Landtagswahlen 2023
Hessen und Bayern haben gewählt.

diebasis in
Hessen: 0,5% Landesstimmen, 0,2 % Wahlkreisstimmen
Bayern: 0,8% Erststimmen, 0,9 % Gesamtstimmen (noch in Auszählung)

Als relativ neue Partei stimmt es uns nicht missmutig, dass wir bisher wenig Einfluss in den großen Parlamenten haben, denn wir haben langfristigere Visionen.

So betrachten wir die Wahlen als Erfahrung und Möglichkeit, die Menschen an den Gebrauch ihrer Stimme in der Politik zu erinnern, was mehr bedeutet, als nur eine Stimme bei den Wahlen abzugeben. Denn das bisherige Parteiensystem ist überholt und bedarf der Reform.

Für die Umwandlung des jetzigen Systems hin zu mehr Selbstverantwortung und Mitbestimmung der Bürger sowie neuen Strukturen braucht es Zeit.

Somit gestalten wir dieBasis weiter für eine lebenswerte Zukunft.

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#dieBasis #basisdemokratie #zukunftBRD #ltw #Hessen #Bayern
#seiduselbstdieVeränderung

Impressionen vom 3. Bundesweiten Aktionstag am 02. September 2023

Unser herzlicher Dank gilt allen Mitgliedern, die sich erneut für den Wandel engagiert und die unsere Botschaften und Visionen beim 3. Aktionstag sichtbar gemacht haben. Euer Einsatz an diesem Tag war großartig!

An insgesamt 61 Aktionsständen über das Bundesgebiet verteilt konnten wir kritische Positionen und auch bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Unser Ziel war dabei nicht, uns auf ein bestimmtes Thema zu konzentrieren, sondern erneut unsere Vielseitigkeit zu beweisen, und dass dieBasis zu vielen Themen konstruktive Beiträge leisten kann.

DANKE für euren unermüdlichen Einsatz, eure Überzeugung, euren Mut und eure Entschlossenheit.

Lasst uns auch weiterhin gemeinsam für den Wandel einstehen und Menschen informieren. Lasst uns den Dialog suchen, unsere Vision einer gerechteren, menschlicheren und nachhaltigeren Welt weiter vorantreiben, Menschen ermutigen, ihre Stimmen zu erheben und sich aktiv in die politischen Entscheidungsprozesse einzubringen. Gemeinsam werden wir die Zukunft gestalten.

Und deshalb machen wir weiter: Der nächste Aktionstag ist am 18. November 2023!

Mit dir?

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#dieBasis #dubistdieBasis #aktionstag #frieden #who #energie #NATO #basisdemokratie

Militärische Neutralität von Deutschland

Wegen des riskanten Ukraine-Konflikts und Deutschlands Rolle darin plädiert der Bundesparteitag von dieBasis für Deutschlands Neutralität.

Dies beinhaltet die Beendigung des Truppenstationierungsvertrags und den Austritt aus der NATO.

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#diebasis #NATO #neutralität #Frieden

🎤 dieBasis Interview

Veronika Herwegh, stv. Vorsitzende im Landesverband Bayern

im Gespräch mit David Claudio Siber

"Wir haben die Möglichkeit es besser, es richtiger zu machen!"

https://youtu.be/g1x7M-rlXcw?si=HBDlpwXAwQOrFYsF

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#dieBasis #mitbestimmung #basisdemokratie #dubistdiebasis

Verurteilung der Sanktionspolitik

Der Bundesparteitag der Partei dieBasis verurteilt die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels.

Die gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen müssen aufgehoben werden, damit auch andere wichtige und preiswerte Rohstoffe in langfristigen Verträgen gesichert werden können.

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#diebasis #sanktionen #russland #Frieden #rohstoffe #völkerrecht

Waffenlieferungen an die Ukraine

Der Bundesparteitag kritisiert die Waffenlieferungen an die Ukraine, unabhängig von ihrer Art. Diese behindern den dringend benötigten Friedensdialog zwischen westlichen Ländern und Russland. Stattdessen riskieren wir eine Eskalation, die in einen globalen Konflikt münden könnte.

