Zum 73. Geburtstag des deutschen Grundgesetzes
Gastbeitrag von Christina Kade

Der 23. Mai 1949 war ein besonderer Tag. Es war der Geburtstag unseres Grundgesetzes. Kurz nach dem Ende des 2. Weltkrieges sollte dieses Grundgesetz vor allem eines – es sollte die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bewahren und zwar ganz besonders in Krisenzeiten. Das Grundgesetz soll auch heute noch sicherstellen, dass alle Menschen gleichbehandelt werden, ihre Würde gewahrt wird – es ist einer der wichtigsten Grundsteine unserer Demokratie.
Obwohl es auch in den ersten 70 Jahren seines Bestehens durchaus Änderungen unterworfen wurde blieben die verbrieften Rechte und Werte in ihrem Wesen unangetastet.

Das änderte sich schlagartig im Jahr 2020. Seitdem man in Deutschland begonnen hat auf das SARS-Cov2-Virus zu testen wurden die Grundrechte immer wieder in Teilen eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt.
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Am 14. und 15. Mai fand das erste Vernetzungstreffen der bundesweiten Arbeitsgemeinschaft „Frieden“ der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) am Aartalsee bei Wetzlar statt.

Die etwa 30 Teilnehmer aus unterschiedlichen Landesverbänden sind zum Teil seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv und diskutierten auf Grundlage der bisherigen Grundsätze zur Friedenspolitik der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vertiefende, konkrete und aktuelle Positionen und mögliche Aktionen.

Die bekannten dieBasis-Mitglieder Hermann Ploppa und Florian Pfaff (Darmstädter Signal) regten mit ihren Referaten die nachfolgenden Debatten im Plenum und in den fünf Arbeitsgruppen an.
Die Diskussion um den Ukraine-Konflikt, der sich immer mehr zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und der Russischen Föderation entwickelt, stand aufgrund der Aktualität im Vordergrund. Die Teilnehmer des Treffens bestätigten noch einmal die bisher geäußerte Kritik an der Politik der Bundesregierung: dieBasis lehnt Kriege als Konfliktlösung ab, dazu gehört auch die Ablehnung von Waffenlieferungen in heiße Konflikte.
....
Generell tritt dieBasis für eine Rückkehr zur Entspannungspolitik ein. Die Prinzipien der vier Säulen der Partei dieBasis sind auch tragend in unseren Positionen zu internationalen Beziehungen. Respekt vor dem Völkerrecht, gegenseitige Akzeptanz und Konfliktbeilegung im friedlichen Dialog gehören dazu.

Hier den kompletten Artikel lesen.

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Deutschland war ein reiches Land

Narrativ und Realität

Deutschland ist ein reiches Land – eines der reichsten Länder der Erde. So lautet zumindest ein gängiges Narrativ, das immer dann bemüht wird, wenn es darum geht, das von den Steuerzahlern erwirtschaftete Geld zu verteilen. Als Bemessungsgrundlage für diese Behauptung dient häufig das Bruttoinlandsprodukt, das im Jahr 2020 bei 3,8 Billionen US-Dollar lag und damit das vierthöchste der Welt war. (1)
Für Armut im eigenen Land ist in dieser Erzählung kein Platz, denn dann müsste man sich mit dem „Problem“ beschäftigen und vor allem etwas unternehmen, um dieses zu beseitigen. Im schlimmsten Fall geht man so weit, den Betroffenen die Schuld für ihre Situation zu geben. Dabei findet das Thema durchaus auch in Politik und Medien Berücksichtigung, wenn auch ohne die notwendige Aufmerksamkeit oder Initiative.

Den ganzen Artikel lest Ihr hier:

https://diebasis-partei.de/2022/05/deutschland-war-ein-reiches-land/

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Was hat der Internationale Kindertag mit dem Sinn des Lebens zu tun?

Am 1. Juni wird in vielen Ländern der „Internationale Kindertag“ begangen. Ein geeigneter Anlass, einmal darüber nachzudenken, was Kinder wirklich brauchen. Was sind ihre tatsächlichen Bedürfnisse – und was ist nur realitätsfremde Ideologie? Wie werden Kinder zu emotional und sozial kompetenten und glücklichen Erwachsenen? Sind Kinder in staatlicher Obhut wirklich besser aufgehoben als bei ihren Eltern? Ein Plädoyer für einen „artgerechten“ Umgang mit unseren Kindern und die Aufdeckung destruktiver politischer Ambitionen

Den ganzen Artikel lesen unter:

https://diebasis-partei.de/2022/06/was-hat-der-internationale-kindertag-mit-dem-sinn-des-lebens-zu-tun%ef%bf%bc/

