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„Ich möchte um Verständnis bitten.“ – Dirk Sattelmaier in Karlsruhe

Am 10. Dezember 2023 hielt Dirk Sattelmeier in Karlsruhe auf der ZAAVV Großdemo eine berührende Rede.

Er reichte dabei all denjenigen die Hand, die den fortwährenden Protest gegen die Maßnahmen der Corona-Politik bis heute nicht verstehen. Er warb um Verständnis und Empathie für die Betroffenen, und begründete seine Bitte mit einem konkreten Beispiel zur einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht am Klinikum in Karlsruhe.

Dort hatte das Klinikum ungeimpfte Mitarbeiter gebeten weiterzuarbeiten, da auf die Mitarbeiter nicht verzichtet werden konnte, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Das Gesundheitsamt sprach daraufhin kein Betretungsverbot aus, überzog Betroffene allerdings mit einem Bußgeld.

Letztlich seien Menschen also dafür bestraft worden, dass der Gesundheitsbetrieb aufrecht erhalten blieb. Das sei Unrecht gewesen, meinte Sattelmaier und zog den Schluss: Geschriebenes Recht müsse nicht immer Recht sein.

Diesen Menschen sei Unrecht widerfahren und er warb um Verständnis dafür, dass diese Menschen auch heute noch Gerechtigkeit einfordern, Gerechtigkeit in Form von Aufklärung und Aufarbeitung des Corona-Unrechts.

Er erinnerte an schlimmste Diffamierungen und Demütigungen, die den Betroffenen widerfuhren (z.B. „Sozialschädlinge“) und erklärte, dass sich diese insofern fortsetzten, als dass weder eine juristische noch eine gesellschaftliche Aufarbeitung erfolge. Niemand könne erwarten, dass diese Demütigungen jemals vergessen würden.

https://youtu.be/g4Aq8eT1VCw?si=czmsz82v8exIB6jh

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#aufarbeitung #impfpflicht #grundrechte #menschenrechte #dirksattelmaier #niewieder
Die Sorge um die Zukunft ihres Landes treibt die Deutschen mehr um als die Furcht vor dem eigenen Tod.

In einer exklusiven INSA-Umfrage für NIUS mit 2.010 Teilnehmern sagen 69 Prozent der Befragten, sie sorgten sich „sehr“ oder „eher“ um die Zukunft Deutschlands. Die Sorge vor dem eigenen Tod treibt dagegen lediglich 35 Prozent der Menschen um.

Auf die Frage „Wie groß oder gering ist aktuell ihre Angst vor folgenden möglichen Aspekten oder Ereignissen“ gaben 32 Prozent an, sich „sehr große“ Sorgen um die „Zukunft Deutschlands“ zu machen. Das ist der höchste Wert aller abgefragten Ereignisse.

Quelle

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Wir stellen wichtige Fragen und sehen die heutigen Herausforderungen als eine Chance, unser Land und unsere Gesellschaft mutiger, demokratischer und menschlicher zu gestalten.

dieBasis: für eine Zukunft ohne Angst!

#diebasis #zukunft #sicherheit #frieden #menschlichkeit
Der Weg zur Knechtschaft?

von Sven Teubner

Wir müssen reden! Wir müssen darüber reden, auf welchen Kurs uns unsere jetzige Regierung führen könnte und was dies für uns als Gesellschaft bedeutet.

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass wir uns in einer Welt des Umbruchs befinden. Auch nicht von der Hand zu weisen ist, dass die Länder dieser Welt unterschiedlich auf diese multipolaren Krisen reagieren. Wir haben eine humanitäre und völkerrechtlich schwierige Situation im Nahen Osten, einen sich stetig verschlimmernden Konflikt direkt vor der Haustür Europas und eine zum großen Teil hausgemachte wirtschaftliche Krise in Europa selbst.

