dieBasis fordert die Herstellung von vollumfänglicher Transparenz der Entscheidungen der EU-Kommission

Entscheidungen der EU-Kommission und deren Grundlagen sollen öffentlich und nachvollziehbar dargelegt werden entsprechend der Festlegungen zur vollumfänglichen Transparenz aus dem Vertrag von Lisabon.

Beteiligte sowie externe Berater und evtl. bestehende Interessenskonflikte sind offenzulegen. Eine der wesentlichen Aufgaben für dieBasis-Parlamentarier ist es, mehr Transparenz und Öffentlichkeit zu schaffen und Demokratie-Defizite und Fehlentwicklungen innerhalb des jetzigen EU-Konstrukts aufzuzeigen.

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Mehr Informationen: https://diebasis-partei.de/wahlen/europawahl-2024/

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Nächste Station: Brüssel

von Christina Kade

Endlich ist das Warten vorbei und wir haben Gewissheit. Nachdem der Wahlausschuss alle Unterlagen geprüft hat, steht nun das Ergebnis fest. Ganze 5.791 Unterstützerunterschriften konnten die Mitglieder für dieBasis sammeln. Für sich genommen stellt das bereits eine großartige Leistung dar. Seit dem 29. März 2024 wissen wir mit Sicherheit, dieBasis ist für die Europawahl zugelassen. Zum ersten Mal dürfen wir also an den Wahlen für das Europäische Parlament teilnehmen. Das verdanken wir vor allem der ausdauernden Unterstützung unserer Mitglieder.

Wer sich ein wenig mit der EU beschäftigt, wird sehr wahrscheinlich zu ähnlichen Schlussfolgerungen gelangen wie wir. Wenn es in Brüssel für etwas Bedarf gibt, dann ist es mehr Demokratie. Ursula von der Leyen, die aktuelle Präsidentin der EU-Kommission, wurde von niemandem gewählt und soll jetzt eine weitere Amtszeit antreten, wenn es nach dem Willen einiger Parteien geht. Auch dieses Mal wird sie allerdings auf keinem Wahlzettel auftauchen. Kein Wunder also, dass für viele das EU-Parlament als Abstellgleis unbeliebter Politiker gilt, die ihre politische Karriere durch eigenes Fehlverhalten beschädigt haben. Immerhin wurde von der Leyen praktisch aus dem Nichts Präsidentin der Europäischen Kommission, und zwar kurz nach der Berateraffäre im ihr unterstellten Verteidigungsministerium. [...]

hier weiterlesen: https://diebasis-partei.de/2024/03/naechste-station-bruessel/

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

Unsere Autorin meint: "Es gibt also keinen besseren Ort für dieBasis, um ihr Potenzial zur Entfaltung zu bringen. Wir glauben, viele Menschen sind das stetig zunehmende Diktat aus Brüssel leid. Sie haben verstanden, dass es einer Veränderung bedarf. Deshalb bedanken wir uns bei allen Mitgliedern und allen Unterstützern, die uns auf unserem Weg begleiten und uns ermöglichen, diesen wichtigen Meilenstein zu erreichen."

#Demokratie #dieBasis #EUWahl #Europawahl #Transparenz

💥 EILMELDUNG: Julian Assange ist frei 🙏

🎉 Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist nach zwölf Jahren Asyl und Haft endlich frei! Assange enthüllte bestialische Kriegsverbrechen der US-Armee und den E-Mail-Verkehr von Hillary Clinton.

Abseits der Öffentlichkeit kam es zu einem juristischen Deal mit der amerikanischen Justiz, bei dem Assange sich teilweise schuldig bekannte, um weitere Haft in den USA zu vermeiden. Ein Gericht muss die Einigung noch bestätigen.

Seine Freilassung markiert einen bedeutenden Moment für Pressefreiheit und Transparenz.

