Vandalismus im Landtagswahlkampf NRW - ein Beispiel von vielen.
"Die Partei dieBasis ist ebenso betroffen. Auf der Strecke von Schwalmtal in Richtung Mönchengladbach-Hardt wurden nach Angaben der Partei die Wahlplakate gestohlen, mit schwarzer Sprühfarbe beschmiert und teilweise zusätzlich abgerissen, außerdem auf der Strecke von Viersen-Dülken nach Viersen-Boisheim. Insgesamt sind es über 30 Plakate. „Wir sind erschüttert und über das herrschende Demokratieverständnis verwundert“, sagt Panagiota Kallianteri, Pressesprecherin des Kreisverbands Viersen."
https://rp-online.de/nrw/staedte/viersen/wahlplakate-im-kreis-viersen-beschmiert-und-zerstoert_aid-68815089?fbclid=IwAR0D_P1srrymyEWU1SMtsELlOQcpqancAmLOoWSEFjhr42OTQHWJQ_tE3cM
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Achtsamkeit.
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#dieBasis #ltw2022 #achtsamkeit #respekt #fairness
"Die Partei dieBasis ist ebenso betroffen. Auf der Strecke von Schwalmtal in Richtung Mönchengladbach-Hardt wurden nach Angaben der Partei die Wahlplakate gestohlen, mit schwarzer Sprühfarbe beschmiert und teilweise zusätzlich abgerissen, außerdem auf der Strecke von Viersen-Dülken nach Viersen-Boisheim. Insgesamt sind es über 30 Plakate. „Wir sind erschüttert und über das herrschende Demokratieverständnis verwundert“, sagt Panagiota Kallianteri, Pressesprecherin des Kreisverbands Viersen."
https://rp-online.de/nrw/staedte/viersen/wahlplakate-im-kreis-viersen-beschmiert-und-zerstoert_aid-68815089?fbclid=IwAR0D_P1srrymyEWU1SMtsELlOQcpqancAmLOoWSEFjhr42OTQHWJQ_tE3cM
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Achtsamkeit.
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#dieBasis #ltw2022 #achtsamkeit #respekt #fairness
RP ONLINE
Wahlplakate beschmiert und zerstört
Neben Vandalismus sorgten zuletzt auch Stürme dafür, dass Plakate um- oder herunter fielen. Mehrere Parteien verzeichnen außerdem Plakat-Diebstähle.
#FreeBallweg – Macht mit!
Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet - obwohl die Staatsanwaltschaft nur noch von einer versuchten Tat ausgeht.
Seine Verteidiger teilten am Dienstag mit, Argumente und Nachweise der Verteidigung seien vollständig ignoriert worden. Eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme sei für Ballweg mangels Akteneinsicht nicht möglich gewesen. Mit einem rechtsstaatlichen Verfahren habe das nichts mehr zu tun. Es werde geprüft, eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen. Zeitgleich werde erneut Haftprüfung beantragt.
(Quelle)
„Wenn das Recht nichts mehr zählt, ... dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.“ (RA Haintz)
#dieBasis NRW macht daher mit - auf allen Kanälen. Wir fordern ein faires Verfahren!
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#justiz #rechtsstaat #gerechtigkeit #fairness #menschenwürde
Mittlerweile ist Querdenken-Gründer Michael #Ballweg seit mehr als 6 Monaten in der JVA Stuttgart-Stammheim, wo einst RAF-Terroristen einsaßen. Das OLG Stuttgart hat mit Beschluss vom 2. Januar die Fortdauer der Untersuchungshaft angeordnet - obwohl die Staatsanwaltschaft nur noch von einer versuchten Tat ausgeht.
Seine Verteidiger teilten am Dienstag mit, Argumente und Nachweise der Verteidigung seien vollständig ignoriert worden. Eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme sei für Ballweg mangels Akteneinsicht nicht möglich gewesen. Mit einem rechtsstaatlichen Verfahren habe das nichts mehr zu tun. Es werde geprüft, eine Verfassungsbeschwerde beim BVerfG einzulegen. Zeitgleich werde erneut Haftprüfung beantragt.
(Quelle)
„Wenn das Recht nichts mehr zählt, ... dann hilft nur noch mediale Aufmerksamkeit.“ (RA Haintz)
#dieBasis NRW macht daher mit - auf allen Kanälen. Wir fordern ein faires Verfahren!
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#justiz #rechtsstaat #gerechtigkeit #fairness #menschenwürde
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Debattenräume für echten Dialog wieder öffnen | Anton Körner | dieBasis 2024
Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.
In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.
Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.
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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel
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Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
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#dieBasisNRW #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #respekt #dialog #meinungsfreiheit #demokratie #diffamierung #gerechtigkeit #fairness
Anton Körner, EU-Kandidat der Partei dieBasis, setzt sich für die Wiederherstellung von Debattenräumen ein.
In einer Zeit, in der es wichtiger scheint, wer etwas sagt, als was gesagt wird, fordert er respektvolle Diskussionen ohne Diffamierung. Körner betont die Notwendigkeit, Vorurteile abzubauen und echten Dialog zu ermöglichen, um gesellschaftlichen Ausgleich zu fördern.
Erfahre jetzt, wie dieBasis diese wichtigen Debattenräume schaffen will und warum das so bedeutsam ist.
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❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel
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#dieBasisNRW #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #respekt #dialog #meinungsfreiheit #demokratie #diffamierung #gerechtigkeit #fairness
⚖️ Mehr Gerechtigkeit im NRW-Wahlrecht?
Das neue Wahlrecht in NRW steht auf dem Prüfstand. Es geht um die Balance zwischen Parteien und demokratischer Repräsentation. Die FDP hofft auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, das mögliche Ungerechtigkeiten korrigieren könnte.
dieBasis NRW setzt sich für ein Wahlrecht ein, das alle Stimmen gleichwertig berücksichtigt und die Vielfalt der Gesellschaft abbildet.
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❤️ Unterstütze unsere politische Arbeit: https://diebasis-nrw.de/service/spenden/
🤝 Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/landespolitik/verfassungsgericht-koennte-neues-wahlrecht-teilweise-kippen-hofft-die-fdp_aid-117557687
#Wahlrecht #Demokratie #Gerechtigkeit #NRW #dieBasis #Landtag #Fairness
Das neue Wahlrecht in NRW steht auf dem Prüfstand. Es geht um die Balance zwischen Parteien und demokratischer Repräsentation. Die FDP hofft auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichts, das mögliche Ungerechtigkeiten korrigieren könnte.
dieBasis NRW setzt sich für ein Wahlrecht ein, das alle Stimmen gleichwertig berücksichtigt und die Vielfalt der Gesellschaft abbildet.
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