Die unterschiedlichen Volkswirtschaften verfolgen natürlich unterschiedliche Wege, um diese Krisen zu bewältigen und niemand kann jetzt genau sagen, wohin jeder einzelne genau führen wird. Doch lassen sich gewisse Tendenzen schon jetzt feststellen.

[...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/der-weg-zur-knechtschaft/ 👈

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Unser Autor meint: Das ist der berühmte Weg zur Knechtschaft, der nicht nur diese Gesellschaft an die Wand fährt, sondern auch Wegbereiter für viel restriktivere Gesellschaftssysteme war und wohl auch wieder ist.

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#Ampelregierung #dieBasis #Gesetze #Knechtschaft #Regierungskrise #Regierungskurs
Die Verteidigung von Freiheit und Selbstbestimmung steht im Mittelpunkt jeder demokratischen Gesellschaft. Doch obwohl der Staat als Schützer dieser Werte gelten sollte, sehen wir eine Zunahme autoritärer Freiheitseinschränkungen.

NSA-Affäre, Überwachungsbefugnisse, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Einschränkungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie, Lockdowns und Impfpflichten.

Die Liste der Freiheitseinschränkungen in Deutschland wirkt endlos.

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Die Diskussion über die Balance zwischen staatlicher Autorität und individueller Freiheit ist essentiell für eine offene und demokratische Gesellschaft. Eine Überprüfung staatlicher Maßnahmen auf ihren Einklang mit den Grundwerten der Freiheit und Selbstbestimmung ist unabdingbar.

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#diebasis #Freiheit #Selbstbestimmung #Staatseingriffe #Deutschland
Menschenrechte schützen!

Am 20. November jährte sich die Eröffnung der Nürnberger Prozesse zum 78. Mal.

Genau daran sollte mit dieser Veranstaltung erinnert werden und damit an die juristische und historische Aufarbeitung der Menschheitsverbrechen im Zweiten Weltkrieg. Was aber haben die Nürnberger Prozesse vor 78 Jahren mit der heutigen Zeit zu tun?

Die Podiumsdiskussion widmet sich nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte, sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.

Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)

Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Björn Lars Oberndorf (Polizisten für Aufklärung e.V.)
Katharina Koenig (Impfgeschädigte)

https://youtu.be/sdRmdHBIoEU

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Wir alle haben aus der Vergangenheit gelernt. Und daher denken wir, dass die Bewahrung von Frieden und die Einhaltung des Völkerrechts für alle Beteiligten als oberste Ziele stehen sollten. Und genau dafür steht dieBasis.

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#diebasis #frieden #völkerverständigung #völkerrecht #nürnberg
Wahlwiederholung – Die Bundestagswahl 2021 war in Berlin teilweise verfassungswidrig

von Holger Gräf


Es war ein Skandal, der seinerzeit fast ungehört verhallte. Bereits Anfang 2022 hatte der damalige Bundeswahlleiter, Dr. Georg Thiel, die Wahl teilweise mit drastischen Äußerungen angefochten, so beispielsweise sinngemäß, dass die Bundesrepublik doch keine Bananenrepublik sei und es doch zu schaffen sein müsse, eine demokratische Bundestagswahl durchzuführen.

Das Wahldebakel vom 26. September 2021 könnte sinnbildlich für die Zerrüttung unserer Demokratie stehen. [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/wahlwiederholung-die-bundestagswahl-2021-war-in-berlin-teilweise-verfassungswidrig/ 👈

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Nun entschied das Bundesverfassungsgericht und ordnete eine Wahlwiederholung in 455 Wahlbezirken an. [...]

Nach dem Bundeswahlgesetz findet eine Wahlwiederholung spätestens 60 Tage nach der Feststellung statt. Rein rechnerisch wäre dies der 11. Februar 2024.

Folgt uns auch hier: https://t.me/dieBasisbewegt

#Berlin #BTW21 #bundestagswahl #Bundesverfassungsgericht #BVerfG #dieBasis #Wahlwiederholung
🌟 Direkte Demokratie jetzt! 🌟

In einer Zeit, in der nicht einmal mehr die repräsentative Demokratie den Willen der Bevölkerung repräsentiert, sind direkte Demokratie und Transparenz unverzichtbar!

dieBasis glaubt an die Kraft der Gemeinschaft und die direkte Beteiligung jedes Einzelnen.