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#diebasis #NATO #friedenschaffenohnewaffen #Frieden #ukraine

Klaus Sauerland, Vorsitzender im KV Braunschweig,

im Gespräch mit Monika Langer

"Hauptsache es passiert etwas für das Wohl der Kinder und der älteren Menschen."

https://youtu.be/h9ZRCAnxbfI?si=z2KL2QlZcIN6VFWS

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#dieBasis #mitbestimmung #basisdemokratie #dubistdiebasis

Am 6. Oktober ging der #Friedensnobelpreis für 2023 an die Frauenrechtsaktivistin Narges Mohammadi aus dem Iran.

Sie wurde wiederholt verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, u.a. wegen „Gründung einer illegalen Gruppe“ für die Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe oder wegen „Propaganda gegen das System“ für ihre Interviews mit internationalen Medien und ihr Treffen mit der damaligen Vertreterin der EU, Catherine Ashton, im März 2014.

Mohammadi – die inhaftiert ist – wurde nun für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für #Menschenrechte und #Freiheit ausgezeichnet.

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#dieBasis begrüßt die Auszeichnung Mohammadis, waren doch der Einsatz für #Freiheitsrechte und gegen die Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung der Antrieb zur Gründung der Partei. Doch keine Auszeichnung allein sichert Menschenrechte, wenn nicht jeder Einzelne von uns genau zuhört, genau hinsieht, sich permanent informiert und gegen Ungerechtigkeit stark macht.

#frieden

Friedensbewegung

Der Bundesvorstand koordiniert gemeinsam mit Partnern aus der Friedensbewegung eine landesweite Initiative. Diese umfasst Anzeigen, Social Media, Informationsmaterial und lokale Events. Unsere Botschaften sind klar:

🕊 Für Frieden – ohne Waffen!

🕊Diplomatie und Waffenstillstand statt Waffenlieferungen in den Ukraine-Konflikt!

🕊Nord Stream 2 wieder in Betrieb nehmen und alle Sanktionen gegen Russland aufheben!

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#diebasis #frieden #waffenstillstand #friedensbewegung #diplomatie #nordstream2

🎤 dieBasis Interview

Sven Lingreen, Vorsitzender der Partei dieBasis

im Gespräch mit David Claudio Siber

Auf die Frage nach den Krisen der letzten Jahre:

"Es geht um Angst, um Angst, die die Menschen von ihrer Rationalität und ihrem Kleinhirn entkoppelt, und damit Menschen manipuliert. Menschen, die Angst haben, denken nicht mehr rational nach."

https://youtu.be/3EI3_XY66qA?si=yO4ftvQT3hvIyQms

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#dieBasis #mitbestimmung #basisdemokratie #dubistdiebasis #manipulation #medien

Aufklärung der Sabotage an Nord-Stream-Pipelines

Der Bundesparteitag der Partei dieBasis fordert die zuständigen deutschen und internationalen Ermittlungsorgane auf, festzustellen, wer für die Sprengungen der Nord-Stream-Pipelines und damit für die Gefährdung der Energieversorgung in Deutschland und Europa verantwortlich ist. Die Verantwortlichen sind zur Rechenschaft zu ziehen.

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#diebasis #nordstream #sabotage #aufklärung #energieversorgung

🎤 dieBasis Interview

Constanze Clauss, Visionärin im Bundesvorstand

im Gespräch mit Monika Langer

"...wir brauchen unabhängige, breit aufgefächerte Medien, die einfach das ganze Perspektivbild – wie es in einer Demokratie sein sollte – abbilden können..."

https://youtu.be/aebJOeXT5k8?si=QDird5Mx0mtyxHzn

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#dieBasis #mitbestimmung #basisdemokratie #dubistdiebasis #meinungsfreiheit #medien #konsens

Sofortige Inbetriebnahme des intakten Nord Stream 2 Strangs

Der Bundesparteitag der Partei dieBasis fordert sofortige Verhandlungen und ein Abkommen mit der Russischen Föderation, das eine sofortige Inbetriebnahme des noch intakten zweiten Nord Stream 2 Strangs sowie die Reparatur der drei beschädigten Stränge der Pipeline zum Ziel hat. Für eine sichere Energieversorgung in Europa.

