Pressekonferenz der

Basisdemokratischen Partei Deutschland

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dieBasis Landesverband Bayern

zu den Landtags- und Bezirkstagswahlen in Bayern 2023


LIVE AUS MÜNCHEN

Ab ca 11 Uhr

👉 https://youtube.com/live/rQUt1eosBBU?feature=share

👉 https://www.facebook.com/events/661736499143904/

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http://diebasis-bayern.de

Wir erinnern uns noch gut an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens heraushauten, um Ungeimpfte zu diskriminieren. Beispiele:

Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)

Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie der Ungeimpften bekommen (Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident)

Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften, die über zwei Drittel der Geimpften bestimmen. (Frank Ulrich Montgomery, Ärztefunktionär)

Gegen einen Twitter-Nutzer, der diese Zitate unter dem Hashtag #WirHabenMitgemacht in einer Kollage zusammenstellte, läuft ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren. Der Straftatbestand: „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gem. § 126a StGB“.

„Wie bitte? Diese Aussagen liegen noch heute offen im Internet, überwiegend sogar auf Medienportalen der sogenannten Leitmedien“, stellt unser Autor Holger Gräf in seinem Beitrag fest und liefert auch die Quellen dazu.

Sein Fazit: „Die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, lautet: Wir werden die vergangenen drei Jahre erst aufarbeiten können, wenn kein einziger derjenigen, die dabei eine Rolle spielten, mehr an der Regierung beteiligt ist.“

Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/07/neuer-justizskandal-das-zitieren-von-politikern-ist-jetzt-offenbar-strafbar/

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dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl, der Bundestagswahl oder auch der Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats. Und jede Stimme für dieBasis bringt jene in Bedrängnis, die mitgemacht haben.

#diebasis #justizskandal #ungeimpfte

Gedenktag: Hochwasser-Katastrophe 2021

Genau zwei Jahre ist es her, dass die Flutkatastrophe im Ahrtal, im angrenzenden Kreis Euskirchen und vielen anderen Regionen in NRW das Leben von tausenden Menschen veränderte.

Tote, Verletzte und enorme Schäden war die Bilanz der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021. In Deutschland starben mehr als 180 Menschen, 49 davon in NRW. Auch nach zwei Jahren ist die Aufarbeitung der Ereignisse nicht abgeschlossen. ...

Ein Rückblick, von Helfern und Rettern, und ein Ausblick:
https://nrw.diebasis.nrw/ahrtal-politikversagen/

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„Katastrophenschutz ist eine wichtige staatliche Aufgabe, vor der sich die Verantwortlichen nicht wegducken können."

Wir gedenken der Opfer, wir danken den unermüdlichen Helfern und appellieren an die Politik, bürokratische Hürden zu senken und Hilfen endlich auszuzahlen, wo sie dringend erforderlich sind. Bei uns ins Deutschland!

#frieden #miteinander #ahrtal #flutNRW #Katastrophenschutz #bürokratieabbau #diebasisNRW #menschlichkeit

In der Nacht vom 14. zum 15.07.2021 veränderte die #Katastrophe im #Ahrtal die Welt von tausenden Menschen.

Was bleibt, ist das Warten auf die Auszahlungen, die immer noch nicht gekommen sind!

Was bleibt, sind Helfer, die, teilweise bis zum heutigen Tag, keine psychologische #Hilfe erhalten haben, um jene Dinge aufzuarbeiten, die sie erlebten.

Was bleibt, sind die Fragen nach dem „Warum“ und einem länderübergreifenden #Katastrophenschutzplan.

Oft fragt man sich, was genau macht #dieBasis eigentlich? Wir Sachsen haben einen guten Spruch dafür: „Nich Labern! – #Machen!“ Die unkomplizierte Hilfe, einfach das #Anpacken, #Hilfskonvois organisieren und unterstützen wo Hilfe am Nötigsten ist, sollten #Werte sein, die jeder lebt.

Ein friedvolles #Miteinander ist gerade in diesen Zeiten sehr wichtig.

In großer Dankbarkeit an die Angehörigen, für den Mut weiter zu machen und die Aufopferungen der Helfer.

An jene die halfen und an jene die blieben!

