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Der VfGH in Österreich macht ernst - Na endlich!
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat offenbar ein Verfahren eingeleitet und u.a. dem Gesundheitsminister grundlegende Fragen gestellt, die er bis zum 18. Februar beantworten muss.
Es werden Fragen zu Coronatoten, FFP2-Masken, Bettenauslastung in Spitälern und Übersterblichkeit gestellt.
Alles Fragen, die wir "Selbstdenker" von dieBasis bereits von Beginn an hatten.
Das ist ein juristischer Hammer, der in Deutschland und seiner bisher nahezu untätigen Justiz im Moment leider undenkbar ist...
Deshalb fordern wir die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/?fbclid=IwAR26HUQuhsYJM0Lls7hh4O_EXJR84dPBHlK9B_B12SPBMiSAToXuHCum0Co
#machtbegrenzung #Verfassungsgericht #justiz #freiheit #Menschenrechte #ltwnrw2022
Der VfGH in Österreich macht ernst - Na endlich!
Der Verfassungsgerichtshof in Österreich hat offenbar ein Verfahren eingeleitet und u.a. dem Gesundheitsminister grundlegende Fragen gestellt, die er bis zum 18. Februar beantworten muss.
Es werden Fragen zu Coronatoten, FFP2-Masken, Bettenauslastung in Spitälern und Übersterblichkeit gestellt.
Alles Fragen, die wir "Selbstdenker" von dieBasis bereits von Beginn an hatten.
Das ist ein juristischer Hammer, der in Deutschland und seiner bisher nahezu untätigen Justiz im Moment leider undenkbar ist...
Deshalb fordern wir die vollständige Unabhängigkeit der Justiz. Es darf keine Einflussnahme der Exekutive auf die Auswahl und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten geben. Staatsanwaltschaften dürfen nicht weisungsgebunden sein, um auch bei Verfehlungen des Staates, seiner Organe und Mandatsträger ohne Intervention der Exekutive ermitteln und anklagen zu können.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/oesterreich-verfassungsgerichtshof/?fbclid=IwAR26HUQuhsYJM0Lls7hh4O_EXJR84dPBHlK9B_B12SPBMiSAToXuHCum0Co
#machtbegrenzung #Verfassungsgericht #justiz #freiheit #Menschenrechte #ltwnrw2022
Tichys Einblick
Österreichs Verfassungsgericht bringt die Regierung in Erklärungsnot
Österreichs Gesundheitsminister wird von den obersten Richtern womöglich gezwungen, brisante Fragen zu klären, die auch in Deutschland bislang unbeantwortet sind. Nicht zuletzt: Wird eindeutig festgestellt, ob jemand an oder nur mit Covid verstarb? Auch für…
Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 in NRW, Herr Thomas Kutschaty, fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
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WDR Westpol
Der SPD-Spitzenkandidat @ThomasKutschaty fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
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Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft
Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:
Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.
EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)
Danke, Saarland!
Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!
https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/
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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022
Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft
Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:
Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.
EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)
Danke, Saarland!
Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!
https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/
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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022
Forwarded from dieBasis funkt
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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis
Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.
Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können.
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
• Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art.
• Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren.
• Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden.
• Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.
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https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/
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https://t.me/die_basis_funkt
#diebasis
#friedensparteidiebasis #diebasisfürfreiheit #freiheitsparteidiebasis #freiheit
#grundrechte #frieden #wahl #peace #frieden
#menschenrechte #friedenschaffenohnewaffen
Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis
Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.
Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können.
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
• Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art.
• Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren.
• Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden.
• Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz
EU plant ab 2030 Enteignung von Hausbesitzern zur „Klimarettung“
Die EU hat bereits 2021 ihr ambitioniertes Programm zur „Klimarettung“ mit dem Titel „Fit für 55“ vorgelegt. Bis 2030 soll der Energieverbrauch demnach um mindestens 55% reduziert werden. Drakonische Maßnahmen in allen Lebensbereichen sollen dabei helfen, ab 2050 alle bestehenden Gebäude in Nullemissionsgebäude umzuwandeln. Es wird neben Mieterhöhungen defacto auf eine großflächige Enteignung von Hausbesitzern hinauslaufen. Quelle
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Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle bezahlbar sein! Angesichts der dramatischen Wohnungsnot, die nicht zuletzt noch durch Millionen Zugewanderte verschärft wird, sind diese Vorgaben nicht umsetzbar. Wenn die EU keinen europaweiten Aufstand provozieren möchte, dann sollte sie das Vorhaben schleunigst vergessen. Ansonsten sind die Tage der illegitimen, weil nicht demokratisch gewählten EU-Kommission gezählt.