Wir, von der Partei dieBasis, fordern die Freiheit, den Schutz und die Anerkennung aller Whistleblower, die mutig für Gerechtigkeit kämpfen. 🌍🕊

Quelle: https://x.com/wikileaks/status/1805390138945528183

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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Whistleblower #Gerechtigkeit #Transparenz

Während in der öffentlichen Debatte Zuwanderung als unverzichtbar für unseren Wohlstand gepriesen wird, zeigt die Realität ein anderes Bild. Die neue Migrationspolitik schlägt finanziell zu Buche und trägt nur minimal zur Lösung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei.

Die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung ist offensichtlich und wirft kritische Fragen auf: Wer profitiert wirklich von dieser Politik? Unsere Stimme gibt denjenigen Gehör, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.

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Unsere Stimme für eine ehrliche Debatte und transparente Politik.

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#diebasis #wahrheit #migration #gesellschaft #politik #transparenz #basisdemokratie #zukunftgestalten

Die öffentliche Diskussion um das Impfen nimmt eine überraschende Wendung: Die Corona-Impfung, einst als Allheilmittel gefeiert, entpuppt sich als unzureichender Schutz vor Ansteckung. Hatte die Kritik der Impfgegner doch eine Berechtigung?

Es ist an der Zeit, unbequeme Fragen zu stellen und eine offene Debatte über die Wirksamkeit und die wahren Folgen der Impfkampagnen zu führen. Wir geben eine Stimme denjenigen, die diese Fragen stellen.

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diebasis für eine ehrliche Diskussion und transparente Aufklärung.

Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#diebasis #impfen #corona #gesundheit #offenedebatte #transparenz #basisdemokratie #selbstbestimmung

Wusstest du schon, dass Karl Lauterbach 45 Millionen Euro aufgrund eines Fehlers von ihm für die fragwürdige Corona-Impfkampagne falsch ausgegeben hat?

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lauterbach-impfkampagne-bundesrechnungshof-100.html

Diese immense Summe wirft Fragen zur Effizienz und Transparenz staatlicher Ausgaben auf.

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Wir setzen uns für eine verantwortungsvolle Verwendung öffentlicher Mittel ein und fordern Transparenz.

#dieBasis #CoronaImpfkampagne #KarlLauterbach #Steuergelder #Transparenz #Effizienz #Verantwortung

Wusstest du schon, dass Politiker öffentliche Gelder oft für fragwürdige Ausgaben verwenden?

Im Jahr 2022 wurden allein von der Ampel-Koalition 1,5 Millionen Euro für Fotografen, Visagisten und Friseure ausgegeben – auf Kosten der Steuerzahler.

Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-955454

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Wir fordern Transparenz und eine verantwortungsvolle Verwendung öffentlicher Mittel.

#dieBasis #Transparenz #Verantwortung #Steuergelder #Ampelkoalition #ÖffentlicheAusgaben

KLARSTELLUNG – in eigener Sache

Info zu unserer offiziellen, öffentlichen Telegram- Gruppe und dem Kanal von dieBasis

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Infos für Mitglieder

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#diebasis #achtsamkeit #transparenz

🎥 Unsere Listen-Kandidaten für die Landtagswahl in Sachsen 2024! 🎥

Die Landtagswahl 2024 in Sachsen steht vor der Tür, und wir von dieBasis möchten Euch unsere engagierten Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen! 🌿💪

In unserem neuesten Video stellen sich alle Listen-Kandidaten der dieBasis vor und erklären, wofür sie stehen, was sie antreibt und wie sie Sachsen mit Euch gemeinsam verändern wollen. Schaut rein und lernt die Menschen kennen, die Eure Stimme in den Landtag tragen wollen! 📢

➡️ Jetzt das Video ansehen und mehr über unsere Kandidaten erfahren!
👉 https://youtu.be/FmZFSbDLK8M

Lasst uns gemeinsam für mehr Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung eintreten. Eure Stimme zählt! 🗳

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