PRESSEMITTEILUNG
Vier Jahre für Grundrechte und Frieden –
dieBasis feiert Geburtstag mit der Gründung eines Bürgerkabinetts
Berlin, 05. Juli 2024. Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch nach einem politischen Wandel im Herzen im hessischen Kirchheim zur Gründung der Partei zusammen. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
[...]
Wo steht dieBasis vier Jahre nach der Gründung?
Gerade erst zur Europawahl haben sich die aktuell rund 20.000 Mitglieder in einer bundesweiten Abstimmung klar positioniert und ihre politischen Standpunkte deutlich gemacht: Allen voran stehen Frieden und Friedensverhandlungen, eine ausgewogene Migrations- und Asylpolitik, die Stärkung des Mittelstandes sowie die Zurückgewinnung der Souveränität Deutschlands. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind darüber hinaus hohe Güter, die es zurück zu erhalten gilt. dieBasis weiß also, wie es geht, Anliegen von Bürgern zu Forderungen zu machen.
Mit der Gründung des Bürgerkabinetts am 04. Juli geht die Partei nun einen weiteren Schritt: In einem öffentlichen und gemeinsamen Debattenraum soll die Gesellschaft von morgen kreiert werden. Das dieBasis Bürgerkabinett ist eine basisdemokratische Verwirklichung des in England etablierten „Schattenkabinetts“, wo sämtliche Ministerien von der Opposition „gespiegelt“ werden und stetig zeigen, was sie anders machen würden als die Regierung und welche Werte und Anliegen sie vertreten.
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/07/vier-jahre-fuer-grundrechte-und-frieden/ 👈
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Die nächsten Landtagswahlen stehen an. Während Sachsen die Voraussetzungen erfüllen konnte, scheiterte Thüringen an den undemokratischen Hürden. Den Mitgliedern im Landesverband gelang es nach dem Zerfall des Bündnisses für Thüringen mit der Neugründung der Werteunion nicht, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften in dem verbliebenen kurzen Zeitfenster zu sammeln. Lingreen ist dennoch optimistisch, dass sich nun durch das gegründete dieBasis Bürgerkabinett auch in Thüringen Basisdemokratie etablieren kann.
#diebasis #basisdemokratie #vierjahre #geburtstag #bürgerkabinett
Vier Jahre für Grundrechte und Frieden –
dieBasis feiert Geburtstag mit der Gründung eines Bürgerkabinetts
Berlin, 05. Juli 2024. Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen aus zehn Bundesländern mit dem tiefen Wunsch nach einem politischen Wandel im Herzen im hessischen Kirchheim zur Gründung der Partei zusammen. Mit der Kurzbezeichnung dieBasis keimte die Saat der Vision echter Basisdemokratie. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
[...]
Wo steht dieBasis vier Jahre nach der Gründung?
Gerade erst zur Europawahl haben sich die aktuell rund 20.000 Mitglieder in einer bundesweiten Abstimmung klar positioniert und ihre politischen Standpunkte deutlich gemacht: Allen voran stehen Frieden und Friedensverhandlungen, eine ausgewogene Migrations- und Asylpolitik, die Stärkung des Mittelstandes sowie die Zurückgewinnung der Souveränität Deutschlands. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind darüber hinaus hohe Güter, die es zurück zu erhalten gilt. dieBasis weiß also, wie es geht, Anliegen von Bürgern zu Forderungen zu machen.
Mit der Gründung des Bürgerkabinetts am 04. Juli geht die Partei nun einen weiteren Schritt: In einem öffentlichen und gemeinsamen Debattenraum soll die Gesellschaft von morgen kreiert werden. Das dieBasis Bürgerkabinett ist eine basisdemokratische Verwirklichung des in England etablierten „Schattenkabinetts“, wo sämtliche Ministerien von der Opposition „gespiegelt“ werden und stetig zeigen, was sie anders machen würden als die Regierung und welche Werte und Anliegen sie vertreten.
