+++ EILMELDUNG +++
Das #Bundesverfassungsgericht lehnt natürlich den Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab.
Diese Entscheidung ist überhaupt nicht verwunderlich!
Das Bundesverfassungsgericht ist spätestens seit dem Abendessen im Kanzleramt voll auf Linie der #Bundesregierung. Unabhängige Entscheidung kann man von diesem Gericht nun wirklich nicht mehr erwarten - eine Schande‼️
#Rechtsstaatlichkeitwiederherstellen #Grundrechteschützen #GegeneineImpfpflicht #freieImpfentscheidung
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Das #Bundesverfassungsgericht lehnt natürlich den Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab.
Diese Entscheidung ist überhaupt nicht verwunderlich!
Das Bundesverfassungsgericht ist spätestens seit dem Abendessen im Kanzleramt voll auf Linie der #Bundesregierung. Unabhängige Entscheidung kann man von diesem Gericht nun wirklich nicht mehr erwarten - eine Schande‼️
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Da die #Bundesregierung und Politiker wie #MarkusSöder regelmäßig Lügen und #FakeNews verbreiten, möchte man natürlich Narichtendienste bei denen die Wahrheit berichtet wird, abschalten.
#Södermussweg #Gegenöffentlichkeit
#keineZensur
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Klammheimlich hat #KarlLauterbach mal eben erklärt, dass man nun mit drei Impfungen nur noch als "vollständig geimpft" gilt... ein erneuter Schlag ins Gesichter alle Menschen die sich auf die damaligen Worte der #Bundesregierung verlassen haben und dachten das zwei Spritzen 💉 💉 reichen würden...
#Zeitaufzuwachen #Lauterbachmussweg #CoronapolitikistLügenpolitik
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Einer von vielen weiteren Gründen, den heutigen #CoronaProtest wieder zu unterstützen... unsere Wirtschaft wird von der #Bundesregierung und ihrer katastrophalen #CoronaPolitik systematisch zerstört 🔥
Schauen wir nicht weiter tatenlos diesem Treiben zu, sondern lasst uns gemeinsam unsere Wut auf die Straße tragen - #Widerstand jetzt‼️
#rausaufdieStraße #keineAusreden #reihdichein
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Die Spritpreise schießen derzeit massiv in die Höhe💥
Und was macht die #Bundesregierung dagegen? Genau nichts!
Dabei könnte sie beispielsweise die Steuern, die auf die Kraftstoffe erhoben werden, senken oder sogar ganz abschaffen 🚫... aber an sowas denkt diese Regierung nicht, denn sie brauch das Geld 💶 für ihre weiteren schwachsinnigen Investitionen.
#Bundesregierungabwählen #Spritmussbezahlbarbleiben
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Und was macht die #Bundesregierung dagegen? Genau nichts!
Dabei könnte sie beispielsweise die Steuern, die auf die Kraftstoffe erhoben werden, senken oder sogar ganz abschaffen 🚫... aber an sowas denkt diese Regierung nicht, denn sie brauch das Geld 💶 für ihre weiteren schwachsinnigen Investitionen.
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Wer dachte das am 20. März der #CoronaWahnsinn vorbei ist, der irrt sich gewaltig‼️
Natürlich lässt sich die #Bundesregierung eine Hintertür offen, um schnellstmöglich die #CoronaMaßnahmen wieder zu verschärfen 😡
Im Detail könnt ihr hier alles nachlesen 👉https://www.welt.de/politik/deutschland/article237410561/Corona-Gesetzentwurf-fuer-Massnahmen-Neue-Hotspot-Regel-ab-20-3.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook
#CoronaMaßnahmenbeenden
#CoronaWahnsinnstoppen
#Lauterbachmussweg
#MarcoBuschmannmussweg
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Natürlich lässt sich die #Bundesregierung eine Hintertür offen, um schnellstmöglich die #CoronaMaßnahmen wieder zu verschärfen 😡
Im Detail könnt ihr hier alles nachlesen 👉https://www.welt.de/politik/deutschland/article237410561/Corona-Gesetzentwurf-fuer-Massnahmen-Neue-Hotspot-Regel-ab-20-3.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_facebook
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DIE WELT
Neue „Hotspot“-Regel ab 20. März – Gesetzentwurf für Corona-Maßnahmen ist fertig
Der Entwurf für ein neues Bundesinfektionsschutzgesetz liegt vor. Demnach sollen die Bundesländer ab dem 20. März bei Corona-Ausbrüchen weiter Regeln beschließen können. Masken, Test- und Nachweispflichten an bestimmten Orten dürften also bleiben.