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Meinungsfreiheit: Toleranz oder Hatespeech

von Stefan Nocon
Wer kennt sie nicht, die prominenten Äußerungen vieler Politiker oder Funktionäre, die während der Corona-Krise gefallen sind: „Pandemie der Ungeimpften“, „Tyrannei der Ungeimpften“ oder auch nur die permanente Verwendung der Begriffe „Coronaleugner“, „Impfgegner“ oder „Schwurbler“.
Nicht nur, dass hier Pauschalisierungen ganzer Gruppen stattfanden, vielmehr wurde oft gezielt Framing betrieben. So sind die Leute, die sich nur kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinandergesetzt haben, per se einer der oben genannten Gruppen zugeordnet worden. Zudem wurde gerne ein nicht vorhandener Kontext zur rechten Szene hergestellt. Es passte einfach zu gut ins Bild, die Tausenden von Menschen, die aus verschiedensten Gründen (z. B. Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen, Probleme im Gesundheitswesen allgemein, Angst vor einer Übergriffigkeit des Staates) auf die Straße gingen, alle pauschal als „rechts“ zu diffamieren.

https://diebasis-partei.de/2022/06/meinungsfreiheit-toleranz-oder-hatespeech/

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Und dann geht das Licht aus – Chaos mit Ansage

Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor: Sie sitzen in einem Reisebus, zusammen mit 50 weiteren Fahrgästen. Der Busfahrer lässt den 13-Tonner gemächlich über die Autobahn rollen. Hinter einer leichten Kurve erkennen Sie dann, dass der Verkehr in etwa einem Kilometer Entfernung zum Stillstand gekommen ist. Sie bleiben entspannt, denn es gibt keinen Grund zur Panik. Schon allein die bloße Wegnahme des Gases würde den Bus ausrollen lassen und rechtzeitig zum Stehen bringen. Doch der Busfahrer nimmt das Gas nicht weg. Das Stauende rückt näher. Schon erkennen Sie die vielen Warnblinkanlagen der, vor Ihnen stehenden Autos. Noch wäre Zeit zum Bremsen, doch der Busfahrer tut nichts dergleichen. Er gibt sogar Gas. Sie sprechen ihn an, doch er reagiert nicht. Gehetzt schauen Sie sich im Bus um. Niemand scheint die Situation als besorgniserregend oder gar lebensgefährlich zu empfinden; niemand schreitet ein.

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Nun also doch. Lauterbach räumt Impfschäden ein…und rät im gleichen Atemzug dennoch zur Impfung

Sein offizieller Name lauter „Post-Vac-Syndrom“ (PVS); das klingt irgendwie besser und harmloser, als „Impfnebenwirkung“ aber um genau das handelt es sich dabei. Genauer gesagt handelt es sich nur um einen Symptomkomplex, der häufigere, aber nicht tödliche Impfnebenwirkungen zusammenfasst und erstmalig am 12. Juni vom Onlinemagazin „spiegel.de“ hinter einer Bezahlschranke erwähnt wurde.
Immerhin!
Der Begriff wurde zunächst jedoch nur in den Onlinemedien und sozialen Netzwerken verwendet. Auf den offiziellen Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit etwa findet man diese Begrifflichkeit gar nicht.


https://diebasis-partei.de/2022/07/nun-also-doch-lauterbach-raeumt-impfschaeden-ein-und-raet-im-gleichen-atemzug-dennoch-zur-impfung/

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Meinungsfreiheit: Toleranz oder Hatespeech

von Stefan Nocon
Wer kennt sie nicht, die prominenten Äußerungen vieler Politiker oder Funktionäre, die während der Corona-Krise gefallen sind: „Pandemie der Ungeimpften“, „Tyrannei der Ungeimpften“ oder auch nur die permanente Verwendung der Begriffe „Coronaleugner“, „Impfgegner“ oder „Schwurbler“.
Nicht nur, dass hier Pauschalisierungen ganzer Gruppen stattfanden, vielmehr wurde oft gezielt Framing betrieben. So sind die Leute, die sich nur kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinandergesetzt haben, per se einer der oben genannten Gruppen zugeordnet worden. Zudem wurde gerne ein nicht vorhandener Kontext zur rechten Szene hergestellt. Es passte einfach zu gut ins Bild, die Tausenden von Menschen, die aus verschiedensten Gründen (z. B. Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen, Probleme im Gesundheitswesen allgemein, Angst vor einer Übergriffigkeit des Staates) auf die Straße gingen, alle pauschal als „rechts“ zu diffamieren.

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