Volksentscheid in Brandenburg

In Brandenburg soll ein Volksentscheid herbeigeführt werden, um die Bedingungen für Volksentscheide zu verbessern.

von Dieter Schrank

In Ergänzung zu dem interessanten Beitrag von Holger Gräf, der das Thema Volksentscheid in einer groben Übersicht bewusst gemacht hat, soll hier die bestehende Aktion Direkte Demokratie Brandenburg, die von Sachsen-Anhalt unterstützt übernommen wurde, berichtet werden. Ziel dieser Aktion ist es, die Hürden für das Erreichen eines Volksentscheides per Volksentscheid auf Landesebene zu senken. Eine Aktion, die zur Nachahmung in anderen Landesverbänden einladen möge.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/volksentscheid-in-brandenburg/ 👈

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Es braucht sicherlich eine gewisse gelassene Beharrlichkeit, die wir alle wohlwollend und achtsam aufbringen dürfen, um uns unseren Vorstellungen einer basisdemokratisch organisierten Gesellschaft anzunähern.

https://volksabstimmung-brandenburg.de/

#diebasis #diebasisbrandenburg #brandenburg #volksentscheid

🎤 dieBasis Interview

Gespräch mit Reinhold Majeske, dieBasis Ratsherr von Flensburg

im Gespräch mit David Claudio Siber

Reinhold Majeske über Einblicke in die Kommunalpolitik und das vorherrschende mangelnde Demokratieverständnis.
Kein politisches Mitspracherecht für gewählte Ratsherren.

https://www.youtube.com/watch?v=j2zsg5esn4o

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#diebasis #kommunalpolitik #demokratieversagen #mitbestimmung #subsidiarität #basisdemokratie

Ankündigung

Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn

Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellén Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. Andreas Triebel (Arzt)
u.a.

Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)

Mehr Informationen zur Veranstaltung: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/ 👈

Hinweis: Der Film wird im Original (russ., engl., dt.) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.

Tickets sind in Kürze erhältlich.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.

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#diebasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #menscherechte #völkerrecht #filmpremiere

🎤 dieBasis Interview

Martin Wandelt, Vorstand LV Bremen

im Gespräch mit Monika Langer

Martin Wandelt unterstützt dieBasis mit technischem Know-How und der wichtigen Arbeit an einem rechtssicheren und unseren Ansprüchen gerecht werdenden Abstimmungstool.

https://www.youtube.com/watch?v=DMoKt9bUsCk

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#diebasis #mitbestimmung #grundgesetz #gg #wahlen #basisdemokratie

🎤 dieBasis Interview

Gespräch mit Luise Stein, Visionärin im dieBasis Bundesvorstand

im Gespräch mit Monika Langer

Mit ihrem Blick für komplexe Strukturen arbeitet Luise an der konkreten Umsetzung der basisdemokratischen Vision von dieBasis. Durch das KoRa Konzept (Koordinationsraum-Konzept) haben wir eine Kommunikations- und Informationsstruktur, in der das Mitmachen für alle Basismitglieder möglich ist.

https://www.youtube.com/watch?v=fV8k70KGowY

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#diebasis #deineMitmachpartei #demokratie #freiheit #schwarmintelligenz

🎤 dieBasis Interview

Benjamin Dieckmann, stv. Bundesvorsitzender

im Gespräch mit David Claudio Siber

Benjamin spricht von den Möglichkeiten, die jeder Interessierte auch auf kommunalpolitischer Ebene hat. Daneben gebe es genug Dinge, für die man aktiv werden könne, wie beispielsweise bei Demonstrationen, bei Petitionen, aber auch in den Parlamenten, um dort direkte Einflussnahme zu üben.

https://youtu.be/_GUtF0Vc9M0

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#diebasis #diebasispartei #kommunalpolitik #basisdemokratie #dubistdiebasis

Rede von Sven-Jarno Bien (dieBasis) auf unserer Zukunftskonferenz für Thüringen "Brücken statt Brandmauern".

