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Pressemitteilung Bundespartei
Jeder, der dieser Anpassung des § 28b im #IfSG im #Parlament zustimmt, macht sich #persönlich #mitschuldig an den #Schäden, die weiterhin den #Menschen in #Deutschland entstehen, und an den #Auswirkungen, die diese in #Europa und in der globalisierten #Wirtschaft nach sich ziehen.
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
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https://diebasis-partei.de/2021/04/frontalangriff-der-regierung-merkel-auf-die-parlamentarische-demokratie/
Pressemitteilung Bundespartei
Jeder, der dieser Anpassung des § 28b im #IfSG im #Parlament zustimmt, macht sich #persönlich #mitschuldig an den #Schäden, die weiterhin den #Menschen in #Deutschland entstehen, und an den #Auswirkungen, die diese in #Europa und in der globalisierten #Wirtschaft nach sich ziehen.
#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz
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https://diebasis-partei.de/2021/04/frontalangriff-der-regierung-merkel-auf-die-parlamentarische-demokratie/
🟩🟦🟥🟧 dieBasis: David Claudio Siber bei Punkt.PRERADOVIC 🟩🟦🟥🟧
#politik #diebasis #davidsiber #medien #bundestagswahl #merkel #lockdown #bundesnotbremse #ausgangssperre #mündigerbürger #grundrechte #grundgesetz #demokratie #bundestag #parlament #bundesregierung #grundrechteschützen #verantwortung #diemitmachpartei #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #mitwirken #mitbestimmen #selbstbestimmung #politikneudenken https://youtu.be/4Iqk07ZCJ5Q
#politik #diebasis #davidsiber #medien #bundestagswahl #merkel #lockdown #bundesnotbremse #ausgangssperre #mündigerbürger #grundrechte #grundgesetz #demokratie #bundestag #parlament #bundesregierung #grundrechteschützen #verantwortung #diemitmachpartei #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #mitwirken #mitbestimmen #selbstbestimmung #politikneudenken https://youtu.be/4Iqk07ZCJ5Q
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„Unsere Demokratie funktioniert nicht mehr“ - Punkt.PRERADOVIC mit Claudio David Siber
Telegram: https://t.me/punktpreradovic
Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige…
Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige…
Keine Selbstbedienung durch die Politiker
Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise sollen die Mitglieder der Bundesregierung für Juni eine Sonderzahlung von 1.240 Euro und für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 monatlich 220 Euro erhalten. Noch dreister macht es das EU-Parlament. Es will die Jahresbezüge für Abgeordnete um 15 Prozent auf 367.000 Euro, also auf fast 31.000 Euro pro Kopf im Monat, anheben. Und das in einer Zeit, wo der Normalverdiener jeden Euro dreimal umdrehen muss.
Quellen: Focus und Weltwoche CH
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#dieBasis ist gegen diese Selbstbedienungsmentalität der Politik. Wir fordern stattdessen höhere Mindestrenten und Steuersenkungen für die Bürgerinnen und Bürger.
Politiker sollten den Bürgern dienen und nicht nur der eigenen Brieftasche.
#sonderzahlung #bundesregierung #inflationsausgleich #EU #Parlament
Zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise sollen die Mitglieder der Bundesregierung für Juni eine Sonderzahlung von 1.240 Euro und für die Monate Juli 2023 bis Februar 2024 monatlich 220 Euro erhalten. Noch dreister macht es das EU-Parlament. Es will die Jahresbezüge für Abgeordnete um 15 Prozent auf 367.000 Euro, also auf fast 31.000 Euro pro Kopf im Monat, anheben. Und das in einer Zeit, wo der Normalverdiener jeden Euro dreimal umdrehen muss.
Quellen: Focus und Weltwoche CH
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#dieBasis ist gegen diese Selbstbedienungsmentalität der Politik. Wir fordern stattdessen höhere Mindestrenten und Steuersenkungen für die Bürgerinnen und Bürger.
Politiker sollten den Bürgern dienen und nicht nur der eigenen Brieftasche.
#sonderzahlung #bundesregierung #inflationsausgleich #EU #Parlament