dieBasis bewegt (offiziell)
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dieBasis bewegt - offizieller Kanal der Partei dieBasis
Statements, "Bewegtbilder" und Umfragen aus unseren SocialMedia-Kanälen.

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Neujahrsansprache des Bundeskanzlers Olaf Scholz

Hat das ZDF ganz bewusst die Kommentare bei YouTube zugelassen? Mehr als Zehntausend Bürger nutzen allein dort die Gelegenheit, ihrem Unmut Luft zu verschaffen. Und auch in den Sozialen Medien wie bei X zeigt sich kein anderes Bild.

"Noch nie hatten so viele Menschen eine Arbeitsstelle wie heute", sagte Scholz. Und noch nie konnten so viele Menschen von ihrer Arbeit nicht leben, sagen die Bürger.
Statt „wir schaffen das“ im „Merkelstil“, hören wir nun „wir kommen da durch“.

Scholz behauptet, Putin habe Deutschland „den Gashahn abgedreht“. Tatsächlich hat die EU 2022 ein Kohle- und Öl-Embargo gegen Russland verhängt. Vizekanzler Habeck war es im Frühjahr 2022, der so schnell wie möglich von russischem Gas loskommen wollte

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Eines zeigt sich deutlich: Olaf Scholz missachtet die Kritik der Bürger an der „Ampel-Politik“. Stattdessen verlangt er den Bürgern Veränderung ab und konfrontiert sie mit „Durchhalteparolen“.

Offen bleibt, ob Kanzler Scholz diese Rede tatsächlich selbst geschrieben hat …

diebasis
fordert: Zurück zur Vernunft und zur Wahrheit und Achtsamkeit!

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Deutscher Bundestag beschließt Selbstbestimmungsgesetz – Fluch oder Segen?

Gastbeitrag von Hermann Gampe (Diplom-Sozialpädagoge)

Lange hat man es vorbereitet, das Selbstbestimmungsgesetz der deutschen Ampelkoalition. Es geht darin um die Erleichterung einer Geschlechtsänderung. Am 12.04.2024 wurde es vom Deutschen Bundestag beschlossen. Eine Zustimmung des Bundesrats ist nicht erforderlich. Das Gesetz soll zum 1.11.2024 in Kraft treten, die Anmeldung beim Standesamt sogar schon zum 1.8.2024 möglich sein.

Mit diesem Gesetz, das das Transsexuellengesetz von 1980 ablöst, sollen nun Geschlechtsänderungen erleichtert werden durch eine einfache Erklärung beim Standesamt. Auch Jugendliche ab 14 Jahren werden dann Vornamen und Geschlecht selbständig ändern können. Hierfür ist die Zustimmung der Eltern nötig. Wenn allerdings die Eltern dagegen sind, entscheidet das Familiengericht zum „Wohle des Kindes“. Und da zu erwarten ist, dass dies i.d.R. gegen den Willen der Eltern urteilt, bedeutet das neue Gesetz eine massive Beschneidung der Elternrechte.

Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2024/04/deutscher-bundestag-beschliesst-selbstbestimmungsgesetz/ 👈

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Unser Autor meint: Zwei Fragen gibt es, die sich jeder kritische Zeitgenosse stellen kann: Wohin führt es uns, wenn immer mehr Menschen irgendwo zwischen „männlich“ und „weiblich“ stehen und ihre Fruchtbarkeit verlieren? Und vor allem: Wer profitiert davon?
Sie werden sicher Antworten finden.

#diebasis #selbstbestimmungsgesetz #transgender #freiheit #achtsamkeit #ampel
Die Mehrheit von rund 74 Prozent der Befragten des ARD-Deutschland Trends gab Ende Mai 2024 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein.

DieBasis setzt sich für direkte Demokratie ein. Wir fordern mehr Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.

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Steuerrabatte für ausländische Fachkräfte?

Nach langem Streit hat sich die Ampel-Regierung nun auf einen Haushalt für 2025 geeinigt. Mit einem „Konjunkturpaket“ plant sie, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Eine der Maßnahmen soll sein, ausländischen „Fachkräften“ drei Jahre lang Steuerrabatte zu gewähren: erst 30, dann 20 und schließlich 10 %.

Quelle: tz

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dieBasis kritisiert das Ampel-Vorhaben scharf. Es widerspricht dem im Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz: gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Es kann nicht sein, dass bei einem ausländischen Arbeiter ein höheres Netto auf dem Gehaltszettel verbleibt als bei einem inländischen Arbeitnehmer.

Statt Anwerbung von Fachkräften aus Drittländern fordert dieBasis, den Fokus stärker auf die Ausbildung bislang unqualifizierter einheimischer junger Menschen zu setzen.

#diebasis #ampel #haushalt #diskriminierung #steuerrabatte #fachkräfte