Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stadler begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung

Aufarbeitung auf Texanisch – Generalstaatsanwalt verklagt Pfizer

von Holger Gräf

Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem auch riesige Schäden verursachten, hat bislang kein einziger der Hauptprotagonisten seine Schuld eingestanden und um Verzeihung gebeten. Dies gilt sinngemäß auch für jenen Teil der Bevölkerung, dessen blinder Gehorsam mindestens ebenso schädlich für die Gemeinschaft, Freiheit und Gesundheit war, von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Es ist, als wollten diese Menschen gar nicht wissen, was sie angerichtet haben.

In Texas ticken die Uhren anders. Dort hatte man ohnehin die Corona-Maßnahmen vorzeitig beendet und der staunenden Weltbevölkerung gezeigt, dass Masken, Abstände und was sich manche Politiker sonst noch alles ausgedacht hatten, nicht den geringsten Effekt auf irgendwelche der seinerzeit erhobenen Zahlen hatte.

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Es ist höchste Zeit für eine tiefgreifende Aufarbeitung der vergangenen dreieinhalb Jahre. Es kann nicht sein, dass Politik und Medien dermaßen zum Schaden der eigenen Bevölkerung, insbesondere auch der Kinder, agieren konnten und immer noch können und all das ungestraft bleibt.

#diebasis #Aufarbeitung #BioNTech #Corona #Impfnebenwirkungen #mRNA #dieBasis #Impfstoffe #Pfizer

LIVESTREAM: ZAAVV Demo und Medienkonferenz am 10. Dezember 2023 ab 11. Uhr

Medienkonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Der Livestream beginnt um 11 Uhr.

Grober Zeitplan
11:00 – 13:00 Uhr
Auftaktkundgebung, Platz der Menschenrechte (76135 Karlsruhe)
13:00 – 15:00 Uhr
Gemeinsamer Umzug
15:00 – 16:30 Uhr
Abschlusskundgebung, Platz der Menschenrechte

Ab 17:30 Uhr Medienkonferenz

https://youtube.com/live/eGXLF49JobY

An diesem Tag werden 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, die genau diejenigen betreffen, die nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen außerhalb des ihnen zustehenden Mandats getroffen haben.
Mehr Informationen: https://www.zaavv.com/de-de/ka1012

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#zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung

In einer Welt, die auf Frieden und internationale Zusammenarbeit setzt, ist ein UN-Mandat für Auslandseinsätze entscheidend.

Der Irak-Krieg 2003 ohne UN-Unterstützung ist ein erschütterndes Beispiel für die Folgen eines unilateralen Eingriffs. Ähnliche Fälle wie der Militäreinsatz in Libyen 2011 oder die Bombardierung Syriens 2018 ohne ein klares UN-Mandat haben gezeigt, wie solche Aktionen die Stabilität gefährden.

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Die Souveränität anderer Nationen muss respektiert werden, um das Völkerrecht zu wahren. Dafür steht dieBasis als Friedenspartei bedingungslos.

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#Frieden #UNMandat #Völkerrecht #Stabilität #diebasis

dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 2. Advent widmen wir einer weiteren unserer 4 Säulen, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Machtbegrenzung

Das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger erfordert von jeder Person die Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung.

Macht muss dem gesellschaftlichen Wohl und Mehrwert dienen. Ein Missbrauch von Macht muss verhindert werden.

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dieBasis steht ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.

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#diebasis #dieBasispartei #Machtbegrezung #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Erster Livestream beginnt um 11:00 Uhr:

Kundgebung zur Einreichung von fast 600 Strafanzeigen in Karlsruhe bei der Generalstaatsanwaltschaft.

https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY

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Zweiter Livestream beginnt um 17:30 Uhr:

Medien- und Pressekonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).

https://youtube.com/live/H2ZeYs6N2O0

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#diebasis #zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung

Am 10. Dezember ist Tag der Menschenrechte.

In diesem Jahr bedeutet das zudem, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte genau 75 Jahre alt wird.

