Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Anschlag gegen die Pressefreiheit!
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.
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dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die COMPACT-Magazin GmbH und ihre dazugehörige Videoproduktionsgesellschaft mit einem Griff in die Trickkiste und auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Der Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik und ein ungeheuerlicher Schlag gegen Meinungs- und Pressefreiheit.
Im Beisein von Pressevertretern wurden in einem öffentlichen Spektakel Räume der Gesellschaft bzw. Gesellschafter in 4 Bundesländern durchsucht. Das Vermögen der Gesellschaft ist beschlagnahmt.
Für Faeser sei COMPACT „ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“ und richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung". Konkrete Beweise, z.B. in Form von Verurteilung, bleibt das BMI nicht nur schuldig. Lt. COMPACT gibt sie nicht.
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dieBasis wertet dieses Vorgehen als klar verfassungsfeindlich. Kritische, alternative Medien zu verbieten, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums. Wir fordern freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verboten. Alle Demokraten sind jetzt dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
#diebasis #pressefreiheit #kontolle #compact #meinungsfreiheit #bmi #nancyfaeser
archive.is
BMI - Presse - Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bu…
archived 16 Jul 2024 05:31:55 UTC
🎗Julian Assange ist frei, aber die Meinungs- und Pressefreiheit nicht!
Aktivisten des dieBasis Stadtverbands Wuppertal und Mitglieder aus weiteren dieBasis Verbänden in NRW hielten am 06.07. in Wuppertal eine Mahnwache ab, um auf die bedrohte Meinungs- und Pressefreiheit aufmerksam zu machen. Pressevertreter waren auch vor Ort.
Die Veranstaltung bot eine eindrucksvolle Schilderperformance mit den Worten "MEINUNGS", "PRESSE" und "FREIHEIT". Begleitet von Livemusik und Redebeiträgen wurde das Interesse vieler Passanten geweckt.
Gemeinsam setzten sie ein starkes Zeichen für Freiheit und gegen die Unterdrückung unabhängiger Berichterstattung.
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Wuppertal #Mahnwache
Aktivisten des dieBasis Stadtverbands Wuppertal und Mitglieder aus weiteren dieBasis Verbänden in NRW hielten am 06.07. in Wuppertal eine Mahnwache ab, um auf die bedrohte Meinungs- und Pressefreiheit aufmerksam zu machen. Pressevertreter waren auch vor Ort.
Die Veranstaltung bot eine eindrucksvolle Schilderperformance mit den Worten "MEINUNGS", "PRESSE" und "FREIHEIT". Begleitet von Livemusik und Redebeiträgen wurde das Interesse vieler Passanten geweckt.
Gemeinsam setzten sie ein starkes Zeichen für Freiheit und gegen die Unterdrückung unabhängiger Berichterstattung.
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#dieBasisNRW #JulianAssange #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Wuppertal #Mahnwache
🛡 Schutz der Pressefreiheit: Ein essenzielles Gut unserer Demokratie
Die Pressefreiheit steht unter Druck! Aktuelle Entwicklungen zeigen eine zunehmende Tendenz zur Zensur.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verbote. Alle Demokraten sind dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
👉 Mehr Infos auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2024/07/pressefreiheit-versus-zensur/
👉 Unser Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 31)
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #Zensur #Meinungsfreiheit
Die Pressefreiheit steht unter Druck! Aktuelle Entwicklungen zeigen eine zunehmende Tendenz zur Zensur.
dieBasis fordert in ihrem Wahlprogramm freie und unabhängige Medien statt Zensur, Propaganda und Verbote. Alle Demokraten sind dazu aufgefordert, dem Eingriff in die Informations- und Meinungsfreiheit entschlossen entgegenzutreten.
👉 Mehr Infos auf unserer Webseite: https://diebasis-nrw.de/2024/07/pressefreiheit-versus-zensur/
👉 Unser Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 31)
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #Zensur #Meinungsfreiheit
Gestern hat das Bundesverwaltungsgericht Leipzig das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgesprochene Compact-Verbot im Eilverfahren bis zur endgültigen Entscheidung im Hauptverfahren aufgehoben. Es könne derzeit nicht abschließend beurteilt werden, ob das Magazin den Verbotsgrund – sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten – erfülle.
