💚💙❤️💛 (Anni und) Martin hat uns heute schon besucht 💚💙❤️💛 https://youtu.be/v0OPXS0y-DU
YouTube
So kommt #dieBasis in den #Bundestag! 1. #Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland
https://www.martinlejeune.de/ueber
🟩🟦🟥🟧 dieBasis: David Claudio Siber bei Punkt.PRERADOVIC 🟩🟦🟥🟧
#politik #diebasis #davidsiber #medien #bundestagswahl #merkel #lockdown #bundesnotbremse #ausgangssperre #mündigerbürger #grundrechte #grundgesetz #demokratie #bundestag #parlament #bundesregierung #grundrechteschützen #verantwortung #diemitmachpartei #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #mitwirken #mitbestimmen #selbstbestimmung #politikneudenken https://youtu.be/4Iqk07ZCJ5Q
#politik #diebasis #davidsiber #medien #bundestagswahl #merkel #lockdown #bundesnotbremse #ausgangssperre #mündigerbürger #grundrechte #grundgesetz #demokratie #bundestag #parlament #bundesregierung #grundrechteschützen #verantwortung #diemitmachpartei #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #mitwirken #mitbestimmen #selbstbestimmung #politikneudenken https://youtu.be/4Iqk07ZCJ5Q
YouTube
„Unsere Demokratie funktioniert nicht mehr“ - Punkt.PRERADOVIC mit Claudio David Siber
Telegram: https://t.me/punktpreradovic
Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige…
Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige…
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
💚💙❤️🧡🎉🎉🎉🎉💚💙❤️🧡
dieBasis NRW gratuliert zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.
Aber wo ist der ganze Kuchen hin? Stück für Stück wurden Teile von ihm genommen, so dass heute kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist.
Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September - nach der Bundestagswahl - wieder als ein Stück genießen! 😉
Du bist dieBasis!
#geburtstag
#grundgesetz
#diebasis
#diebasispartei #diebasisparteideutschland
#freiheit
#dubistdiebasis
#schwarmintelligenz
#achtsamkeit
#machtbegrenzung
#politik
#basisdemokratisch
#basisdemokratie
#btw21
#bundestag
#duhastdieWahl
#grundrechte
#grundrechteschützen
#menschenrechte
#deinestimmezählt
#gemeinsamstark
#selbstbestimmung
#selbstbestimmtleben
#verantwortung
#bundestagswahl2021
#partei
#achtsamleben
#freiheitsrechte
#freisein
#feiertag
dieBasis NRW gratuliert zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.
Aber wo ist der ganze Kuchen hin? Stück für Stück wurden Teile von ihm genommen, so dass heute kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist.
Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September - nach der Bundestagswahl - wieder als ein Stück genießen! 😉
Du bist dieBasis!
#geburtstag
#grundgesetz
#diebasis
#diebasispartei #diebasisparteideutschland
#freiheit
#dubistdiebasis
#schwarmintelligenz
#achtsamkeit
#machtbegrenzung
#politik
#basisdemokratisch
#basisdemokratie
#btw21
#bundestag
#duhastdieWahl
#grundrechte
#grundrechteschützen
#menschenrechte
#deinestimmezählt
#gemeinsamstark
#selbstbestimmung
#selbstbestimmtleben
#verantwortung
#bundestagswahl2021
#partei
#achtsamleben
#freiheitsrechte
#freisein
#feiertag
EPIDEMISCHE LAGE WIRD ENDGÜLTIG ZUR EPIDEMISCHEN LÜGE“
dieBasis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden.
Bedenklich erscheint außerdem, dass das Abstimmungsverhalten im Antragstext schon fast vorgegeben wird, ohne dass dabei das Gewissen der Abgeordneten oder gar das Meinungsbild der Bevölkerung abgefragt worden sei. Zustimmen sollen demnach die Fraktionen CDU/CSU, SPD, Ablehnung hat man für die AfD vorgesehen und eine Stimmenthaltung bei FDP, Grünen und Linken. „Wie kann es sein, dass sich so viele Parlamentarier bei einem so wichtigen Thema keine Meinung erlauben sollen?“
#Transparent #aufrichtig #dubistdiebasis #politikversagen #diebasis #freiheit
#Bundestag #Wahlen #BTW21 #machtbegrentung
https://diebasis-partei.de/2021/06/epidemische-lage-wird-endgueltig-zur-epidemischen-luege/
dieBasis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden.
