Was ist eigentlich links?

von Martina Laabe

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„In der aktuellen Politik- und Medienlandschaft ist das Hauptaugenmerk auf „rechts“ gerichtet. Alles, was nicht dem woken, links-grünen Zeitgeist entspricht, ist „rechts“ oder gleich „Nazi“.“

Woher kommt die politische Einteilung in „links“ und „rechts“ und wie hat sich die Parteienlandschaft in Deutschland über die letzten nahezu 200 Jahre entwickelt? Ein kleiner Exkurs in die Geschichte und das Fazit:

„dieBasis will eine andere Politik für Deutschland, in der die Kategorisierung rechts – links keine Rolle mehr spielt. Diese Einteilung ist für eine lebenswerte, freiheitliche und basisdemokratische Zukunft nicht mehr passend. …

Eine Diffamierung der Partei, ihrer Mitglieder und Wähler mittels billiger Polemik oder ein beharrliches Ignorieren wird auf Dauer nicht verhindern können, dass immer mehr Bürger sich mit den Säulen der Partei beschäftigen und die Idee der Basisdemokratie, der zunehmend direkten Demokratie, schätzen werden.“

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Cum-Ex Untersuchungsausschuss abgelehnt – die Union tobt

von Holger Gräf

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Es sei „das allererste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass parlamentarisches Recht ausgehebelt werde“, lässt sich CSU Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in der Tagesschau zitieren. Die Union kocht vor Wut und droht mit Verfassungsklage.

Was war geschehen?

Die Ampelkoalition hatte ihren Antrag auf Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Thema Cum-Ex – Affäre abgelehnt. Ein pikantes Detail dabei: Bundeskanzler Olaf Scholz, selber Teil der Ampelkoalition, stünde im Fokus der Ermittlungen, wenn es sie denn gäbe. Nun fühlt sich die Union in ihrer Rolle als Oppositionspartei übergangen, spricht von zentralen Minderheitenrechten, die bei der Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gelten würden und behauptet, so etwas habe es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Tag der Aufarbeitung – dieBasis zeigt Gesicht
Für eine Zukunft in Frieden, Freiheit und Freude

05. August 2023, ab 13 Uhr am Brandenburger Tor, Berlin

Bereits zum 4. Mal versammelt sich die Demokratiebewegung nach der „Woche der Demokratie“ in 2022 in diesem Jahr wieder am ersten Samstag im August in Berlin.

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Unsere Anliegen:

🟩 Aufarbeitung der Corona-Politik!

🟦 Diplomatie statt Waffenlieferungen!

🟥 Kein Ausverkauf unserer Menschenrechte an Konzern-Globalisten!

🟧 Beendigung der Machtergreifung der WHO!

🟩 Freie und unabhängige Medien!

🟦 Wissenschaft ohne Korruption und Zensur!

🟥 STOPP der „Covid-Impfungen“!

🟧 Bargelderhalt!

#dieBasis unterstützt den Aufruf von weltfrieden23.de.
Kommt zahlreich! Bringt Fahnen mit!

#frieden #freiheit #aufarbeitung #dubistdiebasis #b0508 #Berlin

Aus die Maus. Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz – erst einmal

von Holger Gräf

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Das hatten sich die Grünen rund um Robert Habeck und Anton Hofreiter sicherlich ganz anders vorgestellt. Nachdem man sich endlich koalitionsintern auf einen einheitlichen Fahrplan geeinigt hatte, wollte man das höchst umstrittene Heizungsgesetz am Freitag, dem 07. Juli 2023, im Hauruckverfahren durchbringen. Danach sollte sich auch gleich der Bundesrat damit befassen.

Und während die gesamte Opposition lautstark dagegen wetterte, sah ein einziger (!!) CDU-Mandatsträger sein Mitbestimmungsrecht bei dieser Abstimmung beschnitten, da die Beratungszeit zu kurz war, um sich intensiv mit der Thematik auseinandersetzen zu können. Thomas Heilmann, so sein Name, klagte daraufhin vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag und bekam nun Recht. So zumindest die offizielle Lesart der Mainstream-Medien.

