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Basisdemokratische Partei Deutschland
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Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (Truppenstationierungsvertrag) erlaubt es den 8 Mitgliedsstaaten der NATO, Truppen auf deutschem Boden zu stationieren.

Worüber niemand spricht: Dieser Vertrag ist kündbar.

Deutschland hat also das Recht und die Möglichkeit, diesen Vertrag zu kündigen, um damit den NATO-Truppen die Stationierung auf deutschem Boden zu verwehren.

Ebenfalls gilt dies für den NATO-Vertrag. Zitat Artikel 13 (Kündigung des Vertrags):

“Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.”

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#diebasis #nato #rausausdernato #usa #freiheit #frieden #Truppenstationierungsvertrag
dieBasis hat ihre Kandidaten für das Europäische Parlament gewählt

Wir gratulieren unseren gewählten Kandidaten für die EU-Wahl 2024 und wünschen ihnen und uns viel Erfolg!

Platz 3: Michaele Kundermann, KV Hochtaunus, Hessen
Platz 4: Dirk Gintzel, Stadtverband Bonn, Nordrhein-Westfalen

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#dieBasis #europaparlament #EUWahl #demokratie
Das BürgerBündnisHamburg möchte darauf aufmerksam machen, dass

- der WHO-Pandemie-Vertrag im Mai 2024 verabschiedet werden soll,
- sie sich im Falle der Zustimmung weitreichende und aus unserer Sicht totalitäre Machtbefugnisse einräumen lassen will,
- die WHO die Definition einer Pandemie auf den “Klimawandel” ausweitet,
- Zensurmaßnahmen in diversen Social-Media-Plattformen ausgeweitet und Kritiker bestraft werden sollen, u.v.m.

Wir halten diesen Vertrag für völkerrechtswidrig, der weitreichend in die Selbstbestimmung der Länder eingreift und augenscheinlich vor allem von der Pharma-Lobby gesteuert ist. Freiheitseinschränkende Herrschaftsformen sind mit der Würde des Menschen unvereinbar.

Unsere Positionen

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dieBasis nimmt ihren Auftrag zur politischen Willensbildung sehr ernst und beteiligt sich an Aufklärungskampagnen. Mit Isabels Auftritt in Hamburg starten wir in unseren Wahlkampf für die EU-Wahl.

#diebasis #europawahl #EUWahl #WHO #pandemievertrag #freiheit #machtbegrenzung #hamburg
EU-Kommission plant die Kennzeichnungspflicht für Gentechnik in Teilen abzuschaffen

Prominente Persönlichkeiten der deutschen Lebensmittelwirtschaft fordern in einem offenen Brief, Gentechnik-Lebensmittel auch in Zukunft kennzeichnen zu lassen und damit die Wahlfreiheit der Verbraucher zu erhalten.

Erstunterzeichner des Briefes sind der Nudelhersteller Alb Gold, das Biohandelshaus Alnatura, die Andechser Bio-Molkerei, der Tiefkühlspezialist Frosta sowie die Drogeriemarktkette dm, die unter anderem Bio-Lebensmittel in Eigenmarke anbietet.

Quelle: https://www.keine-gentechnik.de/nachricht/34883/

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dieBasis fordert: Die Regulierung ist für alle Arten von Gentechnik beizubehalten – zum Schutz unserer Wahlfreiheit, unserer Gesundheit und der Umwelt. Die neue Gentechnik ist weder nachhaltig, noch lassen sich mit ihr Pestizide reduzieren oder das Klima schützen.

#diebasis #gentechnik #dubistdiebasis #EU #freiheit
„Basistas“ Deutschlands: Auf dem Weg nach Europa… oder: „dieBasis“ quo vadis?

Gastbeitrag von Chris Barth (Bürgerzeitung Klartext RheinMain)
(Beitrag ist zuerst hier erschienen.)