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#diebasis #nordstream #energieversorgung #Frieden #russland

Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern

Von Stefan Nocon und Martina Laabe

Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Parteienfinanzierung erst ab einem Anteil von 1 % zum Tragen kommt, ist dies natürlich ein Dämpfer. Nichtsdestotrotz sei auch an dieser Stelle den Wählern gedankt, die uns in Bayern gewählt haben und sich damit für unsere Werte und Ziele ausgesprochen haben.

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Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/landtags-und-bezirkstagswahl-in-bayern/ 👈

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Die Aktiven der Partei dieBasis lassen sich vom Wahlausgang nicht entmutigen. Ein erster Schritt von 0 auf 0,9 % ist getan und ein Mandat gewonnen. Wir haben Erfahrungen gesammelt und schauen nun nach vorn und stellen uns den Herausforderungen, die vor uns liegen. In Bayern haben die SPD und die FDP abgewirtschaftet, von diesem schlechten Ergebnis werden sie sich so bald nicht erholen. Die Ampel ist auch in Bayern angezählt. Wenn die Altparteien so sehr versagen, ist es Zeit für eine neue Politik und eine neue Politikkultur – Zeit für dieBasis.

#diebasis #ltwbayern #bayern #landtagswahl #dubistdiebasis

🎤 dieBasis Interview

Martin Mahle, Landesvorsitzender im Landesverband Bayern,

im Gespräch mit David Claudio Siber

"Das größte Problem, das in Deutschland entsteht, entsteht mit durch die Regierung, durch die Medien, die Massenmedien..."

https://youtu.be/HJHQqF3HDBE

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#diebasis #basisdemokratie #eigenverantwortung #förderung #dubistdiebasis

🎤 dieBasis Interview

Jürgen Gabriel, Sprecher des Koordinationsraums Struktur,

im Gespräch mit Monika Langer.

Jürgen erläutert den Beschluss des Bundesparteitages zur Umsetzung des Konzepts „Koordinationsräume“ und den aktuellen Stand zur Ausarbeitung des basisdemokratischen Entscheidungsprozesses.

https://youtu.be/qj6ZTgluUgY

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#diebasis #basisdemokratie #koordinationsräume #dubistdiebasis

"FFP2-Maskenpflicht" im St. Vincenz-Krankenhaus Limburg (Hessen)

Seit dem 11. Oktober hat das Krankenhaus für Besucherinnen und Besucher innerhalb des Gebäudes das Tragen einer FFP2-Maske angeordnet. (Quelle)

Sowohl die WHO im Jahr 2019, die CDC im Jahr 2020 als auch Cochrane im Jahr 2022 konnten in ihren Studien und Untersuchungen deutlich aufzeigen, dass Masken bei respiratorischen Viren faktisch nutzlos sind oder ein Nutzen eben nicht zu belegen war.

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dieBasis kann für die Maßnahme des Krankenhauses keine rechtliche Grundlage erkennen. Auch vom „Hausrecht“ dürfte sie nicht gedeckt sein, da die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen schwerer wiegen. Wir appellieren, auf Aktionismus generell zu verzichten, der mehr schadet als nützt. Die medizinische Versorgung der Patienten ist ohne Einschränkungen sicher zu stellen.