Halten wir heute auch inne für die vielen Todesopfer!

https://diebasis-sachsen.de/2023/07/ahrtal-wir-vergessen-euch-nicht/

Sanktionen bewirken materiellen Schaden und zum Teil gravierendes Leid für die zivile Bevölkerung. Im Irak, Iran und Syrien (um nur einige Länder zu nennen) konnten und können wir die fürchterlichen Folgen für die dort lebenden Menschen seit Jahren beobachten. Wirtschaftssanktionen sind Teil einer gewissenlosen Kriegsführung, die wir ablehnen.

👉🏼 https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis

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#dubistdieBasis #frieden #sanktionen #dieBasis

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab

„Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen.

Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab“


Sehr geehrte Bundesregierung,

seit fast 20 Jahren bin ich als Jura-Professor tätig. Mein Entsetzen darüber, wie Politiker sämtlicher aktuell regierungstragenden Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) seit mittlerweile mehr als drei Jahren mit den Grundrechten umspringen, kann ich kaum in Worte fassen.

Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Überprüfen wir daher einmal die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive: ...

hier weiterlesen

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#grundgesetz #martinschwab #bundesregierung

Neben der #Menschenwürde ist #Freiheit das höchste Gut, das wir Menschen genießen. Gemeint ist damit nicht nur die körperliche Freiheit, also das Nichteingesperrtsein, sondern auch die Freiheit des Denkens und der persönlichen Entfaltung. Diese Rechte sind in Art. 2 GG festgeschrieben und können nur in ganz bestimmten Fällen nach Einzelfallentscheidung eingeschränkt oder zeitweilig aufgehoben werden.

Die Rechte auf Selbstbestimmung und freie Entfaltung der Persönlichkeit sind nicht nur Eckpfeiler unserer Demokratie, sondern auch die Basis jeder kulturellen und sozialen Entwicklung.

Verbote und Gebote in der Sprache, in der Ernährung, beim Verhalten und im sozialen Umgang miteinander widersprechen diesen Grundrechten und stören die kulturelle und soziale Entwicklung.

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#dieBasis setzt sich für eine Achtung der Grundrechte ein.

#menschenwürde #grundrechte #freiheit #selbstbestimmung

Tun Sie etwas Unerwartetes

von Holger Gräf

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Was war eigentlich zuerst da – die Henne oder das Ei? Während man diese Fragen unterschiedlich beantworten könnte, je nachdem, ob man Darwinist, Kreationist oder irgendetwas dazwischen ist, lässt sich eine andere, ähnlich klingende Frage sehr eindeutig beantworten:

Was war zuerst da – die mediale Berichterstattung oder der Erfolg einer Partei?

Die Antwort lautet: Es ist die mediale Berichterstattung und erst darauf folgen Wahlerfolge. Je intensiver über eine Partei berichtet wird, umso wahrscheinlicher und höher ihre Stimmenanteile.

[...]

Oder aber wir tun nun etwas Unerwartetes und ausnahmsweise einmal nicht, was wir aus Sicht des politischen Systems und seines Medienapparats tun sollen. Wir wählen dieBasis.

Das sei eine verschwendete Stimme, werden Sie jetzt vielleicht einwenden. Ehrlich gesagt hat das etwas von einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Wenn nur genug diese Ansicht teilen, dann wird sie sich erfüllen.

Doch was, wenn nicht?

Zum ganzen Artikel: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/tun-sie-etwas-unerwartetes/ 👈

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Prof. Sucharit Bhakdi muss sich erneut wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten.

Das Berufungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft vor dem Kieler Landgericht überrascht nicht wirklich, war es doch bereits nach dem ersten Prozess vor dem Amtsgericht Plön angekündigt worden.

„Einem Kieler Gerichtssprecher zufolge wird das Verfahren gegen Bhakdi voraussichtlich erst im kommenden Jahr terminiert werden können“, teilt FOCUS mit.

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Wir erwarten auch bei dem Revival des Prozesses vor dem Landgericht in Kiel keine andere Entscheidung als beim ersten Prozess: Freispruch von den haltlosen Antisemitismusvorwürfen für den „lupenreinen Demokraten“, der es wagte, sich gegen das Narrativ der Regierung zu stellen. Bhakdis Buch "Corona Fehlalarm?" war eines der meistverkauften Sachbücher des Jahres 2020.

