.12.2020 geht es weiter ...
Forwarded from Staat vs. Volk!
Keine Panik, keine Pandemie?!
t.me/CoronaWahnsinnStoppen
Die FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt, was anderen nur den Namen "Verschwörungstheoretiker" bringen würde:
"Eine Nachuntersuchung von Proben für ein Lungenscreening bringt es an den Tag: Das Coronavirus kursierte in Italien schon Monate früher als angenommen. Doch die Studie ist umstritten: https://buff.ly/32LVe09"
t.me/CoronaWahnsinnStoppen
Die FAZ.NET - Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt, was anderen nur den Namen "Verschwörungstheoretiker" bringen würde:
"Eine Nachuntersuchung von Proben für ein Lungenscreening bringt es an den Tag: Das Coronavirus kursierte in Italien schon Monate früher als angenommen. Doch die Studie ist umstritten: https://buff.ly/32LVe09"
Sieg vor Gericht! Polizei Dortmund erleidet nächste Bauchladung nach rechtswidriger Videoüberwachung einer Versammlung!
Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein weiterer Prozess gegen die Polizei Dortmund statt, die seit vielen Jahren rechtswidrig gegen politisch Oppositionelle vorgeht. Im konkreten Fall wurde eine friedliche Kundgebung im Oktober 2018 in Dortmund-Marten über mehrere Stunden hinweg vollständig abgefilmt. Vor Gericht konnte die Polizei ihr Verhalten nicht begründen, Höhepunkt der Farce war die Vorlage von anderthalb Minuten Videomaterial (aus über zweieinhalb Stunden Filmaufnahmen), was die aggressive Stimmung begründen sollte. Erfreulicherweise ist die Glaubwürdigkeit der Polizei Dortmund an den Gerichten in NRW mittlerweile zunehmend bekannter – die tendiert nämlich gegen 0. Und somit ist ein weiteres Mal klargestellt worden: Versammlungen dürfen nicht einfach durch die Polizei abgefilmt werden!
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Beschluss vom 24.11.2020 (14 K 5442/18)
Heute fand vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein weiterer Prozess gegen die Polizei Dortmund statt, die seit vielen Jahren rechtswidrig gegen politisch Oppositionelle vorgeht. Im konkreten Fall wurde eine friedliche Kundgebung im Oktober 2018 in Dortmund-Marten über mehrere Stunden hinweg vollständig abgefilmt. Vor Gericht konnte die Polizei ihr Verhalten nicht begründen, Höhepunkt der Farce war die Vorlage von anderthalb Minuten Videomaterial (aus über zweieinhalb Stunden Filmaufnahmen), was die aggressive Stimmung begründen sollte. Erfreulicherweise ist die Glaubwürdigkeit der Polizei Dortmund an den Gerichten in NRW mittlerweile zunehmend bekannter – die tendiert nämlich gegen 0. Und somit ist ein weiteres Mal klargestellt worden: Versammlungen dürfen nicht einfach durch die Polizei abgefilmt werden!
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Beschluss vom 24.11.2020 (14 K 5442/18)
Heute ist wieder Ratssitzung. Und damit ihr auf dem Laufenden bleibt, wird fleißig getwittert. Schaut doch mal vorbei!
https://mobile.twitter.com/DRimRatDO/status/1331930997324206081?s=20
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#Dortmund Hallo und guten Tag. Schneller als gedacht, hört Ihr wieder von uns. Wir haben uns gedacht "Warum mit guten Traditionen brechen" und haben deshalb den Kanal unserer ehemaligen Ratsgruppe gekapert. :) Hier erfahrt Ihr ab jetzt alles rd. um "Die Rechte…
Neuer Stadtrat, alte Rechtsbrüche: Oberbürgermeister und Blockparteien knicken ein! 🥳🤯
Heute wurde die erste Sitzung des Dortmunder Stadtrates fortgesetzt. Nachdem am ersten Sitzungstakt von der Mehrheit der Blockparteien (unter einem überforderten Oberbürgermeister Westphal) der rechtlich zustehende Sitz von Matthias Deyda in einem Ausschuss abgelehnt wurde, musste die Verwaltung jetzt kleinlaut den Ratsbeschluss als gesetzeswidrig ablehnen und heute dafür sorgen, dass der Antrag auf einen Sitz im Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung angenommen wurde. Geht doch, somit sind wir auch in der neuen Legislaturperiode wieder in dem Ausschuss vertreten und freuen uns auf eine konstruktive Oppositionsarbeit! 🥴
Heute wurde die erste Sitzung des Dortmunder Stadtrates fortgesetzt. Nachdem am ersten Sitzungstakt von der Mehrheit der Blockparteien (unter einem überforderten Oberbürgermeister Westphal) der rechtlich zustehende Sitz von Matthias Deyda in einem Ausschuss abgelehnt wurde, musste die Verwaltung jetzt kleinlaut den Ratsbeschluss als gesetzeswidrig ablehnen und heute dafür sorgen, dass der Antrag auf einen Sitz im Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung angenommen wurde. Geht doch, somit sind wir auch in der neuen Legislaturperiode wieder in dem Ausschuss vertreten und freuen uns auf eine konstruktive Oppositionsarbeit! 🥴
Forwarded from Tremonia Kollektiv
Immer mehr Menschen geraten in Deutschland in die Spirale der Armut. Ein Artikel auf unserer Webseite analysiert eine neue Studie dazu und legt den Fokus dabei auch auf unsere Heimatstadt Dortmund. Den Link zum Beitrag findest du hier: http://www.tremonia-kollektiv.org/2020/12/02/armutswachstum-bundesweiter-anstieg-spiegelt-sich-auch-in-dortmund-wider/
Es bleibt zu hoffen, dass unseren Landsleuten endlich die Augen geöffnet werden und die richtigen Schlüsse gezogen werden. In diesem Sinne: Wer hat uns verraten?
Es bleibt zu hoffen, dass unseren Landsleuten endlich die Augen geöffnet werden und die richtigen Schlüsse gezogen werden. In diesem Sinne: Wer hat uns verraten?
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Impressionen von der heutigen #Querdenken Veranstaltung in #Düsseldorf 📢
#Widerstand #GegeneineImpfpflicht #CoronaDiktatur
📲 https://t.me/rechterheinerft
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