Das Goldene Buch der Stadt Wernigerode

Für den Besuch Robert Habecks anlässlich der Energieministerkonferenz (26.-28.09.2023) in Wernigerode hatte sich Oberbürgermeister Tobias Kascha (SPD) etwas Besonderes ausgedacht: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck soll sich ins Goldene Buch der Stadt eintragen.
Kascha rechnete offenbar nicht mit dem Protest der Bevölkerung in der 35.000 Einwohner Stadt Wernigerode im Harz, der sich tagelang in den Sozialen Medien abspielte.

Auch im Stadtrat des Ortes in Sachsen-Anhalt stieß Kascha zum Teil auf herbe Kritik. Mehrere Fraktionen lehnten die Ehrung des aktuellen Vize-Kanzlers ab und einige kündigten sogar an, der Ehrung bewusst fernzubleiben.
Während der Sitzung des Stadtrates am 21. September äußerten jedoch nicht nur Fraktionen ihren Unmut, sondern auch Bürger der Stadt, allen voran Skadi Helmert, Bundesvorsitzende der Partei dieBasis.

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Wünschenswert – ganz im Sinne der Basisdemokratie – wäre aus Helmerts Sicht eine frühzeitige Beteiligung der Bürger in der Frage nach einer möglichen Ehrung Robert Habecks gewesen, „weil sie so Gehör gefunden hätten. Das Goldene Buch ist hier nur symbolisch zu sehen.“

Etwas macht dieser Vorfall außerdem deutlich, dass nämlich öffentliche und veröffentliche Meinung oftmals deutlich voneinander abweichen, wie die Diskussionen und zustimmenden Kommentare zu Skadi Helmerts Auftritt in den Sozialen Medien zeigen.

#dieBasis #skadihelmert #roberthabeck #wernigerode

dieBasis - Bundesparteitag
Eine Vision: One Million

Kai Stuht erklärt seine Vision

Kai Stuht wurde auf dem Bundesparteitag als einer der beiden Beauftragten für Medien und Kommunikation in den Bundesvorstand gewählt.

https://youtu.be/UblJTZuW4RE?si=qSwXGOkqdPUvv0E-

#dieBasis #diebasispartei #dubistdiebasis

PRESSEMITTEILUNG

Friedensdemonstration Berlin: dieBasis schafft Debattenraum für Frieden

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In diesem Jahr übernimmt die Basisdemokratische Partei Deutschland (kurz: dieBasis) zum ersten Mal die Schirmherrschaft für die Friedensdemonstration am Tag der Deutschen Einheit am Brandenburger Tor in Berlin. Hilmar Marsula und Artur Helios laden als Veranstalter gemeinsam mit der Partei dieBasis am Dienstag, den 03. Oktober zwischen 11 und 18 Uhr auf den Platz des 18. März zu Impulsvorträgen sowie Podiumsdiskussionen ein. Sie schaffen damit Debattenräume für Lösungen zu aktuellen politischen Fragen. Eine große Zahl namhafter Gäste haben für die Veranstaltung bereits zugesagt.

34 Jahre nach dem Mauerfall steht Deutschland wie kein anderes Land für die Einheit. Gerade die Deutschen können zeigen, dass die Vergangenheit bewältigt und überwunden werden kann. Kein anderer Tag ist dafür besser geeignet als der Tag der Deutschen Einheit.

Leitgedanken der Veranstaltung sind:
- Frieden und Miteinander als einziger Weg
- Dialog und Debattenkultur zum Tag der Deutschen Einheit
- Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen durch die Bundesregierung

„Frieden fängt mit und in uns selbst an!“ Laut zu sein und Forderungen zu stellen, funktioniere seit mehr als dreieinhalb Jahr nicht, erklären die Veranstalter. „Deshalb wollen wir die Hände reichen!“

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#frieden #dieBasis
#0310berlin
#demo

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Berlin 03.10.23

03.10.23 11-20 Uhr

dieBasis bekennt sich eindeutig und klar zum Frieden, denn: ohne Frieden ist alles nichts!“

Volker Eyssen spricht zum Projekt „Dual Fluid Reaktor“ und wie uns diese Technologie eine unabhängige Energieversorgung sichern könnte.

