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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
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🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv - Wahlkampagne #btw2021: Heute Infostand in Rheinbach (Rhein-Sieg-Kreis) und spontaner Besuch der Kinderärztin Dr. med. Ulrike Baur aus Meckenheim, die sich unermüdlich für unsere Kinder einsetzt. 😍👍
#dieBasis #kinder #freiheit #wählbar #sicherheit #dubistdiebasis
Sanktionen sind Zwangsmaßnahmen mehrerer Staaten gegen einen anderen Staat, wenn dieser völkerrechtliche Pflichten verletzt hat oder übernommene Verpflichtungen nicht erfüllt.

Sogenannte „Sanktionen“ stellen real betrachtet Wirtschaftskriege dar. Auch diese Form des Krieges ist abzulehnen.

Die Bundesrepublik Deutschland verzichtete stets auf Sanktionen gegen die USA, wenn diese völkerrechtswidrig Bomben in anderen Staaten abwarfen (z.B. Afghanistan). Das ist aus friedenspolitischer Sicht sehr zu begrüßen, weil Krieg nicht durch noch mehr Krieg/Sanktionen einzudämmen ist. Sanktionen gegen Russland (oder z.B. auch China) sind also ebenfalls abzulehnen.

#dieBasis fordert: Statt durch Waffenlieferungen und Sanktionen den Konflikt weiter zu eskalieren und zu verlängern, sollten die Friedensbemühungen im Vordergrund stehen. Deeskalieren, verhandeln, Frieden schaffen - mit aller Kraft und Entschlossenheit!

Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt


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#frieden #sanktionen #nato #sicherheit #ltwnrw22
Sicherheit für Deutschland?

von Martina Laabe

Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius, Litauen, richtete.

Nach jahrelanger eigener Regierungsbeteiligung hat Olaf Scholz in seinem momentanen Dienst als Bundeskanzler nach gut eineinhalb Jahren endlich erkannt, dass die Sicherheit für die Bürger des Landes die wichtigste Aufgabe jedes Staates und jeder Gesellschaft ist. ...

Es ist fraglich, ob der Bundeskanzler die momentane Verunsicherung der Bürger mit seiner Regierungserklärung beschwichtigen kann, auch wenn er sich zuversichtlich gibt. Das Sicherheitsbedürfnis der Hausbesitzer, der Rentner, der Menschen in manchen öffentlichen Räumen, aber auch der kleinen und mittelständischen Unternehmer findet in der Regierungserklärung keine Erwähnung. Was der Bundeskanzler und die Ampel-Regierung wollen, wird deutlich, aber was wollen die Bürger?

Die basisdemokratische Partei dieBasis tritt dafür an, den Willen der Bürger bei so wichtigen Themen wie indirekter Kriegsbeteiligung, Aufklärung von Sabotageakten sowie militärischer und wirtschaftlicher Bündnispolitik abzufragen und zur Maxime der deutschen Regierungspolitik zu machen.

Hier den vollständigen Beitrag lesen.

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#diebasis #scholz #regierungserklärung #sicherheit #Bürgerwillen #EU
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigt ein 400-Millionen Paket für neue Munition und Waffen für die Ukraine an.

Gleichzeitig steigt in Deutschland die Altersarmut und über eine Million Menschen arbeiten, obwohl sie im Rentenalter sind. Dies ist ein klares Zeichen für ein deutlich zu niedriges Rentenniveau.

dieBasis meint: Unsere Abgaben für Rente und Pflege, die insgesamt fast ein Viertel des Lohns ausmachen und rund vierzig Jahre oder noch länger gezahlt werden, müssen ausreichen, um im Alter sorgenfrei zu leben.

Wenn Regierungen Steuergelder in fremde Kriege verschleudern, Rentengelder nicht vernünftig anlegen, private Altersvorsorge und Ersparnisse durch steuerpflichtige Niedrigzinsen unmöglich machen oder sie durch hohe Inflationen verbrennen, dann sind es sie allein, die die niedrigen Renten zu verantworten haben.

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#dieBasis steht für Gerechtigkeit und Sicherheit. Leistung muss im Alter belohnt werden!

#renten #altersarmut #waffen #ukraine #sicherheit
Die Rettungstat von Stanislav Petrov vor 40 Jahren

Gastbeitrag von Uwe Werner Schierhorn

[...]

Als ich 2017 vom Tod Stanislav Petrovs hörte, begann ich mich für die Hintergründe der damals 72-jährigen Geschichte dieser Waffen zu interessieren. Ich erinnerte mich nur schwach, als meine Frau mir um die Jahrtausendwende herum mitteilte, ein sowjetischer Marineoffizier hätte uns allen das Leben gerettet – ich nahm diese Meldung nicht richtig wahr. Nun hörte ich von Petrov, dem Weltenretter, und mit ihm im Zusammenhang von einem Unternehmer aus Oberhausen, Karl Schumacher. Schumacher besuchte Petrov In der Nähe von Moskau und lud ihn ins Ruhrgebiet ein. Und plötzlich wurde mir klar, dass es mindestens 2 Weltenretter geben müsste, nämlich ein gewisser Marineoffizier Archipov (1962) und Petrov (1983).

