Das Thema ist alt - die politische Forderung ist neu.

Am Beispiel des Falls "Gustl Mollath " https://youtu.be/KXc-kLx8GR8 (ARD Mittagsmagazin 2015 mit Martin Schwab)

" 01.12.2015 Der Fall Gustl Mollath hatte für Schlagzeilen gesorgt. Mollath wurde aufgrund psychologischer Gutachten für geistesgestört erklärt und kam in eine psychiatrische Klinik. Zu Unrecht, wie sich herausstellte. Mollath ist kein Einzelfall.
Viele Richter sind offenbar nicht in der Lage, Fehler einzugestehen. Zu diesem Urteil kommt der Jura-Professor Martin Schwab von der Uni Bielefeld. Schwab hat im Rahmen seines Forschungsprojektes zahlreiche vermutete Fehlurteile unter die Lupe genommen. Ein besonders krasses Fehlurteil stammt aus Göttingen.
Lisa Hase hat zahlreiche Zahnärzte verklagt und fordert Schmerzensgeld. Doch das Landgericht Göttingen schickt sie zu einem psychiatrischen Gutachter. Der Jura-Professor bezeichnet das Vorgehen als richterliche Willkür. Zwei Jahre lang muss Lisa Hase kämpfen, um am Ende zumindest bescheinigt zu bekommen, dass sie psychisch gesund und damit rechtsfähig ist."

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#Landtagswahl NRW: Unser Rechtssystem braucht eine neue Basis: bürgernah, unabhängig und gerecht.

#diebasis #dubistdiebasis #ltwnrw2022 #ltwnrw22 #justiz #Rechtssystem

#dIeBasis NRW: Eine Botschaft für NRW von Dr. med. Margareta Griesz-Brisson "Wählt vernünftig."

Dr. med. Margareta Griesz-Brisson arbeitet als Neurologin in London und ist Mitglied des Bundesvorstandes (Säule Achtsamkeit) der Partei #diebasis.
Leider konnte sie am letzten April Wochenende nicht zur Roadshow nach NRW; hier eine Videobotschaft an Mitglieder und Bürger in NRW zur bevorstehenden Landtagswahl. "Wählt vernünftig."

https://odysee.com/video_2022-04-30_21-24-00:5bd55e4596454feaf9af0d619a0d9f17f61f49c7

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #landtagswahl #ltwnrw22 #Griesz-Brisson #nrw

Gesundheitsminister Lauterbach und der Pandemieberater der Bundesregierung Drosten wollen die Evaluation der Wirksamkeit von Grundrechtseinschränkungen um ein Jahr verschieben.
Grund: Die Datenlage sei zu dünn.

Im ÖRR wird zeitgleich darüber diskutiert, dass schwere Impfnebenwirkungen 40 Mal häufiger auftreten, als vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) erfasst.
Laut aktuellen Daten einer noch laufenden Studie der Charité sollen in etwa 0,8 Prozent der Fälle schwere Impfkomplikationen aufgetreten sein.
Dies bedeutet: bei etwa jeder 125. Impfung.

Gibt es hier einen Zusammenhang?

dieBasis fordert eine lückenlose Aufarbeitung aller Sachverhalte, die zu den Maßnahmen geführt haben, und die Beantwortung der Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Damit dürfte sich auch die Diskussionen rund um eine altersbezogene oder einrichtungsbezogene Impfpflicht erübrigen.

Abonniert: t.me/diebasisNRWfunkt

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #landtagswahl #dubistdiebasis #ltwnrw22 #drosten #lauterbauch #evaluierung

Am heutigen Tag der Arbeit sind zehntausende Menschen deutschlandweit auf die Straße gegangen.
Sie demonstrierten für gerechte Löhne, für sichere Arbeitsplätze, für mehr soziale Gerechtigkeit! Und für die Chance auf ein Altern in Würde.

#dieBasis NRW unterstützt diese Proteste.

#dieBasis vertritt eine Arbeitspolitik, die Menschen eine selbstständige und auskömmliche Existenzsicherung durch Erwerbsarbeit gewährleistet - insbesondere in Zeiten einer Inflation von rund 7,4%.

Ein auskömmliches Einkommen durch wertschöpfende Erwerbsarbeit ermöglicht die Teilhabe an sozialer Gemeinschaft, Bildung, Kultur und demokratischen Gestaltungsprozessen. Diese Teilhabe ist jedem Mitmenschen in unserer Gesellschaft zu garantieren.

#Landtagswahl NRW: deine Stimme für soziale Gerechtigkeit.

#ltwnrw22 #dubistdiebasis #sozial #tagderarbeit

Songül Schlürscheid, Direktkandidatin WK 21 (Rheinisch-Bergischer-Kreis I) heute bei der DGB-Kundgebung in Düsseldorf... in der "Aktuellen Stunde" 😊

Die Politik braucht eine neue Basis.