Bedenklich erscheint außerdem, dass das Abstimmungsverhalten im Antragstext schon fast vorgegeben wird, ohne dass dabei das Gewissen der Abgeordneten oder gar das Meinungsbild der Bevölkerung abgefragt worden sei. Zustimmen sollen demnach die Fraktionen CDU/CSU, SPD, Ablehnung hat man für die AfD vorgesehen und eine Stimmenthaltung bei FDP, Grünen und Linken. „Wie kann es sein, dass sich so viele Parlamentarier bei einem so wichtigen Thema keine Meinung erlauben sollen?“
#Transparent #aufrichtig #dubistdiebasis #politikversagen #diebasis #freiheit
#Bundestag #Wahlen #BTW21 #machtbegrentung
https://diebasis-partei.de/2021/06/epidemische-lage-wird-endgueltig-zur-epidemischen-luege/
diebasis-partei.de
Epidemische Lage wird endgültig zur „epidemischen Lüge“ - diebasis-partei.de
die Basis wehrt sich gegen neues Gesetz zur Konkretisierung des Stiftungsrechtes, an das Änderungen des InfSG unauffällig einfach angehängt wurden.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
„Sechs Prozent wollen uns sicher wählen“
REDAKTION Bund
24. SEPTEMBER 2021
dieBasis hat die Größe der AfD erreicht und punktet in Umfragen
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, hat mit über 30.000 Mitgliedern nach nur 14 Monaten seit ihrer Gründung genauso viele Parteimitglieder wie die AfD und zieht somit gleichauf. Damit gehört dieBasis ganz offiziell zu den acht größten Volksparteien Deutschlands. Nicht nur das; die Wahlprognose des Meinungsforschungsinstituts INSA sieht die junge Partei bereits im Bundestag. „Die jüngsten Umfragewerte sind so hoch, dass der Einzug in den 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 auf Anhieb gelingen dürfte“, sagt David Claudio Siber, Beauftragter für Medien und Kommunikation.
Von den insgesamt 3.056 Personen aus Deutschland ab 18 Jahren, die an der Umfrage teilnahmen, haben sechs Prozent der Befragten angegeben, dass sie dieBasis sicher wählen werden. Acht Prozent können sich das gut vorstellen. „Für unsere zahlreichen Bundestagskandidaten ist das ein ermutigendes Signal“, freut sich Siber, der selbst für Schleswig-Holstein auf Listenplatz 1 antritt. In den vergangenen Wochen hätte die junge Partei alles gegeben. „Es ist beachtlich, was wir auf die Beine gestellt haben, zumal wir alles ehrenamtlich machen“, betont der Basisdemokrat.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#btw21 #diebasis #bundestagswahl #bundestag #duhastdiewahl #INSA
„Sechs Prozent wollen uns sicher wählen“
REDAKTION Bund
24. SEPTEMBER 2021
dieBasis hat die Größe der AfD erreicht und punktet in Umfragen
Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, hat mit über 30.000 Mitgliedern nach nur 14 Monaten seit ihrer Gründung genauso viele Parteimitglieder wie die AfD und zieht somit gleichauf. Damit gehört dieBasis ganz offiziell zu den acht größten Volksparteien Deutschlands. Nicht nur das; die Wahlprognose des Meinungsforschungsinstituts INSA sieht die junge Partei bereits im Bundestag. „Die jüngsten Umfragewerte sind so hoch, dass der Einzug in den 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 auf Anhieb gelingen dürfte“, sagt David Claudio Siber, Beauftragter für Medien und Kommunikation.