In seiner Rede erläutert Sven-Jarno Bien, Landesvorsitzender dieBasis Thüringen, die Komplexität des uns umgebenden Ökosystems und ruft zum Brückenbauen untereinander auf. "Wir werden verantwortungsbewusst gestalten – ideologiefern und naturnah", so Sven-Jarno Bien.

📺 Hier geht es zum Video:
https://youtu.be/7ph0ZvqPyZI

100 Jahre Rundfunk

von Martina Laabe

Mit den Worten des Direktors der „Funkstunde Berlin“ – “Achtung, Achtung. Hier ist die Sendestelle Berlin, im Vox Haus. Auf Welle 400 Meter.“ – begann am 29.10.1923 der offizielle Betrieb des deutschen Rundfunks.

    _„Es gab damals, im Oktober 1923, genau 253 Personen, die sowohl ein Radio-Empfangsgerät besaßen als auch eine Lizenz zum Zuhören. Wer das Programm hören wollte, musste nämlich bei der Post eine Lizenz kaufen, eine sogenannte „Hör-Gewährung“ – sozusagen ein früher Rundfunk-Beitrag… Der Preis damals: 350 Milliarden Mark. Es war die Zeit der großen Inflation.“ (_SWR 2)

Im Jahr darauf folgten Radiosendungen aus verschiedenen Regionen des Deutschen Reiches: Mitteldeutscher Rundfunk, Südwestdeutscher Rundfunk, Süddeutscher Rundfunk, Nordischer Rundfunk, Ostmarken Rundfunk u.a.

Bereits drei Jahre zuvor, am 22.12.1920, hatte es eine erste Hörfunksendung von Technikern der Reichspost in Königswusterhausen gegeben, so dass bereits 2020 im Museum für Kommunikation Berlin 100 Jahre Hörfunk gefeiert wurde.

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/100-jahre-rundfunk/ 👈

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diebasis steht für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und die Einbeziehung aller Meinungen statt vermeintlicher Alternativlosigkeit. Wir setzten uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen. (Mitgliederkonsens Juli 2021, Zustimmung 98,8%)

#dieBasis #Medien #ÖRR #Pressefreiheit #Rundfunk

🥁 GROSSDEMO 🥁
🕊 Tag für Frieden und Freiheit 🕊

⏱ 28.10.2023, 14:00 Uhr
📍 Theaterplatz, Dresden

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Live auf dieBasis YouTube:
https://www.youtube.com/watch?v=oA3Z84lPEBw

Live auf dieBasis Facebook:
https://fb.me/e/2wy0Eq54L
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Ablauf:
14:00 Kundgebung
  🔴 Paul Brandenburg
  🔴 Kai Stuht
  🔴 Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen)
15:00 Aufzug durch Dresden mit
  🥁 Trommlern
  🎶 Yann Song King
  🎶 Missilia
  🎶 Dr. Oliver Niemzig
  👨‍👩‍👧‍👦 der Menschheitsfamilie 👨‍👩‍👧‍👧
17:00 Kundgebung
  ✅ Frank Hannig
  🎶 Bustek & Lapaz (Rapbellions)

🎤 dieBasis Interview

Etienne Dame, Student

im Gespräch mit David Claudio Siber

Etienne wurde mit 16 Jahren Mitglied der Partei dieBasis. Er bedauert, dass viele junge Menschen nicht das Bedürfnis haben, etwas verändern zu wollen. Er sieht dieBasis weniger als inhaltliche sondern vielmehr als methodische Partei, die ein völlig neues Konzept hat, Demokratie zu vollenden und noch näher an den Bürger zu bringen.

https://youtu.be/w5kq8H6QmKo

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#diebasis #diebasispartei #jungeBasis #basisdemokratie #dubistdiebasis

🎤 dieBasis Interview

Anne Kathrin Feldhoff, pensionierte Lehrerin

im Gespräch mit David Claudio Siber

Mit den Bildern von Bergamo erkannte Kathrin Feldhoff bereits Anfang 2020 den "Corona-Betrug". Die bundesweiten Aktionstage können aus ihrer Sicht dazu beitragen, dieBasis auf kommunaler Ebene bekannter zur machen, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und sie aufzuklären.

https://youtu.be/H9pp7_lM5ZU

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#diebasis #diebasispartei #medien #aktionstage #dubistdiebasis

Filmpremiere „Nürnberg“, Ausstellung und Podiumsdiskussion am 24. November 2023 in Niederkassel bei Bonn - JETZT Ticket bestellen!

