🔌 Skandal um Robert Habeck: Spitzenbeamte verfälschten Expertenurteile zum AKW-Aus | dieBasis 2024

Der beschleunigte Atomausstieg unter Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) treibt die Strompreise in schwindelerregende Höhen. Bürger zittern um ihre Existenz. Unternehmen gehen Pleite oder fliehen ins Ausland. Jetzt stellt sich heraus: Der Atomausstieg basierte auf Lügen.

Mehr dazu in unserem aktuellen Video.

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💥 Tagesthemen: Klare Worte zum Skandal um den Atomausstieg | dieBasis 2024

Thomas Berbner (NDR) nutzt die Gelegenheit, in den Tagesthemen seine Meinung zum AKW-Aus-Skandal zu äußern. Er kritisiert den Machtmissbrauch einer kleinen Beamtenclique scharf.

Mehr dazu in unserem aktuellen Video.

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🧐 Lauterbach entschuldigt sich für Impfnebenwirkungen und Impftote |dieBasis 2024

Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach ringt sich bei der Regierungsbefragung im Bundestag dazu durch, Worte der Entschuldigung für die schwer erkrankten oder verstorbenen Opfer der Corona-Impfung zu finden.

Konsequenterweise hätte er am gleichen Tag seinen Rücktritt verkünden müssen.

Mehr dazu in unserem aktuellen Video.

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#diebasisnrw #covid19 #corona #impftote #impfschäden #impfnebenwirkungen #impfzwang #lauterbach

Wo bleiben die Sondersendungen bei ARD und ZDF??

Der „Covid-19-Impfstoff“ von AstraZeneca wurde mit der Notfallzulassung von Politik und Systemmedien als „sicher“, „geprüft“, „wirksam“ und „nebenwirkungsfrei“ angepriesen. Allerdings ist dieser mit Wirkung vom 7. Mai 2024 in der EU nicht mehr zugelassen. Der Antrag auf die Rücknahme der Marktzulassung wurde von AstraZeneca selbst gestellt.

Bereits am 27. März 2024 gab die EU-Kommission bekannt, dass die Marktzulassung für den Covid-19-„Impfstoff“ Vaxzevria-Covid-19-Vaccine zurückgezogen wurde. Quelle

„Zuletzt hatte der Pharmakonzern mögliche schwere Nebenwirkungen seines Corona-Impfstoffs zugegeben“, schreibt die BZ.

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Insgesamt mehr als 12 Millionen Bürger in Deutschland haben diesen „Impfstoff“ erhalten. Wo bleibt der Aufschrei in den GEZ-Medien? Und wer übernimmt die Verantwortung für diesen „Menschenversuch“, wenn sie die Hersteller schon nicht übernehmen??

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Julian Assange – Ein Vater fern von seinen Kindern am Vatertag

Heute, am Vatertag, einem Tag, an dem wir die Bedeutung von Vätern in unserem Land feiern, erinnern wir ein einen Vater, der gegen seinen Willen von seinen Kindern ferngehalten wird.

Julian, der Journalist und Gründer von WikiLeaks, der durch die Veröffentlichung von Informationen darauf abzielte, Transparenz und Wahrheit zu fördern, sitzt deswegen seit Jahren unter strengen Bedingungen fest.

Seine Kinder haben kaum die Möglichkeit, die Gegenwart des Vaters zu erleben.

Seine Geschichte ist ein dringender Aufruf an uns alle, nicht nur über Freiheit und Gerechtigkeit nachzudenken, sondern auch über das Recht eines Vaters, bei seinen Kindern zu sein.

Unterstützt die Bewegung für Julian Assanges Freiheit – für das Recht eines Vaters, seine Kinder zu umarmen.

“Corona Bavaria” mit dem “Julian Assange Mantra”.

https://www.facebook.com/share/v/hS6D53xGgMY6LyUC/

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Lerne unsere Kandidaten und ihre Kernthemen auf Ihrer Tour durch Deutschland kennen

Die 3. Station führt Isabel Graumann und Anton Körner am 11. Mai Rastatt. Für Grundrechte und Frieden in Europa!

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: http://kandidaten.diebasis.eu

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#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #volksabstimmungen #EUKandidaten #TourSüdWest #rastatt

Unser Kandidat Anton Körner heute vor dem EU-Parlament

Was macht die Ukrainische Flagge eigentlich neben der Europafahne vor dem Europaparlament?
Werden hier Fakten geschaffen?

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

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#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #volksabstimmungen #EUKandidaten #TourSüdWest

Britta Gedanitz und Beate Bahner berichten von der Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 11. April 2024 in Mannheim.

Streitgegenstand war die Gültigkeit der Corona-Verordnung in Baden-Württemberg mit Stand Mai 2020 sowie Sinnhaftigkeit des Maskenzwangs. Das Ergebnis: Ein rabenschwarzer Tag für den Rechtsstaat.

Obwohl aus den (geschwärzten) RKI-Protokollen bereits eindeutig hervorgeht, dass es keinen medizinischen Grund gab, den Corona-Notstand auszurufen, scheinen diese Fakten kein Grund für den deutschen Rechtstaat zu sein, den Corona-Wahn von Bund und Ländern als rechtswidrig einzustufen.

