In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai 2022 ein neuer Landtag gewählt.
Stephanie Bielski kandidiert auf Platz 4 der Landesliste der Partei "dieBasis".
Bielski bewirbt sich auch als Direktkandidatin im Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Auf Platz Nr. 6 bemüht sich Dirk Gintzel um einen Platz im neuen Parlament. Gintzel, stellt sich auch in seiner Heimatstadt Bonn als Direktkandidat zur Wahl.
Überschreitet dieBasis in NRW am 15.Mai die 5-Prozent Hürde, starten zwei neue Abgeordnete mit frischen Ideen in die neue Legislaturperiode im Düsseldorfer Landesparlament.
Hier ein Ausschnitt des am 20.3.2022 im Studio von BASIS_TV geführten Interviews.
https://youtu.be/c3d5eWcq-7Y
Das vollständige Interview findet Ihr auf Rumble: https://rumble.com/vy6o0h-wo-bleibt-der-freedom-day-eine-suche.html
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#diebasisnrw #ltwnrw2022 #Landtagswahl
Stephanie Bielski kandidiert auf Platz 4 der Landesliste der Partei "dieBasis".
Bielski bewirbt sich auch als Direktkandidatin im Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Auf Platz Nr. 6 bemüht sich Dirk Gintzel um einen Platz im neuen Parlament. Gintzel, stellt sich auch in seiner Heimatstadt Bonn als Direktkandidat zur Wahl.
Überschreitet dieBasis in NRW am 15.Mai die 5-Prozent Hürde, starten zwei neue Abgeordnete mit frischen Ideen in die neue Legislaturperiode im Düsseldorfer Landesparlament.
Hier ein Ausschnitt des am 20.3.2022 im Studio von BASIS_TV geführten Interviews.
https://youtu.be/c3d5eWcq-7Y
Das vollständige Interview findet Ihr auf Rumble: https://rumble.com/vy6o0h-wo-bleibt-der-freedom-day-eine-suche.html
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Es gibt keinen Freedom Day
In Nordrhein-Westfalen wird am 15. Mai 2022 ein neuer Landtag gewählt.
Stephanie Bielski kandidiert auf Platz 4 der Landesliste der Partei "dieBasis".
Bielski bewirbt sich auch als Direktkandidatin im Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Auf Platz Nr. 6 bemüht sich Dirk…
Stephanie Bielski kandidiert auf Platz 4 der Landesliste der Partei "dieBasis".
Bielski bewirbt sich auch als Direktkandidatin im Ennepe-Ruhr-Kreis I.
Auf Platz Nr. 6 bemüht sich Dirk…
Wer bestimmt, was in der Zeitung steht?
Medien wirken zunehmend einheitlich und einseitig in ihren Berichten und erschweren so die Bildung objektiver Meinungen. Die wichtige Rolle als „vierte Gewalt“ im Staat wird nicht erfüllt.
#dieBasis fordert zensurfreie und frei finanzierte Medien, die transparent und objektiv informieren - für echte Demokratie!
🟩 Die Rundfunkgebühren werden abgeschafft.
🟦 Die Kontrolle der Medien erfolgt durch Bürgerräte, die basisdemokratisch und per Losverfahren besetzt werden.
🟥 Aktive Politiker dürfen nicht in Kontroll-, Verwaltungs- und Führungsgremien dieser Medien sitzen.
🟧 Staatliche Anzeigenkampagnen oder Subventionen sind zu unterlassen, um eine politische Einflussnahme auf private Medien zu verhindern.
🟩 Entscheidungen über Verbote oder Löschungen von Inhalten müssen einem unabhängigen, rechtsstaatlichen Verfahren vorbehalten sein.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt.
#dubistdieBasis #medien #gez #ltwnrw2022
Medien wirken zunehmend einheitlich und einseitig in ihren Berichten und erschweren so die Bildung objektiver Meinungen. Die wichtige Rolle als „vierte Gewalt“ im Staat wird nicht erfüllt.
#dieBasis fordert zensurfreie und frei finanzierte Medien, die transparent und objektiv informieren - für echte Demokratie!