Dieses Jahr ist dieBasis zum ersten mal Schirmherr der Friedens-Demo am Brandenburger Tor auf dem "Platz des 18. März"

🕊 Frieden und Miteinander sind der einzige Weg 🕊

Dialog und Debattenkultur am Brandenburger Tor zum Tag der Deutschen Einheit!

Kanal: dieBasisDemo.t.me für neue Infos!

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Landtagswahl in Hessen

Windkraft muss abwählbar sein!

Thomas Köhler, Direktkandidat im Wahlkreis 4 (Kassel-Stadt II),
im Gespräch mit Bernd Sevenich

Im Reinhardswald sollen Windkrafträder gebaut werden.

Bereits gegründete Bürgerinitiativen haben zu wenig bis gar keinen Einfluss auf die Entscheidungen der abgehobenen Regierungspolitik.

Deswegen braucht es eine Partei im Parlament, die dafür sorgt, dass bei derartigen Fragen die Bürger direkt entscheiden.

#gehwählen und behalte deine Stimme! dieBasis für direkte Demokratie!

https://youtu.be/SKRkCh96Efg?si=ZZ8Hfj8AK2dsLNFj

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https://landtagswahl-hessen-2023.net/
https://diebasis-he.de

Folgt uns auch in den Sozialen Medien: https://linktr.ee/diebasis_hessen

#diebasis #diebasispartei #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #direktedemokratie #basisdemokratie #hessen #landtagswahl #landtagswahl2023 #politik

🎤 dieBasis Interview

Ehemaliger Linker redet Tacheles!

Michael Aggelidis, stv. Landesvorsitzender im Landesverband NRW,
im Gespräch mit Monika Langer.

"Wir brauchen eine Partei der Mitte, die einen breiten Bogen spannt von konservativen bis zu progressiven Positionen."

https://youtu.be/vGLoNTxuHu0

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#dieBasis #mitbestimmung #direktedemokratie #machtbegrenzung #selbstdenken

Brandstifter im gemeinsamen Haus Europa

von Michael Aggelidis und Florian Pfaff, Sprecher der AG Frieden

NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat in einer Rede am 7. September im EU-Parlament ¹ offen zugegeben, was außerhalb Deutschlands eigentlich schon jeder weiß: „Putin zog in den Krieg, um eine NATO-Präsenz nahe seinen Grenzen zu verhindern. Er erreichte das Gegenteil.“ („So he [Putin] went to war to prevent NATO, more NATO, close to his borders.“)

Der Ukraine-Krieg ist also, wie Stoltenberg selbst erklärt, die logische militärische Konsequenz der NATO-Osterweiterung bis an die ukrainisch-russische Grenze, welche nichts anderes war als eine Ausweitung US-amerikanischer Erstschlagskapazität gegen die Russische Föderation.

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Theoretisch hat die deutsche Justiz ein effektives Mittel um Stoltenbergs Aussagen aus der öffentlichen Debatte herauszuhalten. Jeder, der Stoltenbergs Sicht wiederholt, der also den russischen Einmarsch in die Ukraine nicht als „unprovoziert“ einordnet, kann in Deutschland wegen „Verharmlosung eines Angriffskrieges“ angeklagt werden, was auch vereinzelt passiert.

Man darf gespannt sein, ob ein deutscher Staatsanwalt Anklage gegen den NATO-Generalsekretär erheben wird, nachdem dieser den russischen Einmarsch mit russischen Sicherheits- statt Großmachtinteressen erklärt hat. Besser wäre natürlich: darüber reden.