Gastbeitrag
#eu #hausbesitzer #enteignung #menschenrechte
Die EU hat bereits 2021 ihr ambitioniertes Programm zur „Klimarettung“ mit dem Titel „Fit für 55“ vorgelegt. Bis 2030 soll der Energieverbrauch demnach um mindestens 55% reduziert werden. Drakonische Maßnahmen in allen Lebensbereichen sollen dabei helfen, ab 2050 alle bestehenden Gebäude in Nullemissionsgebäude umzuwandeln. Es wird neben Mieterhöhungen defacto auf eine großflächige Enteignung von Hausbesitzern hinauslaufen. Quelle
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Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle bezahlbar sein! Angesichts der dramatischen Wohnungsnot, die nicht zuletzt noch durch Millionen Zugewanderte verschärft wird, sind diese Vorgaben nicht umsetzbar. Wenn die EU keinen europaweiten Aufstand provozieren möchte, dann sollte sie das Vorhaben schleunigst vergessen. Ansonsten sind die Tage der illegitimen, weil nicht demokratisch gewählten EU-Kommission gezählt.
Gastbeitrag
#eu #hausbesitzer #enteignung #menschenrechte
Forwarded from dieBasis funkt
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dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an
Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.
https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/
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https://t.me/die_basis_funkt
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#Anzeige #klageindenhaag #Menschenrechte #frieden #schämteuch #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #bärbock
dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an
Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.
https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/
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#Anzeige #klageindenhaag #Menschenrechte #frieden #schämteuch #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #bärbock
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock beim Internationalen Strafgerichtshof an - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage "We are
Galerie des Erwachens am 4.2.23 in Bonn
Die vom Stadtverband dieBasis Bonn - nach zwei von Privatpersonen angemeldeten Mahnwachen - zum ersten Mal organisierte Veranstaltung zur Aufklärung über Folgen der Gen-Spritzen wurde insgesamt gut angenommen. Trotz versuchter Störung durch die sogenannte „vermummte ANTIFA“ informierten sich sehr viele Bürger.
Der Nachrichtensender AUF1 begleitete die Aktion des Stadtverbands mit seinem Infobus vor Ort. Die Diffamierungskampagne der Antifa im Vorfeld der Aktion, bei der der TV-Sender als „rechtsradikales Medienprojekt“ bezeichnet wurde, lief letztlich ins Leere. Auch die Präsenz von 10 Anhängern dieser Gruppierung konnte die Veranstaltung nicht maßgeblich stören: Scheinargumente ohne Evidenz stoßen immer mehr Bürger ab, die sich stattdessen lieber über die bedauerlichen "Einzelfälle" mit schweren Erkrankungen und Todesfällen ausführlich informierten.
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#dieBasis NRW wird die Aufklärung der Bürger weiter vorantreiben.
#bonn #wahrheit #menschenrechte
Die vom Stadtverband dieBasis Bonn - nach zwei von Privatpersonen angemeldeten Mahnwachen - zum ersten Mal organisierte Veranstaltung zur Aufklärung über Folgen der Gen-Spritzen wurde insgesamt gut angenommen. Trotz versuchter Störung durch die sogenannte „vermummte ANTIFA“ informierten sich sehr viele Bürger.
Der Nachrichtensender AUF1 begleitete die Aktion des Stadtverbands mit seinem Infobus vor Ort. Die Diffamierungskampagne der Antifa im Vorfeld der Aktion, bei der der TV-Sender als „rechtsradikales Medienprojekt“ bezeichnet wurde, lief letztlich ins Leere. Auch die Präsenz von 10 Anhängern dieser Gruppierung konnte die Veranstaltung nicht maßgeblich stören: Scheinargumente ohne Evidenz stoßen immer mehr Bürger ab, die sich stattdessen lieber über die bedauerlichen "Einzelfälle" mit schweren Erkrankungen und Todesfällen ausführlich informierten.
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#dieBasis NRW wird die Aufklärung der Bürger weiter vorantreiben.
#bonn #wahrheit #menschenrechte
Der Eigenheimerverband in Bayern wehrt sich gegen den drohenden Heizungstausch
Mit einem Appell im Internet, aber auch in ganzseitigen Anzeigen, wie beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung, macht der 1955 gegründete Verband mit 110.000 Mitgliedern in Deutschland auf den Angriff auf das Eigentum der selbstnutzenden Wohneigentümer aufmerksam.
(dieBasis NRW berichtete)
Die unerträglichen Lasten, die in kürzester Zeit von den Eigentümern selbstgenutzten Wohnraums gestemmt werden sollen, würden wertvollen bestehenden Wohnraum regelrecht vernichten.