Das Magazin kann nun bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter erscheinen.
Quelle
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dieBasis wertet dieses Urteil als Erfolg für die Presse- und Meinungsfreiheit. Es sollte den verantwortlichen Amtsträgern vor Augen führen, dass sich Rechtsstaatsprinzipien nicht nach Laune verbiegen lassen.
Kritische, alternative Medien verbieten zu wollen, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums.
#diebasis #compact #pressefreiheit #meinungsfreiheit #rechtsstaat #demokratie
Das Magazin kann nun bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren weiter erscheinen.
Quelle
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dieBasis wertet dieses Urteil als Erfolg für die Presse- und Meinungsfreiheit. Es sollte den verantwortlichen Amtsträgern vor Augen führen, dass sich Rechtsstaatsprinzipien nicht nach Laune verbiegen lassen.
Kritische, alternative Medien verbieten zu wollen, dient nicht dem Schutz der Demokratie, sondern dem Bestreben einer totalen Kontrolle des Debattenraums.
#diebasis #compact #pressefreiheit #meinungsfreiheit #rechtsstaat #demokratie
Hoffnung und Wahrheit: Journalisten entlarven die Medienlandschaft
Am 25.08.2024 lud der Stadtverband Wuppertal der Partei dieBasis zur Vorführung des Films „Hope – die Hoffnung stirbt zuletzt“ ein.
Mit dabei waren die investigativen Journalisten Dr. Walter van Rossum und Ekkehard Sieker, die anschließend in einer Podiumsdiskussion den kritischen Zustand unserer Medienlandschaft offenlegten. Beide sind bekannt für ihre unbequemen Recherchen und haben sich einen Ruf als unabhängige Stimmen erworben.
Eine Veranstaltung, die Hoffnung auf eine informierte Zukunft gibt!
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Medienkritik #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit
Am 25.08.2024 lud der Stadtverband Wuppertal der Partei dieBasis zur Vorführung des Films „Hope – die Hoffnung stirbt zuletzt“ ein.
Mit dabei waren die investigativen Journalisten Dr. Walter van Rossum und Ekkehard Sieker, die anschließend in einer Podiumsdiskussion den kritischen Zustand unserer Medienlandschaft offenlegten. Beide sind bekannt für ihre unbequemen Recherchen und haben sich einen Ruf als unabhängige Stimmen erworben.
Eine Veranstaltung, die Hoffnung auf eine informierte Zukunft gibt!
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#dieBasisNRW #Medienkritik #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit
❌ NRW: Angriff auf die Pressefreiheit - Multipolar unter Druck!
Die Landesmedienanstalt NRW geht massiv gegen das regierungskritische Magazin Multipolar vor und wirft dem Medium "Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt" vor. Die Kritik bezieht sich auf Beiträge, die die offizielle Corona-Politik in Frage stellen.
Diese Einschüchterung von unabhängigen Medien ist ein besorgniserregender Angriff auf die Pressefreiheit.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronakrise und die uneingeschränkte Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/landesmedienanstalt-gegen-multipolar
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👉 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #CoronaAufarbeitung #Meinungsfreiheit #Multipolar
Die Landesmedienanstalt NRW geht massiv gegen das regierungskritische Magazin Multipolar vor und wirft dem Medium "Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt" vor. Die Kritik bezieht sich auf Beiträge, die die offizielle Corona-Politik in Frage stellen.
Diese Einschüchterung von unabhängigen Medien ist ein besorgniserregender Angriff auf die Pressefreiheit.
dieBasis NRW fordert eine umfassende Aufarbeitung der Coronakrise und die uneingeschränkte Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 54)
🔗 Quelle: https://multipolar-magazin.de/artikel/landesmedienanstalt-gegen-multipolar
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#dieBasisNRW #Pressefreiheit #CoronaAufarbeitung #Meinungsfreiheit #Multipolar
⛔️ Zensur durch die Hintertür? Multipolar wehrt sich gegen Landesmedienanstalt!
Die Landesmedienanstalt NRW versuchte, das kritische Magazin Multipolar unter Druck zu setzen – doch der Schuss ging nach hinten los!
