Europa nicht den Leyen überlassen
Von der Leyen droht den Italienern unverhohlen:
„Wir werden das Ergebnis der Abstimmung in Italien sehen. Falls es in eine schwierige Richtung geht, dann haben wir Werkzeuge, wie im Falle Polens oder Ungarns.“
Demokratieverständnis einer nicht demokratisch legitimierten Organisation in Brüssel!
Wenn Frau #Meloni in Italien gewinnt, dann hat das italienische Volk so entschieden - ob es Frau #VonDerLeyen passt oder eben nicht. Das nennt man eben "Demokratie".
Diese EU hat fertig! Wir werden uns für eine neue EU mit direktdemokratischen Elementen einsetzen. Direkte Demokratie auf Kommunal-, Land-, Bund- und EU-Ebene.
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#dieBasisKVREK #dieBasis #EU #echteDemokratie #NextDemocracy #Zukunft #Kinder #Frieden #Freiheit #esreicht
Von der Leyen droht den Italienern unverhohlen:
„Wir werden das Ergebnis der Abstimmung in Italien sehen. Falls es in eine schwierige Richtung geht, dann haben wir Werkzeuge, wie im Falle Polens oder Ungarns.“
Demokratieverständnis einer nicht demokratisch legitimierten Organisation in Brüssel!
Wenn Frau #Meloni in Italien gewinnt, dann hat das italienische Volk so entschieden - ob es Frau #VonDerLeyen passt oder eben nicht. Das nennt man eben "Demokratie".
Diese EU hat fertig! Wir werden uns für eine neue EU mit direktdemokratischen Elementen einsetzen. Direkte Demokratie auf Kommunal-, Land-, Bund- und EU-Ebene.
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#dieBasisKVREK #dieBasis #EU #echteDemokratie #NextDemocracy #Zukunft #Kinder #Frieden #Freiheit #esreicht
Aufarbeitung der Corona-Politik
Die Pandemie ist vorbei, seit Anfang April gelten keine Schutzmaßnahmen mehr. Im Bundestag und in den Fraktionen gibt es nach jüngsten Debatten unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob und wie die politischen Maßnahmen der vergangenen drei Jahre aufgearbeitet werden sollen. Klar ist nur: Einen Untersuchungsausschuss wird es nicht geben. Denn SPD, Grüne, FDP und CDU haben gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestimmt. ...
https://nrw.diebasis.nrw/aufarbeitung-der-corona-politik/
„Die nächste Pandemie wird kommen. Wer will schon, dass man die Fehler wiederholt?“, sagt Prof. Klaus Stöhr im Welt-Interview, und spricht sich vehement für eine Untersuchungskommission aus, so wie sich über 56 Prozent der Bundesbürger eine unabhängige Kommission wünschen.
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Auch #dieBasis NRW fordert eine (juristische) Aufarbeitung der Pandemiepolitik sowie Konsequenzen für die Verantwortlichen – nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf EU-Ebene!
#pandemie #gesundheitssystem #menschlichkeit #aufarbeitung #kinder #coronapolitik #eu #vonderleyen
Die Pandemie ist vorbei, seit Anfang April gelten keine Schutzmaßnahmen mehr. Im Bundestag und in den Fraktionen gibt es nach jüngsten Debatten unterschiedliche Vorstellungen darüber, ob und wie die politischen Maßnahmen der vergangenen drei Jahre aufgearbeitet werden sollen. Klar ist nur: Einen Untersuchungsausschuss wird es nicht geben. Denn SPD, Grüne, FDP und CDU haben gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestimmt. ...
https://nrw.diebasis.nrw/aufarbeitung-der-corona-politik/
„Die nächste Pandemie wird kommen. Wer will schon, dass man die Fehler wiederholt?“, sagt Prof. Klaus Stöhr im Welt-Interview, und spricht sich vehement für eine Untersuchungskommission aus, so wie sich über 56 Prozent der Bundesbürger eine unabhängige Kommission wünschen.
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Auch #dieBasis NRW fordert eine (juristische) Aufarbeitung der Pandemiepolitik sowie Konsequenzen für die Verantwortlichen – nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf EU-Ebene!
#pandemie #gesundheitssystem #menschlichkeit #aufarbeitung #kinder #coronapolitik #eu #vonderleyen
YouTube
Bundestagsdebatte zu den Corona-Folgen für die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen am 21.04.23
Bundestagsdebatte zum Bericht zu den Corona-Auswirkungen auf die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen mit Reden von:
Lisa Paus (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Mareike Lotte Wulf (CDU/CSU)
Karl Lauterbach (Bundesminister für…
Lisa Paus (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
Mareike Lotte Wulf (CDU/CSU)
Karl Lauterbach (Bundesminister für…
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🇭🇺 Viktor Orbán fordert Friedensverhandlungen
Michael Aggelidis, stv. Vorsitzender dieBasis NRW, lobt Viktor Orbán, den neuen EU-Ratspräsidentsvorsitzenden, der nach Kiew reist, um Verhandlungen mit Russland zu fordern und den Krieg zu beenden.
Orbán beruft sich auf seinen christlichen Glauben und verurteilt den täglichen Tod von Soldaten. Während Orbán für Frieden plädiert, treiben EU-Vertreter wie von der Leyen und Kallas eine fortwährende Kriegspolitik voran. Zwei gegensätzliche Kräfte zerren an der EU – ihre Zukunft steht auf dem Spiel.
Wir von der Partei dieBasis sind davon überzeugt, dass nur durch Frieden und Diplomatie eine nachhaltige und sichere Zukunft gestaltet werden kann.
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft
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#dieBasis #ViktorOrbán #Frieden #EU #BRICS #Kallas #vonderLeyen #Ukraine #Selensky
Michael Aggelidis, stv. Vorsitzender dieBasis NRW, lobt Viktor Orbán, den neuen EU-Ratspräsidentsvorsitzenden, der nach Kiew reist, um Verhandlungen mit Russland zu fordern und den Krieg zu beenden.
Orbán beruft sich auf seinen christlichen Glauben und verurteilt den täglichen Tod von Soldaten. Während Orbán für Frieden plädiert, treiben EU-Vertreter wie von der Leyen und Kallas eine fortwährende Kriegspolitik voran. Zwei gegensätzliche Kräfte zerren an der EU – ihre Zukunft steht auf dem Spiel.
Wir von der Partei dieBasis sind davon überzeugt, dass nur durch Frieden und Diplomatie eine nachhaltige und sichere Zukunft gestaltet werden kann.
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