🟩 Die Rundfunkgebühren werden abgeschafft.
🟦 Die Kontrolle der Medien erfolgt durch Bürgerräte, die basisdemokratisch und per Losverfahren besetzt werden.
🟥 Aktive Politiker dürfen nicht in Kontroll-, Verwaltungs- und Führungsgremien dieser Medien sitzen.
🟧 Staatliche Anzeigenkampagnen oder Subventionen sind zu unterlassen, um eine politische Einflussnahme auf private Medien zu verhindern.
🟩 Entscheidungen über Verbote oder Löschungen von Inhalten müssen einem unabhängigen, rechtsstaatlichen Verfahren vorbehalten sein.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt.
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Krankenkassenbeiträge sollen erhöht werden
Nach Angaben des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fehlen den Kassen für das Jahr 2023 insgesamt 17 Milliarden Euro.
Daher möchte Gesundheitsminister Lauterbach u.a. auch die Krankenkassenbeiträge erhöhen.
(Quelle: br.de)
Wer also allen Ernstes geglaubt hat, das „Corona-Maßnahmen-Paket“ der Regierung zum Nulltarif zu bekommen, der wird nun eines Besseren belehrt.
Am Ende zahlen wir alle, wobei es vor allem die Arbeitnehmer der unteren und mittleren Einkommen trifft. Zusammen mit steigender Inflation und den explodierenden Energiepreisen bringt dies viele Menschen in finanzielle Not.
Früher konnte die SPD als Arbeiterpartei mit „sozialer Politik“ werben; heute dient sie Großkonzernen.
#dieBasis: Für Politik, die den Menschen dient!
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#diebasisnrw #ltwnrw2022 #krankenkassen #sozial
Nach Angaben des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fehlen den Kassen für das Jahr 2023 insgesamt 17 Milliarden Euro.
Daher möchte Gesundheitsminister Lauterbach u.a. auch die Krankenkassenbeiträge erhöhen.
(Quelle: br.de)
Wer also allen Ernstes geglaubt hat, das „Corona-Maßnahmen-Paket“ der Regierung zum Nulltarif zu bekommen, der wird nun eines Besseren belehrt.
Am Ende zahlen wir alle, wobei es vor allem die Arbeitnehmer der unteren und mittleren Einkommen trifft. Zusammen mit steigender Inflation und den explodierenden Energiepreisen bringt dies viele Menschen in finanzielle Not.
Früher konnte die SPD als Arbeiterpartei mit „sozialer Politik“ werben; heute dient sie Großkonzernen.
#dieBasis: Für Politik, die den Menschen dient!
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Demokratie muss den Menschen dienen!
#dieBasis steht für eine stärkere Teilhabe aller Menschen an der politischen Willensbildung. Die uneingeschränkte Geltung der Grundrechte und des Grundgesetzes bildet die Grundlage für weiteres Handeln hin zu einer direkten Demokratie.
🟩 Wir fordern fraktionszwangfreie Abstimmungen in den Parlamenten, Bürgerbefragungen und ein funktionsfähiges Lobbyregister für Bundes- und Landtagsabgeordnete.
🟦 Die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide sind effektiv zu senken.
🟥 Wichtige Reformen für uns sind die direkte Wahl des Ministerpräsidenten, die Herabsetzung der 5%-Hürde sowie die Begrenzung des Landtags in NRW auf 100 Abgeordnete.
🟧 Nicht abgegebene Stimmen (Nichtwähler) sollen berücksichtigt und nicht, wie bisher, unter den gewählten Fraktionen aufgeteilt werden.
🟩 Direkte Demokratie bedeutet: Niemand darf jemals diskriminiert werden.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Basisdemokratie.
#dubistdieBasis #basisdemokratie #demokratie #ltwnrw2022
#dieBasis steht für eine stärkere Teilhabe aller Menschen an der politischen Willensbildung. Die uneingeschränkte Geltung der Grundrechte und des Grundgesetzes bildet die Grundlage für weiteres Handeln hin zu einer direkten Demokratie.