Die Autorin des Buches "Unorthodox", Deborah Feldman, kritisierte in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ Deutschlands Umgang mit der Lage im Nahen Osten. Dabei forderte sie eine „absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle“:

"Ich bin der festen Überzeugung, dass es nur eine einzige legitime Lehre des Holocaust gibt – und das ist die absolute, bedingungslose Verteidigung der Menschenrechte für alle. Punkt."

Quelle: https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-1-november-2023-100.html

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Es ist wichtig, sich an diesem Tag daran zu erinnern, dass die Menschenrechte für alle Menschen auf der Welt gelten und dass wir alle dazu beitragen können, sie zu schützen und zu fördern.

#diebasis #menschenrechte #würde #achtsamkeit

Auch der KV Haßberge nahm am Tag der Menschenrechte an der Aktion des ZAAVV teil.

Dieser hatte zur Beteiligung an der Strafanzeige gegen 599 Politiker, Funktionäre und weitere Personen aufgerufen, gegen diejenigen, die zur Einführung der einrichtungsbezogenen oder generellen Impfpflicht beigetragen hatten.

14 dieBasis-Mitglieder warfen ihre Postkarten beim Amtsgericht in Hassfurt ein, um ihrer Forderung nach Aufarbeitung Ausdruck zu verleihen.

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„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen.“
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 1)

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#diebasis #strafanzeige #menschlichkeit #menschenrechte

Überall in Deutschland beteiligten sich Mitglieder der Partei dieBasis am Tag der Menschenrechte an der Aktion des ZAAVV.

So nahmen auch Mitglieder im KV Bamberg-Coburg vor dem Amtsgericht in Bamberg an der Strafanzeige teil, unabhängig davon, ob sie von der einrichtungsbezogenen Impfnachweispflicht persönlich betroffen waren oder nicht.

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"Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand."
(Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Artikel 2)

#diebasis #strafanzeige #menschlichkeit #menschenrechte

Basisdemokratie in Form aktiver Bürgerbeteiligung, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse sowie Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, das sind unsere Ziele.

Als Alleinstellungsmerkmal dienen uns unsere vier Säulen als Werte: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Diese Werte sind die Eckpfeiler unseres Demokratieverständnisses, innerhalb dessen wir wertebasierend vor allem Basisdemokratie als Alternative zu den Demokratieversuchen etablierter Parteien neu entwickeln.

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Mach mit! Denn #dubistdieBasis

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#dieBasis #Basisdemokratie #Bürgerbeteiligung #machtbegrenzung

Zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers

von Martina Laabe

Am 28.11.2023 hielt Bundeskanzler Olaf Scholz eine Regierungserklärung. Einige Aspekte verdienen eine nähere Betrachtung.

Scholz spricht von „schweren, unvorhersehbaren äußeren Krisen“ und diese These ist anzuzweifeln. Nun, der Einmarsch der Russen in die Ukraine war nicht unvorhersehbar, denn er war nur eine Frage der Zeit nach den vorausgegangenen Provokationen durch den Westen und einem immerhin seit 2014 währenden Bürgerkrieg. Die Israel-Gaza-Krise ist so, wie sie mit dem Attentat vom 7. Oktober begonnen hat, erstaunlicherweise nicht einmal von einem der besten Geheimdienste der Welt, dem israelischen Mossad, vorhergesehen worden? Aber Angriffe der Hamas auf Israel gehören quasi zu deren Geschäftsmodell und es muss erfahrungsgemäß immer mit ihnen gerechnet werden.

Auch die Pandemie rechnet der Kanzler zu diesen Krisen. Ganz unvorhersehbar war auch diese nicht, fand doch bereits im Oktober 2019 in New York eine umfangreiche Pandemie-Simulation statt, Veranstalter waren: Bill & Melinda Gates Foundation, WEF und Johns Hopkins Center for Health Security. Und im Nachhinein können wir feststellen, dass diese Pandemie überbewertet und per Regierungspropaganda angeheizt wurde, mit unverhältnismäßigen Maßnahmen und Einschränkungen der Grundrechte einherging sowie schwindelerregende Kosten verursachte. [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/zur-regierungserklaerung-des-bundeskanzlers/ 👈

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dieBasis bereitet sich darauf vor, in den 2024 bevorstehenden Wahlkämpfen anzutreten und für mehr direkte Demokratie und Frieden zu werben. Die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und die Aufklärung der Umstände der Sprengung von Nordstream 2 sind zentrale Punkte unserer Agenda.