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/07/vier-jahre-fuer-grundrechte-und-frieden/ 👈
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Die nächsten Landtagswahlen stehen an. Während Sachsen die Voraussetzungen erfüllen konnte, scheiterte Thüringen an den undemokratischen Hürden. Den Mitgliedern im Landesverband gelang es nach dem Zerfall des Bündnisses für Thüringen mit der Neugründung der Werteunion nicht, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften in dem verbliebenen kurzen Zeitfenster zu sammeln. Lingreen ist dennoch optimistisch, dass sich nun durch das gegründete dieBasis Bürgerkabinett auch in Thüringen Basisdemokratie etablieren kann.
#diebasis #basisdemokratie #vierjahre #geburtstag #bürgerkabinett
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Vier Jahre für Grundrechte und Frieden - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Am 4. Juli 2020 fanden 45 Menschen zur Gründung der Partei zusammen. Nun geht dieBasis den nächsten Schritt: An ihrem vierten Geburtstag gründet sie ein Bürgerkabinett nach dem englischen Vorbild des „Schattenkabinetts“.
Während in der öffentlichen Debatte Zuwanderung als unverzichtbar für unseren Wohlstand gepriesen wird, zeigt die Realität ein anderes Bild. Die neue Migrationspolitik schlägt finanziell zu Buche und trägt nur minimal zur Lösung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei.
Die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung ist offensichtlich und wirft kritische Fragen auf: Wer profitiert wirklich von dieser Politik? Unsere Stimme gibt denjenigen Gehör, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.
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Unsere Stimme für eine ehrliche Debatte und transparente Politik.
Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: xmillion.de
#diebasis #wahrheit #migration #gesellschaft #politik #transparenz #basisdemokratie #zukunftgestalten
Die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung ist offensichtlich und wirft kritische Fragen auf: Wer profitiert wirklich von dieser Politik? Unsere Stimme gibt denjenigen Gehör, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.
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Unsere Stimme für eine ehrliche Debatte und transparente Politik.
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#diebasis #wahrheit #migration #gesellschaft #politik #transparenz #basisdemokratie #zukunftgestalten
"Meine Kinder geb ich nicht"
Ein Erlebnisbericht vom dieBasis BV Berlin-Pankow
Schweigemarsch in Berlin
Am 6. Juli 2024 gedachten einige hundert Menschen mit einem Schweigemarsch der Opfer der aktuellen Kriege in Gaza, in der Ukraine und anderswo. Unter dem Motto „Meine Kinder geb ich nicht“ hatte die Initiative „Wir sind viele“ zu der Veranstaltung aufgerufen, nicht zuletzt um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland beteiligte sich rege an der Veranstaltung und auch etliche Mitglieder des Bezirksverbandes Pankow waren wie so oft bei derlei Aktionen zugegen [...]
Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/07/07/meine-kinder-geb-ich-nicht/ 👈
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Über die Notwendigkeit von Aktionen für den Frieden und gegen einen möglichen Weltkrieg Worte zu verlieren, erübrigt sich angesichts des rasant zunehmenden Säbelrasselns der Hardliner aus NATO und westlichen Regierungen. Täglich ereilen den Konsumenten sogenannter „Leitmedien“ Meldungen über das weitere Anheizen der Gewaltspirale.
Bleiben wir wachsam! Friedensverhandlungen JETZT!
#diebasis #berlin #schweimarsch #frieden
Ein Erlebnisbericht vom dieBasis BV Berlin-Pankow
Schweigemarsch in Berlin
Am 6. Juli 2024 gedachten einige hundert Menschen mit einem Schweigemarsch der Opfer der aktuellen Kriege in Gaza, in der Ukraine und anderswo. Unter dem Motto „Meine Kinder geb ich nicht“ hatte die Initiative „Wir sind viele“ zu der Veranstaltung aufgerufen, nicht zuletzt um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen.
Die Basisdemokratische Partei Deutschland beteiligte sich rege an der Veranstaltung und auch etliche Mitglieder des Bezirksverbandes Pankow waren wie so oft bei derlei Aktionen zugegen [...]
Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/07/07/meine-kinder-geb-ich-nicht/ 👈
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Über die Notwendigkeit von Aktionen für den Frieden und gegen einen möglichen Weltkrieg Worte zu verlieren, erübrigt sich angesichts des rasant zunehmenden Säbelrasselns der Hardliner aus NATO und westlichen Regierungen. Täglich ereilen den Konsumenten sogenannter „Leitmedien“ Meldungen über das weitere Anheizen der Gewaltspirale.
Bleiben wir wachsam! Friedensverhandlungen JETZT!
#diebasis #berlin #schweimarsch #frieden
dieBasis - BV Berlin-Pankow
Meine Kinder geb ich nicht - dieBasis - BV Berlin-Pankow
dieBasis - BV Berlin-Pankow - Meine Kinder geb ich nicht - Erlebnisbericht
Die Mehrheit von rund 74 Prozent der Befragten des ARD-Deutschland Trends gab Ende Mai 2024 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein.
DieBasis setzt sich für direkte Demokratie ein. Wir fordern mehr Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.
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#diebasis #direktedemokratie #volksabstimmung #politik #bundesregierung #ampel
DieBasis setzt sich für direkte Demokratie ein. Wir fordern mehr Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.
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#diebasis #direktedemokratie #volksabstimmung #politik #bundesregierung #ampel
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Der dieBasis-Check
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.
Infraschall von Windrädern – eine Bedrohung für unsere Gesundheit?
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit)
➡️ https://t.me/die_basis_funkt
#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.
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Der Ex-Präsident und aktuelle Präsidentschaftskandidat in den USA, Donald Trump, wird bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania Opfer eines Attentats.
Während Trump am rechten Ohr verletzt wurde, bevor ihn Sicherheitskräfte in Sicherheit brachten, kostete es eine Trump-Anhängerin hinter ihm durch einen Kopfschuss das Leben. Dieser dürfte ihm gegolten haben.
dieBasis verurteilt dieses Attentat aufs Schärfste, das inklusive des Attentäters mindestens zwei Tote und mehrere Verletzte gekostet hat. Jegliche Form von Gewalt ist inakzeptabel. Politische Differenzen müssen auf demokratischem Wege ausgetragen werden und nicht durch Gewaltakte.
Es wird zunehmend wichtig, uns als Gesellschaft gemeinsam gegen Gewalt und Extremismus und uns für eine friedliche Zukunft einzusetzen.
Wir wünschen Donald Trump und allen Verletzen baldige Genesung und sprechen den Angehörigen der Verstorbenen unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
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#diebasis #donaldtrump #attentat #trump #frieden
Während Trump am rechten Ohr verletzt wurde, bevor ihn Sicherheitskräfte in Sicherheit brachten, kostete es eine Trump-Anhängerin hinter ihm durch einen Kopfschuss das Leben. Dieser dürfte ihm gegolten haben.
dieBasis verurteilt dieses Attentat aufs Schärfste, das inklusive des Attentäters mindestens zwei Tote und mehrere Verletzte gekostet hat. Jegliche Form von Gewalt ist inakzeptabel. Politische Differenzen müssen auf demokratischem Wege ausgetragen werden und nicht durch Gewaltakte.
Es wird zunehmend wichtig, uns als Gesellschaft gemeinsam gegen Gewalt und Extremismus und uns für eine friedliche Zukunft einzusetzen.
Wir wünschen Donald Trump und allen Verletzen baldige Genesung und sprechen den Angehörigen der Verstorbenen unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
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#diebasis #donaldtrump #attentat #trump #frieden
Wusstest du schon, dass im Israel-Hamas Konflikt bereits über 35.000 Menschen ihr Leben verloren haben?
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1417316/umfrage/opferzahlen-im-terrorkrieg-der-hamas-gegen-israel/
Dieser tragische Konflikt erfordert dringend eine friedliche Lösung.