#diebasis #Limburg #krankenhaus #maskenpflicht #grundrechte

🎤 dieBasis Interview

Dr. Marcus Berger, AG Gesundheit Köln,

im Gespräch mit David Claudio Siber

Dr. Berger berichtet von der ersten Gesundheitskonferenz in Köln und den neuen Leitlinien für das Gesundheitswesen, die in Zusammenarbeit mit der Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit entstanden sind.

https://youtu.be/Fl-9d5W8s-Q

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Basisdemokratische Partei Deutschland
IBAN: DE09 6416 3225 0434 1370 06

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#diebasis #gesundheit #gesundheitskonferenz #köln #gesundheitswesen #leitlinien

Die Ampel verliert auf ganzer Linie

von Christina Kade

Eine Nachbetrachtung der Landtagswahl in Hessen, des Ergebnisses und was dieses für die Zukunft bedeuten könnte

Aktuell sind weite Teile der Welt und natürlich auch der deutschen Medien mit Israel und dem Angriff der Hamas beschäftigt. Sogar der Krieg in der Ukraine wurde durch dieses Ereignis weitgehend aus den Medien verdrängt. Natürlich ist das verständlich und die Aufmerksamkeit durchaus berechtigt. Trotzdem möchte ich mich einem anderen Ereignis vom letzten Wochenende zuwenden.

Es geht um die Landtagswahlen in Hessen und Bayern, die nur deshalb überhaupt für Schlagzeilen sorgen, weil die AfD so stark wie nie zuvor aus den Wahlen hervorging. Viele Medien geben vor, überrascht zu sein, aber wenn man ehrlich ist, war dieses Ergebnis in etwa zu erwarten. Trotzdem dürfte nun bei einigen Parteien Katerstimmung herrschen. Die Anspannung der letzten Wochen ist verflogen und einer weitgehenden Ernüchterung gewichen.

[...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/die-ampel-verliert-auf-ganzer-linie/ 👈

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Fazit unserer Autorin:
Verlierer dieses politischen Schachspieles ist der Bürger, dessen Recht auf Mitbestimmung nach wie vor nur stark eingeschränkt vorhanden ist und es auf diese Weise auch bleiben dürfte. Trotzdem ist Aufgeben keine Option, ebenso wie keine Wahl zu treffen. Wenn wir in Zukunft mehr Demokratie wollen, dann müssen wir zunächst einmal das, was uns an Demokratie aktuell zur Verfügung steht, erhalten und nutzen.

#diebasis #dubistdiebasis #landtagswahl #ltwhessen #hessen

Unter dem medialen Radar – World Health Summit 2023

Bericht von „Scotti“ (Bezirksverband Berlin-Pankow)

Mahnwache in der Stauffenbergstraße

Wie im letzten Jahr auch, lud die WHO zum sogenannten „World Health Summit“ nach Berlin, einem dreitägigen Workshop-Marathon im Hotel JW Marriott in der Stauffenbergstraße gegenüber des geschichtsträchtigen Ortes, der Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Hier wurden nach dem gescheiterten Putschversuch gegen den Hitlerfaschismus Claus Schenk Graf von Stauffenberg und drei seiner Mitverschwörer erschossen.

Das Treffen von Vertretern aus Politik, Industrie und Wissenschaft wurde von den Medien bisher kaum wahrgenommen. Laut „Presseportal“ würden etwa 300 Teilnehmer, darunter 20 Minister erwartet. Schaut man sich die Gästeliste auf der Homepage des WHS an, dürften es ein paar mehr gewesen sein. Insbesondere der Überhang deutscher Gäste fällt auf. [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/unter-dem-medialen-radar/ 👈

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Was dort in den Hinterzimmern der Public Private Partnerships besprochen wurde, entzieht sich jeder demokratischen sowie medialen Kontrolle. Grund genug, mit einer Mahnwache ausgehend vom Corona-Pressespiegel mit Unterstützung der dieBasis Pankow auf diesen Missstand hinzuweisen. Am Sonntag ab 9 Uhr platzierten sich bis zu zwanzig Aktivistinnen und Aktivisten gegenüber dem Hoteleingang. Die Akteure sahen sich als kleines Gegengewicht zum offiziellen Bild der Veranstaltung, denn es gehe nicht um Gesundheit, sondern um Machtergreifung und Kontrolle. Aufgereiht auf Schildern und mit Spruchbändern machten die Initiatoren ihr Anliegen deutlich. Tatsächlich interessierten sich manche Gäste für das Treiben auf der anderen Straßenseite.

#diebasis #diebasispankow #who #mahnwache #worldhealthsummit2023 #berlin