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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
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📺📻 Rundfunkbeitrag vor dem Aus? Bundesverwaltungsgericht lässt Revision zu.

💥 Revolution im Rundfunkbeitrag? 💥

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Revision gegen die Beitragspflicht für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugelassen. Nun wird geprüft, ob ARD und ZDF tatsächlich der Vielfaltssicherung dienen. Sollte die Revision Erfolg haben, könnte die Zahlungspflicht kippen.

Ein spannendes Verfahren, das die Medienlandschaft verändern könnte!

Wir, dieBasis, fordern Transparenz und Gerechtigkeit.

Quelle: https://www.bverwg.de/de/230524B6B70.23.0

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#dieBasis #Freiheit #Machtbegrenzung #Rundfunkbeitrag #Transparenz #Gerechtigkeit #Medienreform #ÖRR #Zwangsgebühren
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💥Börsenchef Weimer: Vernichtende Kritik an Deutschlands Wirtschaftspolitik | Michael Aggelidis | dieBasis 2024

Michael Aggelidis, stv. Vorsitzender dieBasis NRW, kommentiert die scharfe Kritik von Theodor Weimer, Chef der Deutsche Börse AG, an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

📉 Weimer prangert den industriellen Niedergang und die Energiepolitik Deutschlands an. Aggelidis beleuchtet die Bedeutung dieser Kritik und diskutiert die Notwendigkeit, den Fokus deutscher Unternehmer auf euroasiatische Märkte zu richten, um die Deindustrialisierung zu stoppen.

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#diebasisnrw #frieden #freiheit #wirtschaft #bundesregierung #Energiepolitik #Deindustrialisierung #Wirtschaftspolitik
🚫 Für Datenschutz und Bargelderhalt: Nein zum digitalen Euro!

Ein aktuell intern diskutierter EU-Vorschlag sieht ein Haltelimit von 500 bis 3.000 Euro in der Banken-App oder der Digitalen-Euro-App vor, ähnlich dem PayPal-Modell. Analog dazu ermöglicht ein sogenanntes Wasserfallsystem größere Zahlungen durch automatische Übertragung vom Bankkonto auf die App.

Die Nachverfolgbarkeit jeder digitalen Transaktion erhöht die Kontrolle und Überwachung der Bürger und schränkt unsere finanzielle Freiheit ein.

💶 dieBasis NRW sagt Nein zum digitalen Euro und fordert den bedingungslosen Bargelderhalt

🟩 für ein selbstbestimmtes Leben!
🟦 für Datenschutz!
🟥 für gedruckte
Freiheit!
🟧 für Recht auf analoge Lebensführung!


👉 Quelle: Focus online

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⚔️ Verteidigungsfall: Auswirkungen auf die Bundestagswahl und die Ampelregierung | dieBasis 2024

Ein Verteidigungsfall könnte die nächste Bundestagswahl drastisch beeinflussen! Laut Grundgesetz bleiben Bundestag und Bundesregierung im Amt, und Neuwahlen werden verschoben.

Das bedeutet: Die Ampelregierung (SPD, FDP, die Grünen) bleibt an der Macht.

dieBasis NRW fordert sofortige Neuwahlen, damit die schlechteste Regierung seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland nicht noch mehr Schaden anrichten kann.

➡️ Quelle: Bundestag.de

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#dieBasisNRW #Frieden #Freiheit #Machtbegrenzung #Verteidigungsfall #Kriegstreiber #Ukrainekrieg #WW3 #Ampel
💔 Erschütternde Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen

Wir, von der Partei dieBasis, sind tief betroffen über die gravierenden Missachtungen internationaler Menschenrechte im Gazastreifen. Laut UN-Angaben wurden seit Mai rund eine Million Palästinenser gewaltsam vertrieben. Die Situation zeigt eine dramatische Verschlechterung der humanitären Lage.

⛔️ Wir fordern ein sofortiges Ende der Gewalt und eine internationale Untersuchung der Vorfälle.

Setzen wir uns gemeinsam für Frieden, Freiheit, Menschlichkeit und Gerechtigkeit ein! 🌍🕊

Quelle: https://tass.ru/mezhdunarodnaya-panorama/21130257

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#dieBasisNRW #Menschenrechte #Israel #Netanjahu #Hamas #Gaza #Genozid #Frieden #Freiheit #HumanitäreHilfe
Die Medienlandschaft muss sich verändern!

