Die Bürger in Nordrhein-Westfalen sollen ein freies und selbst bestimmtes Leben führen können.
Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben sollen sich hierbei auf das geringstmögliche Maß beschränken.
Wir stehen für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die auf die Bedürfnisse der Menschen in ihren Städten, Gemeinden und Lebensquartieren eingeht.
Jeder Bürger hat das Recht, in Freiheit, Sicherheit und Frieden zu leben.
dieBasis setzt sich für eine bürgernahe Polizei ein. Rechtsfreie Räume, z.B. durch organisierte Kriminalität oder Korruption bzw. „No-Go Areas“ in einzelnen Stadtvierteln, darf es nicht geben.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Sicherheit und echte Bürgernähe.
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #grundgesetz #Frieden #liebe #Landtagswahl #inneresicherheit
Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben sollen sich hierbei auf das geringstmögliche Maß beschränken.
Wir stehen für eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die auf die Bedürfnisse der Menschen in ihren Städten, Gemeinden und Lebensquartieren eingeht.
Jeder Bürger hat das Recht, in Freiheit, Sicherheit und Frieden zu leben.
dieBasis setzt sich für eine bürgernahe Polizei ein. Rechtsfreie Räume, z.B. durch organisierte Kriminalität oder Korruption bzw. „No-Go Areas“ in einzelnen Stadtvierteln, darf es nicht geben.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Sicherheit und echte Bürgernähe.
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #dubistdiebasis #grundgesetz #Frieden #liebe #Landtagswahl #inneresicherheit
💼 Visa-Skandal: Baerbock in Erklärungsnot!
Die Bundesregierung und das Auswärtige Amt haben die Kontrolle über das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen verloren. Undurchsichtige Auswahlprozesse und Geheimhaltung sorgen für Verwirrung über die Kriterien für Einreisen.
NGOs und grüne Parteimitglieder könnten mehr Einfluss haben als bekannt. Kritik gibt es auch für fehlende Transparenz und klare Buchführung der Einreisen.
❌ Chaos oder Korruption? Die Bürger verdienen klare Antworten!
Wir von der Partei dieBasis fordern in unserem Wahlprogramm eine transparente und gerechte Migrationspolitik, die Menschlichkeit mit klaren Regeln verbindet.
👉 Wahlprogramm (ab Seite 34)
👉 Mehr Infos: Tichys Einblick
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#dieBasisNRW #VisaSkandal #Baerbock #Afghanistan #IllegaleMigration #Taliban #InnereSicherheit
Die Bundesregierung und das Auswärtige Amt haben die Kontrolle über das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen verloren. Undurchsichtige Auswahlprozesse und Geheimhaltung sorgen für Verwirrung über die Kriterien für Einreisen.
NGOs und grüne Parteimitglieder könnten mehr Einfluss haben als bekannt. Kritik gibt es auch für fehlende Transparenz und klare Buchführung der Einreisen.
❌ Chaos oder Korruption? Die Bürger verdienen klare Antworten!
Wir von der Partei dieBasis fordern in unserem Wahlprogramm eine transparente und gerechte Migrationspolitik, die Menschlichkeit mit klaren Regeln verbindet.
👉 Wahlprogramm (ab Seite 34)
👉 Mehr Infos: Tichys Einblick
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🚓 NRW: Mehr Transparenz durch Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen
dieBasis NRW begrüßt den Vorschlag von NRW-Innenminister Herbert Reul, die Nationalität von Tatverdächtigen in Polizeimeldungen anzugeben. Dies soll für mehr Transparenz und ein besseres Verständnis der Kriminalitätslage sorgen.
In einem Erlass des Innenministeriums wird betont, dass die Angabe der Nationalität dazu beiträgt, Vorurteile und falsche Wahrnehmungen zu vermeiden. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit.
🔗 Beitragsquelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #InnereSicherheit #NRW #HerbertReul #Kriminalitätsstatistik
dieBasis NRW begrüßt den Vorschlag von NRW-Innenminister Herbert Reul, die Nationalität von Tatverdächtigen in Polizeimeldungen anzugeben. Dies soll für mehr Transparenz und ein besseres Verständnis der Kriminalitätslage sorgen.
In einem Erlass des Innenministeriums wird betont, dass die Angabe der Nationalität dazu beiträgt, Vorurteile und falsche Wahrnehmungen zu vermeiden. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit.
🔗 Beitragsquelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/nationalitaet-tatverdaechtige-innenministerium-erlass-100.html
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#dieBasisNRW #InnereSicherheit #NRW #HerbertReul #Kriminalitätsstatistik
🚨 Jugendbanden terrorisieren Köln (NRW): Ein Hilferuf an die Politik
Die jüngsten Vorfälle in Köln sind alarmierend: Jugendbanden rauben zunehmend Halsketten und terrorisieren die Stadt. Viele Täter leben in Flüchtlingsunterkünften und Jugendeinrichtungen für unbegleitete minderjährige Migranten.
Diese beunruhigende Entwicklung erfordert sofortige Maßnahmen. Die Polizei berichtet von wachsender Gewalt und Kriminalität unter Jugendlichen, was zu einem Gefühl der Unsicherheit bei den Bürgern führt.
