Solidarität mit Prof. Sucharit Bhakdi

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21. Mai 2023 (NSF)

Am 23. Mai beginnt vor dem Amtsgericht Plön der Prozess gegen Prof. Sucharit Bhakdi, der sich hier gegen den Vorwurf der Volksverhetzung verteidigen muss.

Gerichtet werden soll aus unserer Sicht nicht über Sucharit Bhakdi sondern über die Meinungsfreiheit. Wir stehen zu Sucharit Bhakdi!
Wir senden positive Energie und vertrauen auf unsere Rechtsstaatlichkeit zu Gunsten unseres ehrenwerten Mitglieds.

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dieBasis wehrt sich entschieden gegen den Missbrauch von Antisemitismusvorwürfen und ihre Entwertung zum Werkzeug gegen „Meinungsabweichler“ wie Sucharit Bhakdi. Wir sehen die freiheitlich demokratische Grundordnung in Gefahr, die nur auf dem Boden von Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit und entsprechendem Pluralismus existieren kann.

#diebasis #bhakdi #grundrechte #meinungsfreiheit

17:45 Uhr - Freispruch für Sucharit Bhakdi

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Das Amtsgericht urteilte soeben Prof. Sucharit Bhakdi freizusprechen.

Der von den Anwälten Martin Schwab, Tobias Weissenborn und Sven Lausen vertretene Medizin-Professor wurde von der Anklage der Volksverhetzung freigesprochen.

dieBasis dankt am Tag des Grundgesetzes, dass es doch noch ein gewisses Maß an Rechtsstaatlichkeit in diesem Land gibt.

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diebasis-partei.de

Politische Wende durch vereinte Kräfte?

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Nach der Einladung seitens Todenhöfers auf dem Bundesparteitag der Partei dieBasis in Braunschweig, lädt nun in einem offiziellen Brief der Bundesvorstand der Partei dieBasis zu Gesprächen ein.

Auf der Website der Partei ist der Brief nachzulesen:
https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2023/05/Brief_Todenhoefer_230512.pdf

Gemeinsame Nenner wie Volksabstimmungen und Frieden durch Neutralität Deutschlands sind eindeutig und unverkennbar.

Wir sind gespannt auf die nächsten Entwicklungen und hoffen, dass sich weitere Parteien und Akteure den Gesprächen anschließen, die mit den Werten der Demokratie- und Friedensbewegung vereinbar sind.

Weiterlesen auf unserer Website:
Politische Wende durch vereinte Kräfte? - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland

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Für Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit, Schwarmintelligenz & Gerechtigkeit

Stellungnahme der Partei dieBasis zur Verhaftung von Johanna Findeisen

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Die Stattzeitung schreibt: "Johanna Findeisen wird vorgeworfen mindestens zweimal einen Generalkonsul der Russischen Föderation getroffen zu haben, mit dem Ziel Unterstützung für ein sogenanntes “Reichsbürger Netzwerk" zu erhalten."

Beweise liegen keine vor. Johanna sitzt nun auf unbestimmte Zeit in U-Haft.

Hier ist die offizielle Stellungnahme zum Nachlesen auf der Website des Landesverbands Baden-Württemberg zu finden: https://diebasis-bw.de/2023/05/stellungnahme-zur-festnahme-von-j-f/

Für uns gilt, besonders bei solch schweren Vorwürfen, ohne Beweise zunächst die Unschuldsvermutung. dieBasis lehnt jede Form von extremistischen sowie terroristischen Handlungen ab. Reichsbürgerideologie und Basisdemokratie sind unvereinbare konträre Ansätze.

Wir fordern eine schnelle Untersuchung, sodass potentiell Unschuldige keine 9 Monate in U-Haft verbringen.