Hier den vollständigen Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/10/brandstifter-im-gemeinsamen-haus-europa/ 👈

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#diebasis #frieden #Generalsekretär #NATO #russischeföderation #Stoltenberg #ukraine

Landtagswahl in Hessen

"Nur ein Drittel der Bevölkerung vertraut unserer Regierung." - Dr. André Kruschke, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 08. Oktober 2023

In seinem Vortrag bezieht Kruschke sich auf die Umfrage des Forsa-Instituts von Anfang 2023. Mittlerweile hat sich die politische Stimmung im Land weiter verschärft:

„Die Mehrheit von rund 79 Prozent der Befragten des ARD-DeutschlandTrends gab Ende September 2023 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein. Rund 19 Prozent waren mit der politischen Leistung der Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz zufrieden, keine befragte Person war mit der Arbeit der Bundesregierung sehr zufrieden.“
Quelle Statista

https://youtu.be/L-mlzwMGQpk?si=ZP_YEuY03Fc-XI8H

Es wird Zeit für eine neue Basis.

https://landtagswahl-hessen-2023.net/
https://linktr.ee/diebasis_hessen

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#diebasis #diebasispartei #gehwählen #direktedemokratie #basisdemokratie #hessen #landtagswahl #landtagswahl2023 #politik

Vortrag Prof. a. D. Dr. Andreas Sönnichsen
FINDET ONLINE STATT!

In Bayern ist Wahlkampf-Endspurt. Der dieBasis KV Regensburg teilte gestern Abend unerwartet mit, dass die für heute geplante Vortragsveranstaltung mit Dr. Sönnichsen nicht wie geplant stattfinden kann.

Begründung: Der Raum für den Vortrag in Regensburg wurde gekündigt. Dem Raumbetreiber hatte man offenbar damit gedroht, den Raum künftig nicht mehr zu nutzen, wenn er auch an "Schwurbler" vermietet wird.

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#dieBasis steht für #Meinungsfreiheit und ist gegen #Zensur von Meinungen, die nicht der „veröffentlichten“ Meinung und den gewünschten Narrativen entsprechen. Den Eingriff in die öffentliche Debatte mit derartigen Methoden sehen wir mehr als kritisch.

Sönnichsen: "Wir lassen uns nicht entmutigen und führen die Veranstaltung online durch. Wer teilnehmen möchte, möge sich bitte per eMail bei andreas.soennichsen@diebasis-bayern.de anmelden. Der Link wird dann kurz vor 18:30 Uhr zugeschickt."

#who #kvregensburg

Ukraine Konflikt und kein Ende in Sicht?

David Claudio Siber am 03. Oktober 2023 am Brandenburger Tor
Dialog und Debattenkultur zum Tag der Deutschen Einheit

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Täglich sterben Menschen in einem direkten europäischen Nachbarland. Das muss aufhören.
Die aktuell politisch Verantwortlichen haben es verabsäumt zur Befriedung beizutragen. Ganz im Gegenteil:
Der Westen und Deutschland haben den Konflikt befördert.

Wie groß ist der historische Anteil Europas, der NATO und Deutschlands an der Eskalation in der Ukraine?

Dieser Frage versucht David Claudio Siber in einem kurzen Impulsvortrag nachzugehen, mit dem Ziel einen Korridor für diplomatische Möglichkeiten zu öffnen.

https://youtu.be/m5Ba4zyGVVs
Der Vortrag zum Nachlesen: https://diebasis-partei.de/2023/10/dialog-fuer-den-frieden-russland-ukraine-konflikt/

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Nach Angaben der Polizei haben bis zu 3.500 Menschen die Friedensdemonstration auf dem Platz des 18. März besucht. Die Veranstaltung verlief friedlich und gänzlich ohne Störungen. Wir danken allen Mitwirkenden. 🙏

#dieBasis #frieden #freiheit #berlin #dubistdieBasis #davidclaudiosiber

PRESSEMITTEILUNG
dieBasis Landesverband Niedersachsen

Der Landesverband Niedersachsen der Partei dieBasis lädt zu einer Informations- und Diskussionstagung zum Einsatz der Höegh Esperanza als LNG-Terminal in Wilhelmshaven direkt vor Ort am Außenhafen Hooksiel im Restaurant „Brücke“ am 21.10.2023 ein. Ziel der Veranstaltung ist eine durchaus kritische Betrachtung in Hinsicht auf Umweltrisiken für das Wattenmeer. Es sollen alle Positionen bestmöglich beleuchtet und die Diskussion soll ebenfalls neutral und ergebnisoffen geführt werden.

