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Sie tun es wieder…

von Martina Laabe

Die Medien und Politiker rufen wieder in trauter Gemeinsamkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und zum Impfen auf. Funke Medien titelt „Kaufland, Rewe und Co.: Rückkehr der Maskenpflicht? Politiker mit klarer Ansage – Wenn Zahlen steigen.“ Die Hysterie der letzten Jahre soll medial aufgewärmt werden. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Janosch Dahmen mahnte schon Anfang September, im Herbst Maske zu tragen, vor allem auch in „Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens“ und warnte wieder einmal vor einer möglichen Überlastung des Letzteren. Die Viren seien nicht weg, deshalb „können wir froh sein, dass wir einen sehr wirksamen, angepassten Impfstoff haben“ Dagegen argumentiert Marcel Luthe (Good Governance Gewerkschaft) vom rechtlichen Standpunkt aus: Eine pauschale Maskenpflicht, wie gerade vom Klinikum Bielefeld proklamiert sei rechtswidrig und nicht durch das Hausrecht abgedeckt.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/sie-tun-es-wieder/ 👈

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An dieser Stelle sollen keine medizinischen Ratschläge gegeben werden. Die Mitglieder der Partei dieBasis und Leser unserer Website sind im Allgemeinen gut informiert und handeln selbstbestimmt und verantwortungsbewusst, was ihre Gesundheit angeht.

#Masken #Maskenhysterie #Maskenpflicht #menschenrechte #grundrechte #dieBasisnrw
Mitglieder des EU-Parlaments forderten von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) die Beantwortung von Fragen. In einem Brief vom 18. Oktober 2023, unterzeichnet von der Generaldirektorin Emer Cooke, findet sich zumindest diese wichtige Klarstellung:

„Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen dienen nur dem Schutz der geimpften Personen.“
Quelle

Zusammenfassung:
Die Covid-Therapie war nie für die Bekämpfung der Übertragung oder die Reduktion von Infektionen zugelassen. Die EMA stellt klar, dass sie den Corona-Impfstoffen ausschließlich für eine „individuelle Immunisierung“ eine Marktzulassung erteilte.

Das Eingeständnis der EMA bestätigt damit Vermutungen der Kritiker, dass die Impfkampagnen europäischer Regierungen nicht nur fahrlässig waren, sondern mutwillig Falschinformationen in Umlauf brachten und damit schwerwiegende Gesundheitsrisiken in Kauf nahmen. Die EMA spricht ausdrücklich von „Missverständnissen“.

Diese „Missverständnisse“ waren in Deutschland u.a. Begründung für die einrichtungsbezogene Impfpflicht und die Duldungspflicht bei der Bundeswehr.

Wir hatten es also mit historisch einmaliger Impfpropaganda samt Verunglimpfung und Diskriminierung der Ungeimpften und der „Impfskeptiker“ zu tun. Und das alles, wegen eines Missverständnisses ...

mehr Informationen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ema-covid-impfkampagnen/

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Die Verantwortlichen sind ausnahmslos zur Rechenschaft zu ziehen.

#diebasis #grundrechte #ema #missverständnis #propaganda #falschinformationen #menschenrechte #aufarbeitung #lauterbacuh #rki #vonderleyen #misconceptions
UN-Abstimmung gegen Israel – deutliche Mehrheit für Rückgabe besetzter Gebiete

Bei einer aktuellen Abstimmung in der UN-Vollversammlung zu den völkerrechtswidrig annektierten "besetzten Gebieten in den Golanhöhen" hat sich Deutschland erneut seiner Stimme enthalten.

Die Resolution ruft Israel dazu auf, gemäß früherer Sicherheitsratsbeschlüsse die Gebiete zu räumen, die seit dem Sechs-Tage-Krieg gegen Syrien (1967) besetzt sind. 91 Länder votierten für die Resolution; lediglich acht Regierungen, darunter Großbritannien, die USA, Kanada und Australien stimmten dagegen und stellten sich damit auf die Seite Israels. Kein EU-Mitgliedsland sprach sich für Israel aus.

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dieBasis achtet die freie Selbstbestimmung, die territoriale Unversehrtheit, die politische Unabhängigkeit und die Gleichberechtigung aller Staaten, wie sie in den Grundsätzen der UN-Charta der Vereinten Nationen und im Völkerrecht formuliert sind. (Quelle: Friedensleitlinien)

#resolution #israel #golanhöhen #diebasis #frieden
dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 1. Advent widmen wir einer unserer 4 Säulen, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Freiheit

Freiheit bedeutet, eine Wahl zu haben, wie man sein Leben gestalten möchte.

Wir kommen alle als freie Menschen auf die Welt und die Grundrechte dieses Landes schützen uns vor Übergriffen Einzelner oder des Staates.

Die Freiheitsrechte sind die wichtigsten Grundrechte.

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Wir versuchen, diese im Inneren wie im Äußeren zu schützen, wo immer es nur geht.