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diebasis-partei.de

Das Internet vergisst nicht - auch nicht einen Patrick Graichen

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Stellen Sie sich einmal vor, da gäbe es jemanden, der bis vor kurzem noch die ganze grüne Politik mit aller Macht und völlig rücksichtslos durchdrücken wollte. Und dieser jemand hätte vor 9 Jahren noch munter verkündet, man habe sich bei der Energiewende vergaloppiert, und zwar nicht in ein paar Details, sondern in einem zentralen Punkt.

Zum vollständigen Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2023/05/das-internet-vergisst-nicht-auch-nicht-einen-patrick-graichen/

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Bremer Landtagswahl 0,9% für dieBasis

Ein kleiner Rückschritt von 0,1% im Vergleich zur letzten Bundestagswahl, bei der dieBasis in Bremen 1,0% erzielte.

Wir danken den Bremern, die uns wählten, und beglückwünschen unsere Kandidatin Aurelia Schleifert für ihren Einzug in den Beirat von Woltmershausen.

Direkte Demokratie & Basisdemokratie sind dicke Bretter und trotz des bescheidenen Ergebnisses bleibt unsere Entschlossenheit unverändert stark.

Mit über 60 Ständen, 1300 Plakaten und einer großen Social Media Kampagne haben wir Mitbestimmung durch das Volk in den Fokus gerückt.

Das Wahlergebnis zeigt uns, dass viel Arbeit vor uns liegt. Die "Bürger in Wut" zeigen das wachsende Unbehagen und die Unzufriedenheit der Bevölkerung, was uns bestärkt, unseren Einsatz für Mitbestimmung zu intensivieren.

Wir ermutigen alle, politische Eigenverantwortung zu übernehmen und aktiv zu werden. Es ist an der Zeit, die Veränderung zu sein, die wir uns wünschen. #dubistdieBasis

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diebasis-partei.de

Bundesvorstand dieBasis zum Gespräch mit Dr. Maaz - 27.05.2023

Bisherige Parteien spalten. Narzissten fokussieren sich auf Macht. Wir wollen Politik neu denken. Unser Ziel ist es: Menschen zusammenbringen.

Gute Politik entsteht nicht aus Machtpositionen oder Egoismus, sondern aus dem Herzen. Es geht darum, uns alle zu verbinden, zu hören, zu verstehen und gemeinsam voranzukommen. Es geht darum, eine Kultur zu schaffen, in der jeder seine Meinung äußern kann, ohne Angst vor Bewertung oder Ablehnung zu haben. Ein Umfeld, in dem wir alle uns wohl fühlen und wo wir uns empfangen fühlen. In einer solchen Welt lebt Politik wirklich auf, und wir streben danach, genau das zu erreichen.


#Zusammenarbeit #PolitikNeuDenken #EchteKommunikation

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diebasis-partei.de

📣 Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni 📣

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Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als im März, möchten wir uns dieses Mal nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen kann.

Mit 140 Aktionen bundesweit hatte dieBasis im März ein deutliches Zeichen für den Frieden gesetzt und vor allem auch für eine diplomatische Lösung im Russland-Ukraine-Krieg. Ähnliches möchten wir auch bei diesem Aktionstag erreichen.

Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie Landwirtschaft und Energiepolitik.

Wir möchten bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Menschen auf der Straße debattieren, um zu zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen und Antworten auf die drängenden Fragen anzubieten haben.

Hier weiterlesen.

Mach mit!

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#diebasis #aktionstag #frieden #Grundgesetz #Landwirtschaft #Energiepolitik #dubistdiebasis

Warum dieBasis als neue Kraft gerade jetzt so wichtig ist und warum eine Stimme für die AfD den Grünen nutzen könnte

von Holger Gräf

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Derzeit überschlagen sich angestammte AfD-Wähler in den Sozialen Netzwerken mit Jubelrufen. Auslöser ist ein seit nunmehr mehreren Wochen anhaltender Stimmenzuwachs der AfD und ein zeitgleicher Stimmeneinbruch der Grünen in den Sonntagsumfragen.