Gäste:
Florian Pfaff (Major der Bundeswehr a.D.)
Dr. med. Ulrike Baur (Kinderärztin)
Ellèn Hölzer (Rechtsanwältin)
Dirk Sattelmaier (Rechtsanwalt)
Dr. med. Heinrich Habig

Moderation: Flavio von Witzleben (Journalist)

Trailer (mit Untertiteln): https://youtu.be/Y0SI1s199LU

Ticket bestellen: https://diebasis-akademie.de/events/diebasis-filmpremiere-nuernberg/

Mehr Informationen zur Veranstaltung: https://diebasis-partei.de/2023/10/ein-blick-auf-kriegsverbrechen-nuernberger-prozesse/

Hinweis: Der Film wird im Original (russisch, englisch, deutsch) mit deutschen Untertiteln bei den englischen und russischen Passagen gezeigt.

Die Veranstaltung ist kostenlos. Zur Deckung der Kosten wird um Spenden gebeten.

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#dieBasis #Nürnberg #NürnbergerProzesse #Menscherechte #Völkerrecht #Filmpremiere

Brücken statt Brandmauern

Zusammenfassung der Zukunftskonferenz für Thüringen

von Johannes Wollbold, dieBasis Weimar

Am Samstag, dem 21. Oktober, fand im „DASDIE“ in Erfurt die Zukunftskonferenz für Thüringen unter der Überschrift „Brücken statt Brandmauern“ statt. Organisiert wurde die Veranstaltung durch das an diesem Tag offiziell beschlossene Bündnis für Thüringen, bestehend aus Bürger für Thüringen, dieBasis, Freie Wähler Thüringen e.V., sowie unterstützt durch die WerteUnion. Das Bündnis wird bei Kommunalwahlen sowie mit Direktkandidaten und in Form einer offenen Landesliste der „Bürger für Thüringen“ bei der Landtagswahl 2024 antreten. Darüber hinaus unterstützen „Bürger für Thüringen e.V.“ sowie „dieBasis für Thüringen e.V.“ das „Bündnis für Thüringen“. Insgesamt sieben Redner, inkl. Dr. Hans Georg Maaßen, Ralf Ludwig und Vera Lengsfeld, zeigten in einem gefüllten Saal mit 250 Mitgliedern und Gästen, wohin die Reise gehen soll.

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Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/bruecken-statt-brandmauern/ 👈

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https://www.buendnis-fuer-thueringen.de/

#diebasis #bürgerfürthüringen #thüringen #bündnis #demokratie

🎤 dieBasis Interview

Manuela Pund, Säule Achtsamkeit (Liebevoller Umgang) im Bundesvorstand

im Gespräch mit David Claudio Siber

Manuela erläutert, was für sie persönlich Achtsamkeit ist und was Achtsamkeit aus ihrer Sicht mit Politik zu tun hat.

https://youtu.be/Nl2BHCkZV-E

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#diebasis #diebasispartei #achtsamkeit #meinungsvielfalt #freiheit #dubistdiebasis

Pistorius will unsere Kinder kriegstüchtig machen – wir protestieren
Stellungnahme der AG Frieden zum deutschen Bellizismus

von Michael Aggelidis und Florian D. Pfaff (Sprecher dieBasis AG Frieden), Alexis Abramidis (Bundesvorstand dieBasis)

Der deutsche Verteidigungsminister fordert einen Mentalitätswechsel in der Bevölkerung und erklärt “wir müssen kriegstüchtig werden”. Kriegsminister Boris Pistorius will die in Deutschland angesiedelten Unternehmen, die hier lebenden Menschen und unsere Kinder „kriegstüchtig“ machen. DieBasis lehnt die Kriegspolitik der Bundesregierung ab, ebenso wie ihre Pläne für einen unsozialen Aufrüstungshaushalt. Der Protest muss lauter werden.