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Wir stehen für Frieden und menschenwürdige Lösungen in Konfliktsituationen, statt Waffenlieferungen und Profitmaximierung.
#dieBasis #Frieden #Konfliktlösung #HumanitäreHilfe #Israel #Hamaz #Menschenrechte
Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1417316/umfrage/opferzahlen-im-terrorkrieg-der-hamas-gegen-israel/
Dieser tragische Konflikt erfordert dringend eine friedliche Lösung.
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Wir stehen für Frieden und menschenwürdige Lösungen in Konfliktsituationen, statt Waffenlieferungen und Profitmaximierung.
#dieBasis #Frieden #Konfliktlösung #HumanitäreHilfe #Israel #Hamaz #Menschenrechte
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Der dieBasis-Check
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik und in den Medien.
“Mit 624.000 Euro war der deutsche Steuerzahler der zweitgrößte Unterstützer von „Correctiv“ im Jahr 2022. Konkret steuerte das Land Nordrhein-Westfalen stolze 362.000 Euro bei. Weitere 262.000 kamen direkt und indirekt aus dem Bundeshaushalt. Darunter auch Zuwendungen der Bundeskasse Halle, die dem Finanzministerium unterstellt ist.”
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/
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Das ist Frau Dowideit dann wohl entfallen… 🤷🏻♀️
Demokratie und vor allem Basisdemokratie funktionieren nur mit unabhängigen, freien Medien!
#diebasis #correktiv #lügen #medien #machtbegrenzung
Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik und in den Medien.
“Mit 624.000 Euro war der deutsche Steuerzahler der zweitgrößte Unterstützer von „Correctiv“ im Jahr 2022. Konkret steuerte das Land Nordrhein-Westfalen stolze 362.000 Euro bei. Weitere 262.000 kamen direkt und indirekt aus dem Bundeshaushalt. Darunter auch Zuwendungen der Bundeskasse Halle, die dem Finanzministerium unterstellt ist.”
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/
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Das ist Frau Dowideit dann wohl entfallen… 🤷🏻♀️
Demokratie und vor allem Basisdemokratie funktionieren nur mit unabhängigen, freien Medien!
#diebasis #correktiv #lügen #medien #machtbegrenzung
Am vergangenen Donnerstag hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seiner Ankunft zum Gipfel der „Europäischen Politischen Gemeinschaft" (EPG) in Oxford verkündet, dass das neue NATO-Kommando in Wiesbaden im September einsatzbereit sein soll, um ukrainische Streitkräfte auszubilden und die Waffenlieferungen an die Ukraine zu koordinieren.
Rund 700 Mitarbeiter will die NATO in Wiesbaden einsetzen; Deutschland will davon 41 Mitarbeiter sowie einen Zwei-Sterne-General als stellvertretenden Kommandeur stellen.
Quelle
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Das NATO-Kommando in Wiesbaden macht Deutschland zum Mitspieler im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Sollen hier noch schnell Fakten geschaffen werden, bevor sich der politische Kurs in Washington möglicherweise ab 2025 ändert?
dieBasis steht für einen Austritt aus der NATO und die militärische Neutralität Deutschlands.
#diebasis #frieden #friedensverhandlungen #NATO #wiesbaden #neutralität
Rund 700 Mitarbeiter will die NATO in Wiesbaden einsetzen; Deutschland will davon 41 Mitarbeiter sowie einen Zwei-Sterne-General als stellvertretenden Kommandeur stellen.
Quelle
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Das NATO-Kommando in Wiesbaden macht Deutschland zum Mitspieler im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Sollen hier noch schnell Fakten geschaffen werden, bevor sich der politische Kurs in Washington möglicherweise ab 2025 ändert?
dieBasis steht für einen Austritt aus der NATO und die militärische Neutralität Deutschlands.
#diebasis #frieden #friedensverhandlungen #NATO #wiesbaden #neutralität
Am heutigen Tag veröffentlichte die freie Journalistin Aya Velázquez die vollständig ungeschwärzte Fassung der Protokolle des RKI-Krisenstabs der Jahre 2020 bis 2023.
