Duldungspflicht für Soldaten aufgehoben!
Impfpflicht! Welche Impfpflicht?
Von den öffentlich-rechtlichen Medien wurde ignoriert, dass es in Deutschland eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen gab, z.B. bei der Bundeswehr. Seit dem 18.11.2021 galt die sogenannte Duldungspflicht für die Corona-Impfung, die für alle Soldaten verpflichtend war. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.
Mit dem heutigen Tag hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hatte das Verteidigungsministerium selbst die Duldungspflicht aufgehoben. Das Verteidigungsministerium konnte wohl offensichtlich keinen Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beibringen und wollte diesem Nachweis entgehen.
Das Verteidigungsministerium hat die Impfpflicht in einem Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufgehoben, basierend auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Seit November 2021 war die Covid-Impfung Teil des verpflichtenden Basisschemas für Soldaten. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.
Für bessere Lösungen...
für deine Interessen…
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IBAN DE95 7205 1210 0006 3365 31
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#Duldungspflicht #Impfpflicht #diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #machtfrieden #basisdemokratie #menschenrechte #würde
Impfpflicht! Welche Impfpflicht?
Von den öffentlich-rechtlichen Medien wurde ignoriert, dass es in Deutschland eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen gab, z.B. bei der Bundeswehr. Seit dem 18.11.2021 galt die sogenannte Duldungspflicht für die Corona-Impfung, die für alle Soldaten verpflichtend war. Wer sich weigerte, riskierte Haft oder Entlassung aus dem Dienst und Verlust der Pension.
Mit dem heutigen Tag hat das ein Ende. Vor dem Hintergrund einer Klage rund um das Anwaltsteam von unserem Mitglied RA Edgar Siemund hatte das Verteidigungsministerium selbst die Duldungspflicht aufgehoben. Das Verteidigungsministerium konnte wohl offensichtlich keinen Nachweis für die Wirksamkeit der Impfung beibringen und wollte diesem Nachweis entgehen.
Das Verteidigungsministerium hat die Impfpflicht in einem Schreiben an das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aufgehoben, basierend auf einer Empfehlung des Wehrmedizinischen Beirats. Seit November 2021 war die Covid-Impfung Teil des verpflichtenden Basisschemas für Soldaten. Eine erneute gerichtliche Entscheidung zu dieser Frage ist nun hinfällig.
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Andreas Kahnt, Pressesprecher des Landesverbandes Bayern und Vorsitzender des Kreisverbandes Friedberg, spricht von seinen Herzenswünschen, dass sich viele unserer Bewegung anschließen mögen und dass das Bargeld erhalten bleibt.
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Am 1. Juni feiern wir wieder unsere Kinder, oder besser gesagt, unsere Kinder feiern einen Tag für sich. Wir bedanken uns im Namen der Kinder bei all den Löweneltern der letzten drei Jahre, die tapfer trotz aller Widrigkeiten für ihre Kinder gekämpft haben und noch bis heute kämpfen.
Die Masernimpfpflicht für Schulkinder existiert nicht, auch wenn die Ordnungs- und Gesundheitsämter die Eltern immer noch damit bedrängen. Für unsere Jüngsten bleibt sie jedoch bestehen, denn sonst ist der Weg in den Kindergarten nicht möglich. Die Partei dieBasis steht eindeutig für eine freie Impfentscheidung, für die Familie als schützenswerte Einheit und die Gleichberechtigung der Elternteile.
Für Freude am Entdecken und Erfahren, Achtsamkeit gegenüber allen Beteiligten sowie größtmögliche Eigenverantwortung und Persönlichkeitsentfaltung.
Allen Kindern einen tollen Kindertag und eine freie Entwicklung zu starken Persönlichkeiten in unserer Gesellschaft.
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❗ Europawahl am 9. Juni 2024❗
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel!😉
Jede Stimme zählt!
#internationalerkindertag #diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis
#basisdemokratie #menschenrechte #würde
Die Masernimpfpflicht für Schulkinder existiert nicht, auch wenn die Ordnungs- und Gesundheitsämter die Eltern immer noch damit bedrängen. Für unsere Jüngsten bleibt sie jedoch bestehen, denn sonst ist der Weg in den Kindergarten nicht möglich. Die Partei dieBasis steht eindeutig für eine freie Impfentscheidung, für die Familie als schützenswerte Einheit und die Gleichberechtigung der Elternteile.
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Gebt es ruhig zu…
Denkt Ihr euch nicht auch manchmal: “Was für ein unlogischer Spruch!” oder “Ja, genau! Euch glaub ich das ganz bestimmt… NICHT!”
Was Ihr tun könnt:
Fotografiert Plakate in eurer Region.
Postet die Bilder in den Kommentaren auf den social Medien und/oder
Teilt eure Gedanken zu den Sprüchen und Aussagen.
Deine Meinung ist uns wichtig! Welche Botschaften sprechen dich an? Welche nicht?
Derweilen…
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In Gaibach steht die Konstitutionssäule, errichtet von Franz Erwein von Schönborn zwischen 1821 und 1828 als Symbol für den Aufbruch zu mehr Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung.
Ausschlaggebend für den Bau der Säule war die Bayerische Verfassung von 1818. König Max Joseph beschränkte seine Rechte selbst und ließ eine gewählte Volksvertretung an seiner Seite mitregieren.
Damals wie heute erinnert sie uns daran, wie wichtig es ist, dass die Stimmen der Bürger gehört werden. Als EU-Kandidatin zur Europawahl steht Isabel Graumann für eine Zukunft, in der die Bürger aktiv an den Entscheidungen beteiligt sind – ganz im Geiste dieses historischen Denkmals.
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EU-Wahl 2024: Geht wählen! Am Sonntag, 9.6. ist Wahltag! Nutzt eure Stimme und macht den Unterschied. Keine 5%-Hürde – jede Stimme zählt!DieBasis steht für Frieden, die Bewahrung der Grundrechte und Demokratie. Lasst uns gemeinsam für eine bessere Zukunft wählen. Geht wählen! #Europawahl #Europawahl2024 #dubistdiebasis
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Heute ist EU-Wahl: Wählen gehen. Heute ist Wahltag! Keine 5%-Hürde – jede Stimme zählt! DieBasis steht für Frieden, die Bewahrung der Grundrechte und Demokratie. Lasst uns gemeinsam für eine bessere Zukunft wählen. 🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧#europawahl #europawahl2024 #diebasispartei #diebasis #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #machtfrieden#basisdemokratie #menschenrechte #würde
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Markus Frehner, Schwarmbeauftragter des Landesverbands Bayern über seinen Wunsch nach Frieden und dass die Politik die Stimme der Wähler mehr berücksichtigt und wertschätzt.
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Musik und Widerstand
… gehen Hand in Hand…
Rainer Bartesch setzt sein Können als Musiker und Techniker dafür ein, auf Missstände aufmerksam zu machen und um mit Musik ein neues Feld… eine neue Frequenz in die Welt zu bringen.
Hört seine Geschichte: https://terra-nova-podcast-1.podigee.io/21-musik-und-widerstand
Auch dieBasis schwingt sich auf diese Frequenz ein.
Deshalb…
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Dankeschön!
Wir bedanken uns herzlich bei allen freiwilligen Helfern der Hilfsorganisationen sowie den vielen Menschen, darunter auch viele Mitglieder der Partei dieBasis, die die letzten Wochen bei der Hochwasserhilfe angepackt haben.
Eure Arbeit in dieser schwierigen Zeit hat unzähligen Menschen geholfen.
Euer Engagement ist ein leuchtendes Beispiel für Mitmenschlichkeit.
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