Von den insgesamt 3.056 Personen aus Deutschland ab 18 Jahren, die an der Umfrage teilnahmen, haben sechs Prozent der Befragten angegeben, dass sie dieBasis sicher wählen werden. Acht Prozent können sich das gut vorstellen. „Für unsere zahlreichen Bundestagskandidaten ist das ein ermutigendes Signal“, freut sich Siber, der selbst für Schleswig-Holstein auf Listenplatz 1 antritt. In den vergangenen Wochen hätte die junge Partei alles gegeben. „Es ist beachtlich, was wir auf die Beine gestellt haben, zumal wir alles ehrenamtlich machen“, betont der Basisdemokrat.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#btw21 #diebasis #bundestagswahl #bundestag #duhastdiewahl #INSA
Basisdemokratische Partei Deutschland | dieBasis
„Sechs Prozent wollen uns sicher wählen“ - Basisdemokratische Partei Deutschland | dieBasis
dieBasis hat die Größe der AfD erreicht und punktet in Umfragen
Forwarded from dieBasis funkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Nachdem heute die unnötige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes mit insgesamt 688 Stimmen im Bundestag durchgewunken wurde (Ja: 398/ Nein: 254/ Enthaltungen: 36), bitten wir euch an den Bundesrat zu appellieren. Diese Diskriminierung und Manipulation von Menschen nach dem Objektivierungsprinzip muss endlich aufhören. Schreibt an den Bundesrat die Sondersitzung ist morgen.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#bundestag #bundesrat #diebasispartei #diskrimierung #3G #korruption #Infektionsschutzgesetz #corona #coronavirus #politik #dubistdiebasis #statistik #Faschismus #manipulation
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw46-pa-hauptausschuss-infektionsschutz-868256
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2021/028.html
Nachdem heute die unnötige Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes mit insgesamt 688 Stimmen im Bundestag durchgewunken wurde (Ja: 398/ Nein: 254/ Enthaltungen: 36), bitten wir euch an den Bundesrat zu appellieren. Diese Diskriminierung und Manipulation von Menschen nach dem Objektivierungsprinzip muss endlich aufhören. Schreibt an den Bundesrat die Sondersitzung ist morgen.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#bundestag #bundesrat #diebasispartei #diskrimierung #3G #korruption #Infektionsschutzgesetz #corona #coronavirus #politik #dubistdiebasis #statistik #Faschismus #manipulation
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw46-pa-hauptausschuss-infektionsschutz-868256
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2021/028.html
Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Experten warnen vor dynamischer Infektionslage
Fachverbände und Einzelsachverständige sehen den Gesetzentwurf von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG, 20/15) sowie die angekündigte...
❗️„CSU-Maskenaffäre“ ❗️
Oberlandesgericht München sieht in Maskenaffäre keine Bestechlichkeit...
Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen (zwischen 660.000 und 1,23 Mio EUR) in Arrest genommen worden. Die Geldbeträge sollen die beiden Politiker für ihre Vermittlung bei Maskengeschäften kassiert haben. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das Oberlandesgericht München gab ihnen recht.
"Ihr Verhalten erfülle weder den Tatbestand der Bestechung noch den der Bestechlichkeit von Mandatsträgern. "
Dass keine Korruption vorlag begründete das Gericht damit, dass der entsprechende Tatvorwurf voraussetze, dass einem Abgeordneten ein Vorteil als Gegenleistung für eine Handlung bei der Wahrnehmung seines Mandats zugewendet oder versprochen werde. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.
Das Gericht erklärte dazu, dass „nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers“ sich ein Mandatsträger durch die Annahme von unberechtigten Vermögensvorteilen nicht strafbar mache, wenn er – wie in diesem Fall – lediglich die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutze, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.
(Quelle 👉https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/maskenaffaere-oberlandesgericht-muenchen-gibt-csu-politikern-recht-17640473.html)
Unabhängig von der doch fragwürdigen Begründung des Gerichts ist festzuhalten, dass rein politisch weiteren Vorgehensweisen dieser Art Tür und Tor geöffnet ist. Denn es ist absolut abzulehnen, wenn ein Abgeordneter „die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutzt, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.“
Dies stellt politischen Machtmissbrauch dar, dem ganz klar aus Gründen der Machtbegrenzung ein (straf)rechtlicher Riegel durch die Änderung der entsprechenden StGB-Vorschriften vorgeschoben werden muss.