Unsere Vision ist klar: Jeder sollte eine Stimme haben, und nicht nur Berufspolitiker und Lobbyisten.

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Ganz gleich, ob es um lokale Themen geht oder um nationale Entscheidungen: Direkte Demokratie muss auf jeder Ebene stattfinden. Nur so kann eine echte Demokratie funktionieren.

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#diebasis #dubistdiebasis #direktedemokratie #basisdemokratie #demokratie
dieBasis Interview

Anthony Lee, Sprecher des Vereins Landwirtschaft verbindet Deutschland (LSV), im Gespräch mit Jeannette Kiefer-Cardinale, Vorsitzende im dieBasis Kreisverband Lörrach, Baden-Württemberg.

„In der Politik sind Leute am Werk, die keine Ahnung von der Materie haben“


Viele Landwirte wehren sich aktuell gegen den Würgegriff der Politik. Die aus ihrer Sicht ungerechtfertigten Steuererhöhungen beim Agrardiesel treiben die Bauern auf die Straße.

„Es reicht nicht, wenn wir Bauern alleine auf die Straße gehen, denn wir sind nur noch knapp über zweihundert Tausend Bauern in Deutschland. Wir müssen die Bevölkerung mitnehmen und haben auch Kontakt zu den Spediteuren, die genauso betroffen sind, weil sie unsere Güter transportieren.“

https://youtu.be/_V6wHFRTxIY?si=83aKkckkmnBd2oqz

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dieBasis fördert die Vernetzung der Bauernbewegung und der Unternehmerproteste mit der Grundrechtebewegung, denn nur zusammen sind wir stark.
Wir unterstützen die Bauernproteste vor Ort tatkräftig, denn Ernährungssicherheit ist Freiheit für uns alle.

#diebasis #bauernproteste #landwirtschaft #freiheit #nahrungsmittelversorgung #dubistdiebasis
Das umfassende Verbot der Androhung und Anwendung militärischer Gewalt zwischen den Staaten war Resultat der traumatischen Erfahrungen im Zweiten Weltkrieg. Die in den Artikeln 1 und 2 der UN-Charta verankerten Grundprinzipien des Völkerrechts sind seither für die Mitgliedsstaaten der UN verbindlich.

Sowohl Präambel als auch die Art.1 und 26 des deutschen Grundgesetzes (GG) haben das Friedensgebot zum Gegenstand. In Art. 25 GG wurden die allgemeinen Regeln des Völkerrechts, und hier insbesondere das Gewaltverbot und die Pflicht zur friedlichen Zusammenarbeit, in der deutschen Rechtsordnung unmittelbar verankert.

„In einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen”, ist die zentrale Aussage zur Friedenswahrung in der Präambel des Grundgesetzes. Das Friedensgebot ist damit zum Staatsziel erhoben.

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dieBasis steht fest auf dem Boden des Grundgesetzes und spricht sich ausdrücklich gegen jede Form von Gewalt aus.

#dieBasis #friedenswahrung #frieden #grundgesetz #UNCharta #völkerrecht
In Berlin versammelten sich am 3. Adventswochenende Tausende Bauern mit ihren Traktoren und protestierten gegen die massive Verteuerung der Produktion aufgrund des Wegfalls von Steuervorteilen für Agrardiesel. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir pfiffen die Bauern gründlich aus.
Quelle

Auch der dezentrale Protest wächst, so z.B. im Rheinland. Dort kamen aus verschiedenen Orten Bauern zusammen und blockierten mit ihren Traktoren gemeinsam die A61 bei Düren.

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Die Partei dieBasis fordert ein Ende der bauernfeindlichen Politik der Bundesregierung und der EU. Die Landwirtschaft ernährt uns alle.