🟩 Wir fordern fraktionszwangfreie Abstimmungen in den Parlamenten, Bürgerbefragungen und ein funktionsfähiges Lobbyregister für Bundes- und Landtagsabgeordnete.
🟦 Die Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide sind effektiv zu senken.
🟥 Wichtige Reformen für uns sind die direkte Wahl des Ministerpräsidenten, die Herabsetzung der 5%-Hürde sowie die Begrenzung des Landtags in NRW auf 100 Abgeordnete.
🟧 Nicht abgegebene Stimmen (Nichtwähler) sollen berücksichtigt und nicht, wie bisher, unter den gewählten Fraktionen aufgeteilt werden.
🟩 Direkte Demokratie bedeutet: Niemand darf jemals diskriminiert werden.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Basisdemokratie.
#dubistdieBasis #basisdemokratie #demokratie #ltwnrw2022
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Die Säule der Machtbegrenzung
Der Einsatz von Macht zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens ist nötig und sinnvoll. Die Übertragung von Macht durch den Souverän, das Volk, an Personen und Instanzen soll in allen Funktionen und Ämtern begrenzt sein.
Die Gewaltenteilung ist stets zu gewährleisten. Unabhängige Medien haben umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren.
Wir stehen ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.
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#dieBasis #dubistdiebasis #machtbegrenzung #transparenz #meinungsvielfalt #unbestechlich #ltwnrw2022 #Landtagswahl #grenzensetzen #Grundgesetz
Der Einsatz von Macht zur Gestaltung und Entwicklung des Gemeinwesens ist nötig und sinnvoll. Die Übertragung von Macht durch den Souverän, das Volk, an Personen und Instanzen soll in allen Funktionen und Ämtern begrenzt sein.
Die Gewaltenteilung ist stets zu gewährleisten. Unabhängige Medien haben umfassend und wahrheitsgemäß zu informieren.
Wir stehen ein für maximale Transparenz des politischen Handelns, die Ergänzung der parlamentarischen Demokratie durch Verfahren der direkten Demokratie und das Einbeziehen von interdisziplinären Gremien in Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite.
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dieBasis ist der Überzeugung: Das Gesundheitswesen muss den Menschen dienen!
Gesundheit ist kein Business!
Deshalb fordert #dieBasis:
🟩 Die Abschaffung der Fallpauschalen, um Fehlanreize im Gesundheitswesen zu beseitigen.
🟦 Das Sicherstellen einer ausreichenden Versorgung - auch auf dem Land. Keine Krankenhausschließungen mehr!
🟥 Die deutliche Erhöhung der Anzahl an Pflegekräften und faire und menschliche Arbeitsbedingungen.
🟧 Die Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern. Pflegende Angestellte und pflegende Angehörige sind finanziell deutlich besser zu stellen!
🟩 Die freie Wahl der Therapieform. Nicht nur beim Kinderwunsch gehört Dein Körper Dir!
🟦 Die freie Impfentscheidung!
🟥 Die Stärkung von Prävention und Gesundheit.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Menschlichkeit.
#dubistdieBasis #gesundheit #ltwnrw2022
Gesundheit ist kein Business!
Deshalb fordert #dieBasis:
🟩 Die Abschaffung der Fallpauschalen, um Fehlanreize im Gesundheitswesen zu beseitigen.
🟦 Das Sicherstellen einer ausreichenden Versorgung - auch auf dem Land. Keine Krankenhausschließungen mehr!
🟥 Die deutliche Erhöhung der Anzahl an Pflegekräften und faire und menschliche Arbeitsbedingungen.
🟧 Die Reform der Pflege für ein menschenwürdiges Altern. Pflegende Angestellte und pflegende Angehörige sind finanziell deutlich besser zu stellen!
🟩 Die freie Wahl der Therapieform. Nicht nur beim Kinderwunsch gehört Dein Körper Dir!
🟦 Die freie Impfentscheidung!
🟥 Die Stärkung von Prävention und Gesundheit.
#Landtagswahl NRW: Deine Stimme für Menschlichkeit.