Hooksiel. Die Höegh Esperanza, eine Floating Storage and Regasification Unit (FSRU) (schwimmende Speicher- und Wiederverdampfungseinheit) wird seit Ende 2022 am Liquid Natural Gas (LNG) Terminal in Wilhelmshaven für den Import von Flüssiggas eingesetzt.
Eine Umfrage innerhalb der Partei in Niedersachsen und Bremen hat ergeben, dass viele Mitglieder unzufrieden mit der Entscheidung der Bundesregierung sind, Fracking-Gas aus den USA nach Deutschland zu liefern und in Wilhelmshaven anzulanden. Sie sehen große Gefahren für Mensch und Umwelt, wünschen sich Aufklärung und fordern von der Politik, zeitnah andere Lösungen ins Auge zu fassen.

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Weiterlesen: https://diebasis-niedersachsen.de/pressemitteilung-informations-schifffahrt-und-podiumsdiskussion-lng-terminal-in-wilhelmshaven/

Informationen zum Aktionstag, Anmeldung und Flyer zum Download: https://diebasis-niedersachsen.de/topic/aktionstag-lng-wilmelmshaven/

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#diebasis #Niedersachsen #diebasisnds #LNG #Wilhelmshaven

Terror in Israel

Seit dem gestrigen Samstagmorgen blickt die Welt nach Westasien: Der jahrzehntealte Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist wieder hochgekocht.

Nach massiven Angriffen aus dem palästinensischen Gazastreifen auf Israel hat die israelische Armee am Samstag den Kriegszustand erklärt.

Wir alle sind schockiert und trauern zutiefst um die vielen unschuldigen Toten.

Bislang ist es den Regierungen der Welt nicht gelungen, eine endgültige, für beide Seiten - Palästinenser wie Israelis -  zufriedenstellende Lösung zu finden. Solange das nicht gelingt, werden die Menschen dort immer wieder zu Opfern von Gewalt.

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dieBasis ist eine Partei des Dialoges und des Friedens. Wir fordern die Achtung des Gewaltverbots aus der UN-Charta Artikel 2 und die Sicherstellung des Friedens für alle Völker.

#diebasis #israel #menschheitsfamilie #frieden #gewaltverbot

Landtagswahlen 2023
Hessen und Bayern haben gewählt.

diebasis in
Hessen: 0,5% Landesstimmen, 0,2 % Wahlkreisstimmen
Bayern: 0,8% Erststimmen, 0,9 % Gesamtstimmen (noch in Auszählung)

Als relativ neue Partei stimmt es uns nicht missmutig, dass wir bisher wenig Einfluss in den großen Parlamenten haben, denn wir haben langfristigere Visionen.

So betrachten wir die Wahlen als Erfahrung und Möglichkeit, die Menschen an den Gebrauch ihrer Stimme in der Politik zu erinnern, was mehr bedeutet, als nur eine Stimme bei den Wahlen abzugeben. Denn das bisherige Parteiensystem ist überholt und bedarf der Reform.

Für die Umwandlung des jetzigen Systems hin zu mehr Selbstverantwortung und Mitbestimmung der Bürger sowie neuen Strukturen braucht es Zeit.

Somit gestalten wir dieBasis weiter für eine lebenswerte Zukunft.

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#dieBasis #basisdemokratie #zukunftBRD #ltw #Hessen #Bayern
#seiduselbstdieVeränderung

Impressionen vom 3. Bundesweiten Aktionstag am 02. September 2023

Unser herzlicher Dank gilt allen Mitgliedern, die sich erneut für den Wandel engagiert und die unsere Botschaften und Visionen beim 3. Aktionstag sichtbar gemacht haben. Euer Einsatz an diesem Tag war großartig!