Wir stehen ein für Ernährungssouveränität, also für das Recht aller in Deutschland lebenden Menschen, unsere Landwirtschafts- und Ernährungspolitik selbst zu bestimmen. Stoppt das Höfesterben!

#diebasis #ernährungssouveränität #bauernprotest #schwarmintelligenz #landwirtschaft
dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventssonntag.

Den 4. Advent widmen wir unserer 4. Säule, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Schwarmintelligenz

Die Säule der Schwarmintelligenz bedeutet, die Weisheit der Vielen in konkrete Politik zu verwandeln.

Oftmals reicht Expertenwissen allein nicht aus, um komplexe, fachübergreifende Themengebiete zu erfassen, denn nur ein aus vielen verschiedenen Perspektiven betrachtetes Problem lässt sich in seiner Gesamtheit erkennen und lösen.

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Wir haben uns vernetzt und wir sind viele. Wir wissen, dass wir mit unserer Schwarmintelligenz einen wichtigen Beitrag zum Neuaufbau einer besseren Gesellschaft leisten können.

#diebasis #dieBasispartei #Freiheit #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen #schwarmintelligenz
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern, allen Mitgliedern und Freunden von dieBasis ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest.

Zwischen unseren Bundesländern bestehen deutliche Unterschiede - insbesondere im traditionellen Brauchtum. Wir sind nicht alle gleich.

Aber eines ist uns allen gemeinsam: der Wunsch nach Frieden und Menschlichkeit. Politik muss den Menschen dienen. Genau dafür werden wir uns weiter einsetzen.

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Frohe Weihnachten!
Für eine menschliche Basis!

#diebasis #weihnachten #frieden #weltfrieden #menschlichkeit #dubistdiebasis
Trotz der drängenden Notwendigkeit, für alle Menschen da zu sein, gibt es viele Bereiche, in denen die Bundesregierung aus unserer Sicht den Maßstab von Achtsamkeit und Solidarität verfehlt:

Das vollkommene Versagen im Pandemie-Management, hat zahlreiche Bevölkerungsgruppen langfristig und nachhaltig geschädigt – physisch, psychisch und wirtschaftlich.

Im Umweltschutz und der fehlgeleiteten Klimapolitik wird zum Schutz des Klimas unsere Umwelt und unsere Natur zerstört und in abstrakten CO2 Besteuerungen ein Ablasshandel betrieben.

Soziale Gerechtigkeit findet nicht statt und die Kluft zwischen Arm und Reich vertieft sich.

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DieBasis steht für eine Politik, die auf Achtsamkeit, Solidarität und Menschlichkeit basiert – mit konkreten Forderungen und Lösungen:

- Transparentes Krisenmanagement
- Nachhaltige Umweltpolitik ohne Klima-Hysterie
- Soziale Gerechtigkeit für eine gerechtere Verteilung von Ressourcen

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#diebasis #krisenmanagement #umweltpolitik #natur #achtsamkeit #machtbegrenzung #sozialegerechtigkeit
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Podiumsdiskussion: Menschenrechte schützen!

Diese Diskussion ist nicht nur einem bedeutenden Kapitel der Geschichte gewidmet sondern auch der Frage nach Gerechtigkeit und Versöhnung in unserer heutigen Welt.

Mit Katharina Koenig, Florian Pfaff, Björn Lars Oberndorf u.a.

Moderation: Flavio von Witzleben.

Hier anschauen:

https://youtu.be/sdRmdHBIoEU

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#diebasis #frieden #menschenrechte #völkerrecht #nürnbergerkodex
Zurück zur Sachlichkeit: Eine neue Perspektive für die Politik

Wir leben in ständiger Angst und einer Politik der Krisen. Immer ist die Angst abstrakt und nur schwer zu fassen. Terrorismus, Viren oder Klima: Die Bedrohung ist immer unsichtbar.Unsere Regierung hat die rettenden Antworten immer gleich parat: Krieg, Impfung und CO2-Steuer.