Velázquez berichtet bei X, dass ihr der Datensatz von einer Whistleblowerin oder einem Whistleblower (ehemaliger Mitarbeiter des RKI) aus Gewissensgründen „zugespielt“ worden sei. (Quelle)
Velázquez schreibt: „Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen."
Link zu den Protokollen
Link zur Pressekonferenz
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Die Wahrheit lässt sich nicht verheimlichen, so wie die "Pandemie der Ungeimpften" eine Lüge war.
dieBasis hat die Unrechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen stets kritisiert und setzt sich für eine juristische Aufarbeitung des geschehenen Unrechts und die strafrechtliche Verfolgung ein. Für Frieden in unserer Gesellschaft.
#diebasis #frieden #coronapolitik #RKIprotokolle #aufarbeitung #wahrheit
Velázquez berichtet bei X, dass ihr der Datensatz von einer Whistleblowerin oder einem Whistleblower (ehemaliger Mitarbeiter des RKI) aus Gewissensgründen „zugespielt“ worden sei. (Quelle)
Velázquez schreibt: „Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen."
Link zu den Protokollen
Link zur Pressekonferenz
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Die Wahrheit lässt sich nicht verheimlichen, so wie die "Pandemie der Ungeimpften" eine Lüge war.
dieBasis hat die Unrechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen stets kritisiert und setzt sich für eine juristische Aufarbeitung des geschehenen Unrechts und die strafrechtliche Verfolgung ein. Für Frieden in unserer Gesellschaft.
#diebasis #frieden #coronapolitik #RKIprotokolle #aufarbeitung #wahrheit
Warum Bargeld wichtig ist? Weil digitale Währungen ebenso wie Zahlungen mit Kredit- oder EC-Karte überwacht, kontrolliert und im Extremfall gesperrt werden können – komplett oder nur für den Kauf bestimmter Produkte.
dieBasis lehnt Einschränkungen der individuellen Mobilität wie durch das Konzept der sogenannten „15-Minuten-Städte“ und den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch „Social Credit Systeme“ und die „Smart City Charta“ rigoros ab.
Und wir fordern die Rücknahme des Gesetzes zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, den "Digital Services Act" (DSA).
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Basisdemokratie kann unsere Freiheit sichern! Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #bargelderhalt #nachhaltigkeit #basisdemokratie
dieBasis lehnt Einschränkungen der individuellen Mobilität wie durch das Konzept der sogenannten „15-Minuten-Städte“ und den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch „Social Credit Systeme“ und die „Smart City Charta“ rigoros ab.
Und wir fordern die Rücknahme des Gesetzes zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, den "Digital Services Act" (DSA).
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#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #bargelderhalt #nachhaltigkeit #basisdemokratie
Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024
Wir brauchen euch am 3. August in Berlin! Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. 🕊
Plakate und Banner, die unsere Anliegen deutlich machen, sind ausdrücklich erwünscht. Wir freuen uns, wenn sich dieBasis-Mitglieder als solche zu erkennen geben (Fahnen, Kleidung etc.) und sich möglichst unseren LKWs in Berlin beim Aufzug anschließen. 🥳
Bringt Familie, Freunde und Bekannte mit!
⏰ 12:00 Uhr: Start der Demo (Aufzug) am Ernst-Reuter-Platz (Hardenbergstraße)
⏰ 15:30 Uhr: Abschlusskundgebung an der Siegessäule (Hofjägerallee am Großen Stern)
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#dieBasis für #Frieden und #Freiheit!
(Foto: 29.08.2020, Friedrichstraße)
#berlin #b0308
Wir brauchen euch am 3. August in Berlin! Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. 🕊
Plakate und Banner, die unsere Anliegen deutlich machen, sind ausdrücklich erwünscht. Wir freuen uns, wenn sich dieBasis-Mitglieder als solche zu erkennen geben (Fahnen, Kleidung etc.) und sich möglichst unseren LKWs in Berlin beim Aufzug anschließen. 🥳
Bringt Familie, Freunde und Bekannte mit!