Das Urteil ist ein absolutes Novum in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte. Noch nie zuvor hat das Bundesverfassungsgericht in einem derartig emotional aufgeladenen Thema ein so schnelles und eindeutiges Urteil gefällt.

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Das geplante #DIGITALGESETZ sieht vor, dass die elektronische Patientenakte für alle Bürger/-innen automatisch ab Geburt auf zentralen Speichern (Servern) angelegt wird. Personen, die rechtzeitig davon erfahren, können widersprechen.
Bei der Organspende hatte der Bundestag eine derartige Widerspruchslösung bisher abgelehnt. Bei hochsensiblen, medizinischen Daten ist jedoch beabsichtigt, diese Hürde zu umgehen.

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Patienten sind Eigentümer ihrer personenbezogenen Daten. dieBasis wendet sich gegen die zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten. Solche Daten dürfen nur für festgelegte Zwecke und nur nach ausführlicher Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Person verarbeitet werden.  (Mitgliederkonsens Juli 2021)

Medizinische, personenbezogene Daten gehören nicht in eine globale Datenbank, auf die zudem Dritte Zugriff erhalten sollen. Die entsprechende Petition beim Dt. Bundestag kann noch bis zum 24. Juli mitgezeichnet werden.

#gesundheitsdaten #petition #diebasis #Patientenakte

Die Partei dieBasis kann als neue basisdemokratische Friedenspartei bezeichnet werden, denn alte Forderungen der Friedensbewegung und eine kritische Sicht auf die NATO finden hier überwiegende Zustimmung.

Sie setzt sich mit ihrer Bundes-AG Frieden aktiv für diplomatische Verhandlungen im Russland-Ukraine-Krieg statt Waffenlieferungen ein und für eine wirksame Sicherheitsarchitektur für Frieden in Europa.

Grundsätzlich spricht sich dieBasis gegen jede Form von Gewalt, Hass und Diskriminierungen aller Art aus. Sie positioniert sich unabhängig und frei von Konformitätszwängen oder Abhängigkeiten von Konzernen oder Lobbyisten.

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#dieBasis #friedenspartei #Frieden #Europa #friedensbewegung #NATO

Was ist eigentlich rechts?

von Stefan Nocon

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Historisch hat die politische Links-Rechts Unterscheidung ihren Ursprung in der französischen Nationalversammlung von 1789. Damals saßen die Anhänger der Monarchie rechts vom Präsidenten der Versammlung aus gesehen, während die Revolutionsanhänger bzw. die Kritiker der Aristokratie links beheimatet waren (1).

Die „Linke“ steht seither eher für oppositionelle, progressive Kräfte, die „Rechte“ eher für Konservative (konservativ = „bewahrend“) (2).

Diese Sitzordnung spiegelt sich so oder ähnlich in fast allen demokratischen Parlamenten wider.

In Deutschland sitzt die Linke ganz links, dann folgen die Grünen, die SPD, die FDP und schließlich kommen die CDU und ganz rechts die AfD. Ob diese Einteilung noch zeitgemäß ist, wer sie definiert und nach welchen Kriterien, das ist eben genau die Frage, auf die wir nun genauer eingehen wollen.

Und gleich vorweg: Es ist nicht einfach!

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Wie die Geschichte aus Linksextremisten, Rechtsextreme machte und die Grünen davon profitieren

von Holger Gräf

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Zum Abschluss unserer kleinen Artikelserie, mit der wir einmal beleuchten wollten, was politisch rechts und links tatsächlich bedeuten, packen wir nun das heißeste Eisen an, das man in dieser Diskussion nur anpacken kann: Wir schauen uns einmal an, welche der aktuellen Parteien der seinerzeitigen Nazi-Partei NSDAP wirklich am nächsten kommt. Wir müssen das tun, weil die Medien und nahezu alle Parteien die Sachverhalte so falsch darstellen, dass man sich ernsthaft fragen muss, ob diese Fehlschlüsse aus Dummheit resultieren oder Absicht sind.

Aktuell wurde die rechts-links-Diskussion ja wieder einmal durch einen Wahlerfolg der AfD beflügelt. So klein dieser Erfolg auch nur war (es handelt sich lediglich um das Amt eines Landrates und eines Bürgermeisters), so groß der Aufschrei. Dabei ist er nicht nur laut, sondern vor allen Dingen auch inhaltlich falsch. Eine Zuweisung erfolgt gewissermaßen auf Basis von vermeintlichem Wissen, welches aber an sich schon fehlerhaft und lückenhaft ist.