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Grundsätzlich eine gute und unterstützenswerte Aktion, allerdings sollte man nicht dabei vergessen, das die Explosion der Spritpreise nur ein Bruchtteil der katastrophalen Politik der #Bundesregierung ausmacht.
Hier der vollständige Bericht zu der Demo 👉https://www.radioerft.de/artikel/rhein-erftkoeln-lkw-fahrer-demonstrieren-gegen-spritpreise-1246898.html
#LKWDemo #Spritpreisbremse #Steuernrunter #Köln #Elsdorf #RheinErftKreis
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Hier der vollständige Bericht zu der Demo 👉https://www.radioerft.de/artikel/rhein-erftkoeln-lkw-fahrer-demonstrieren-gegen-spritpreise-1246898.html
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Radio Erft
Rhein-Erft/Köln: LKW-Fahrer demonstrieren gegen Spritpreise
Eine Lkw-Demo könnte am Samstagvormittag für massive Verkehrsprobleme an Rhein und Erft sorgen. Gerade von Elsdorf in Richtung A61 und A4 könnte es etwas länger dauern.
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Während die #Bundesregierung das Geld nur so in die Corona- oder Asylindustrie fließen lässt, ist man nicht in der Lage die Steuern für die Normalbürger bei den Spritpreisen zu senken... sollte man mal drüber nachdenken 😉
#Bundesregierungabwählen
#Zeitaufzuwachen
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#Bundesregierungabwählen
#Zeitaufzuwachen
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💥 Vorerst keine weiteren Lockerungen der Corona-Maßnahmen💥
Ab dem 20. März sollten hierzulande die #CoronaMaßnahmen gelockert werden. Nun sieht es aber so aus, als würde sich das Ganze verschieben und die komplette Maßnahmen erstmal weiterhin bleiben.
Diese unfähige #Bundesregierung zeigt damit erneut, daß man ihr kein Wort glauben darf und das sie schnellstmöglich abgewählt gehört‼️
#Bundesregierungabwählen
#CoronaMaßnahmenbeenden
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Ab dem 20. März sollten hierzulande die #CoronaMaßnahmen gelockert werden. Nun sieht es aber so aus, als würde sich das Ganze verschieben und die komplette Maßnahmen erstmal weiterhin bleiben.
Diese unfähige #Bundesregierung zeigt damit erneut, daß man ihr kein Wort glauben darf und das sie schnellstmöglich abgewählt gehört‼️
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Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Während die #Bundesregierung mal wieder ihr Versprechen bricht und die #CoronaMaßnahmen nicht zum 20. März lockern möchte... bläst nun auch die "Senioren-Union" der Pulheimer #CDU in das selbe Horn.
Wer gegen die Panikmache und den Entzug von seinen Grundrechten ist, sollte sich bei der nächsten Wahl also gut überlegen, ob er diese Parteien wählt 😉...
#Bundesregierungabwählen #keineStimmederCDU #Pulheim #RheinErftKreis
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Wer gegen die Panikmache und den Entzug von seinen Grundrechten ist, sollte sich bei der nächsten Wahl also gut überlegen, ob er diese Parteien wählt 😉...
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Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Auch heute stehen wir wieder mit vielen mutigen Bürgern in #Köln auf der Straße, um ein Zeichen gegen die unzumutbare #CoronaPolitik der #Bundesregierung zu setzen.
Wir haben die Schnauze voll und fordern daher 👉 Schluss mit den #CoronaMaßnahmen und nein zur #Impfpflicht‼️
#NRW #CoronaProtest #ImmerwiederMontags
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