Der VHG in Mannheim wies die Normenkontrollklage von vier Privatpersonen aus Mannheim, dem Rhein-Neckar-Kreis und Karlsruhe gegen die Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg von 2020 ab. Diese könnten nicht nachträglich für unwirksam erklärt werden. Eine Revision gegen dieses Urteil ist nicht zugelassen.

https://youtu.be/2H6a3-efUMs

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#corona #aufarbeitung #beatebahner #rechtsstaat #diebasis #machtbegrenzung

Aufarbeitung! Eine Rückkehr zur Demokratie

Das Online-Magazin Multipolar hat unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz mehr als 200 Protokolle des RKI-Krisenstabes von Januar 2020 bis April 2021 freigeklagt und am 20. März 2024 veröffentlicht. Obwohl etwa tausend Passagen der 2.065 Seiten noch geschwärzt sind, hat der Rest es in sich. Was zeigen die Protokolle? Die als Covidioten, Schwurbler, Coronaleugner und Nazis diffamierten Kritiker der Corona-Maßnahmen, die für einen freien wissenschaftlichen Diskurs, für Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen, hatten in entscheidenden Punkten recht.

Ein offener Brief der Bremer Initiative Freie Impfentscheidung

https://diebasis-hb.de/2024/05/aufarbeitung-eine-rueckkehr-zur-demokratie/

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Bitte Termin vormerken: Am Dienstag, 28. Mai, kommen nachmittags unsere EU-Kandidaten Isabel und Anton mit ihrer fahrenden Bühne auf den Bremer Marktplatz. Sie werden über WHO, Frieden und andere aktuelle Themen sprechen, bei denen dieBasis, teilweise als einzige Partei, grundsatzkritische Positionen vertritt. Es wäre schön, wenn auf dem Marktplatz viele Menschen wären, die den Worten der Redner optisch und akustisch Nachdruck verleihen. Also teilt diese Info in euren Netzwerken und haltet Euch den Termin frei. Details folgen noch.

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dieBasis Challenge

Gestern wurde in Berlin Nähe Warschauer Straße eines der ersten dieBasis-Großflächenplakate gesichtet. Eines von denjenigen, die die nächsten 20 Tage überall in Deutschland zu finden sind.

Ab sofort gilt: macht ein Selfie von euch und dem von euch gesichteten Plakat. Sendet dieses bitte an socialmedia@diebasis-partei.de mit Standort und wann genau ihr es gesichtet habt. Alle Bilder werden auf unseren offiziellen dieBasis-Kanälen veröffentlicht. Das Bild mit den meisten Likes erhält einen Überraschungspreis. 🎉

😊 Macht mit!!

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#diebasis #challenge #dubistdiebasis #euwahl #europawahl

🗳 Willst du nicht nur wählen, sondern auch unmittelbar über wichtige Themen entscheiden? DieBasis tritt für eine politische Landschaft ein, in der Volksabstimmungen und Volksentscheide über zentrale politische Weichenstellungen entscheiden. Dies ermöglicht es jedem Bürger, nicht nur Teil des Diskurses zu sein, sondern aktiv die Zukunft Europas zu gestalten.

🤝 Direkte Demokratie stärkt das Vertrauen in politische Prozesse, indem sie sicherstellt, dass die Stimmen der Bürger direkt gehört und umgesetzt werden. Mit der Einführung dieser Systeme auf europäischer Ebene wollen wir sicherstellen, dass jede wichtige Frage direkt durch die Bürger Europas beantwortet wird.

❗️EU-Wahl am 09. Juni❗️

Wähle dieBasis für eine Zukunft, in der du direkt an der Gestaltung deiner Umwelt beteiligt bist. Deine Meinung ist nicht nur wichtig, sie ist entscheidend.

Mehr Infos: programm.diebasis.eu

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Sachstand zu einer gemeinsamen Verfassung für alle Bürger in der EU

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden. (Artikel 17 Grundgesetz)

Die neu gegründete AG Sachstandanfrage der Partei dieBasis befasst sich mit politischen Themen und formuliert Wissensanfragen nach Art. 17 GG an Abgeordnete und zuständige Stellen.

Sowohl die Partei dieBasis, ihre Mitglieder als auch der Großteil der Bevölkerung befinden sich im außerparlamentarischen Raum. Sie haben Fragen, die vielleicht schon an verschiedensten Stellen in Bearbeitung sind. Deshalb haben sich in der Arbeitsgemeinschaft Menschen zusammengefunden, um entsprechende Bitten zur Klärung von Fragen zu formulieren. Eine entsprechende Nachbereitung der Anfragen findet statt. Das Ergebnis wird veröffentlicht.

Ende April wurde die 1. Frage auf den Weg gebracht. [...]

Nach Ablauf von 14 Tagen kamen von 610 angeschriebenen Bundestags- und 97 EU-Abgeordneten insgesamt nur 55 Antworten.
Die große Mehrheit von 652 Abgeordneten haben unsere Fragen komplett ignoriert.
Nur wenig mehr als 10 Abgeordnete machten sich die Mühe, überhaupt individuell und sachbezogen zu antworten. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/05/sachstand-zu-einer-gemeinsamen-verfassung-fuer-alle-buerger-in-der-eu/ 👈

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Wir haben noch viele weitere Fragen zu den Entscheidungen unserer „Volksvertreter“: z.B. zur WHO, der „Digitalen ID“, zu den Themen „Bargeld“, „Feindstaatenklausel“, etc. Und diese Fragen wollen wir in Zukunft gemeinsam mit den Mitgliedern und kritischen Bürgern (nicht nur) aus unserer Wählerschaft an die oder den Abgeordneten herantragen.

Wir freuen uns über Anregungen und Themen-Vorschläge für unsere nächsten Anfragen, auch von interessierten Mitbürgern. ag-sachstandanfrage@diebasis-partei.de

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#diebasis #grundrechte #sachstandanfragen #dubistdiebasis #parlamente