[...]

26.09.1983: Der diensthabende Offizier Oberstleutnant Stanislav Jewgrafowitsch Petrov (* 07.09.1939, + 19.05.2017) ignorierte im Luftverteidigungszentrum in Serpuchov-15 bei Moskau trotz offenbar fehlerfrei arbeitender Computer einen vermeintlichen US-amerikanischen Atomwaffenangriff durch fünf Raketen. Was aber, wenn er falsch lag? Dann würde millionenschwere Schuld auf ihm lasten. Petrov bezog das Radar für seine Entscheidung ein und nach bangen 18 Minuten stand fest, dass es sich um Fehlalarme handelte. Jetzt wäre es für einen Gegenschlag bereits zu spät gewesen. Vermutlich war ein Sensorproblem die Ursache, mindestens einer der Infrarotsensoren wurde durch die Tag-/Nachtgrenze gestört (Sensorfehler).

Hier den Beitrag lesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/09/die-rettungstat-von-stanislav-petrov-vor-40-jahren/ 👈

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Fazit unseres Autors: Atomwaffen und ihre Peripherie stellen das größte globale Sicherheitsrisiko aller Zeiten dar. Sie sind praktisch unbeherrschbar und militärisch sinnlos, da sie das Kriegsgeschehen sicher eskalieren lassen. Die Atomwaffentechnik befindet sich in einer Sackgasse, aus der sie nicht entkommen kann. Eine sofortige weltweite Abrüstung und Vernichtung der Waffen wäre die logische Konsequenz.

#diebasis #frieden #sicherheit #achtsamkeit #friedenschaffenohnewaffen
Florian D. Pfaff diente von 1976 bis 2013 in der Bundeswehr, zuletzt im Rang eines Majors.

Bekannt wurde er 2003 durch seine Weigerung, den rechtswidrigen Befehlen seiner Vorgesetzten zu gehorchen. Diese forderten von ihm, die Gesetzeslage und sein Gewissen zu ignorieren und indirekt am Angriffskrieg im Irak mitzuwirken. Von der Bundeswehr wurde er für seine Weigerung in die Psychiatrie überwiesen, mit Gefängnis bedroht und vom Truppendienstgericht degradiert.
Letztinstanzlich erhielt er vom Bundesverwaltungsgericht einen Freispruch und im Nachgang mehrere Auszeichnungen, darunter die Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) sowie den World Citizen Award (USA).

Florian Pfaff ist Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, einem Zusammenschluss kritischer aktiver und ehemaliger Angehöriger der Bundeswehr, und Sprecher der dieBasis AG Frieden.

Verbindliche Anmeldung: rhein-erft-kreis@diebasis.nrw

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#frieden #sicherheit #diebasis #florianpfaff
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Florian D. Pfaff diente von 1976 bis 2013 in der Bundeswehr, zuletzt im Rang eines Majors.

Bekannt wurde er 2003 durch seine Weigerung, den rechtswidrigen Befehlen seiner Vorgesetzten zu gehorchen. Diese forderten von ihm, die Gesetzeslage und sein Gewissen zu ignorieren und indirekt am Angriffskrieg im Irak mitzuwirken. Von der Bundeswehr wurde er für seine Weigerung in die Psychiatrie überwiesen, mit Gefängnis bedroht und vom Truppendienstgericht degradiert.
Letztinstanzlich erhielt er vom Bundesverwaltungsgericht einen Freispruch und im Nachgang mehrere Auszeichnungen, darunter die Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte (Berlin) sowie den World Citizen Award (USA).

Florian Pfaff ist Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, einem Zusammenschluss kritischer aktiver und ehemaliger Angehöriger der Bundeswehr, und Sprecher der dieBasis AG Frieden.

Verbindliche Anmeldung: rhein-erft-kreis@diebasis.nrw

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#frieden #sicherheit #diebasis #florianpfaff
🚨 93 Prozent der Deutschen für Abschiebung nach Afghanistan!

📢 Laut einer INSA-Umfrage für BILD wollen 93 Prozent der Deutschen, dass schwerkriminelle Asylbewerber wieder nach Afghanistan abgeschoben werden können. Kanzler Scholz und Innenministerin Faeser prüfen dies derzeit. Nur die Grünen bremsen noch.

🔪Nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim fordern viele ein Ende des Abschiebestopps. Es ist Zeit, dass die Politik handelt und den Willen der Bürger umsetzt.

Wir, von der Partei dieBasis, fordern mehr Sicherheit für Deutschland!

Quelle: Bild.de

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#dieBasis #Abschiebungen #Deutschland #Sicherheit #Innenpolitik #Afghanistan
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🇨🇳 Chinas Griff nach Deutschlands Strom: Wie sicher ist unsere Energie?

Deutschland setzt auf chinesische Mega-Windräder, doch welche Gefahren birgt das? Unser neues Video enthüllt, warum Experten Alarm schlagen und was das für unsere Energiesicherheit bedeutet.