#dieBasis meint:

🌟 Fakten vor Furcht

Statt auf Angst und Panikmache zu setzen, ist es an der Zeit, sich auf Fakten und rationale Entscheidungen zu fokussieren.

🌟 Offener Dialog und Transparenz

Jede Entscheidung sollte nachvollziehbar sein und auf einem Austausch von Ideen und Informationen beruhen.

🌟 Lösungsorientierung statt Polarisierung

Anstatt Menschen zu spalten, wollen wir Brücken bauen. Politik muss gemeinsame Lösungen finden.

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#Frieden #Dialog #Ratio #Lösungen #basisdemokratie
Einheit entsteht durch Verständnis und Respekt

Zeugen Begriffe wie “Staatsfeinde”, “Antisemiten” oder “Verschwörungstheoretiker” von Respekt und Verständnis? Sind Begriffe wie “Grüne Öko-Faschisten” oder “Schlafschafe” besser? Wohl kaum.

Spaltung lässt sich nur durch eine Sprache des Ausgleichs überwinden, beide Seiten zu verstehen, gemeinsame Lösungen zu finden und Vielfalt zu respektieren. Politische Verantwortung liegt darin genau solche Wege zu finden.

Leider sehen wir uns derzeit einer Regierung ausgesetzt, die Andersdenkende diskriminiert, ausgrenzt oder gar verhaftet.

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Wir wünschen uns eine Regierung der Achtsamkeit und genau dafür wird sich dieBasis weiterhin stark machen.

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#diebasis #gemeinsam #gesellschaft #achtsamkeit #frieden #spaltungüberwinden
Ein Statement unseres Mitglieds Prof. Martin Schwab zu den anstehenden Bauernprotesten und den Verlautbarungen des Deutschen Bauernverbandes in dieser Sache.

https://twitter.com/Bauern_Verband/status/1738531968311046315

"SEHR GEEHRTER DEUTSCHER BAUERNVERBAND,

Wollen Sie mir bitte diese Pressemitteilung (Foto) näher erläutern?

Wer sind im Sinne dieser Pressemitteilung "Schwachköpfe" und "Spinner" und was berechtigt Sie dazu, Menschen mit solchen Bezeichnungen - die strafbare Beleidigungen enthalten - zu beschimpfen?

Was sind im Sinne dieser Pressemitteilung "Umsturzfantasien"? Ist der Wunsch, das die Bundesregierung zurückritt, bereits eine Umsturzfantasie?

Wer sind im Sinne dieser Pressemitteilung "Radikale" und "extreme Randgruppen"? Ist damit vielleicht die immer größere Zahl von Menschen gemeint, die mit dem Wirken der schwarz-rot-grün-gelb-dunkelroten Einheispartei Deutschlands maximal unzufrieden sind? Die sich immer nachdrücklicher die Frage stellen müssen, wovon sie noch ihre Rechnungen bezahlen sollen - während die Bundesregierung deutsche Steuergelder munter in aller Welt verteilt?

Und aus der Perspektive der Landwirte gefragt: Haben die Landwirte überhaupt eine Chance, dass der Deutsche Bauernverband ihre Interessen gegenüber der Politik effektiv vertritt? Dazu ein paar Fakten:
- Laut Ihrer eigenen Homepage propagieren Sie das "ehrgeizige Ziel: die Emissionen an Treibhausgasen aus der Landwirtschaft um 30 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 zu senken".
- Einer Ihrer Vizepräsidenten, Herr Dr. Holger Hennies, sitzt im Rat der "Agora Agrar", die im Zusammenwirken u.a. mit der "Agora Energiewende" (= Graichen-Clan) politische Einflussnahme im Sinne von "Transformation" und "Klimaneutralität" praktiziert.
- Der Deutsche Bauernverband gehörte zu den Sponsoren des Parteitags der GRÜNEN in Karlsruhe - jener Partei, die den derzeit amtierenden Bundeslandwirtschaftsminister stellt.

