Bochumer Arzt Dr. Andreas Triebel freigesprochen
Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, heute vor dem Landgericht Bochum freigesprochen. (https://t.me/dieBasisNRWfunkt/2809)
Juristische Bewertung (RA Sattelmaier):
"Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.
Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.
Gleichzeitig hat das Gericht wohl keine wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist."
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#maskenatteste #andreastriebel #gerichte #freispruch #bochum
Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, heute vor dem Landgericht Bochum freigesprochen. (https://t.me/dieBasisNRWfunkt/2809)
Juristische Bewertung (RA Sattelmaier):
"Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.
Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.
Gleichzeitig hat das Gericht wohl keine wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist."
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dieBasis NRW funkt
Am 21.10. um 10:00 Uhr beginnt der Prozess gegen Dr. Triebel am Landgericht Bochum.
Hier benutzt der Staat die Justiz als Mittel, gegen maßnahmenkritische Personen vorzugehen.
Wer sich vor Ort selbst ein Bild von der "unabhängigen Justiz", dem Funktionieren…
Hier benutzt der Staat die Justiz als Mittel, gegen maßnahmenkritische Personen vorzugehen.
Wer sich vor Ort selbst ein Bild von der "unabhängigen Justiz", dem Funktionieren…
🎬 Dr. Andreas Triebel im Interview: Erfahrungen aus der Corona-Zeit
Dr. Andreas Triebel, Hausarzt in Bochum und dieBasis-Mitglied, spricht im Interview mit Helmut Reinhardt über seine Erlebnisse während der Corona-Pandemie.
Er berichtet von Hausdurchsuchungen und rechtlichen Auseinandersetzungen aufgrund ausgestellter Maskenatteste. 😷
Trotz der Herausforderungen blieb er standhaft und setzt sich nun verstärkt für eine offene Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen ein.
👉 Schaut Euch das spannende und ergreifende Interview an: https://www.youtube.com/watch?v=Z4bYnOPcU2o
👉 Mehr zur Aufarbeitung der COVID-19 Pandemie-Maßnahmen in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 17)
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IBAN: DE14 3005 0110 1008 4913 08
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#dieBasisNRW #CoronaAufarbeitung #Maskenatteste
Dr. Andreas Triebel, Hausarzt in Bochum und dieBasis-Mitglied, spricht im Interview mit Helmut Reinhardt über seine Erlebnisse während der Corona-Pandemie.
Er berichtet von Hausdurchsuchungen und rechtlichen Auseinandersetzungen aufgrund ausgestellter Maskenatteste. 😷
Trotz der Herausforderungen blieb er standhaft und setzt sich nun verstärkt für eine offene Aufarbeitung der Pandemie-Maßnahmen ein.
👉 Schaut Euch das spannende und ergreifende Interview an: https://www.youtube.com/watch?v=Z4bYnOPcU2o
👉 Mehr zur Aufarbeitung der COVID-19 Pandemie-Maßnahmen in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (Seite 17)
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⚖️ Maskenatteste und Justiz: Dr. Wodargs Appell an die Gerichte
Hat die Justiz in der Corona-Zeit nach Politik statt Wissenschaft geurteilt? 🤔
Facharzt Dr. Wolfgang Wodarg fordert die Wiederaufnahme von Prozessen und die Rehabilitation Betroffener.
👉 Das vollständige Video bei YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=oACB_Ym4Ok4
🎬 Hier geht's zu unserer Interview-Serie mit Helmut Reinhardt (Politik Spezial) bei YouTube: https://www.youtube.com/playlist?list=PLsAi64znwQgDjXbwi1xnBUX7jEKmtE85d
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#DrWodarg #Justiz #CoronaMaßnahmen #Maskenatteste
Hat die Justiz in der Corona-Zeit nach Politik statt Wissenschaft geurteilt? 🤔
Facharzt Dr. Wolfgang Wodarg fordert die Wiederaufnahme von Prozessen und die Rehabilitation Betroffener.
👉 Das vollständige Video bei YouTube ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=oACB_Ym4Ok4
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