#Ampelregierung #diebasis #Bundeskanzler #Bundesregierung #OlafScholz #Regierungserklärung

“Es gibt keine Pflicht zum Gehorsam!”

Flavio von Witzleben und Florian Pfaff im Gespräch

Am Rande der Filmvorführung “Nürnberg” am 24.November 2023 in Niederkassel bei Bonn, traf der Journalist Flavio von Witzleben unser Mitglied Florian Pfaff, Sprecher der diebasis AG Frieden.

Pfaff ist ein ehemaliger Major der Bundeswehr, der durch seine Befehlsverweigerung und die rechtliche Aufarbeitung bekannt wurde. Im März 2003 verweigerte er einen Befehl, denn er sah seine Mitwirkung an dem Irakkrieg als gegeben. Daraufhin wurde er einer einwöchigen und angeordneten psychiatrischen Untersuchung unterzogen – ohne krankhaften Befund. Danach widersetzte er sich den Anordnungen, weitere Prüfungen durchzuführen, ob er an Verbrechen beteiligt war. Auch der Versuch der Bundeswehr, ihn fristlos zu entlassen, blieb erfolglos. Schließlich stellte die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren wegen Gehorsamsverweigerung ein.

Seit 2019 ist Florian Pfaff Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, einem Zusammenschluss von aktiven und ehemaligen Soldaten bzw. zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr. Zum Leitbild gehören u.a. der absolute Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen und die strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts.

Im Gespräch wagen beide den Blick auf vergangene, völkerrechtswidrige Kriege und die aktuellen Entwicklungen.

https://youtu.be/N4LEEiTozgk?si=t_HtFRm4j4Xoz-9s

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#frieden #diebasis #florianpfaff #flaviovonwitzleben #völkerrecht #menschenrechte #bundeswehr

Während der Pandemie haben Schüler, Eltern und Lehrer festgestellt, dass es mehr und verschiedene Ansätze zur Bildung gibt als bislang gewohnt. Das deutsche Bildungswesen könnte Reformen vertragen, um den Druck rauszunehmen und auch den Lehrberuf wieder attraktiver zu machen.

dieBasis steht für selbstbestimmte #Bildung in einem selbstbestimmten Leben. Unsere #Bildungspolitik gründet sich auf einem ganzheitlichen Menschenbild. Es geht um Freude am Entdecken und Erfahren, Achtsamkeit gegenüber allen Beteiligten und größtmögliche Eigenverantwortung und Persönlichkeitsentfaltung. #Bildungsverantwortung ersetzt #Schulpflicht, wie auch in anderen Ländern üblich.

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#dieBasis setzt sich dafür ein, dass die notwendigen finanziellen Mittel und die fachlich fundierte Begleitung für diesen tiefgreifenden Veränderungsprozess zur Verfügung gestellt werden.

siehe auch: Wahlprogramm Bayern und AG Kindeswohl

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#bildungsfreiheit #menschenrecht #bildungsrecht

Protest gegen Maut und CO2-Steuer

PRESSEMITTEILUNG dieBasis NRW

Am Samstag, den 16.12.2023, protestieren in vielen deutschen Städten Busunternehmen, Lastwagenfahrer, landwirtschaftliche Betriebe und Unternehmer gegen die geplanten Erhöhungen der Mautgebühren und Treibstoffsteuern. Nach einem eindrucksvollen lokalen Protesttag mit über 200 LKWs am 4. November in Heilbronn, rufen von der verfehlten Politik der Bundesregierung betroffene Unternehmen nun zu dezentralen bundesweiten Fahrzeugkorsos auf. [...]

dieBasis NRW unterstützt die Mobilisierung für den bundesweiten dezentralen Protesttag des deutschen Mittelstandes und fordert lokale Basisgruppen auf, sich aktiv an überparteilichen Protestaktionen vor Ort zu beteiligen. [...]