Multipolar wies den Zensurversuch entschieden zurück und deckte damit die gefährliche Entwicklung auf: Staatsnahe Behörden maßen sich an, private Medien zu kontrollieren.
‼️ dieBasis fordert: Schluss mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 52)
🔗 Quelle: https://apolut.net/zensurbehoerde-von-nrw-geraet-unter-druck-von-norbert-haering/
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👉 Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#Zensur #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Multipolar
Die Landesmedienanstalt NRW versuchte, das kritische Magazin Multipolar unter Druck zu setzen – doch der Schuss ging nach hinten los!
Multipolar wies den Zensurversuch entschieden zurück und deckte damit die gefährliche Entwicklung auf: Staatsnahe Behörden maßen sich an, private Medien zu kontrollieren.
‼️ dieBasis fordert: Schluss mit der Einschränkung der Meinungsfreiheit!
👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 52)
🔗 Quelle: https://apolut.net/zensurbehoerde-von-nrw-geraet-unter-druck-von-norbert-haering/
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#Zensur #Pressefreiheit #Meinungsfreiheit #Multipolar
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Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat erstmals seit seiner Haftentlassung aus einem britischen Gefängnis öffentlich gesprochen.
Hintergrund war eine Anhörung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 1. Oktober 2024 in Straßburg (PACE).
„Ich möchte mich klar ausdrücken. Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich nach Jahren der Inhaftierung des Journalismus schuldig bekannt habe. Ich habe mich schuldig bekannt, Informationen von einer Quelle eingeholt zu haben, und ich habe mich schuldig bekannt, die Öffentlichkeit über diese Informationen informiert zu haben.“
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Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat nach Plenardebatte am 02. Oktober bestätigt, dass Julian Assange als politischer Gefangener festgehalten wurde.
dieBasis hält fest: Journalismus ist kein Verbrechen!
#diebasis #freiheit #julianassange #pressefreiheit #medien #menschenrechte
Hintergrund war eine Anhörung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats am 1. Oktober 2024 in Straßburg (PACE).
„Ich möchte mich klar ausdrücken. Ich bin heute nicht frei, weil das System funktioniert hat. Ich bin heute frei, weil ich mich nach Jahren der Inhaftierung des Journalismus schuldig bekannt habe. Ich habe mich schuldig bekannt, Informationen von einer Quelle eingeholt zu haben, und ich habe mich schuldig bekannt, die Öffentlichkeit über diese Informationen informiert zu haben.“
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Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat nach Plenardebatte am 02. Oktober bestätigt, dass Julian Assange als politischer Gefangener festgehalten wurde.
dieBasis hält fest: Journalismus ist kein Verbrechen!
#diebasis #freiheit #julianassange #pressefreiheit #medien #menschenrechte
🕒 Medien ohne Kontrolle: ZDF und der Potsdam-Skandal
Das Landgericht Hamburg stoppt falsche ZDF-Berichte: Ein angebliches "Geheimtreffen" in Potsdam zur "Deportation von Millionen Menschen" entpuppte sich als unwahr.
📺 Das ZDF verteidigte sich mit "Zeitmangel für Nachrecherchen" – doch das Gericht nennt das einen Verstoß gegen journalistische Sorgfaltspflichten.
dieBasis fordert Medien, die gründlich und wahrheitsgetreu arbeiten!
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🔗 Quelle: https://apollo-news.net/keine-zeit-fr-recherche-zdf-liefert-merkwrdige-begrndung-fr-potsdam-fehler-und-verliert-vor-gericht/
#Medienkritik #Pressefreiheit #JournalistischeSorgfalt #Correctiv
Das Landgericht Hamburg stoppt falsche ZDF-Berichte: Ein angebliches "Geheimtreffen" in Potsdam zur "Deportation von Millionen Menschen" entpuppte sich als unwahr.
📺 Das ZDF verteidigte sich mit "Zeitmangel für Nachrecherchen" – doch das Gericht nennt das einen Verstoß gegen journalistische Sorgfaltspflichten.
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🔗 Quelle: https://apollo-news.net/keine-zeit-fr-recherche-zdf-liefert-merkwrdige-begrndung-fr-potsdam-fehler-und-verliert-vor-gericht/
#Medienkritik #Pressefreiheit #JournalistischeSorgfalt #Correctiv