🔎 Kommentar zu den Wahlkampfplakaten der Ampel | Michael Aggelidis | dieBasis 2024

"Man kann diesen Wahlkampf eigentlich nur dann in irgendeiner Form ertragen, wenn man ihn als Satire begreift."

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#diebasisnrw #euwahl #europawahl #eu #gruene #spd #fdp #ampelkoalition #wahlplakate

Wo bleiben die Sondersendungen bei ARD und ZDF??

Der „Covid-19-Impfstoff“ von AstraZeneca wurde mit der Notfallzulassung von Politik und Systemmedien als „sicher“, „geprüft“, „wirksam“ und „nebenwirkungsfrei“ angepriesen. Allerdings ist dieser mit Wirkung vom 7. Mai 2024 in der EU nicht mehr zugelassen. Der Antrag auf die Rücknahme der Marktzulassung wurde von AstraZeneca selbst gestellt.

Bereits am 27. März 2024 gab die EU-Kommission bekannt, dass die Marktzulassung für den Covid-19-„Impfstoff“ Vaxzevria-Covid-19-Vaccine zurückgezogen wurde. Quelle

„Zuletzt hatte der Pharmakonzern mögliche schwere Nebenwirkungen seines Corona-Impfstoffs zugegeben“, schreibt die Berliner Zeitung.

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Insgesamt mehr als 12 Millionen Bürger in Deutschland haben diesen „Impfstoff“ erhalten. Wo bleibt der Aufschrei in den GEZ-Medien? Und wer übernimmt die Verantwortung für diesen „Menschenversuch“, wenn sie die Hersteller schon nicht übernehmen??

#diebasis #astrazeneca #luege #aufarbeitung #machtbegrenzung #eu

Lerne unsere Kandidaten und ihre Kernthemen auf Ihrer Tour durch Deutschland kennen

Heute starten Isabel Graumann & Anton Körner unsere #EUKandidatenTour durch Baden-Württemberg.
Startpunkt ist #Offenburg, 20km v. Straßburg entfernt näher kann man dem #EU_Parlament kaum sein.
Wir freuen uns auf Begegnungen u. Gespräche

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis: Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 😉

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#diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #volksabstimmungen #EUKandidaten #TourSüdWest

Stimmen der dieBasis – heute mit Claudia

Polizei und Ordnungsamt werden in der Kleinstadt Kaltenkirchen im Kreis Segeberg nun durch ein privates Sicherheitsunternehmen unterstützt.

Warum braucht es das? 🤔

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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#diebasis #sicherheit #deutschland #EU #europawahl

❗️Europawahl 2024❗️

Am 09. Juni dieBasis wählen!
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DEINE Stimme zählt!

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🇪🇺 Europa und die Zukunft der Europäischen Union

Wo: Potsdamer Platz, Berlin
Wann: 25. Mai 2024, 11-20 Uhr

mit:
Kai Stuht
Vera Lengsfeld
Florian Pfaff
Katharina Koenig
Anton Körner
Dirk Gintzel
Sven Lingreen
u.v.m.

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Am 09. Juni dieBasis wählen!
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DEINE Stimme zählt!

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Der Dialog und die Überwindung von Lager- und Blockdenken müssen gefördert werden.

dieBasis fordert den Abbau von Feindbildern, die zur Legitimierung von geopolitischen Auseinandersetzungen und Kriegen dienen.

Ebenso fordern wir, dass sich die EU für die Beendigung von Kriegen durch Deeskalation und Diplomatie einsetzt.

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪

Wichtig: Jede Stimme zählt, denn es gibt keine Prozent-Hürde bei der EU-Wahl!

dieBasis für mehr direkte Demokratie, Grundrechte und Frieden!

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Europawahl 2024

Am 09. Juni dieBasis wählen!

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DEINE Stimme zählt! Es gibt keine Prozenthürde!

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Europawahl 2024

Am 09. Juni dieBasis wählen!
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Europawahl 2024

Wähle weise!

