Duldungspflicht für Soldaten aufgehoben!

Impfpflicht! Welche Impfpflicht?

Von den öffentlich-rechtlichen Medien wurde ignoriert, dass es in Deutschland eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen gab, z.B. bei der Bundeswehr. Seit dem 18.11.2021 galt die sogenannte Duldungspflicht für die Corona-Impfung, die für alle Soldaten verpflichtend war. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.

Mit dem heutigen Tag hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hatte das Verteidigungsministerium selbst die Duldungspflicht aufgehoben. Das Verteidigungsministerium konnte wohl offensichtlich keinen Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beibringen und wollte diesem Nachweis entgehen.

Das Verteidigungsministerium hat die Impfpflicht in einem Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufgehoben, basierend auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Seit November 2021 war die Covid-Impfung Teil des verpflichtenden Basisschemas für Soldaten. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.

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