⏰ 12:00 Uhr: Start der Demo (Aufzug) am Ernst-Reuter-Platz (Hardenbergstraße)
⏰ 15:30 Uhr: Abschlusskundgebung an der Siegessäule (Hofjägerallee am Großen Stern)
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#dieBasis für #Frieden und #Freiheit!
(Foto: 29.08.2020, Friedrichstraße)
#berlin #b0308
Überwachung und Kontrolle der Autofahrer?
Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.
Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.
Diese neue Fahrzeuggeneration überwacht, insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.
#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung
Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.
Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.
Diese neue Fahrzeuggeneration überwacht, insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle
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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.
#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung
Wusstest du schon, dass Correctiv im Jahr 2022 ganze 624.000€ aus Steuereinnahmen erhielt?
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/
Auf der Homepage findet man folgende Informationen: “Wir recherchieren frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. … CORRECTIV wird getragen durch private Spenderinnen und Spender, sowie Zuwendungen von Stiftungen und Institutionen.” 🤔
Diese enge Verbindung zwischen Politik und Medien wirft Fragen zur Unabhängigkeit und Objektivität auf.
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Wir setzen uns für eine freie und kritische Berichterstattung ein.
#dieBasis #Medien #Objektivität #Kritik #Unabhängigkeit #Politik #Wahrheit
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/
Auf der Homepage findet man folgende Informationen: “Wir recherchieren frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. … CORRECTIV wird getragen durch private Spenderinnen und Spender, sowie Zuwendungen von Stiftungen und Institutionen.” 🤔
Diese enge Verbindung zwischen Politik und Medien wirft Fragen zur Unabhängigkeit und Objektivität auf.
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Wir setzen uns für eine freie und kritische Berichterstattung ein.
#dieBasis #Medien #Objektivität #Kritik #Unabhängigkeit #Politik #Wahrheit
KLARSTELLUNG – in eigener Sache
Info zu unserer offiziellen, öffentlichen Telegram- Gruppe und dem Kanal von dieBasis
Der offizielle und öffentliche Kanal von dieBasis ist:
👉 dieBasis Funkt
Die offizielle und öffentliche Diskussionsgruppe ist:
👉 https://t.me/dieBasis_dikutiert
Kein Kanal der Partei ist:
„dieBasis bewegt (offiziell)“
Keine Gruppen der Partei sind:
„dieBasis bewegt Chat"
Seit Ende 2023 versucht der Bundesvorstand der Partei sämtliche Mitgliederkommunikation unter seine Kontrolle zu bekommen und bei Bedarf Themen und Kritik zu unterbinden (Zensur).
Hinweis: Die Mitglieder der Partei dieBasis stehen für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Transparenz!
Bitte verteilen, auch gerne in parteifremden Telegramgruppen.
Satzung der Partei (Datenschutz ist nicht Teil der Satzung;)
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#diebasis #achtsamkeit #transparenz
Info zu unserer offiziellen, öffentlichen Telegram- Gruppe und dem Kanal von dieBasis
Der offizielle und öffentliche Kanal von dieBasis ist:
👉 dieBasis Funkt
Die offizielle und öffentliche Diskussionsgruppe ist:
👉 https://t.me/dieBasis_dikutiert
Kein Kanal der Partei ist:
„dieBasis bewegt (offiziell)“
Keine Gruppen der Partei sind:
„dieBasis bewegt Chat"
Seit Ende 2023 versucht der Bundesvorstand der Partei sämtliche Mitgliederkommunikation unter seine Kontrolle zu bekommen und bei Bedarf Themen und Kritik zu unterbinden (Zensur).
Hinweis: Die Mitglieder der Partei dieBasis stehen für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Transparenz!
Bitte verteilen, auch gerne in parteifremden Telegramgruppen.