Wir bedauern zutiefst, dass sich Sucharit Bhakdi erneut einer medialen Kampagne aussetzen muss und werden den Verlauf kritisch beobachten.

#diebasis #bhakdi #prozess

Dr. Wolfgang Wodarg zu Gast beim dieBasis KV München am 15. Juni 2023 in Echingen

„Korruption - Ein weltweites Problem!“

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Wolfgang Wodarg gibt in seinem Vortrag (ca. 2 Std. 40 Min.) sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption. Er benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle", zeigt am Ende aber auch Lösungen auf. Ein hervorragender Überblick – auch für diejenigen, die glauben bereits alles zu wissen.

Die YouTube Version ist leicht gekürzt.
👉 https://youtu.be/H1PijhclbCg

Den ungekürzten Vortrag findet ihr bei Odysee:
👉 https://odysee.com/@Klardenker:0/Eching_Vortrag_Wodarg_Neu_3_T1_150623:d?r=8TehBkrVG7bkRQFXbBopzACGpssP3uSX&t=395

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#wodarg #spahn #drosten #gates #lobbyverbände #korruption #gesundheit #eu #dieBasis #KVMünchen

Der Parteienstaat im Wandel der Zeit

von Martina Laabe

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„Parteienstaat“ ist ein Begriff, der in der Weimarer Zeit aufkam als Kritik an dem neuen politischen System, welches die Monarchie abgelöst hatte. Auch heute stehen viele Menschen unserem gegenwärtigen Parteienstaat sehr kritisch gegenüber.
In der Weimarer Republik wurden Parteien erstmals die zentralen Institutionen für politische Karrieren und entsprechende Eliten. In den historisch späteren Einparteiensystemen entledigten sich die stärksten und skrupellosesten Parteien ihrer Konkurrenz mittels Gewalt. Die „Gründungsväter“ der Bundesrepublik versuchten vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen eine krisenfeste Parteiendemokratie zu installieren. „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“ heißt es in Art. 21 GG, Näheres ist im Parteiengesetz von 1967 geregelt.

Bereits seit den 1990er Jahren nimmt eine Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zu, die sich beispielsweise in niedrigen Wahlbeteiligungen und abnehmenden Mitgliederzahlen in den Parteien zeigt.

Zum ganzen Artikel: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/der-parteienstaat-im-wandel-der-zeit/ 👈

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Verbal sind bereits alle Schranken gefallen – Die Auswirkungen mangelnder Achtsamkeit

von Holger Gräf

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Erinnern Sie sich noch an jene, scheinbar schon unendlich lang zurückliegende Zeit, als verbale Entgleisungen, Beleidigungen und Diffamierungen nur von jenen gepflegt wurden, die mangels Bildung keine Argumente vorzuweisen hatten?

Gehörte es nicht einmal zum guten Ton, sich (zumindest in der Öffentlichkeit) zurückzuhalten und sachlich zu artikulieren? War es nicht ein Aushängeschild von Bildung, wenn man eine Diskussion nicht damit führte, den anderen öffentlich bloßzustellen, statt seine Argumente anzuhören, und ihn zu bewerten, sondern mit eigenen Argumenten zu kontern?

Im antiken Griechenland und Rom wurde die Kunst der Rede, die Rhetorik, eigens gelehrt, nicht zuletzt für politische Debatten.

Was ist davon noch übrig, wenn wir uns unsere heutigen Amtsträger anschauen? Leider gar nichts mehr. Wenn wir uns beispielhaft einmal die Aussage des Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, anschauen, der Wähler einer anderen Partei, als die von ihm favorisierte, als „braunen Bodensatz“ bezeichnet, müssen wir uns eingestehen, dass wir verbal bereits alles verloren haben, was uns Griechen und Römer einst hinterließen.

Noch ein Beispiel gefällig?

Zum ganzen Artikel: 👉https://diebasis-partei.de/2023/07/verbal-sind-bereits-alle-schranken-gefallen-die-auswirkungen-mangelnder-achtsamkeit/ 👈

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Auch dieBasis empfiehlt zahlreiches Erscheinen auf der nächsten Großdemo in Berlin für

🕊Weltfrieden
Am 5. August 23, Berlin🕊

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Wie jedes Jahr am ersten Samstag im August versammelt sich die Demokratie-Bewegung in Berlin.