An insgesamt 61 Aktionsständen über das Bundesgebiet verteilt konnten wir kritische Positionen und auch bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Unser Ziel war dabei nicht, uns auf ein bestimmtes Thema zu konzentrieren, sondern erneut unsere Vielseitigkeit zu beweisen, und dass dieBasis zu vielen Themen konstruktive Beiträge leisten kann.

DANKE für euren unermüdlichen Einsatz, eure Überzeugung, euren Mut und eure Entschlossenheit.

Lasst uns auch weiterhin gemeinsam für den Wandel einstehen und Menschen informieren. Lasst uns den Dialog suchen, unsere Vision einer gerechteren, menschlicheren und nachhaltigeren Welt weiter vorantreiben, Menschen ermutigen, ihre Stimmen zu erheben und sich aktiv in die politischen Entscheidungsprozesse einzubringen. Gemeinsam werden wir die Zukunft gestalten.

Und deshalb machen wir weiter: Der nächste Aktionstag ist am 18. November 2023!

Mit dir?

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#dieBasis #dubistdieBasis #aktionstag #frieden #who #energie #NATO #basisdemokratie

Militärische Neutralität von Deutschland

Wegen des riskanten Ukraine-Konflikts und Deutschlands Rolle darin plädiert der Bundesparteitag von dieBasis für Deutschlands Neutralität.

Dies beinhaltet die Beendigung des Truppenstationierungsvertrags und den Austritt aus der NATO.

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#diebasis #NATO #neutralität #Frieden

🎤 dieBasis Interview

Veronika Herwegh, stv. Vorsitzende im Landesverband Bayern

im Gespräch mit David Claudio Siber

"Wir haben die Möglichkeit es besser, es richtiger zu machen!"

https://youtu.be/g1x7M-rlXcw?si=HBDlpwXAwQOrFYsF

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#dieBasis #mitbestimmung #basisdemokratie #dubistdiebasis

Verurteilung der Sanktionspolitik

Der Bundesparteitag der Partei dieBasis verurteilt die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels.

Die gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen müssen aufgehoben werden, damit auch andere wichtige und preiswerte Rohstoffe in langfristigen Verträgen gesichert werden können.

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#diebasis #sanktionen #russland #Frieden #rohstoffe #völkerrecht

Waffenlieferungen an die Ukraine

Der Bundesparteitag kritisiert die Waffenlieferungen an die Ukraine, unabhängig von ihrer Art. Diese behindern den dringend benötigten Friedensdialog zwischen westlichen Ländern und Russland. Stattdessen riskieren wir eine Eskalation, die in einen globalen Konflikt münden könnte.

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#diebasis #NATO #friedenschaffenohnewaffen #Frieden #ukraine

Klaus Sauerland, Vorsitzender im KV Braunschweig,

im Gespräch mit Monika Langer

"Hauptsache es passiert etwas für das Wohl der Kinder und der älteren Menschen."

https://youtu.be/h9ZRCAnxbfI?si=z2KL2QlZcIN6VFWS

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#dieBasis #mitbestimmung #basisdemokratie #dubistdiebasis

Am 6. Oktober ging der #Friedensnobelpreis für 2023 an die Frauenrechtsaktivistin Narges Mohammadi aus dem Iran.

Sie wurde wiederholt verhaftet und zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, u.a. wegen „Gründung einer illegalen Gruppe“ für die Kampagne zur Abschaffung der Todesstrafe oder wegen „Propaganda gegen das System“ für ihre Interviews mit internationalen Medien und ihr Treffen mit der damaligen Vertreterin der EU, Catherine Ashton, im März 2014.

Mohammadi – die inhaftiert ist – wurde nun für ihren Kampf gegen die Unterdrückung der Frauen im Iran und ihren Einsatz für #Menschenrechte und #Freiheit ausgezeichnet.

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#dieBasis begrüßt die Auszeichnung Mohammadis, waren doch der Einsatz für #Freiheitsrechte und gegen die Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung der Antrieb zur Gründung der Partei. Doch keine Auszeichnung allein sichert Menschenrechte, wenn nicht jeder Einzelne von uns genau zuhört, genau hinsieht, sich permanent informiert und gegen Ungerechtigkeit stark macht.

#frieden