Die Debatte über die geschlechtergerechte Sprache ebbt nicht ab und die Deutschen haben dazu eine eindeutige Meinung.

Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, hatte Ende 2023 sogar angekündigt, das Gendern in Bayern teilweise verbieten zu wollen. Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100297052/gendern-80-prozent-der-deutschen-lehnen-es-ab-exklusive-t-online-umfrage.html

Wie siehst du das?

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#diebasis #freiheit #achtsamkeit #genderwahn #medien #demokratie
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🦠 Vogelgrippe: Droht die nächste Plandemie?

Die Vogelgrippe wird mittels PCR-Test festgestellt, dessen Fehleranfälligkeit bekannt ist. Wiederholte Lockdowns, Impfzwänge und Grundrechtseinschränkungen könnten bevorstehen.

Das Friedrich-Löffler-Institut testet das Virus bereits an Wiederkäuern. Die WHO mahnt zur Vorsicht, nachdem sich in den USA drei Menschen über kontaminierte Milch infizierten.

Wir von der Partei dieBasis setzen uns für wissenschaftlich fundierte Entscheidungen und den Schutz unserer Grundrechte ein. Wir fordern Machtbegrenzung für die WHO, damit unsere Freiheit nicht gefährdet wird!

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#dieBasis #Vogelgrippe #Grundrechte #Pandemie #Freiheit #Machtbegrenzung #WHO #H5N1 #Plandemie
Petition zum Recht auf Barzahlung

Hansjörg Stützle ist vielen bekannt. Mit seinen Vorträgen setzt er sich bundesweit (unparteiisch) für den Erhalt des Bargeldes ein. (Beispiel: https://youtu.be/KxskH6FCzn8 )

Unter anderem zeigt er auf, dass die Infrastruktur für das Bargeld in höchster Gefahr ist und Schritt für Schritt zusammenbricht. So habe das Bargeld langfristig keine Chance zu bestehen.

Nun startet Stützle eine Petition, mit dem Ziel, Bargeld in Europa gesetzlich zu schützen.

Die Einführung des E-Euros zwinge die EU-Kommission, die zukünftige Rolle von Bargeld in einer eigenen Verordnung festzulegen.

Während der Verordnungsvorschlag über den E-Euro mit 66 Seiten juristisch wasserdicht ausgestaltet wurde, sei der Verordnungsvorschlag für das Bargeld hingegen mit nur 21 Seiten schwammig formuliert. Dem Bargeld werden zahlreiche Privilegien vorenthalten. So sei beispielsweise eine Annahmepflicht allein für den digitalen Euro vorgesehen. Bargeld hingegen müsse von Geschäften nicht akzeptiert werden.

Ein Recht auf Barzahlung bleibe uns Bürgern im jetzigen Verordnungsvorschlag verwehrt. Hier müsse dringend nachgebessert werden!

Zu den Erstunterzeichnern der Petition gehören:

Dr. Nobert Häring
Marc Friedrich
Milena Preradovic
Albrecht Müller
Werner Rügemer
Univ.-Prof. Dr. Christian Schubert
Morgaine
u.v.m.

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Jetzt mitmachen! Du kannst auch einen Vordruck herunterladen und Unterschriften auf der Straße sammeln!

Mehr Infos: https://bargeldverbot.info/petition

#diebasis #hansjörgstützle #bargelderhalt #freiheit #petition #jetztmitmachen
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Aufruf zur Teilnahme an der Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024

Wir freuen uns, wenn sich dieBasis-Mitglieder auch als solche zu erkennen geben (Fahnen, Kleidung etc.) und sich möglichst unseren LKWs in Berlin beim Aufzug anschließen. 🥳🎉

Der Veranstalter hat uns mitgeteilt: "Es ist uns wichtig, dass Parteien die Möglichkeit haben, ihre Anliegen und Positionen sichtbar zu machen. Daher ermutigen wir jede Partei, ihre eigenen Demo-LKWs mitzubringen und sich aktiv zu beteiligen. Insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Landtagswahlen im September in mehreren Bundesländern ist dies eine hervorragende Gelegenheit, um Präsenz zu zeigen und mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen."

Das sehen wir auch so. 😊

Das Zeigen von Plakaten und Bannern, die unsere Anliegen deutlich machen, ist ausdrücklich erwünscht.

#dieBasis für #Frieden und #Freiheit!

#berlin #b0308