Zum ganzen Artikel: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/wie-die-geschichte-aus-linksextremisten-rechtsextreme-machte-und-die-grunen-davon-profitieren/ 👈

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Gesundheitstag in Köln - eine gelungene Veranstaltung!

🟦 Mit viel Herzblut hat die AG Gesundheit des Stadtverband Köln einen Gesundheitstag auf die Beine gestellt.

🟩 Zu Gast waren der Allgemeinmediziner Ralf Tillenburg zum Thema Impfschäden, der Journalist Dr. Werner Rügemer zum Thema krankmachende Arbeit, sowie die Ärztin Dr. Uta-Kristein Haberecht zum Thema Impffolgen und Pflege.

🟥 Die spannenden Vorträge wurden durch eine Podiumsdiskussion ergänzt, während die Referenten dem zahlreich erschienenen Publikum Rede und Antwort standen.

🟧 Einige Highlights hat Monika Langer (LV NRW) in einem Video zusammengeschnitten. Die komplette Veranstaltung wird bald auf der Website des Stadtverbandes Köln veröffentlicht - und nicht nur das! Es ist auch eine Nachfolgeveranstaltung geplant. Auch dazu mehr im Video.

https://youtu.be/ORpnsRtZF3s

Ergänzend der Bericht vom Stadtverband Köln: https://diebasis-koeln.de/2023/06/rueckblick-gesundheitstag/

#diebasisnrw #diebasis #gesundheitstag #koeln #dubistdiebasis #diebasiskoeln

Pressekonferenz der

Basisdemokratischen Partei Deutschland

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dieBasis Landesverband Bayern

zu den Landtags- und Bezirkstagswahlen in Bayern 2023


LIVE AUS MÜNCHEN

Ab ca 11 Uhr

👉 https://youtube.com/live/rQUt1eosBBU?feature=share

👉 https://www.facebook.com/events/661736499143904/

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http://diebasis-bayern.de

Wir erinnern uns noch gut an jene kernigen Sprüche, die Politiker und andere Menschen des öffentlichen Lebens heraushauten, um Ungeimpfte zu diskriminieren. Beispiele:

Impfskeptiker sind „Bekloppte“ (Ex-Bundespräsident Joachim Gauck)

Wir müssen aufpassen, dass wir keine Pandemie der Ungeimpften bekommen (Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident)

Momentan erleben wir eine Tyrannei der Ungeimpften, die über zwei Drittel der Geimpften bestimmen. (Frank Ulrich Montgomery, Ärztefunktionär)

Gegen einen Twitter-Nutzer, der diese Zitate unter dem Hashtag #WirHabenMitgemacht in einer Kollage zusammenstellte, läuft ein staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren. Der Straftatbestand: „Gefährdendes Verbreiten personenbezogener Daten gem. § 126a StGB“.

„Wie bitte? Diese Aussagen liegen noch heute offen im Internet, überwiegend sogar auf Medienportalen der sogenannten Leitmedien“, stellt unser Autor Holger Gräf in seinem Beitrag fest und liefert auch die Quellen dazu.

Sein Fazit: „Die Konsequenz, die wir daraus ziehen müssen, lautet: Wir werden die vergangenen drei Jahre erst aufarbeiten können, wenn kein einziger derjenigen, die dabei eine Rolle spielten, mehr an der Regierung beteiligt ist.“

Hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2023/07/neuer-justizskandal-das-zitieren-von-politikern-ist-jetzt-offenbar-strafbar/

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dieBasis fordert lückenlose #Aufarbeitung. Jede Stimme für dieBasis, sei es nun bei einer Landtagswahl, der Bundestagswahl oder auch der Europawahl, ist eine Stimme für Aufarbeitung und Heilung unseres geschundenen #Rechtsstaats. Und jede Stimme für dieBasis bringt jene in Bedrängnis, die mitgemacht haben.