#landtagswahl #diebasis #dubistdiebasis #ltwnrw22

dieBasis Stadtverband Wuppertal – VÖLKERSTRAFRECHT AM BEISPIEL VON CORONA
Vortrag von Volker Reusing am 30.04.2022 in Wuppertal


Quellen im Vortrag
◽️Schutzverantwortung: A/67/929–S/2013/399, Nr. 24, S. 4
◽️Schutzverantwortung: A/65/877-S/2011/393, Nr. 13
◽️Römisches Statut (IStGHSt)
◽️Eventualvorsatz: Rn. 900 Werle-Kommentar; Rn. 352 IStGH-Urteil v. 29.01.2007 zu Lubanga
◽️Freiheitsentzug: Rn. 931-933 Werle-Kommentar
◽️Willkür: BVerfG 1 BvR 1428/88
◽️Antifolter-Konvention
◽️Chart of Coercion
◽️AI - Report on Torture
◽️Before Our Very Eyes
◽️UN-Sozialpakt
◽️Verfolgung: Rn. 970 Werle-Kommentar; Rn. 710 JStGH-Urteil vom 07.05.1997 im Fall Tadic
◽️Völkerstrafgesetzbuch

Facebook 👉 https://www.facebook.com/sarahluziah/videos/457965486082762/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #landtagswahl #wuppertal #ltwnrw22

Die Parteien im Bundestag sind leider für den Krieg in der Ukraine und unterstützen ihn mit Waffenlieferung, Finanzierung und vielem mehr. Das betrifft zumindest alle aktuellen und ehemaligen Parteien der Bundesregierungen, vor allem die ehemalige Friedenspartei "die Grünen".
(Die Linke und AfD haben bei der Abstimmung wegen der Waffenlieferungen in erstem Falle teilweise und zweitem Falle vollständig gegen die Waffenlieferungen gestimmt .)

#dieBasis ist die neue demokratische Friedenspartei.
Die Position von dieBasis NRW stimmt mit den zentralen Positionen der Friedensbewegung überein.

❌ 15. Mai 2022: Du hast die Wahl! Deine Stimme für den Frieden.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasisnrw #dubistdiebasis #duhastdiewahl #freiheit #frieden #peace #landtagswahl #ltwnrw22

Erinnerung
Gäste / Redner

Sven Heiermann, Direktkandidat WK 106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II, Landesliste Platz 8, Einleitung, Gesundheitswesen und Kinder
Stephanie Bielski, Direktkandidatin WK 105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I, Landesliste Platz 4, Thema: Zukunftsperspektive Volksabstimmung
Angelika Kasper, Landesliste Platz 21, Thema: Kinder sind unsere Zukunft
Michael Aggelidis, Landesliste Platz 9, Thema: Krieg und Gas
Ralf Otte, Landesliste Platz 16, Thema: Zukunftsperspektive Finanzen
Markus Bärmann, Landesliste Platz 10, Thema: Zukunftsperspektive Landwirtschaft
Prof. Dr. Martin Schwab, Direktkandidat WK 92 - Bielefeld 1, Landesliste Platz 1, Thema: Unser Gesundheitswesen braucht eine neue Basis.
Hans Tolzin, Thema: Die Erregerlüge als geopolitische Waffe

Ende: ca. 18 Uhr

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #roadshow #witten #martinschwab #HansTolzin #Landtagswahl #ltwnrw22

Vandalismus – Ausdruck demokratischer Orientierung
Gedanken über die demokratische Basis unserer Gesellschaft

Die Plakate unserer Partei werden systematisch entfernt oder zerstört. Wo an dem einen Tag noch unsere Plakate hängen, fehlen sie am nächsten Tag, und teilweise hängen dann dort ebenso plötzlich die Plakate der DKP oder von DIE LINKE. Großplakate werden besprüht.
Auf den Fotos zu sehen: an diesen Stellen hingen vorher Plakate von der Basis – die sind über Nacht verschwunden.

Ein Ausflug in das Forschungsgebiet von Georg Lind, ehemals Professor für Psychologie an der Universität Konstanz, freier Autor und Lehrerausbilder.

Lesenswerter Beitrag bei dieBasis Mönchengladbach:
https://moenchengladbach.diebasis.nrw/vandalismus-ausdruck-demokratischer-orientierung/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#Landtagswahl #ltwnrw22 #mönchengladbach #dieBasis #vandalismus

dieBasis NRW Radiospot Landtagswahl 2022

dieBasis NRW Radiospot Landtagswahl 2022
Sendezeiten:

1. 09.05.2022, WDR 2, 14:50 Uhr
2. 11.05.2022, WDR 4, 15:30 Uhr

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #landtagswahl #nrw #ltwnrw22 #duhastdiewahl

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

Altern in Würde.