🗣Wieder werden uns tolle Redner und Künstler der Bewegung begleiten.🎶

Die Maßnahmen sind zwar weitgehend vorbei, doch die Aufarbeitung steht noch ganz am Anfang.

Basis-Fahnen sind erlaubt!
Bringt sie für das erneute Zeichen unseres demokratischen Willens gerne mit!

Lasst uns zusammenkommen und nach außen tragen, wie wir leben wollen, in
FRIEDEN, FREIHEIT und FREUDE!

mehr Infos auf unserer Homepage oder Telegram
#b0508

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Missachtung des humanitären Völkerrechts

von Nathalie Sanchez Friedrich

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Der menschenverachtende Einsatz von Streubomben ist Teil der deutschen Geschichte im Zweiten Weltkrieg. [...]

Darf eine jahrzehntelange Gefährdung der ukrainischen Zivilbevölkerung Ergebnis des Stellvertreterkrieges sein? [...]

Lieferung von Streumunition schafft keinen Frieden! Es gibt keinen anderen Weg zum Frieden als Frieden!

Im Vordergrund aller internationalen, politischen Aktivitäten muss der globale Frieden im Sinne des UNO Gewaltverbotes stehen. Daher fordern wir die sofortige Beendigung des völkerrechtswidrigen Waffeneinsatzes und den sofortigen Beginn einer internationalen Entspannungspolitik!

Wir, die Partei dieBasis, fordern die deutsche Regierung auf, sich uneingeschränkt an das deutsche Ratifikationsgesetz des Osloer Abkommens zu halten, sich nicht von den USA in einen auf europäischem Boden drohenden 3. Weltkrieg hineinziehen zu lassen und aktiv an der Herstellung diplomatischer Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine mitzuwirken. Eine weitere Lieferung jedweder Waffen und die Ausbildung ukrainischer Soldaten ist mit sofortiger Wirkung einzustellen.

Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/missachtung-des-humanitaeren-voelkerrechts/ 👈

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#diebasis #ukraine #USA #streumunition #osloerübereinkommen #frieden #völkerrecht

Kaputtes System? Raum für Veränderung?

Wir blicken auf die politische Landschaft Deutschlands und sehen ein parteiübergreifendes Netzwerk aus viele Stimmen, die sich auf wenige Meinungen reduzieren.

In einer funktionierenden Demokratie sollte jede Stimme gehört und jeder Standpunkt berücksichtigt werden, unabhängig von Lobbyverbänden dahinter.

Es ist Zeit für eine grundlegende Reform unseres Parteiensystems.
Wir bei dieBasis glauben daran, dass es möglich ist, ein System zu schaffen, das auf echtem Dialog, Transparenz und Beteiligung beruht. Ein System, in dem jede Stimme zählt und in dem die Meinungen und Ideen des Volkes einen echten Einfluss haben.

Wir glauben an eine offene und vielfältige Politik, die sich nicht hinter geschlossenen Türen mitsamt Machtspielen abspielt. Wir glauben an eine Politik mit Kooperation und Konsens.

Lasst uns das politische System reformieren, damit es wirklich allen Bürgern Deutschlands dient. 🙌✨

#dieBasis #DemokratieReform #MehrStimmen #Politikverändern

Jetzt wird schon offen über eine Demokratiepause nachgedacht

von Holger Gräf

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Und wieder hatten die sogenannten „Querdenker“ (gemeint ist die von den Mainstreammedien so benannte Bewegung gegen Demokratieabbau und für Grundrechte) Recht, als sie bereits ganz zu Beginn des Ausnahmezustands, nämlich Ende März 2020, sagten, dass man die Missachtung von Grundrechten niemals zulassen dürfe. Sie hatten Recht, als sie die (damals noch kühne) Behauptung aufstellten, das ganze Prozedere um die Coronamaßnahmen sei lediglich der Beginn eines unaufhaltsamen Demokratieabbaus, der schlussendlich in der Diktatur ende.
Was damals von den meisten Menschen als krude Verschwörungstheorie wahrgenommen und belächelt wurde, findet heute seine Bestätigung.