‼️ dieBasis NRW fordert die Politik auf, effektive Integrations- und Präventionsmaßnahmen zu ergreifen und die Sicherheit in unseren Städten zu gewährleisten.
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 34)
🔗 Quelle: https://reitschuster.de/post/jugendliche-halsketten-raeuber-terrorisieren-koeln/
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#dieBasis #Köln #InnereSicherheit #Jugendkriminalität #Migration
Die jüngsten Vorfälle in Köln sind alarmierend: Jugendbanden rauben zunehmend Halsketten und terrorisieren die Stadt. Viele Täter leben in Flüchtlingsunterkünften und Jugendeinrichtungen für unbegleitete minderjährige Migranten.
Diese beunruhigende Entwicklung erfordert sofortige Maßnahmen. Die Polizei berichtet von wachsender Gewalt und Kriminalität unter Jugendlichen, was zu einem Gefühl der Unsicherheit bei den Bürgern führt.
‼️ dieBasis NRW fordert die Politik auf, effektive Integrations- und Präventionsmaßnahmen zu ergreifen und die Sicherheit in unseren Städten zu gewährleisten.
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 34)
🔗 Quelle: https://reitschuster.de/post/jugendliche-halsketten-raeuber-terrorisieren-koeln/
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#dieBasis #Köln #InnereSicherheit #Jugendkriminalität #Migration
🚨 Offene Haftbefehle in NRW: 27.613 Straftäter noch auf freiem Fuß!
In NRW gibt es erschreckende 27.613 offene Haftbefehle! Darunter 611 Sexualstraftäter und 636 Mörder und Totschläger.
Warum ist es in NRW möglich, dass so viele gefährliche Kriminelle auf freiem Fuß bleiben? Es kann nicht sein, dass Justizversäumnisse das Vertrauen in die Justiz und die Sicherheit der Bürger weiter gefährden. ⚖️
dieBasis NRW fordert mehr Sicherheit und konsequentes Handeln, um unsere Gesellschaft zu schützen.
🔗 Quelle: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=467981
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#InnereSicherheit #NRW #Justizversagen #Straftäter
In NRW gibt es erschreckende 27.613 offene Haftbefehle! Darunter 611 Sexualstraftäter und 636 Mörder und Totschläger.
Warum ist es in NRW möglich, dass so viele gefährliche Kriminelle auf freiem Fuß bleiben? Es kann nicht sein, dass Justizversäumnisse das Vertrauen in die Justiz und die Sicherheit der Bürger weiter gefährden. ⚖️
dieBasis NRW fordert mehr Sicherheit und konsequentes Handeln, um unsere Gesellschaft zu schützen.
🔗 Quelle: http://www.dernewsticker.de/news.php?id=467981
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#InnereSicherheit #NRW #Justizversagen #Straftäter
🔥 Ein Verbot ohne Biss: Das Messerverbot der Ampel
Die Ampel-Regierung will das Tragen von Messern im öffentlichen Verkehr stark einschränken, doch ein umfassender Katalog von Ausnahmen entwertet dieses Vorhaben.
Obwohl brutale Angriffe mit Messern zunehmend Schlagzeilen machen, enthält das neue Gesetz Ausnahmeregelungen für viele Berufsgruppen, kulturelle Bräuche und sogar Filmaufnahmen. Dies führt zu einem absurd geschwächten Messerverbot, das kaum abschreckende Wirkung hat.
dieBasis NRW sieht den Ansatz kritisch und fordert ein konsequenteres Vorgehen: Wir brauchen echte Sicherheit statt Symbolpolitik.
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❤️ Unterstütze unsere politische Arbeit: https://diebasis-nrw.de/service/spenden/
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🔗 Quelle: https://www.nius.de/politik/news/deutschland-schafft-sich-das-absurdeste-messerverbot-aller-zeiten-bei-dem-messer-so-gut-wie-nie-verboten-sind/8a4cdd10-57c7-4ded-bd70-0d7cee149f02
#Messerangriff #Messerverbot #AmpelGesetz #InnereSicherheit
Die Ampel-Regierung will das Tragen von Messern im öffentlichen Verkehr stark einschränken, doch ein umfassender Katalog von Ausnahmen entwertet dieses Vorhaben.
Obwohl brutale Angriffe mit Messern zunehmend Schlagzeilen machen, enthält das neue Gesetz Ausnahmeregelungen für viele Berufsgruppen, kulturelle Bräuche und sogar Filmaufnahmen. Dies führt zu einem absurd geschwächten Messerverbot, das kaum abschreckende Wirkung hat.
dieBasis NRW sieht den Ansatz kritisch und fordert ein konsequenteres Vorgehen: Wir brauchen echte Sicherheit statt Symbolpolitik.
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🔗 Quelle: https://www.nius.de/politik/news/deutschland-schafft-sich-das-absurdeste-messerverbot-aller-zeiten-bei-dem-messer-so-gut-wie-nie-verboten-sind/8a4cdd10-57c7-4ded-bd70-0d7cee149f02
#Messerangriff #Messerverbot #AmpelGesetz #InnereSicherheit