Zum ganzen Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/afd-waehler-jubeln-zu-frueh/

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Donnerstag, 15. Juni 2023 - 19:30 Uhr
Korruption - Ein weltweites Problem !
Vortrag von Dr. Wolfgang Wodarg


Veranstaltungsdetails

Veranstalter: dieBasis Kreisverband München
Referent: Dr. Wolfgang Wodarg
Wann: am 15.06.2023 um 19:30 Uhr (Einlass ab 18:30 Uhr)
Wo: Bürgerhaus Eching,
Roßbergerstr. 6, 85386 Eching bei München
(Google Maps Link)

Anfahrt mit dem MVV:
Mit der S-Bahn S1 (Richtung Freising/Flughafen), Haltestelle Eching, von dort ca. 900 m Fußweg (Google Maps Wegbeschreibung zum Fußweg)

Anfahrt mit dem Kfz:
Es gibt genügend Parkplätze direkt in der Umgebung (Hinweis: Derzeit ist auf der Autobahn A9 die Anschlussstelle Eching in nördlicher Fahrtrichtung, also von München kommende, gesperrt!)

Unkostenbeitrag EUR 10,-
Karten an der Abendkasse erhältlich

Nähere Infos:
https://diebasis-muenchen.de/korruption-ein-weltweites-problem

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BITTE ÜBERALL TEILEN UND IN ALLEN GRUPPEN POSTEN !!
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dieBasis unterstützt die aktuelle Bundestags-Petition "Keine Zustimmung zum Pandemievertrag mit der WHO"

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Da dieser völkerrechtswidrige Vertrag weitreichend in die Selbstbestimmung der Länder eingreift und augenscheinlich vor allem von der Pharma-Lobby gesteuert ist, rufen wir mit Nachdruck alle Menschen dazu auf, diese Petition noch bis zum 20.6. zu unterzeichnen.

👉 Zur e-Petition

Mit Freuden stellen wir fest, dass das Quorum von 50.000 Unterzeichnern bereits deutlich überschritten wurde.

Doch es sollen noch viel mehr werden, denn es geht bei dieser Petition neben dem Druck auf das Parlament vor allem um die massive Erregung von Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und unzähliger noch uninformierter Menschen über die Machenschaften der WHO.

Auch dieBasis wird in ihrer Aufgabe zur politischen Willensbildung die WHO weiter in den Fokus nehmen.

Danke für jede einzelne Unterstützerunterschrift und für jedes Teilen!

#machtbegrenzung
#dubistdieBasis

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dieBasis-Mitglieder beteiligen sich am Protest gegen „Air Defender 23“

von Katrin McClean

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Vom 12. bis zum 23. Juni 23 findet das größte Luftwaffenmanöver seit Bestehen der NATO über Europa statt. Unter deutscher Führung nehmen bis zu 10.000 Teilnehmer mit 250 Militärflugzeugen über deutschem Luftraum an einer Militärübung mit gefährlicher Stoßrichtung zu Russlands Grenzen hin teil.

Auch wenn dieses Manöver bereits 2018 geplant wurde, widerspricht es derzeit in gröbster Weise dem Friedenswillen der europäischen Bevölkerung.

Zum ganzen Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/diebasis-mitglieder-beteiligen-sich-am-protest-gegen-air-defender-23/

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DANKE an alle Mitglieder, die sich am letzten Aktionstag von dieBasis am 3. Juni für den Wandel engagiert haben!

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🟩 Ihr habt nicht nur euer Herz und eure Zeit in diesen Aktionstag investiert, sondern auch eure Leidenschaft für eine bessere Zukunft gezeigt.

🟦 Indem ihr euch für den Dialog mit den Menschen einsetzt, zeigt ihr, dass ihr ihre Sorgen und bevorzugten Lösungen ernst nehmt. Ihr betont die Bedeutung, Politik wieder stärker an den Bedürfnissen der Bevölkerung auszurichten.