#diebasis #dieBasispartei #Freiheit #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen
Die Medien und der Elefant im Raum

von Sven Teubner

Es ist noch keine Woche her und doch schon weitestgehend aus den deutschen Mainstream-Medien verschwunden. Das bilaterale Treffen des türkischen Präsidenten Recip Tayip Erdogan mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz. Dabei hätte es wichtiger nicht sein können, zeigt es doch, welch grundlegende Wahrnehmungs- und Meinungsunterschiede es zwischen der deutschen und der türkischen Sicht gibt. Das betrifft nicht nur den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, wo unterschiedliche Standpunkte erwartbar waren, sondern vor allem lässt der Umgang dieser beiden Staatsoberhäupter mit den Medien interessante Blicke auf die deutsche Presse zu.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/die-medien-und-der-elefant-im-raum/ 👈

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Es ist nicht nur Erdogan, dem die deutschen Pressevertreter sauer aufstoßen. In der Gesellschaft vollzieht sich ein Wandel. Inzwischen muss man ehemals großen Blättern wie dem Spiegel schon Staatsgeld zuschieben, damit sie nicht dicht machen müssen. Der Rundfunkbeitrag, unsere geliebte „freiwillige Zwangsabgabe“, soll ab 2025 wieder erhöht werden. Im Gegensatz dazu erhalten die noch so genannten „alternativen Medien“ immer mehr Zuspruch. Die Menschen in Deutschland haben es satt, bevormundet zu werden, was und wie sie denken sollen, wer „die Guten“ sind und wer „die Bösen“. Dies wurde letztes Wochenende, wenn auch von unerwarteter Seite, erstaunlich deutlich vorgetragen.

#diebasis #medien #gaza #krieg #Mainstream #örr #erdogan
Media is too big
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Dr. Michael Schneider: Das Corona-Narrativ hat die Gesellschaft aufgespalten.

Hier geht es zum vollständigen Video:

https://tube4.apolut.net/w/6EuQxkSGR48MNiNGYR2sP4?start=16m35s

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#diebasis #michaelschneider #friedenskonferenz #narrative #einheit
Der dubiose Vorabkaufvertrag zwischen den kooperierenden Pharmakonzernen Pfizer und BioNTech sowie der EU ist Gegenstand einer Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag geworden.

Eingereicht wurde sie von zwei Vertretern der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Marianne Grimmenstein-Balas und dem ehemaligen Chef des Thüringer LKAs, Uwe Kranz.

Auf Grundlage der verfügbaren Informationen bestehe Grund zur Annahme, dass zahlreiche Verstöße gegen den Nürnberger Kodex, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen des Völkermords und Kriegsverbrechen durch mehrere Personen begangen wurden.

Wer im Einzelnen beschuldigt wird, ist hier nachzulesen.

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#dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl oder der anstehenden Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats.

#vonderleyen #tedros #emercooke #gates #IStGH
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Was denkst du darüber? Lass es uns in den Kommentaren wissen.

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#diebasis #JohannSeume #freiheit
Der 6. Dezember ist einer Legende nach der Todestag eines Bischofs namens Nikolaus von Myra, der in Lykien in Kleinasien lebte.

Heute heißt der Ort in der Nähe von Antalya an der türkischen Mittelmeerküste Demre. Dieser Nikolaus ist eine von zwei historischen Personen, deren Leben durch Legenden zu der Figur des „Nikolaus“ verschmolzen wurde.

Nicht nur aus kirchlicher Sicht hat der am Konsum orientierte Weihnachtsmann der Geschenke-Industrie nichts mit diesem Bischof Nikolaus zu tun, der selbstlos Menschen in Not half, der seit jeher als Schutzpatron der Kinder gilt und für christliche Werte wie Uneigennützigkeit und Nächstenliebe steht.

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dieBasis wünscht einen fröhlichen Nikolaustag!

#diebasis #menschlichkeit #nächstenliebe #brüderlichkeit #menschheitsfamilie #nikolaus
Media is too big
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Kayvan Soufi-Siavash: Die deutsche Pressefreiheit wird von Washington diktiert!

Hier geht es zum vollständigen Video: https://tube4.apolut.net/w/3Pzoa774E5qa31iPgeMVDq?start=1h1m47s

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#diebasis #pressefreiheit #dubistdiebasis #medien #journalismus
Kiel: dieBasis beantragt Aufhebung aller offenen Corona-Bußgeldverfahren

Ratsherr und Vorsitzender im Landesvorstand Schleswig-Holstein, Ansgar Stalder, beantragt auf der anstehenden Ratsversammlung am 14. Dezember die Aufhebung aller noch laufenden Straf- und Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie, die auf den Regelungen der Landeshauptstadt Kiel (Allgemeinverfügungen) beruhen.

Ebenso solle darauf hingewirkt werden, dass die laufenden Verfahren, die auf der Umsetzung bundes- oder landesrechtlicher Verordnungen und Regelungen beruhen, außer Kraft gesetzt bzw. nicht weiterverfolgt werden.

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Stadler begründet seinen Antrag damit, dass die #Corona-Krise die Gesellschaft tief gespalten habe. Für ein gedeihliches Zusammenleben müsse diese Spaltung nachhaltig überwunden werden. Zudem gäbe es heute neue Erkenntnisse, die den Nutzen vieler Maßnahmen – auch in der öffentlichen Diskussion – in Frage stellen.