#diebasis #justizskandal #ungeimpfte

Gedenktag: Hochwasser-Katastrophe 2021

Genau zwei Jahre ist es her, dass die Flutkatastrophe im Ahrtal, im angrenzenden Kreis Euskirchen und vielen anderen Regionen in NRW das Leben von tausenden Menschen veränderte.

Tote, Verletzte und enorme Schäden war die Bilanz der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021. In Deutschland starben mehr als 180 Menschen, 49 davon in NRW. Auch nach zwei Jahren ist die Aufarbeitung der Ereignisse nicht abgeschlossen. ...

Ein Rückblick, von Helfern und Rettern, und ein Ausblick:
https://nrw.diebasis.nrw/ahrtal-politikversagen/

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„Katastrophenschutz ist eine wichtige staatliche Aufgabe, vor der sich die Verantwortlichen nicht wegducken können."

Wir gedenken der Opfer, wir danken den unermüdlichen Helfern und appellieren an die Politik, bürokratische Hürden zu senken und Hilfen endlich auszuzahlen, wo sie dringend erforderlich sind. Bei uns ins Deutschland!

#frieden #miteinander #ahrtal #flutNRW #Katastrophenschutz #bürokratieabbau #diebasisNRW #menschlichkeit

In der Nacht vom 14. zum 15.07.2021 veränderte die #Katastrophe im #Ahrtal die Welt von tausenden Menschen.

Was bleibt, ist das Warten auf die Auszahlungen, die immer noch nicht gekommen sind!

Was bleibt, sind Helfer, die, teilweise bis zum heutigen Tag, keine psychologische #Hilfe erhalten haben, um jene Dinge aufzuarbeiten, die sie erlebten.

Was bleibt, sind die Fragen nach dem „Warum“ und einem länderübergreifenden #Katastrophenschutzplan.

Oft fragt man sich, was genau macht #dieBasis eigentlich? Wir Sachsen haben einen guten Spruch dafür: „Nich Labern! – #Machen!“ Die unkomplizierte Hilfe, einfach das #Anpacken, #Hilfskonvois organisieren und unterstützen wo Hilfe am Nötigsten ist, sollten #Werte sein, die jeder lebt.

Ein friedvolles #Miteinander ist gerade in diesen Zeiten sehr wichtig.

In großer Dankbarkeit an die Angehörigen, für den Mut weiter zu machen und die Aufopferungen der Helfer.

An jene die halfen und an jene die blieben!

Halten wir heute auch inne für die vielen Todesopfer!

https://diebasis-sachsen.de/2023/07/ahrtal-wir-vergessen-euch-nicht/

Sanktionen bewirken materiellen Schaden und zum Teil gravierendes Leid für die zivile Bevölkerung. Im Irak, Iran und Syrien (um nur einige Länder zu nennen) konnten und können wir die fürchterlichen Folgen für die dort lebenden Menschen seit Jahren beobachten. Wirtschaftssanktionen sind Teil einer gewissenlosen Kriegsführung, die wir ablehnen.

👉🏼 https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis

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#dubistdieBasis #frieden #sanktionen #dieBasis

„NICHT auf dem Boden des Grundgesetzes“

ein Gastbeitrag von Prof. Martin Schwab

„Am 13.7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen.

Ich habe daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden Text gepostet.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab“


Sehr geehrte Bundesregierung,

seit fast 20 Jahren bin ich als Jura-Professor tätig. Mein Entsetzen darüber, wie Politiker sämtlicher aktuell regierungstragenden Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, Linke) seit mittlerweile mehr als drei Jahren mit den Grundrechten umspringen, kann ich kaum in Worte fassen.

Wie heißt es so schön: Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Überprüfen wir daher einmal die Verfassungstreue aktueller Funktionsträger in Legislative und Exekutive: ...

hier weiterlesen

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#grundgesetz #martinschwab #bundesregierung

Neben der #Menschenwürde ist #Freiheit das höchste Gut, das wir Menschen genießen. Gemeint ist damit nicht nur die körperliche Freiheit, also das Nichteingesperrtsein, sondern auch die Freiheit des Denkens und der persönlichen Entfaltung. Diese Rechte sind in Art. 2 GG festgeschrieben und können nur in ganz bestimmten Fällen nach Einzelfallentscheidung eingeschränkt oder zeitweilig aufgehoben werden.