🟥 Ihr ermutigt die Menschen, ihre Stimmen zu erheben und sich aktiv in den politischen Prozess und mehr Basisdemokratie einzubringen!

🟧 Deshalb: Ein riesiges DANKESCHÖN an alle Aktiven, Träumer und Weltverbesserer. DANKE für euren unermüdlichen Einsatz und eure Entschlossenheit.

Lasst uns weiterhin gemeinsam für den Wandel einstehen und Menschen informieren. Gemeinsam werden wir lebenswerte Zukunft gestalten.

❗️Der nächste Aktionstag von dieBasis ist am 02.09.2023. ❗️

#dubistdieBasis

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WHO Pandemievertrag bedroht Demokratie und Freiheit

von Nathalie Sanchez Friedrich

Bereits vor einem Jahr tagte die Weltgesundheitsversammlung zum ersten Mal, um eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO (IHR) vorzubereiten, die im Mai 2024 final zur Verabschiedung vorgelegt werden.

Das geplante Abkommen soll die WHO ermächtigen, nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abzugeben, sondern Entscheidungen zu treffen, die als Gesetze gelten und sogar über der jeweiligen Landesverfassung stehen. Dies bedeutet eine Umgehung aller demokratischen Institutionen, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert.

…

Das muss aus unserer Sicht unbedingt verhindert werden, denn jeder Bürger hat das Recht auf informierte Zustimmung, medizinische Selbstbestimmung und persönliche Souveränität.

>>Hier weiterlesen<<

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>>Zur Online Petition beim Dt. Bundestag<<

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🕊Weltfrieden, 5. August 23, Berlin🕊

Auch dieses Jahr versammelt sich die Demokratie-Bewegung am ersten Samstag im August in Berlin.
Die Maßnahmen sind zwar weitgehend vorbei, doch die Aufarbeitung steht noch ganz am Anfang.
Politiker und altbekannte Medien arbeiten genau wie immer, nur die Themen ändern sich.

Lasst uns zusammenkommen und nach außen tragen, wie wir leben wollen, in
FRIEDEN, FREIHEIT und FREUDE!

mehr Infos auf unserer Homepage oder Telegram

Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown

von Holger Gräf

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Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach, seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter „Gesundheitsexperte“ gehandelt, versucht hatte, PCR-Tote durch Lockdowns zu verhindern? Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Dort steht nicht Corona-Tote, sondern PCR-Tote, denn es galt einen jeden zu verhindern, der starb (woran auch immer) und einen positiven Abstrich aufwies.

Das Mittel der Wahl: Herunterfahren des öffentlichen Lebens...

Zum ganzen Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/corona-lockdowns-waren-gestern-es-lebe-der-klima-lockdown/

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Was ist eigentlich ein Volksentscheid und wie kann man ihn nutzen?

von Holger Gräf

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Zu den interessantesten Mitteln direkter Demokratie zählen Volks- und Bürgerentscheide. Es gibt sie in allen 16 Bundesländern und in allen Kommunen. Dennoch haben viele Menschen noch nie davon gehört und wer sie kennt, weiß oftmals nicht, wie mächtig diese Instrumente sind.

Volksentscheid / Bürgerentscheid – was sind die Unterschiede?

Sowohl der Volksentscheid als auch der Bürgerentscheid ist ein Instrument, mit dem der Bürger auch außerhalb von Wahlen, direkten Einfluss auf die Politik nehmen kann. Dabei erstreckt sich der Einfluss des Bürgerentscheids zumeist auf ein kommunales Parlament, während der Volksentscheid seinen Einfluss auf Landesebene ausübt.