❗️Am 09. Juni dieBasis wählen!❗️
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✨ Ab 11 Uhr Live auf YouTube ✨

Europa und die Zukunft der Europäischen Union
11-20 Uhr

mit:
Kai Stuht
Vera Lengsfeld
Florian Pfaff
Katharina Koenig
Anton Körner
Dirk Gintzel
Sven Lingreen
u.v.m.

https://youtube.com/live/zvn2bCiF2s0

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dieBasis Wahlprogramm zur EU-Wahl 2024

Das Programm der Basisdemokratischen Partei Deutschland wurde aus den EU-Wahlprogramm-Vorschlägen der „Arbeitsgemeinschaft EU und Europa“ der Partei dieBasis zusammengestellt.

Es basiert auf den vier Säulen (Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz) der Partei, dem Rahmenprogramm und dem Wahlprogramm des Bundes (BTW 2021), den Programmen der Länder und auf bereits durchgeführten Konsensierungen (Abfragen) auf unterschiedlichen Parteiebenen zu Themen, die auch die EU betreffen.

Abschließend haben in den letzten drei Monaten Mitgliederbefragungen zu den dargestellten Positionen stattgefunden. Es wurden dabei nur Positionen in das Programm aufgenommen, die hohe Zustimmungswerte der Mitglieder erhalten haben.

Enthalten sind alle Positionen zu folgenden Themenfeldern

I. Für eine basisdemokratische Europäische Union –
die EU den Bürgern und Bürgerinnen zurückgeben

II. Für eine Frieden fördernde Außen- und Sicherheitspolitik

III. Der Mensch als Mittelpunkt im Gesundheitssystem

IV. Für eine gesunde Landwirtschaft und eine intakte Natur

V. Umweltschutz, Daseinsvorsorge und Technologieoffenheit statt Klimaideologie

VI. Recht auf analoge Lebensführung – keine digitale Kontrolle

VII. Finanzen: Finger weg von unserem Geld – keine Enteignung und Entmündigung

VIII.Freie und unabhängige Medien statt Zensur und Propaganda

IX. Migration und Asylrecht - Ein Balanceakt zwischen Menschlichkeit und Begrenzung!

Wir danken den Mitgliedern für ihre Beteiligung!

Bei den Themenfeldern Wirtschaft, Arbeit und Soziales verweisen wir zusätzlich auf die mit den Mitgliedern abgestimmten Antworten und Begründungen für Wahl-O-Mat, Sozial-O-Mat und WahlSwiper.

https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf

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#diebasis #Gesundheit #migration #medien #klimaideologie #landwirtschaft #EU #Sicherheitspolitik #kontrolle #bargeld #programm

Stimmen der dieBasis – heute mit Claudia

Willst auch du die Veränderung? Dann geh wählen!

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
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#diebasis #EUWahl #deutschland #EU #europawahl #europaparlement #wählen

Stimmen der dieBasis – heute mit Manuela

Manuela ist heute in Hamburg unterwegs und klebt noch ein paar Störer auf dieBasis-Plakate. Was jetzt wirklich wichtig ist? Geh wählen!

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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel!

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Die IT-Branche ist in Aufruhr.
Der 42-Punkte-Plan der EU zur Massenüberwachung von Messenger-Diensten wurde geleakt.

„Access by design“: Hersteller sollen dazu verpflichten werden, digitale Geräte wie Smartphones, Smart-Home-Geräte und Autos jederzeit staatlich überwachbar zu machen. SSL-Verschlüsselungen sollen umgangen werden, um jederzeit und in Echtzeit Chatverläufe von Personen in der EU mitverfolgen zu können. (Quelle)

Aber nicht nur die menschliche Kommunikation, sondern auch das Internet der Dinge (IoT) soll überwacht werden. "Es sollte sichergestellt werden, dass es eine große Standardisierung gibt und dass diese auch das Internet der Dinge, darunter beispielsweise auch vernetzte Autos wie alle Formen der Konnektivität, umfasst."

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#dieBasis lehnt die anlasslose Überwachung sowie ein Comeback der Vorratsdatenspeicherung rigoros ab!