#dubistdieBasis #gesundheit #ltwnrw2022
Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 in NRW, Herr Thomas Kutschaty, fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
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WDR Westpol
Der SPD-Spitzenkandidat @ThomasKutschaty fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
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Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft
Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:
Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.
EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)
Danke, Saarland!
Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!
https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/
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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022
Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft
Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:
Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.
EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)
Danke, Saarland!
Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!
https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/
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#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022
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Die Säule der Schwarmintelligenz
So gestalten wir Politik durch die Weisheit der Vielen. Die Entwicklung einer starken und stabilen Gesellschaft erfordert die direkte und gleichberechtigte Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Um leistungsorientierte Ideen und Vorschläge umzusetzen nutzen wir viele verschiedene Sichtweisen. Komplexe Probleme und Herausforderungen werden besser gelöst von fachübergreifend zusammengesetzten Teams und durch die Kreativität und den Ideenreichtum vieler unterschiedlicher Menschen.
Mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel ermöglichen wir allen Bürgern ihre Fähigkeiten und individuellen Potenziale einzubringen.
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Basisdemokratie
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#dieBasis #dubistdiebasis #schwarmintelligenz #weisheitdervielen #ltwnrw2022 #Landtagswahl #basisdemokratie
So gestalten wir Politik durch die Weisheit der Vielen. Die Entwicklung einer starken und stabilen Gesellschaft erfordert die direkte und gleichberechtigte Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Um leistungsorientierte Ideen und Vorschläge umzusetzen nutzen wir viele verschiedene Sichtweisen. Komplexe Probleme und Herausforderungen werden besser gelöst von fachübergreifend zusammengesetzten Teams und durch die Kreativität und den Ideenreichtum vieler unterschiedlicher Menschen.
Mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel ermöglichen wir allen Bürgern ihre Fähigkeiten und individuellen Potenziale einzubringen.
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Basisdemokratie
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Versammlungsfreiheit in NRW im Amnesty-Report 2021
„Im Dezember 2021 verabschiedete der Landtag in Nordrhein-Westfalen ein Gesetz, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig stark einschränkte, indem es eine Reihe von Verwaltungsanforderungen verhängte und die staatlichen Überwachungs- und Kontrollbefugnisse unangemessen ausweitete, z. B. durch die Einrichtung von Kontrollstellen. Es sah auch strafrechtliche Sanktionen für Organisator_innen vor, die Versammlungen nicht im Vorhinein anmeldeten – mit Ausnahme spontaner Versammlungen.“
Quelle
Auch dieBasis NRW hat diese Entwicklung mit großer Sorge beobachtet. Im Gegensatz zu den Vertretern der Altparteien beschränkt sich unser Protest seit zwei Jahren nicht auf Worthülsen. dieBasis steht uneingeschränkt für Demokratie und Rechtstaatlichkeit.
dieBasis nimmt das im Grundgesetz verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um friedlichen Protest auf die Straße zu bringen.
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#amnesty #versammlungsfreiheit #ltwnrw2022
„Im Dezember 2021 verabschiedete der Landtag in Nordrhein-Westfalen ein Gesetz, welches das Recht auf Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig stark einschränkte, indem es eine Reihe von Verwaltungsanforderungen verhängte und die staatlichen Überwachungs- und Kontrollbefugnisse unangemessen ausweitete, z. B. durch die Einrichtung von Kontrollstellen. Es sah auch strafrechtliche Sanktionen für Organisator_innen vor, die Versammlungen nicht im Vorhinein anmeldeten – mit Ausnahme spontaner Versammlungen.“
Quelle
Auch dieBasis NRW hat diese Entwicklung mit großer Sorge beobachtet. Im Gegensatz zu den Vertretern der Altparteien beschränkt sich unser Protest seit zwei Jahren nicht auf Worthülsen. dieBasis steht uneingeschränkt für Demokratie und Rechtstaatlichkeit.
dieBasis nimmt das im Grundgesetz verbrieftes Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um friedlichen Protest auf die Straße zu bringen.
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#amnesty #versammlungsfreiheit #ltwnrw2022