Satzung der Partei (Datenschutz ist nicht Teil der Satzung;)
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#diebasis #achtsamkeit #transparenz
Rettest du auch schon das Klima? 😉
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit, keine Bevormundung durch den Bundesvorstand)
➡️ https://t.me/die_basis_funkt ⬅️ Das Original
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Telegram-Gründer Pavel Durov ist am Samstagabend überraschend auf dem Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris festgenommen worden.
Laut den französischen Medien TF1 und BFM TV steht Durovs Verhaftung im Zusammenhang mit einer laufenden Ermittlung insbesondere wegen fehlender „Moderation“ auf der Telegram-Plattform, von der die Behörden glauben, dass sie kriminellen Aktivitäten wie Geldwäsche oder Drogenhandel freien Lauf lässt.
Durov verließ Russland im Jahr 2014, nachdem er sich geweigert hatte, den Forderungen zur Schließung von Oppositionsgemeinschaften auf seiner damaligen Social-Media-Plattform VK zu beugen – übrigens vom Westen stark umjubelt. Genau dieser Druck in Russland war letztlich Ideengeber für sein Nachfolgeprojekt: die verschlüsselte Messaging-App Telegram.
Und nun kommt der Wertewesten, der für Freiheit und Demokratie steht, und schränkt die Meinungsfreiheit ein?
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Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) ein Gesetz geschaffen, das alle Online-Plattformen zu umfangreicher Zensur verpflichtet. Wir lehnen Zensur durch Strukturen ab, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen, und fordern die sofortige Freilassung von Pavel Durov.
📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit)
➡️ https://t.me/die_basis_funkt ⬅️ Das Original
#diebasis #dsa #paveldurov #telegram #freiheit
Laut den französischen Medien TF1 und BFM TV steht Durovs Verhaftung im Zusammenhang mit einer laufenden Ermittlung insbesondere wegen fehlender „Moderation“ auf der Telegram-Plattform, von der die Behörden glauben, dass sie kriminellen Aktivitäten wie Geldwäsche oder Drogenhandel freien Lauf lässt.
Durov verließ Russland im Jahr 2014, nachdem er sich geweigert hatte, den Forderungen zur Schließung von Oppositionsgemeinschaften auf seiner damaligen Social-Media-Plattform VK zu beugen – übrigens vom Westen stark umjubelt. Genau dieser Druck in Russland war letztlich Ideengeber für sein Nachfolgeprojekt: die verschlüsselte Messaging-App Telegram.
Und nun kommt der Wertewesten, der für Freiheit und Demokratie steht, und schränkt die Meinungsfreiheit ein?
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Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) ein Gesetz geschaffen, das alle Online-Plattformen zu umfangreicher Zensur verpflichtet. Wir lehnen Zensur durch Strukturen ab, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen, und fordern die sofortige Freilassung von Pavel Durov.
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Volker Eyssen ist Dipl. Ing. Bergbau, Experte für kerntechnische Einlagerung und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit alternativen Energieformen und speziell dem Dual Fluid Reaktor.
Sein Vortrag:
Utopische Energiewende oder realistische Energiesicherheit für Deutschland
Wann: Freitag, den 20. September 2024, ab 19 Uhr
Wo: Restaurant zur Post bei Tony
Provinzialstraße 23, 53859 Niederkassel-Mondorf
Veranstalter: dieBasis Stadtverband Bonn
Eintritt auf Spendenbasis.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
📲 Folgt uns auch auf Telegram! (Zensurbefreit)
➡️ https://t.me/die_basis_funkt ⬅️ Das Original
#diebasis #svbonn #energie #volkereyssen #energiesicherheit
Sein Vortrag:
Utopische Energiewende oder realistische Energiesicherheit für Deutschland
Wann: Freitag, den 20. September 2024, ab 19 Uhr
Wo: Restaurant zur Post bei Tony
Provinzialstraße 23, 53859 Niederkassel-Mondorf
Veranstalter: dieBasis Stadtverband Bonn
Eintritt auf Spendenbasis.
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#diebasis #svbonn #energie #volkereyssen #energiesicherheit