Und wie siehst du das? 🤔

#digitalisierung #massenüberwachung #messenger #eu #42punkte #überwachung #freiheit #machtbegrenzung

🇭🇺 Viktor Orbán fordert Friedensverhandlungen

Michael Aggelidis, stv. Vorsitzender dieBasis NRW, lobt Viktor Orbán, den neuen EU-Ratspräsidentsvorsitzenden, der nach Kiew reist, um Verhandlungen mit Russland zu fordern und den Krieg zu beenden.

Orbán beruft sich auf seinen christlichen Glauben und verurteilt den täglichen Tod von Soldaten. Während Orbán für Frieden plädiert, treiben EU-Vertreter wie von der Leyen und Kallas eine fortwährende Kriegspolitik voran. Zwei gegensätzliche Kräfte zerren an der EU – ihre Zukunft steht auf dem Spiel.

Wir von der Partei dieBasis sind davon überzeugt, dass nur durch Frieden und Diplomatie eine nachhaltige und sichere Zukunft gestaltet werden kann.

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#dieBasis #ViktorOrbán #Frieden #EU #BRICS #Kallas #vonderLeyen #Ukraine #Selensky

Viktor Orbáns „Friedensmission“ und seine Bereitschaft, mit Putin zu sprechen, ist für Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen der Vorwand, die EU-Ratspräsidentschaft zu boykottieren. Vor dem Hintergrund verlegt die EU das Ministertreffen von Budapest nach Brüssel.

Josep Borrell, EU-Außenbeauftragter, droht Konsequenzen und Strafen an, während 93 EU-Abgeordnete sogar den völligen Entzug des Stimmrechts für Ungarn fordern.

Vergangene Woche erklärte Wolodymyr Selenskyj, die EU und die NATO könnten ihre Probleme auch ohne „diese Person“ lösen.
Quelle

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Wird Orbán jetzt zum Sündenbock für die gescheiterte EU-Politik gemacht? Will man ihn etwa ganz loswerden?

Die Stigmatisierung eines Präsidenten bzw. seines Landes wegen seiner Friedensbemühungen und seines Einsatzes gegen das Massensterben in der Ukraine sehen wir zutiefst undemokratisch.

Wir brauchen keine weiteren Eskalationen in #Europa, sondern #Friedensverhandlungen. Jetzt!

#diebasis #eu #frieden #ungarn #gleichbehandlung

Wusstest du schon, dass die EU eine umfassende Datenbank zum Vermögen aller Bürger aufbauen will?

Quelle: https://www.focus.de/experts/vermoegensregister-geplant-eu-will-umfassende-datenbank-zum-vermoegen-aller-buerger-aufbauen-was-dahinter-steckt_id_260158959.html

Doch anders, als im Artikel verharmlosend dargestellt, geht es unseres Erachtens weniger im “finanzielle Transparenz” sondern vielmehr um das Ausspitzeln der Bürger. Was bei der EU nun in Planung ist, droht ein zuvor nie da gewesenes, komplexes und machtvolles Kontroll- und Überwachungsinstrument zu werden.

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dieBasis fordert: Keine Überwachung und Kontrolle durch ein europäisches Vermögensregister! Gesetzlich geschaffene Grundlagen für einen Lastenausgleich in Deutschland und europäische Immobilien- und Vermögensregister sind Vorboten möglicher Enteignungen. Deshalb lehnen wir derartige Gesetze ab.

#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #eu #vermögensregister

Die EU-Staaten haben eine überarbeitete Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD) verabschiedet. Danach müssen ab 2030 alle neu gebauten Gebäude emissionsfrei sein. Ab 2050 soll dann der ganze Gebäudebestand der EU ohne umweltschädliche Emissionen auskommen.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/eu-beschliesst-gebaeudebestand-soll-bis-2050-emissionsfrei-sein,U9kA6kx

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Die Reform der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) auf strengere Vorgaben zur Energieeffizienz von Immobilien ist ingenieurmäßig nicht durchdacht, unrealistisch sowie wirtschaftlich und sozial unausgewogen.

dieBasis lehnt sie daher ab: keine Zwangssanierung von Immobilien! Energieeffizienzmaßnahmen dürfen nur auf freiwilliger Basis durch Aufklärung und Anreize, aber nicht durch Sanktionen eingeführt werden.

#diebasis #energie #energieeffizienz #gebäude #eu #emissionen #immobilien