Dies wird durch die derzeit im Bundestag sitzenden Parlamentarier sicher nicht geschehen.
Der Bundestag bleibt also ein Selbstbedienungsladen und die „Maskenaffäre“ ein politischer Skandal.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #dirksattelmaier #korruption #bundestag #machtbegrenzung #rechtsstaat #Maskenskandal #CSU
Oberlandesgericht München sieht in Maskenaffäre keine Bestechlichkeit...
Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen (zwischen 660.000 und 1,23 Mio EUR) in Arrest genommen worden. Die Geldbeträge sollen die beiden Politiker für ihre Vermittlung bei Maskengeschäften kassiert haben. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das Oberlandesgericht München gab ihnen recht.
"Ihr Verhalten erfülle weder den Tatbestand der Bestechung noch den der Bestechlichkeit von Mandatsträgern. "
Dass keine Korruption vorlag begründete das Gericht damit, dass der entsprechende Tatvorwurf voraussetze, dass einem Abgeordneten ein Vorteil als Gegenleistung für eine Handlung bei der Wahrnehmung seines Mandats zugewendet oder versprochen werde. Dies sei hier nicht der Fall gewesen.
Das Gericht erklärte dazu, dass „nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers“ sich ein Mandatsträger durch die Annahme von unberechtigten Vermögensvorteilen nicht strafbar mache, wenn er – wie in diesem Fall – lediglich die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutze, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.
(Quelle 👉https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/maskenaffaere-oberlandesgericht-muenchen-gibt-csu-politikern-recht-17640473.html)
Unabhängig von der doch fragwürdigen Begründung des Gerichts ist festzuhalten, dass rein politisch weiteren Vorgehensweisen dieser Art Tür und Tor geöffnet ist. Denn es ist absolut abzulehnen, wenn ein Abgeordneter „die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutzt, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen.“
Dies stellt politischen Machtmissbrauch dar, dem ganz klar aus Gründen der Machtbegrenzung ein (straf)rechtlicher Riegel durch die Änderung der entsprechenden StGB-Vorschriften vorgeschoben werden muss.
Dies wird durch die derzeit im Bundestag sitzenden Parlamentarier sicher nicht geschehen.
Der Bundestag bleibt also ein Selbstbedienungsladen und die „Maskenaffäre“ ein politischer Skandal.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #dirksattelmaier #korruption #bundestag #machtbegrenzung #rechtsstaat #Maskenskandal #CSU
FAZ.NET
Geld freigegeben: Oberlandesgericht München sieht in Maskenaffäre keine Bestechlichkeit
Wegen der Maskenaffäre waren bei den CSU-Politikern Sauter und Nüßlein hohe Summen in Arrest genommen worden. Das Geld wollten sie wiederhaben. Das OLG München gab ihnen recht. Wahrscheinlich geht es vor dem BGH weiter.
Forwarded from dieBasis POSTS *demokratisch* (𝕾𝖆𝖒𝖒𝖞🤍)
Wohngeldbezug - eine Form von Armut!
Der Deutsche #Bundestag vermeldet auf seiner Webseite, dass ab dem 01.01.2022 rund 30.000 Haushalte das erste Mal #Wohngeld beziehen müssen. Damit sind insgesamt 640.000 Haushalte vom #Wohngeldbezug abhängig.
Wohngeld erhält man nur, wenn man im Einkommensbereich
- 1 Person bis 961 €
- 2 Personen bis 1.314 €
- 3 Personen bis 1.605 €
liegt. Das Ø-Einkommen aller Arbeiter betrug 2.084 € netto. Die Ø- #Miete in Deutschland liegt pro qm bei 13,68 €.
! Vor der Einführung des #Mietendeckel lag diese bei 9,57 €!