#diebasis #gerechtigkeit #aufarbeitung
Aufarbeitung auf Texanisch – Generalstaatsanwalt verklagt Pfizer

von Holger Gräf

Hierzulande ist es mit einer echten Aufarbeitung der Coronajahre und des Unrechts, das zu dieser Zeit begangen wurde, ja nicht weit her. Obwohl inzwischen eindeutige Beweise dafür vorliegen, dass sämtliche Maßnahmen nicht nur nutzlos waren, sondern zudem auch riesige Schäden verursachten, hat bislang kein einziger der Hauptprotagonisten seine Schuld eingestanden und um Verzeihung gebeten. Dies gilt sinngemäß auch für jenen Teil der Bevölkerung, dessen blinder Gehorsam mindestens ebenso schädlich für die Gemeinschaft, Freiheit und Gesundheit war, von der Wirtschaft ganz zu schweigen. Es ist, als wollten diese Menschen gar nicht wissen, was sie angerichtet haben.

In Texas ticken die Uhren anders. Dort hatte man ohnehin die Corona-Maßnahmen vorzeitig beendet und der staunenden Weltbevölkerung gezeigt, dass Masken, Abstände und was sich manche Politiker sonst noch alles ausgedacht hatten, nicht den geringsten Effekt auf irgendwelche der seinerzeit erhobenen Zahlen hatte.

hier weiterlesen 👉 https://diebasis-partei.de/2023/12/aufarbeitung-auf-texanisch-generalstaatsanwalt-verklagt-pfizer/ 👈

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Es ist höchste Zeit für eine tiefgreifende Aufarbeitung der vergangenen dreieinhalb Jahre. Es kann nicht sein, dass Politik und Medien dermaßen zum Schaden der eigenen Bevölkerung, insbesondere auch der Kinder, agieren konnten und immer noch können und all das ungestraft bleibt.

#diebasis #Aufarbeitung #BioNTech #Corona #Impfnebenwirkungen #mRNA #dieBasis #Impfstoffe #Pfizer
LIVESTREAM: ZAAVV Demo und Medienkonferenz am 10. Dezember 2023 ab 11. Uhr

Medienkonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV). Der Livestream beginnt um 11 Uhr.

Grober Zeitplan
11:00 – 13:00 Uhr
Auftaktkundgebung, Platz der Menschenrechte (76135 Karlsruhe)
13:00 – 15:00 Uhr
Gemeinsamer Umzug
15:00 – 16:30 Uhr
Abschlusskundgebung, Platz der Menschenrechte

Ab 17:30 Uhr Medienkonferenz

https://youtube.com/live/eGXLF49JobY

An diesem Tag werden 599 Strafanzeigen beim Generalbundesanwalt eingereicht, die genau diejenigen betreffen, die nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Entscheidungen außerhalb des ihnen zustehenden Mandats getroffen haben.
Mehr Informationen: https://www.zaavv.com/de-de/ka1012

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Folgt uns: https://t.me/dieBasisbewegt

#zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung
In einer Welt, die auf Frieden und internationale Zusammenarbeit setzt, ist ein UN-Mandat für Auslandseinsätze entscheidend.

Der Irak-Krieg 2003 ohne UN-Unterstützung ist ein erschütterndes Beispiel für die Folgen eines unilateralen Eingriffs. Ähnliche Fälle wie der Militäreinsatz in Libyen 2011 oder die Bombardierung Syriens 2018 ohne ein klares UN-Mandat haben gezeigt, wie solche Aktionen die Stabilität gefährden.

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Die Souveränität anderer Nationen muss respektiert werden, um das Völkerrecht zu wahren. Dafür steht dieBasis als Friedenspartei bedingungslos.

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#Frieden #UNMandat #Völkerrecht #Stabilität #diebasis
dieBasis wünscht einen friedlichen und schönen Adventsonntag.

Diesen 2. Advent widmen wir einer weiteren unserer 4 Säulen, die fester Bestandteil unserer Parteiwerte ist: Machtbegrenzung

Das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger erfordert von jeder Person die Übernahme von Verantwortung im Sinne von Eigen- und Fremdverantwortung.

Macht muss dem gesellschaftlichen Wohl und Mehrwert dienen. Ein Missbrauch von Macht muss verhindert werden.

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dieBasis steht ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.

Abonniert auch: https://t.me/dieBasisbewegt

#diebasis #dieBasispartei #Machtbegrezung #SäulenderBasis #Grundrechte #4Säulen
Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Erster Livestream beginnt um 11:00 Uhr:


Kundgebung zur Einreichung von fast 600 Strafanzeigen in Karlsruhe bei der Generalstaatsanwaltschaft.

https://www.youtube.com/watch?v=eGXLF49JobY

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Zweiter Livestream beginnt um 17:30 Uhr:

Medien- und Pressekonferenz des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV).

https://youtube.com/live/H2ZeYs6N2O0

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#diebasis #zaavv #menschlichkeit #menschenrechte #aufarbeitung