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-nrw.de/2023/12/lkw-statt-lastenfahrrad-basisdemokraten-unterstuetzen-protest-gegen-die-erhoehung-von-maut-und-co2-steuer/ 👈

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s.a. Veröffentlichung bei Report24

#diebasis #lkw #maut #co2steuer #mittelstand #protest #diebasisnrw

Parteienboom – was wollen Wagenknecht- und Krall-Partei?

von Holger Gräf

Immer dann, wenn bestehende Parteien dem politischen Willen eines ausreichend großen Teils der Bevölkerung nicht entgegenkommen, entsteht zunächst eine wachsende außerparlamentarische Opposition, aus der dann nicht selten eine neue Partei entsteht, welche diese Opposition in die Parlamente tragen soll.

So war es auch im Jahr 2020, als sich die Politik des Bundes, der Länder und der allermeisten Kommunen anschickte, Grundrechte zu missachten, Lockdowns zu verhängen, die Wirtschaft zu ruinieren und den Menschen ein Medikament aufzunötigen, dessen Gefährlichkeit von Anfang an schon aufgrund der Kürze der Entwicklungszeit und Art der Zulassung bekannt war oder zumindest in Betracht gezogen werden musste.

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/parteienboom-was-wollen-wagenknecht-und-krall-partei/ 👈

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dieBasis ist der größte Garant dafür, dass die Ungerechtigkeiten der vergangenen Jahre lückenlos aufgearbeitet werden und sich niemals wiederholen werden.

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#BasisdemokratischeParteiDeutschland #dieBasis #Krall #MarkusKrall #SahraWagenknecht #parteien #parteienboom

MDR-Magazin "Umschau" berichtet über Corona Impf-Skandal

In der Sendung vom 12.12.2023 berichtete der MDR über Laborergebnisse aus Magdeburg zu DNA-Verunreinigungen in BioNTech-Impfstoff-Chargen von Comirnaty. Das Risiko, die DNA des damit Behandelten dauerhaft in ungewünschter Form zu verändern, müsse geprüft werden.

Die Analysen hatte der Biologe Dr. Kirchner in Auftrag gegeben, der in der Sendung auch zu Wort kommt. Von den beunruhigenden Ergebnissen berichtete Kirchner jedoch bereits im Petitionsausschuss des Bundestages zum Thema „Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO“ am 18.09.2023.

Wieso hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk bisher geschwiegen?

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Nur ein offener wissenschaftlicher Diskurs kann gesunde Entscheidungen gewährleisten. Wir fordern alle Medien dazu auf, zur Aufarbeitung und umfassenden Information beizutragen.

#diebasis #aufarbeitung #biontech #Comirnaty #skandal #mdr #örr

dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 3. Advent möchten wir einer weiteren unserer 4 Säulen widmen, die ebenfalls fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Achtsamkeit

Das Menschsein und die Beachtung der Menschlichkeit des anderen sind das Leitbild einer freiheitlichen Gesellschaft, in der die Mitmenschen einen liebevollen und friedlichen Umgang miteinander pflegen.

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dieBasis tritt für ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben in Freiheit und Frieden ein.

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#diebasis #dieBasispartei #Achtsamkeit #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen #dubistdiebasis

Die Würde des Menschen ist unantastbar

von Karsten Wappler

Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und hielt mehr als ein halbes Jahrhundert stand gegen alle Angriffe. Die Festschreibung der Würde des Menschen war auch schon in der Weimarer Reichsverfassung an entscheidender Stelle positioniert, wurde aber Opfer der darauf folgenden Diktatur und samt der ganzen Verfassung unter den Nazis gegen ihre eigene Gesetzgebung ausgetauscht.

Die Bundesrepublik bekam 1949 ein neues Grundgesetz, nicht vom Volk, aber die Gesetze kamen noch nie auch nur irgendwo auf der Welt von einem Volk, sondern immer nur von vergleichsweise wenigen Menschen. Bedeutend ist, was diese Menschen für Ambitionen hatten und welchen Hintergrund.

hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/die-wuerde-des-menschen-ist-unantastbar/ 👈

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Der Absatz 1 des 1. Artikels ist in Gefahr, seine Bedeutung zu verlieren und damit Tür und Tor zu öffnen für jegliche Machtinteressen und jeglichen Missbrauch.