Merke: Vieles, was der #Staat reguliert und steuert, ist nicht zum Vorteil für die Einwohner.
Was erwartet uns nun 2022-2025 unter dieser neuen #Regierung? Was sind Euere Sorgen?
Abonniert t.me/diebasis_bayern
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasisbayern #diebasis #dubistdiebasis
Der Deutsche #Bundestag vermeldet auf seiner Webseite, dass ab dem 01.01.2022 rund 30.000 Haushalte das erste Mal #Wohngeld beziehen müssen. Damit sind insgesamt 640.000 Haushalte vom #Wohngeldbezug abhängig.
Wohngeld erhält man nur, wenn man im Einkommensbereich
- 1 Person bis 961 €
- 2 Personen bis 1.314 €
- 3 Personen bis 1.605 €
liegt. Das Ø-Einkommen aller Arbeiter betrug 2.084 € netto. Die Ø- #Miete in Deutschland liegt pro qm bei 13,68 €.
! Vor der Einführung des #Mietendeckel lag diese bei 9,57 €!
Merke: Vieles, was der #Staat reguliert und steuert, ist nicht zum Vorteil für die Einwohner.
Was erwartet uns nun 2022-2025 unter dieser neuen #Regierung? Was sind Euere Sorgen?
Abonniert t.me/diebasis_bayern
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasisbayern #diebasis #dubistdiebasis
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
2G+ im Deutschen Bundestag -
Ohne Impfung kein Zutritt zur Demokratie?!
dieBasis fordert die sofortige Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte der Bürger und Beschränkungen der gewählten Volksvertreter. Stimmrecht und Demokratie können nicht vom Impfstatus abhängig gemacht werden.
(Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-corona-massnahmen-103.html)
#freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #bundestag #demokratie
2G+ im Deutschen Bundestag -
Ohne Impfung kein Zutritt zur Demokratie?!
dieBasis fordert die sofortige Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte der Bürger und Beschränkungen der gewählten Volksvertreter. Stimmrecht und Demokratie können nicht vom Impfstatus abhängig gemacht werden.
(Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-corona-massnahmen-103.html)
#freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #bundestag #demokratie
Es gibt viele Gründe, spazieren zu gehen...
zum Beispiel am Montag.
Zu wie vielen Aussagen in den Medien und Entscheidungen der Regierung hättest DU in letzter Zeit gerne gesagt:
"NEIN! Da bin ich anderer Meinung, da mach ich nicht mit!"
Und wie hast du das zum Ausdruck gebracht? Am Besten machst du dein NEIN deutlich sichtbar beim Spaziergang, zusammen mit anderen, die genauso denken! Und gleichzeitig stärken wir uns so gegenseitig.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Abonniert: https://t.me/dieBasisNRWfunkt
#diebasisnrw #infektionsschutzgesetz #Impfpflicht #Bundestag #diebasis #bundesregierung #dubistdiebasis #Frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #spaziergang #stehauf #montagsspaziergang #energiepolitik
zum Beispiel am Montag.
Zu wie vielen Aussagen in den Medien und Entscheidungen der Regierung hättest DU in letzter Zeit gerne gesagt:
"NEIN! Da bin ich anderer Meinung, da mach ich nicht mit!"
Und wie hast du das zum Ausdruck gebracht? Am Besten machst du dein NEIN deutlich sichtbar beim Spaziergang, zusammen mit anderen, die genauso denken! Und gleichzeitig stärken wir uns so gegenseitig.
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Abonniert: https://t.me/dieBasisNRWfunkt
#diebasisnrw #infektionsschutzgesetz #Impfpflicht #Bundestag #diebasis #bundesregierung #dubistdiebasis #Frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #spaziergang #stehauf #montagsspaziergang #energiepolitik
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
💥 Diätenerhöhung in der Krise: Ist das gerecht? | dieBasis 2024
Inmitten einer Wirtschaftskrise gönnen sich Bundestagsabgeordnete eine satte Diätenerhöhung – und das ohne Abstimmung!