Kann es vielleicht sein, dass Ihnen die Verteuerung von Agrardiesel in Wirklichkeit gerade recht kommt?

Und können Sie vor dem Hintergrund der vorgenannten Verstrickungen mit den GRÜNEN und deren politischer Agenda die Sorge vieler Menschen nachvollziehen, dass es dem Deutschen Bauernverband in Wirklichkeit nicht darum gehen könnte, die existentiellen Nöte der Landwirte zu Gehör der Politik zu bringen, sondern ganz im Gegenteil die Proteste so zu lenken und im Sande verlaufen zu lassen, dass die Bundesregierung sie unbeschadet übersteht und mit ihrem Angriff auf die Existenz zahlreicher Landwirte tatsächlich durchkommt?

Sie tragen sich mit der Sorge, Ihre Aktionswoche könne "gekapert" werden. Wissen Sie, mit welcher Sorge ICH mich trage? Dass wichtige Interessenverbände von der Politik gekapert, nämlich infiltriert und die Spitzenpositionen dieser Verbände mit Figuren besetzt werden, die in Wirklichkeit nicht die Interessen der Verbandsmitglieder gegenüber der Politik, sondern die Interessen der Politik gegenüber den Verbandsmitgliedern vertreten.

Solche "Interessenverbände" brauchen wir nicht! Es ist längst die Zeit gekommen, da die Zivilgesellschaft sich ohne solche Verbände organisieren muss. Ich danke Ihnen, dass Sie - wenn auch vermutlich unfreiwillig - einen Anstoß dafür gegeben haben.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Martin Schwab"

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#diebasis #martinschwab #Bauernproteste #achtsamkeit
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Bauernproteste ab dem 08.01.2024 in ganz Deutschland!

Der Deutsche Bauernverband ruft gemeinsam mit den Landesbauernverbänden und LsV-Deutschland ab dem 8. Januar 2024 zu einer Aktionswoche auf. Gemeinsam wollen wir weiter gegen die geplante Streichung des Agrardiesels und der Kfz-Steuerbefreiung protestieren.

Wir beginnen am 08.01. mit angemessenen Demonstrationen und Aktionen im ganzen Land. Infos dazu bei den Landes- und Kreisbauernverbänden sowie LsV-Gruppen.

Der Rückhalt in der Bevölkerung ist großartig, enorm wichtig und muss noch weiter bestärkt werden. Der Protest wird am 15. Januar mit einer Großdemonstration in die Hauptstadt getragen.

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dieBasis unterstützt die Proteste und fordert ein Ende der bauernfeindlichen Politik. Macht mit! Für Ernährungssicherheit!

mehr Infos:
👉 SaschaSchmitzTV Originalvideo
👉 Deutscher Bauernverband
👉 Landwirtschaft verbindet Deutschland (
👉 Landesbauernverbände
👉 Bauern & Verbraucher geeint

#diebasis #Bauernprotest #Agrarpolitik #EU #bauern
In den letzten Jahren häufen sich Maßnahmen, die weiten Teilen der Bevölkerung langfristigen psychischen und physischen Schaden zufügen.

Von der Zulassung der Verwendung von Glyphosat, einem weit verbreiteten Unkrautvernichtungsmittel, dessen hochtoxische und krebserregende Wirkung hinlänglich bekannt war…

… über die Einführung von Überwachungsgesetzen, wie die Befugnisse des BND zur Überwachung von Kommunikation und Nutzung von Gesichtserkennungstechnologien, mit nicht einschätzbaren Folgen für die geistige Unversehrtheit durch die Möglichkeit der Massenüberwachung…

… genauso, wie soziale Isolation, Maskenpflicht, Impfpflichten für Berufsgruppen oder Lockdowns.

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dieBasis wird nicht eher ruhen, bis all dieses Unrecht aufgearbeitet ist.


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#diebasis #achtsamkeit #menschenrechte #glyphosat #überwachung #isolation #menschlichkeit