[...] "Bei der „Basis“ wird tatsächlich viel und gerne diskutiert, (auch natürliche) Autorität misstrauisch abgelehnt und zuweilen das Machbare aus den Augen verloren. Ist das schlimm? Vermutlich nicht, zeigt es doch, dass diese Partei es „anders machen möchte“, als die hierarchisch durchstrukturierten Delegiertenparteien der stromlinienförmigen Einheitsparteienfront.

Allerdings scheinen die „Basistas“ immer wieder und fast schon selbstzerstörerisch an den eigenen Idealen „Freiheit“, „Machtbegrenzung“, „Achtsamkeit“ und „Schwarmintelligenz“ zu scheitern. Wollte man das Verhalten einiger Teilnehmern der Frankfurter Aufstellungsversammlung im Lichte dieser „Ideale“ bewerten, [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/01/basistas-deutschlands-auf-dem-weg-nach-europa/ 👈

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#diebasis #EUWahl #europa
Zwischen politischer Unterstützung und humanitärer Hilfe

Deutschland sympathisiert sich mit Israel, öffnet aber gleichzeitig seine Brieftasche für Gaza.

Mit einer Spende von 50 Millionen Euro für lebensnotwendige Hilfsgüter in Gaza, während gleichzeitig in Deutschland Bauern gegen steigende Steuern protestieren, zeigt sich eine Politik der Widersprüche.

Ist die Unterstützung von beiden Seiten eines Konflikts ein Zeichen von Diplomatie oder ein politisches Paradoxon?

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#diebasis #humanität #diplomatie #gaza #israel
PRESSEMITTEILUNG

EU-Wahl: Wahlkampfauftakt für dieBasis und Isabel Graumann in Hamburg

Berlin, 23. Januar 2024. [...] Wahlkampfauftakt für Isabel Graumann (Listenplatz1, Bayern) ist am kommenden Wochenende bei einer Veranstaltung des BürgerBündnisHamburg, die sich gegen den geplanten WHO-Pandemievertrag richtet.

[...] „Mein wichtigstes Thema im EU-Parlament ist zunächst die Verhinderung des WHO-Pandemievertrages bzw. der Ausweitung der IHR (International Health Regulations)“, so die sympathische 61-Jährige. „In der Basis sind wir uns bundesweit darin einig, dass wir sobald als möglich in den Ländern Volksabstimmungen initiieren und zeitgleich die Durchführungsverordnung zu Volksabstimmungen auf Bundesebene einfordern."

👉 hier 👈 weiterlesen

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Mit Isabels Auftritt beim BürgerBündnisHamburg am 27. Januar ab 15 Uhr auf dem Heidi-Kabel-Platz startet dieBasis in den Wahlkampf für die EU-Wahl 2024.


#diebasis #EUWahl #europawahl
dieBasis setzt sich für Kündigung des Vertrages über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ein, des so genannten Truppenstationierungsvertrags (mit Zweijahresfrist). In Verbindung mit dem NATO-Austritt ist das ein entscheidender Schritt, um Deutschland zu einem neutralen Staat werden zu lassen, der nicht mehr zur Unterstützung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann.

Deutschland ist souverän genug, mit einem Bundestagsbeschluss aus der NATO auszutreten.

(Quelle: Mitgliederkonsens aus Umfrage der AG Frieden vom November 2023)

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Zwischen Schulunterricht und Bürgerjournalismus

Markus Fiedler ist Diplombiologe und unterrichtet die Fächer Musik und Biologie an einer allgemeinbildenden Schule. Aufgrund seiner Aktivitäten als Bürgerjournalist (z.B. für Wikihausen) wurde er schon häufig Ziel von Anfeindungen. Bereits einmal hat er seine Anstellung an einer Waldorfschule verloren, nicht zuletzt aufgrund der Darstellung in den Medien.

Am 17. Oktober meldete sich der NDR zu einem Interviewtermin an. Fiedler ist ein Beispiel von vielen Betroffenen – auch in dieBasis – die ihre Anstellung verloren haben, weil sie sich bei gewissen Themen abweichend vom medialen Meinungskorridor positionierten.