Das Friedensgebot im Grundgesetz verbietet der deutschen Regierung die aktuell praktizierte Kriegstreiberei. Laut Präambel des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland „im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/pistorius-will-unsere-kinder-kriegstuechtig-machen-wir-protestieren/ 👈

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Wir rufen alle Menschen zur Teilnahme an der zentralen Friedensdemo am 25.11.2023 in Berlin auf. Die friedensbewegte Zivilgesellschaft muss geschlossen für den Frieden einstehen, jenseits allen politischen Lagerdenkens und aller Parteienkonkurrenz. Wir Basisdemokraten gehen mit allen gemeinsam auf die Straße, die ehrlichen Herzens öffentlich für Frieden eintreten wollen. Die Kriegstreibereinheitsfront der deutschen Regierungsparteien vertritt geschlossen und unverfroren die Interessen des militärisch-industriellen Komplexes. Die in Deutschland lebenden Unternehmer, Arbeiter, Eltern und Demokraten müssen ebenso geschlossen und angstfrei den friedlichen zivilen Widerstand üben. Die Zeit für „Nie wieder“ ist jetzt. Unsere Kinder geben wir ihnen nicht.

#dieBasis #agfrieden #BorisPistorius #Frieden #Friedenspolitik

Klarstellung zur Wahl des Bundesvorstands im Dezember 2021

Die Basisdemokratische Partei Deutschland steht mit beiden Beinen fest auf dem Boden der demokratischen Grundordnung und des Grundgesetzes dieses Landes. „In unserer Partei ist kein Platz für Rechtsbeugung, Korruption und Machtmissbrauch. Hier hebt sich dieBasis sichtbar von anderen Parteien und Institutionen ab“, bestätigt David Claudio Siber eine nun bekannt gewordene Entscheidung des Berliner Landgerichts.

[...]

„Wir möchten diese Mitglieder wieder zurückgewinnen. Weil wir auch für sie diesen Kampf ausgefochten und letztlich auch Recht bekommen haben“, so Siber, der sich gerade zusammen mit vielen anderen Aktiven auf die EU-Wahl vorbereitet. Bundesvorsitzender Sven Lingreen ist froh, dass jetzt Klarheit herrscht und diese einen Teil der Verwerfungen innerhalb der Partei glätten kann. Für Lingreen bestätigt der Verfahrensausgang: „dieBasis steht für die Einhaltung der demokratischen Regeln des Grundgesetzes, der Wahlgesetze und des Rechtsstaates.“

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#Bundesvorstand #dieBasis #Gerichtsverfahren #ReinerFuellmich #VivianeFischer #Vorstandswahlen #Wahlgesetze

🎤 dieBasis Interview

Silke Editha Roetger, Gründungsmitglied dieBasis,

im Gespräch mit David Claudio Siber über unsere Jubiläumsbroschüre.

https://youtu.be/guMKKr71CuI

dieBasis wurde am 4. Juli 2020 im hessischen Kirchheim gegründet.

Ihr unvergleichlich schnelles Wachstum, erste Gehversuche, die Gründungen von Gliederungen, zahlreiche mediale und regionale Veranstaltungen, Videos, Mitgliederentwicklung und Wahlergebnisse zwischen Februar 2021 und Sommer 2023 werden in dieser „Jubiläumsbroschüre“, die zum 4. Ordentlichen Bundestag in Bonn noch einmal erweitert und gedruckt wurde, dokumentiert.

Das ursprüngliche Heft, welches die Geschichte auf den ersten 51 Seiten dokumentiert, wurde im Frühjahr 2021 als Tätigkeitsnachweis für den Bundeswahlleiter für die Zulassung zur Bundestagswahl 2021 erstellt.

Jetzt als „Geschichte zum Download“ auf https://diebasis-partei.de/partei/geschichte/

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis

Impressionen Bundesparteitag

Vom 8. bis 10. September 2023 fand der 4. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, in Bonn statt. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ machte sich dieBasis mit mehreren Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt.