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#diebasis #grundgesetz #würde #achtsamkeit #machtbegrenzung #grundrechte

Rechtsanwalt Edgar Siemund, Vorstand dieBasis KV Mühldorf-Altötting und Mitglied der Anwälte für Aufklärung auf der ZAAVV Großdemo am 10. Dezember 2023

In seiner Rede zitiert Siemund Eric Rubin, den Chefredakteur des New England Journal of Medicine, das auch die Pfizer-Studie veröffentlichte. Bei dem FDA Symposium am 26.10.2021 sagte Rubin: “Wir werden nie erfahren, wie sicher der Impfstoff ist, wenn wir nicht anfangen, ihn zu verabreichen. Das ist einfach der Lauf der Dinge.“

Er spricht auch von Menschenverachtung und Skrupellosigkeit bei Richtern an deutschen Gerichten. “Wie soll ich wissen, ob diese Masken gefährlich sind, bis nicht zwei Kinder tot vor mir liegen?”

https://youtu.be/PQ3NpJOxlpE?si=R1bA7sIFS7M7KOkK

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#diebasis #aufarbeitung #grundrechte #menschenrechte #edgarSiemund #niewieder

Mittelstand und Landwirte stärken

Standhaft gegen steigende Kosten: Landwirte aus ganz Deutschland versammeln sich heute in Berlin, um ihre Stimme gegen die geplanten Kürzungen der Agrardieselsubvention und der Kfz-Steuerbefreiung zu erheben. Unter dem historischen Brandenburger Tor stehen Traktoren Seite an Seite mit Demonstranten, ein kraftvolles Bild des Widerstands und der Solidarität.

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dieBasis unterstütze den Demozug vor Ort. Maßnahmen, die unsere Landwirte und den Mittelstand weiter belasten oder sie in ihrer Existenz bedrohen sind abzulehnen.

#diebasis #demonstration #berlin #landwirtschaft #ampelregierung

CyberBlackFriday

von Stefan Nocon und Christina Kade

Nun ist sie wieder vorbei, die sogenannte Black Week, in der die Online-Shops ihre Waren teils stark rabattiert anbieten. Solche Rabatte hatten eigentlich ihren Ursprung im klassischen Warengeschäft, als man durch Umbauten, Geschäftsaufgaben oder bei Kollektionswechseln (z.B. Sommer-/Wintermode) die Regale in den Geschäftsräumen durch Lockangebote leer bekommen wollte.

Das nannte sich früher lapidar Sommer-/Winterschlussverkauf. Diesen gibt es natürlich nach wie vor, allerdings nicht in dem Ausmaß wie in vergangenen Zeiten. Dieser Artikel soll kein „früher war alles besser“-Beitrag sein, nur für die „analogen“ Geschäfte in den Innenstädten war es das natürlich, als es noch keine Online-Shops gab. Irgendwann in den späten 1990ern kam dann langsam der Internet-Handel auf. Am Anfang noch recht unspektakulär mit schlecht laufenden Online-Shops. Selbst der Shop von Amazon war jahrelang stark defizitär.

Doch von Anfang an hatte der Online-Handel einen großen Vorteil: keine Begrenzung durch Öffnungszeiten. Dazu kam noch der immer billiger werdende Versand rund um die Welt. [...]

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Es muss wieder ein fairer Wettbewerb hergestellt werden, in dem regionale Anbieter, Einzelhändler und Märkte im Wettbewerb mit den globalen Plattformen faire Wettbewerbsbedingungen und Chancen bekommen. dieBasis möchte auch den regionalen Wirtschaftskreislauf wieder stärken. Es muss zudem sichergestellt werden, dass auch große Plattformen und internationale Konzerne ihre Mitarbeiter tarifgerecht entlohnen und alle arbeitsrechtlichen Vorgaben einhalten.

#diebasis #Ausverkauf #BlackFriday #Innenstadt #Onlinehandel #Schlussverkauf #einzelhandel #mittelstand