Erfahre mehr über die brisanten Hintergründe und die Forderungen der Partei dieBasis für eine technologieoffene, sichere und unabhängige Energiezukunft.

👉 Mehr dazu in unserem Wahlprogramm: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 34)

🔗 Quelle: https://www.n-tv.de/wirtschaft/Warum-16-chinesische-Windraeder-Panik-in-Deutschland-verursachen-article25137391.html

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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft

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#dieBasisNRW #Energiepolitik #Sicherheit #Windräder #Borkum
Forwarded from Wolfgang H.
„Frieden und Sicherheit – wir brauchen eine andere Politik!“

Vortrag von Florian D. Pfaff, Major a.D. (Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille und Sprecher der AG Frieden)

Wann: Samstag, 19. Oktober 2024, ab 18 Uhr
Wo: Hotel Stadt Güsten, Ratsteich 8, 39439 Güsten

Veranstalter: Landesverband dieBasis Sachsen-Anhalt

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Major a.D. Florian Pfaff war von 1976 bis 2013 Bundeswehrsoldat. Im Jahr 2003, damals Major und IT-Spezialist in Bonn, stellte er gegenüber seinen Vorgesetzten klar, dass er Befehle verweigern werde, mit deren Befolgung er sich wegen der Völkerrechtswidrigkeit des Krieges gegen den Irak strafbar machte.

Aktuell ist er Sprecher des Arbeitskreises ,,Darmstädter Signal”, der seit 1983, als Zusammenschluss kritischer, aktiver und ehemaliger Angehöriger der Bundeswehr, als ein wichtiger Teil der deutschen Friedensbewegung gilt. Außerdem ist Florian Pfaff Sprecher der AG Frieden (Internationales & Europa) in der dieBasis.

#diebasis #frieden #agfrieden #sicherheit #europa #politik
🚸 Schule ohne Grenzen? Gewalt und Respektverlust an deutschen Schulen

Gewalt, Gruppenzwang und der Druck auf Lehrer und Schüler an deutschen Schulen eskalieren. In einigen Klassen werden christliche Schüler gemobbt und islamische Verhaltensregeln dominieren.

Doch anstatt konsequent einzugreifen, bleibt die Politik passiv.

dieBasis setzt sich für eine werte- und selbstbewusste Schulpolitik ein, die Kinder stark macht und ihnen gleichzeitig, wenn nötig, Grenzen setzt.

👉 Unsere Leitlinien für Migration und Asylrecht: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/06/dieBasis_Wahlprogramm_fuer_die_EU_Wahl_2024_final.pdf (ab Seite 58)

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🔗 Quelle: https://reitschuster.de/post/kollaps-der-autoritaet-gewalt-und-gruppenzwang-an-deutschen-schulen/

#Schule #Gewalt #Bildung #Schülerwohl #Sicherheit
Selbstbestimmungsgesetz: Mehr Sicherheit für Frauen und Mädchen!

Die UN-Sonderberichterstatterin warnt: Das neue Selbstbestimmungsgesetz, das am 1. November in Kraft getreten ist, könnte Frauen und Mädchen gefährden.

🚺 Ohne Schutzmaßnahmen gegen Missbrauch könnten weibliche Gewaltopfer in Schutzräumen retraumatisiert werden.

Auch Kinder könnten überfordert sein, ihr Geschlecht frühzeitig zu ändern.

🛡 dieBasis setzt sich dafür ein, dass Gesetze für alle sicher sind und fordert Nachbesserungen im Sinne des Schutzes von Frauen, Mädchen und Kindern!

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🔗 Quelle: https://www.nius.de/politik/news/schwerwiegende-auswirkungen-auf-die-sicherheit-von-frauen-un-beauftragte-warnt-vor-selbstbestimmungsgesetz/3684721d-c22d-4442-be6e-70b08b40b9d7

#Selbstbestimmungsgesetz #Frauenrechte #Sicherheit #Kinderschutz
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, ging die Diskriminierung jüdischer Mitmenschen in Deutschland in systematische physische Verfolgung und Vernichtung über.
In jener Nacht, die wegen der zu Bruch gegangenen Fensterscheiben als "Kristallnacht" in die Geschichtsbücher eingegangen ist, wurden hunderte Juden ermordet und tausende von Wohnungen, Geschäften, Synagogen und Friedhöfe in Schutt und Asche gelegt.

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dieBasis gedenkt der Opfer dieses und der nachfolgenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit in tiefer Trauer und in dem Bewusstsein, dass Diskriminierung zu Ausgrenzung, Ausgrenzung zu Entmenschlichung und Entmenschlichung zu Massenmord führen kann. In Verbundenheit mit den Opfern wiederholen wir die Lehre dieser menschlichen Katastrophe: niemals wieder!
Sie mahnt uns, dass #Freiheit und #Sicherheit nur dort entstehen können, wo #Respekt, #Dialog und das Streben nach einer friedlichen Lösung im Vordergrund stehen.

#diebasis #niewieder #reichskristallnacht #holocaust #frieden