Neben Ergänzungswahlen für den Bundesvorstand, konnten wichtige politische Positionen mit großer Mehrheit abgestimmt werden. So ist dieBasis in der deutschen Parteienlandschaft die einzige außerparlamentarische Opposition, die konsequent für Frieden und die Beendigung kriegerischer Konflikte eintritt.

https://youtu.be/6kM5gaWMovE

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#diebasis #dubistdiebasis #spurenderwahrheit #bundesparteitag

Demokratiesimulation und Aushöhlung rechtsstaatlicher Verfahren

Prof. Ulrike Guérot erläutert in ihrem Vortrag in Halle am 21.10.2023, warum Partizipation allein noch keine Demokratie macht, solange die Bürger ihren Rechtsstaat nicht auch und vor allem gegen übermächtige Superreiche durchsetzen.

„Anstatt das Kapital in seine Schranken zu verweisen – die Kernaufgabe republikanischer Staatlichkeit – beschränkt sich die simulative Demokratie darauf, die passende Inszenierung zu schaffen, damit der Durchgriff des Kapitals – z.B. in Form von BionTech-Impfstoffen – plausibel und notwendig erscheint, während die Politik sich in ihrer Gestaltung auf Nebenkriegsschauplätze beschränkt, etwa auf die Frage, wie viele Kinder unter 14 Jahren auf dem Weihnachtsfest sein dürfen.“

„Wir müssen Bürgerechte, das Individuum und seine Würde verteidigen. Es geht um bürgerliche Rechte, nicht um Partizipation.“

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#diebasis #basisdemokratie #schwarmintelligenz #machtbegrenzung

DieBasis wählt ihre Bundesliste für die Europawahl

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum europäischen Parlament teilnehmen, das zum zehnten Mal direkt gewählt wird. Die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis findet vom 11. bis zum 12. November 2023 im schleswig-holsteinischen Neumünster in den Holstenhallen statt.

Rund 35 Kandidaten werden sich am kommenden Wochenende in Neumünster für die Bundesliste zur Wahl stellen. Dazu stehen neben Politikwissenschaftlern und Juristen auch Unternehmer und diverse Experten für derzeit relevante Themen wie die Energiepolitik bereit. Erklärtes Ziel der Partei ist nicht nur, dieBasis und ihren Ansatz der basisdemokratischen Teilhabe an den politischen Prozessen bekannter zu machen, sondern auch für eine umfassende Information der Bürger zu sorgen, und dies nicht nur in Deutschland. Spannend wird auch die Frage sein, mit welchen weiteren Parteien im EU-Parlament Kooperationen möglich sein werden, denn dieBasis steht für Gemeinsamkeit statt Spaltung.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/11/diebasis-waehlt-ihre-bundesliste-fuer-die-europawahl/ 👈

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dieBasis ist in der deutschen Parteienlandschaft derzeit die einzige außerparlamentarische Opposition, die konsequent für Frieden und die Beendigung kriegerischer Konflikte eintritt. So will sie einen Fokus ihrer Europapolitik auch auf eine friedliche Sicherheitsarchitektur in Europa legen.

#Aufstellungsversammlung #dieBasis #Europapolitik #Europawahl #Pressemitteilung

Vor genau 85 Jahren, in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, ging die Diskriminierung jüdischer Mitmenschen in Deutschland über in systematische physische Verfolgung und Vernichtung.

An dem – wegen der zu Bruch gegangenen und die Straßen mit Splittern übersähenden Fensterscheiben – als "Kristallnacht" in die Geschichtsbücher eingegangen Datum, wurden hunderte Juden ermordet und tausende von Wohnungen, Geschäften, Synagogen und Friedhöfe in Schutt und Asche gelegt.

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dieBasis und ihre Mitglieder gedenken der Opfer dieses und der nachfolgenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in tiefer Trauer und in dem Bewusstsein, dass Diskriminierung zu Ausgrenzung, Ausgrenzung zu Entmenschlichung und Entmenschlichung zu Massenmord führen kann. In Verbundenheit mit den Opfern wiederholen wir die Lehre dieser menschlichen Katastrophe: Niemals wieder!

#diebasis #niewieder #reichskristallnacht