Zum ganzen Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/was-ist-eigentlich-ein-volksentscheid-und-wie-kann-man-ihn-nutzen/

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Sonntags in Sonneberg

Wie viel Demokratie verträgt Deutschland?

von Christina Kade

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Am Sonntag wurde gewählt – nur ein Landrat. Das ist eigentlich kein besonderes Ereignis. Normalerweise schafft so eine Wahl es gerade einmal in die lokalen Medien. Doch dieses Mal wird die Wahl zum deutschlandweiten Politikum. In Sonneberg wurde ein „Präzedenzfall“ geschaffen, wenn man so will. Deshalb berichten die Leitmedien seit zwei Tagen darüber. Deshalb wird in den sozialen Medien von Politikern der Regierungsparteien die obligatorische Berufsempörung zur Schau gestellt und ihre Fans stehen ihnen kaum darin nach. Deshalb lassen sich sogar einzelne Medienvertreter zu Äußerungen hinreißen, die unter entgegen gesetzten Vorzeichen wohl als Hassrede durchgehen würden. Der Grund: Der „falsche“ Kandidat hat gewonnen.

Zum ganzen Artikel:
👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/sonntags-in-sonneberg/

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Die AG Frieden beteiligt sich am Friedenscamp und der Demonstration Stopp Ramstein vor der US Air Base in Rheinland-Pfalz

Mitglieder der AG Frieden trugen das unten abgebildete Banner während der Demonstration und Kundgebung für die Schließung der Air Base Ramstein am 24. Juni 2023 mit insgesamt ca. 1.500 Teilnehmern.

Der fortgesetzte Missbrauch unseres Territoriums für US-Kriege muss ein Ende haben. Neben der unter allen Mitgliedern der Partei dieBasis bundesweit konsensierten Forderung nach Austritt aus der NATO, ist in unseren „Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik“ bewusst auch Folgendes formuliert: „Die Partei dieBasis setzt sich für die Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ein, des so genannten Truppenstationierungsvertrags (mit Zweijahresfrist). In Verbindung mit dem NATO-Austritt ist das ein entscheidender Schritt, um Deutschland zu einem neutralen Staat werden zu lassen, der nicht mehr zur Führung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann. Deutschland ist souverän genug, mit einem Bundestagsbeschluss aus der NATO auszutreten.“

Hier den Bericht der AG Frieden vom Friedenscamp Stopp Ramstein lesen:

👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/die-ag-frieden-beteiligt-sich-am-friedenscamp-und-der-demonstration-stopp-ramstein-vor-der-us-air-base-in-rheinland-pfalz/ 👈

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#dieBasis #diebasisfürfrieden #Frieden #Ramstein #StoppRamstein #USAirBase

Nach Pressemitteilung des Statistischen Bundesamts, wurde die bisher (seit 1950) höchste Nettozuwanderung mit insgesamt knapp 1,5 Millionen Zuwanderern für 2022 registriert. Neben einer Rekordzuwanderung aus der Ukraine (1,1 Millionen) seien auch die Zuwanderungen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei angestiegen. Demgegenüber waren im Jahr 2021 „nur“ 329.000 Menschen netto, also nach Verrechnung von Zu- und Abwanderungen, in Deutschland hinzugekommen.

Während auf der einen Seite die deutschen Kommunen unter der Last der Massenmigration zusammenbrechen, kehren immer mehr Deutsche ihrer Heimat den Rücken. Auch in 2022 setzte sich der Trend wie in den Jahren seit 2005 fort. Die Abwanderung Deutscher wuchs auf ein Minus von 83.000 Personen im Jahr 2022 an, während sie im Jahr 2021 noch bei 64.000 lag. Das Durchschnittalter lag bei den Auswanderern bei 35 Jahren, also im Regelfall waren es junge, arbeitsfähige und wahrscheinlich auch gut gebildete Menschen. Hauptauswanderungsziele sind: Schweiz, Österreich und die USA.

Sind es die „Fachkräfte“, an denen es in Deutschland ohnehin schon mangelt?

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dieBasis findet: Wir brauchen eine Politik, die sich um die (echten) Bedürfnisse der Bürger kümmert, den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder attraktiv macht und den hier lebenden Menschen Zukunftsperspektiven bietet!

#diebasis #zuwanderung #auswanderung #fachkräfte