Verbandspräsident Wolfgang Kuhn warnte vor den bundesdeutschen wie europäischen Gesetzesvorlagen: „Halt, das ist ein Irrweg! So steuert man auf eine Katastrophe zu!“
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#diebasis NRW fordert einen Stopp dieser unsinnigen Vorgaben, die sich auch auf den Mietwohnungsmarkt auswirken und zu einer Mietpreisexplosion führen werden. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle bezahlbar sein!
#wohnen #heizung #mieten #menschenrechte
Mit einem Appell im Internet, aber auch in ganzseitigen Anzeigen, wie beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung, macht der 1955 gegründete Verband mit 110.000 Mitgliedern in Deutschland auf den Angriff auf das Eigentum der selbstnutzenden Wohneigentümer aufmerksam.
(dieBasis NRW berichtete)
Die unerträglichen Lasten, die in kürzester Zeit von den Eigentümern selbstgenutzten Wohnraums gestemmt werden sollen, würden wertvollen bestehenden Wohnraum regelrecht vernichten.
Verbandspräsident Wolfgang Kuhn warnte vor den bundesdeutschen wie europäischen Gesetzesvorlagen: „Halt, das ist ein Irrweg! So steuert man auf eine Katastrophe zu!“
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#diebasis NRW fordert einen Stopp dieser unsinnigen Vorgaben, die sich auch auf den Mietwohnungsmarkt auswirken und zu einer Mietpreisexplosion führen werden. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnraum muss deshalb für alle bezahlbar sein!
#wohnen #heizung #mieten #menschenrechte
Am 3. Mai wird bereits zum 30. Mal durch die UNESCO mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien sowie auf Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht.
In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.
Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?
- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten ...
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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.
#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung
In diesem Jahr steht der Tag unter dem Motto „Shaping a Future of Rights: Freedom of expression as a driver for all other human rights“.
Damit soll auf die fundamentale Bedeutung der #Pressefreiheit für alle anderen #Grundfreiheiten und #Menschenrechte hingewiesen werden.
Aber wie sieht es tatsächlich in Deutschland und Europa aus?
- Julian Assange sitzt seit mehr als 4 Jahren im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh
- Auf1 soll nach jüngstem Urteil der Medienbehörde KommAustria verboten werden
- RT de ist in Deutschland verboten ...
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#dieBasis steht für das #Grundrecht auf freie Meinungsäußerung, Informations- und Pressefreiheit. Wir wollen den offenen Dialog und setzen uns für Medien und Organisationen ein, die unabhängige Meinungsbildung frei von politischer und wirtschaftlicher Einflussnahme ermöglichen.
#freeassange #auf1 #freiheit #machtbegrenzung
Wikipedia
HMP Belmarsh
britisches Gefängnis im südöstlichen London
„Denken Sie an den hippokratischen Eid“
Zum 127. Deutschen Ärztetag (16. -19.05.2023), hatte die Bundesärztekammer nach Essen eingeladen. Vor diesem Hintergrund führte der dieBasis Stadtverband Essen zwei kleine Aktionen vor der Messe Essen und Zeche Zollverein durch.
Im Nachgang verschickte der Stadtverband eine Mail an alle Teilnehmer des Ärztetages, in der nachdrücklich auf die Gesundheitsthemen aufmerksam gemacht wird, die nicht nur der Partei dieBasis sondern auch vielen Bürgern als autonome Patienten wichtig sind.
weiterlesen
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„Wir bitten Sie als Arzt – insbesondere hinsichtlich Ihrer Verpflichtung zur Achtung von Bürger- und Menschenrechten, die mit dem hippokratischen Eid einhergeht,- diese besonders in den Blick zu nehmen.“
#diebasisnrw #essen #ärztetag #freiheit #machtbegrenzung #menschenrechte
Zum 127. Deutschen Ärztetag (16. -19.05.2023), hatte die Bundesärztekammer nach Essen eingeladen. Vor diesem Hintergrund führte der dieBasis Stadtverband Essen zwei kleine Aktionen vor der Messe Essen und Zeche Zollverein durch.
Im Nachgang verschickte der Stadtverband eine Mail an alle Teilnehmer des Ärztetages, in der nachdrücklich auf die Gesundheitsthemen aufmerksam gemacht wird, die nicht nur der Partei dieBasis sondern auch vielen Bürgern als autonome Patienten wichtig sind.
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„Wir bitten Sie als Arzt – insbesondere hinsichtlich Ihrer Verpflichtung zur Achtung von Bürger- und Menschenrechten, die mit dem hippokratischen Eid einhergeht,- diese besonders in den Blick zu nehmen.“
#diebasisnrw #essen #ärztetag #freiheit #machtbegrenzung #menschenrechte