Immer häufiger wird ganz offen nach einer Demokratiepause gerufen. Dabei wird impliziert, dass der demokratische Prozess einerseits zu langwierig sein könnte, um solch schlimmen Gefahren wie den Klimawandel abzuwehren und dass es andererseits auch „falsche Demokraten“ gäbe. Mit letzteren sind solche Wähler gemeint, die nun all ihre Hoffnung auf die einzige Partei richten, die zwar seit geraumer Zeit im Bundestag etabliert ist, die aber noch nie an der Regierung beteiligt war und daher Deutschland auch noch nie kaputt regieren konnte.

Zum vollständigen Beitrag: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/jetzt-wird-schon-offen-ueber-eine-demokratiepause-nachgedacht/ 👈

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#diebasis #DemokratieReform #basisdemokratie #MehrStimmen #frieden

Der ganze Film auf https://www.100aerzte.com/
Danke an Kai Stuht für die großartige Arbeit.

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Der Dokumentarfilm "Können 100 Ärzte lügen?" präsentiert Mediziner und Wissenschaftler, die zu dem Wissenschaftsbetrug und der kollektiven Bewusstseinsverwüstung eine eigene Haltung gezeigt haben. Darunter einige, die auf ihrem jeweiligen Fachgebiet weltweit angesehen sind.

#diebasis #aufklärung #medizin

Indoktrination & Falschinformation in Schule & Wikipedia

Vortrag von Markus Fiedler im diebasis BV OWL mit anschließender Diskussion

Am 15.06.2023 fand in Lage im Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe als weiterer Beitrag zur politischen Willensbildung für den Bereich Bildung und Wissenschaft der Vortrag von Markus Fiedler statt.

In zweieinhalb Stunden mit anschließender Diskussionsrunde stellte er typische Propaganda-Methoden anhand konkreter Beispiele für die aktuellen Themen Corona, Krieg und Frieden und den Klimawandel vor. Er beleuchtete zudem weltweit bekannte Ereignisse aus der Vergangenheit und leitete daraus straßentaugliche Handlungsempfehlungen und Argumentationshilfen für dieBasis ab.

Ebenfalls zeigte er den politisch motivierten Missbrauch des Informationsmediums Wikipedia zur Diskreditierung von Personen auf, welches im Gewand eines Lexikons daherkomme. Unter anderem wird im Vortrag auch der Eintrag der Basisdemokratischen Partei bei Wikipedia untersucht.

Der Diplom-Biologe Markus Fiedler mit den Hauptfächern Molekulargenetik und Mikrobiologie ist Lehrer und zugleich freier Journalist und kritischer Beobachter von Wikipedia und den dunklen Machenschaften hinter der sauberen Fassade dieses Scheinlexikons. Er hat zusammen mit dem Investigativ-Journalisten Dirk Pohlmann (ehem. ZDF und Arte) 2015 u.a. den Dokumentarfilm „Die dunkle Seite der Wikipedia“ veröffentlicht und ist dadurch bereits vielen Menschen bekannt.

https://youtu.be/T_cwQMcmFNM

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#dieBasis #Vortrag #Klartext #Schule #Bildung #Klimawandel #Wikipedia #MarkusFiedler

Deutschlands Wirtschaftskraft im freien Fall

Der Internationale Währungsfonds sieht Deutschland beim internationalen Vergleich des Wirtschaftswachstums mit einem Minus von 0,3 Prozent weltweit auf dem letzten Platz und korrigiert damit seine ursprüngliche Prognose vom April des Jahres.

Im Euro-Raum insgesamt zeigt sich dieser Trend nicht (plus 0,9) und insbesondere für Spanien, das mit massiven Preisbremsen und einer Erhöhung der Gasimporte aus Russland der Inflation entgegenwirkte, wird ein Wachstum von plus 2,4 Prozent prognostiziert.

„Gewinner“ sind China und Indien mit jeweils 5,2 bzw. 6,1 Prozent Wachstumsrate und selbst für Russland wird mit plus 1,5 Prozent solides Wachstum erwartet.

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Nicht Russland haben Sanktionen ruiniert, vielmehr lässt sich aus den Zahlen eindeutig ableiten, dass Deutschland der große Verlierer der #Sanktionspolitik der #Ampelregierung ist.

#dieBasis fordert ein Ende des sinnlosen Wirtschaftskriegs! Wir sagen Nein zur #Deindustrialisierung Deutschlands!