Der Journalist Dirk Pohlmann und ein Kamerateam von apolut waren im Oktober auch vor Ort, um das Interview vom NDR mitzufilmen und damit Markus Fiedler davor zu schützen, dass seine Äußerungen aus dem Kontext gerissen werden. Der Termin platzte; dennoch ist ein interessantes Gespräch zwischen den beiden entstanden, das die Details im Fall “Fiedler” beleuchtet.

https://youtu.be/926wQHNgBJg

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#diebasis #markusfiedler #medien #wissenschaft
Wie viel CO2-Steuern fallen pro Liter Benzin ungefähr an?
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🎤 dieBasis Interview

Isabel
Graumann, Kandidatin (Listenplatz 1) für das Europaparlament

im Gespräch mit Monika Langer.

Isabel erläutert, warum für sie die Verhinderung des WHO-Pandemievertrages sowie der Ausweitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) absolute Priorität haben und welche Gefahren es abzuwenden gilt.

https://youtu.be/aLzQAMZPauM

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dieBasis setzt sich dafür ein, dass das im März 2022 im Bundestag beschlossene “Sondervermögen” von 100 Milliarden Euro für Aufrüstung umgewandelt wird in einen Sonderkredit für Kinder, Familien, (Aus)Bildung, auskömmliche Renten und Infrastruktur.

(Quelle: Mitgliederkonsens aus Umfrage der AG Frieden vom November 2023)

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dieBasis setzt sich für eine gerechte Lösung des Israel-Palästina-Konfliktes ein. Die Bundesregierung sollte auf Grundlage der in der UNO-Resolution festgehaltenen Zwei-Staaten-Lösung für einen stabilen Frieden eintreten.

(Quelle: Mitgliederkonsens aus Umfrage der AG Frieden vom November 2023)

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Wo fand 2023 die Bilderberger Konferenz statt?
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Portugal
🎤 dieBasis Interview

Anton
Körner, Kandidat für das Europaparlament (Listenplatz 2)

im Gespräch mit Monika Langer.

Anton spricht von seinen Schwerpunktthemen für das Europaparlament (Frieden, Basisdemokratie und Subsidiarität) und erläutert, warum gerade dieBasis an die europäischen Werte erinnern muss.

https://youtu.be/5QUCWWFHkuE?si=D13r9H0wA9S5Ijgh

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dieBasis achtet die Prinzipien der UN-Charta und wendet sich gegen alle Bestrebungen, eine demokratisch nicht legitimierte Weltregierung aufzurichten, die in die Belange souveräner Staaten hineinwirkt. Das trifft insbesondere auf die maßgeblich von privaten Geldgebern geleitete Weltgesundheitsorganisation WHO zu.

(Quelle: Mitgliederkonsens aus Umfrage der AG Frieden vom November 2023)

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Nach den Sanktionen gegen Russland und der Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines hatte die Bundesregierung voll auf LNG-Gas aus den USA gesetzt und damit die Abhängigkeit von russischem Gas gegen eine Abhängigkeit von den USA eingetauscht. Am Freitag wurde bekannt:

US-Präsident Joe Biden stoppt weitere Genehmigungsverfahren für LNG-Terminals, die für den Export bestimmt sind. Begründung: „Klimawandel – die existenzielle Bedrohung unserer Zeit.“ Quelle

Fakt ist: die USA werden die klimaschädliche Produktion nicht drosseln! Es riecht nach Wirtschaftssanktion gegen Deutschland und Europa, denn Europas Industrie zahlt bereits heute bis zu vierfach höhere Energiepreise als die US-Konkurrenz!

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#dieBasis ist für ein Verbot von Fracking und fordert: Stoppt diesen Umweltfrevel! Wiederaufnahme von Gaslieferungen über die intakte Röhre der Nord Stream II Pipeline!

#diebasis #usa #LNG #wirtschaftskrieg #nordstream #gas #energie #freiheit #mittelstand