Landtagswahl NRW. Deine Stimme für Menschlichkeit.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #Wuerde #Menschlichkeit #landtagswahl #ltwnrw22 #duhastdiewahl

dieBasis - Bildungspolitik

Sie wollen Lehrpläne abhaken – Wir wollen freie Schulen.
Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #bildung #dubistdiebasis #landtagwahl #ltwnrw22

dieBasis NRW - Infrastruktur

Ihre Lösung heißt Klimaschutz - unsere Lösung heißt Zukunftsfähigkeit.
Wir sind hier. Wo bist du? Du hast die Wahl.

Landtagswahl NRW - Deine Stimme für den Wandel

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #infrastruktur #straßen #brücken #dubistdiebasis #landtagwahl #ltwnrw22

Der WDR greift mit Berichterstattung aktiv in die Meinungsbildung und damit in den Wahlkampf für die Landtagswahl in NRW ein.

Gastbeitrag von Nathalie Sanchez Friedrich – Direktkandidatin Wahlkreis 27 (Rhein Sieg Kreis III – Euskirchen III)

Programmbeschwerde
Bornheim, den 08. Mai 2022

„Sehr geehrte Damen und Herren,
am 30. April berichtete der WDR in einer Sondersendung „Wahl 2022: Die Chancen der kleinen Parteien“, über die kleinen Parteien, die zur NRW-Landtagswahl antreten:
https://www.ardmediathek.de/video/westpol/wahl-2022-die-chancen-der-kleinen-parteien/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTAzMjRiZGM1LWQ2MzktNDI5NC1hMTkwLTA1N2Q5N2NhMzFjMQ?fbclid=IwAR3Y
Gemäß Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ist der WDR verpflichtet, ausgewogen, neutral und wahrheitsgemäß zu berichten. Stattdessen ist die Berichterstattung in o.g. Beitrag zumindest in Teilen tendenziös und parteiisch. ..."

hier weiterlesen: https://nrw.diebasis.nrw/programmbeschwerde-wdr/

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#diebasis #wdr #Programmbeschwerde #landtagwahl #ltwnrw22

dieBasis NRW

Unsere Kinder – die Basis für unsere Zukunft!

Sie sehen Kinder als Gefahr – Wir schützen unsere Kinder und achten ihre Rechte.

Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #dubistdiebasis #kinder #kinderschützen #landtagswahl #ltwnrw22

„Da kommt was von der taz“

Gastbeitrag von Prof. Dr. Martin Schwab, Landesliste Platz 1 und Direktkandidat Bielefeld I

Dieser Beitrag wurde im Profil von Martin Schwab bei Facebook am 10. Mai 2022 als „Falschmeldung“ gelöscht.

Hier lesen: https://nrw.diebasis.nrw/zensurwelle-bei-facebook/

🟩🟩🟦🟥🟥🟧🟧

#zensur #meinungsfreiheit #framing #landtagswahl #diebasis #ltwnrw22

dieBasis für echte Gewaltenteilung

Ihr System ist Korruption – Unser System ist Unabhängigkeit.

Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #dubistdiebasis #korruption #justiz #gewaltenteilung #machtbegrenzung #landtagswahl #ltwnrw22

dieBasis für direkte Demokratie

Sie ignorieren den Protest – Wir wollen den Dialog.

Landtagswahl NRW. Deine Stimme für den Wandel.

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #dubistdiebasis #demokratie #basisdemokratie #dialog #meinungsfreiheit #machtbegrenzung #landtagswahl #ltwnrw22

#Landtagswahl in #NRW

#diebasis steht für

🟩 Bezahlbare Energie und echten Umwelt-/Klimaschutz: nachhaltige Kraftwerks- und Energieprojekte fördern!
🟦 Regionale Landwirtschaft: Gerechte Preise für gute Produkte!
🟥 Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern: pflegende Angestellte und pflegende Angehörige finanziell deutlich besserstellen!
🟧 Ausreichend finanzierte und unabhängige Hochschulforschung: frei von privatwirtschaftlichen Unternehmensinteressen und deren Drittmitteln!
🟩 Wertschätzung individueller Fähigkeiten: Entrümpelung der Lehrpläne und mehr individuelle Förderung in Schule und Universität!
🟦 Schaffung bezahlbaren Wohnraums: Vereinfachung von Bauordnungen und Förderung von ökologischen Bauprojekten und Mehrgenerationenhäusern!
🟥 Offensive Instandhaltung der Infrastruktur: Ausbau des Bahnnetzes!
🟧 Frieden schaffen ohne Waffen!

Und vieles mehr. Mehr Informationen: nrw.diebasis.nrw

#duhastdiewahl #gehwählen

Deine Stimme für den Wandel.

#ltwnrw22 #diebasispartei #dubistdiebasis

Abschluss der Roadshow dieBasis NRW in Düsseldorf 14.05.2022

Großartige Rede von: Ernst Wolff.
Unbedingt reinhören 🙂

🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧

#dieBasis #dubistdiebasis #landtagswahl #nrw #ltwnrw22 #ernstwolff