Warum steigen die Diäten für Politiker automatisch, während viele Bürger um ihre finanzielle Existenz kämpfen?
Jetzt ansehen und mehr erfahren! 💡⚖️
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
Folgt uns auch auf Telegram: https://t.me/dieBasisNRWfunkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #bundestag #diäten #diätenerhöhung #wirtschaftskrise #ampel
Inmitten einer Wirtschaftskrise gönnen sich Bundestagsabgeordnete eine satte Diätenerhöhung – und das ohne Abstimmung!
Warum steigen die Diäten für Politiker automatisch, während viele Bürger um ihre finanzielle Existenz kämpfen?
Jetzt ansehen und mehr erfahren! 💡⚖️
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️
dieBasis ist Nr. 26 auf dem Stimmzettel! 💪
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Unser Programm: programm.diebasis.eu
Unsere Kandidaten: kandidaten.diebasis.eu
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
Folgt uns auch auf Telegram: https://t.me/dieBasisNRWfunkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasisnrw #frieden #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratie #bundestag #diäten #diätenerhöhung #wirtschaftskrise #ampel
Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
PRESSEMITTEILUNG
dieBasis fordert faire Bedingungen bei vorgezogener Bundestagswahl 2025
Berlin, 12. November 2024. Nach dem Bruch der Ampel haben sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD auf eine Neuwahl des Bundestages am 23. Februar 2025 „geeinigt“. Tatsächlich obliegt die Entscheidung jedoch dem Bundespräsidenten, den Bundestag nach gescheiterter Vertrauensfrage aufzulösen und den Wahltermin festzulegen. Die geplanten vorgezogenen Neuwahlen stellen insbesondere die noch nicht im Parlament vertretenen Parteien wie die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, vor große Herausforderungen. Daher fordert dieBasis den Bundestag dazu auf, durch ein Änderungsgesetz wie zur BTW 2021 die Anzahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel zu reduzieren. Gleichzeitig wird das Bundesinnenministerium dazu aufgefordert, die Fristen zur Einreichung der Wahlvorschläge zu verlängern, damit mehr Zeit ist, um einen demokratischen und fairen Wahlprozess sicherzustellen.
Hier weiterlesen: 👉https://diebasis-partei.de/2024/11/diebasis-fordert-faire-bedingungen-bei-vorgezogener-bundestagswahl-2025/ 👈
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Der Bundesvorsitzende Sven Lingreen stellt klar: „Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.“
#diebasis #neuwahlen #bundestag #btw2025 #grundgesetz
dieBasis fordert faire Bedingungen bei vorgezogener Bundestagswahl 2025
Berlin, 12. November 2024. Nach dem Bruch der Ampel haben sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD auf eine Neuwahl des Bundestages am 23. Februar 2025 „geeinigt“. Tatsächlich obliegt die Entscheidung jedoch dem Bundespräsidenten, den Bundestag nach gescheiterter Vertrauensfrage aufzulösen und den Wahltermin festzulegen. Die geplanten vorgezogenen Neuwahlen stellen insbesondere die noch nicht im Parlament vertretenen Parteien wie die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, vor große Herausforderungen. Daher fordert dieBasis den Bundestag dazu auf, durch ein Änderungsgesetz wie zur BTW 2021 die Anzahl der notwendigen Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel zu reduzieren. Gleichzeitig wird das Bundesinnenministerium dazu aufgefordert, die Fristen zur Einreichung der Wahlvorschläge zu verlängern, damit mehr Zeit ist, um einen demokratischen und fairen Wahlprozess sicherzustellen.
Hier weiterlesen: 👉https://diebasis-partei.de/2024/11/diebasis-fordert-faire-bedingungen-bei-vorgezogener-bundestagswahl-2025/ 👈
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Der Bundesvorsitzende Sven Lingreen stellt klar: „Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.“
#diebasis #neuwahlen #bundestag #btw2025 #grundgesetz
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
dieBasis fordert faire Bedingungen bei vorgezogener Bundestagswahl 2025 - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.