Die Rechte auf Selbstbestimmung und freie Entfaltung der Persönlichkeit sind nicht nur Eckpfeiler unserer Demokratie, sondern auch die Basis jeder kulturellen und sozialen Entwicklung.

Verbote und Gebote in der Sprache, in der Ernährung, beim Verhalten und im sozialen Umgang miteinander widersprechen diesen Grundrechten und stören die kulturelle und soziale Entwicklung.

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#dieBasis setzt sich für eine Achtung der Grundrechte ein.

#menschenwürde #grundrechte #freiheit #selbstbestimmung

Tun Sie etwas Unerwartetes

von Holger Gräf

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Was war eigentlich zuerst da – die Henne oder das Ei? Während man diese Fragen unterschiedlich beantworten könnte, je nachdem, ob man Darwinist, Kreationist oder irgendetwas dazwischen ist, lässt sich eine andere, ähnlich klingende Frage sehr eindeutig beantworten:

Was war zuerst da – die mediale Berichterstattung oder der Erfolg einer Partei?

Die Antwort lautet: Es ist die mediale Berichterstattung und erst darauf folgen Wahlerfolge. Je intensiver über eine Partei berichtet wird, umso wahrscheinlicher und höher ihre Stimmenanteile.

[...]

Oder aber wir tun nun etwas Unerwartetes und ausnahmsweise einmal nicht, was wir aus Sicht des politischen Systems und seines Medienapparats tun sollen. Wir wählen dieBasis.

Das sei eine verschwendete Stimme, werden Sie jetzt vielleicht einwenden. Ehrlich gesagt hat das etwas von einer selbsterfüllenden Prophezeiung. Wenn nur genug diese Ansicht teilen, dann wird sie sich erfüllen.

Doch was, wenn nicht?

Zum ganzen Artikel: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/07/tun-sie-etwas-unerwartetes/ 👈

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie

Prof. Sucharit Bhakdi muss sich erneut wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor Gericht verantworten.

Das Berufungsverfahren der Generalstaatsanwaltschaft vor dem Kieler Landgericht überrascht nicht wirklich, war es doch bereits nach dem ersten Prozess vor dem Amtsgericht Plön angekündigt worden.

„Einem Kieler Gerichtssprecher zufolge wird das Verfahren gegen Bhakdi voraussichtlich erst im kommenden Jahr terminiert werden können“, teilt FOCUS mit.

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Wir erwarten auch bei dem Revival des Prozesses vor dem Landgericht in Kiel keine andere Entscheidung als beim ersten Prozess: Freispruch von den haltlosen Antisemitismusvorwürfen für den „lupenreinen Demokraten“, der es wagte, sich gegen das Narrativ der Regierung zu stellen. Bhakdis Buch "Corona Fehlalarm?" war eines der meistverkauften Sachbücher des Jahres 2020.

Wir bedauern zutiefst, dass sich Sucharit Bhakdi erneut einer medialen Kampagne aussetzen muss und werden den Verlauf kritisch beobachten.

#diebasis #bhakdi #prozess

Dr. Wolfgang Wodarg zu Gast beim dieBasis KV München am 15. Juni 2023 in Echingen

„Korruption - Ein weltweites Problem!“

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Wolfgang Wodarg gibt in seinem Vortrag (ca. 2 Std. 40 Min.) sehr tiefe Einblicke in den Kaninchenbau der weltweiten Korruption. Er benennt die Handlanger, Hintermänner, Institutionen, Firmen, Netzwerke und "Geschäftsmodelle", zeigt am Ende aber auch Lösungen auf. Ein hervorragender Überblick – auch für diejenigen, die glauben bereits alles zu wissen.

Die YouTube Version ist leicht gekürzt.
👉 https://youtu.be/H1PijhclbCg

Den ungekürzten Vortrag findet ihr bei Odysee:
👉 https://odysee.com/@Klardenker:0/Eching_Vortrag_Wodarg_Neu_3_T1_150623:d?r=8TehBkrVG7bkRQFXbBopzACGpssP3uSX&t=395

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#wodarg #spahn #drosten #gates #lobbyverbände #korruption #gesundheit #eu #dieBasis #KVMünchen