🟩🟦🟥🟧 dieBasis: David Claudio Siber bei Punkt.PRERADOVIC 🟩🟦🟥🟧
#politik #diebasis #davidsiber #medien #bundestagswahl #merkel #lockdown #bundesnotbremse #ausgangssperre #mündigerbürger #grundrechte #grundgesetz #demokratie #bundestag #parlament #bundesregierung #grundrechteschützen #verantwortung #diemitmachpartei #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #mitwirken #mitbestimmen #selbstbestimmung #politikneudenken https://youtu.be/4Iqk07ZCJ5Q
#politik #diebasis #davidsiber #medien #bundestagswahl #merkel #lockdown #bundesnotbremse #ausgangssperre #mündigerbürger #grundrechte #grundgesetz #demokratie #bundestag #parlament #bundesregierung #grundrechteschützen #verantwortung #diemitmachpartei #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #mitwirken #mitbestimmen #selbstbestimmung #politikneudenken https://youtu.be/4Iqk07ZCJ5Q
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„Unsere Demokratie funktioniert nicht mehr“ - Punkt.PRERADOVIC mit Claudio David Siber
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Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige…
Das neue Infektionsschutzgesetz soll die Grundrechte weiter einschränken, der Bundesregierung mehr Macht geben und mit der Bundesnotbremse automatisch Einschränkungen verhängen.Das findet der ehemalige Grüne und heutige…
https://youtu.be/INzTQg844wM Reportage von RT DE in Velbert. Mit dabei unser LV-Vorstandsmitglied Markus Heuser (Oberstudienrat)
🟩🟦🟥🟧 Erster Lockdown in Spanien verfassungswidrig - Rückerstattung aller Bußgelder 🟩🟦🟥🟧
Der durch den königlichen Erlass vom 14. März 2020 in Spanien ausgerufene Lockdown ermächtigte die staatlichen Sicherheitskräfte sowie regionale und lokale Polizeikräfte, Bürgern Bußgelder aufzuerlegen, die sich nicht an den Hausarrest hielten. Im vergangenen Juli erklärte das Verfassungsgericht in Madrid diese Maßnahme für verfassungswidrig.
Laut dem Ministerium für Regionalpolitik hat die Regierung in Spanien nun die Einrichtung einer Task Force angeordnet, um alle Bußgelder, die den Bürgern während des 1. Lockdowns auferlegt wurden, zurückzuerstatten und die Akten, die sich noch in Bearbeitung befinden zu löschen.
Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich in ganz Spanien um 1.142.127 Bußgeldverfahren während des 1. Lockdowns zwischen dem 14. März bis zum 21. Juni 2020.
Über die Rechtmäßigkeit des zweiten Lockdown vom 26. Oktober bis Mai 2021 muss noch entschieden werden. Hier könnten ggfs. weitere 220.296 Bußgeldverfahren von einer Aufhebung betroffen sein.
Wir freuen uns über diese Entwicklung in unserem europäischen Nachbarland und werten das als ein Zeichen funktionierender Rechtsstaatlichkeit.
Quelle: El Gobierno ordena devolver todas las multas del primer estado de alarma por el coronavirus al ser declarado inconstitucional | España (elmundo.es)
#diebasis #spanien #lockdown #rechtsstaat #wirsindviele #freiheit #machtbegrenzung
Der durch den königlichen Erlass vom 14. März 2020 in Spanien ausgerufene Lockdown ermächtigte die staatlichen Sicherheitskräfte sowie regionale und lokale Polizeikräfte, Bürgern Bußgelder aufzuerlegen, die sich nicht an den Hausarrest hielten. Im vergangenen Juli erklärte das Verfassungsgericht in Madrid diese Maßnahme für verfassungswidrig.
Laut dem Ministerium für Regionalpolitik hat die Regierung in Spanien nun die Einrichtung einer Task Force angeordnet, um alle Bußgelder, die den Bürgern während des 1. Lockdowns auferlegt wurden, zurückzuerstatten und die Akten, die sich noch in Bearbeitung befinden zu löschen.
Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich in ganz Spanien um 1.142.127 Bußgeldverfahren während des 1. Lockdowns zwischen dem 14. März bis zum 21. Juni 2020.
Über die Rechtmäßigkeit des zweiten Lockdown vom 26. Oktober bis Mai 2021 muss noch entschieden werden. Hier könnten ggfs. weitere 220.296 Bußgeldverfahren von einer Aufhebung betroffen sein.
Wir freuen uns über diese Entwicklung in unserem europäischen Nachbarland und werten das als ein Zeichen funktionierender Rechtsstaatlichkeit.
Quelle: El Gobierno ordena devolver todas las multas del primer estado de alarma por el coronavirus al ser declarado inconstitucional | España (elmundo.es)
#diebasis #spanien #lockdown #rechtsstaat #wirsindviele #freiheit #machtbegrenzung
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Pressemitteilung dieBasis NRW
Spaniens Lockdowns verfassungswidrig: Corona-Bußgelder werden erstattet.
Düsseldorf, 28. Oktober 2021 - Spaniens Regierung hat die Einrichtung einer Taskforce angeordnet, die alle Bußgelder, die während des ersten Lockdown 2020 dort verhängt wurden, erstatten soll. Spaniens Verfassungsgericht hatte den Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Die Partei dieBasis sieht ihre grundsätzliche Kritik am Lockdown auch in Deutschland bestätigt und mahnt die juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
Hier weiterlesen
#lockdown #Rechtsstaat #bussgeld #freiheit #machtbegrenzung
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Pressemitteilung dieBasis NRW
Spaniens Lockdowns verfassungswidrig: Corona-Bußgelder werden erstattet.
Düsseldorf, 28. Oktober 2021 - Spaniens Regierung hat die Einrichtung einer Taskforce angeordnet, die alle Bußgelder, die während des ersten Lockdown 2020 dort verhängt wurden, erstatten soll. Spaniens Verfassungsgericht hatte den Lockdown für verfassungswidrig erklärt. Die Partei dieBasis sieht ihre grundsätzliche Kritik am Lockdown auch in Deutschland bestätigt und mahnt die juristische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen an.
Hier weiterlesen
#lockdown #Rechtsstaat #bussgeld #freiheit #machtbegrenzung
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Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown
von Holger Gräf
Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach - seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter „Gesundheitsexperte“ gehandelt - versucht hatte, PCR-Tote durch Lockdowns zu verhindern? Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Dort steht nicht Corona-Tote, sondern PCR-Tote, denn es galt einen jeden zu verhindern, der starb (woran auch immer) und einen positiven Abstrich aufwies.
Das Mittel der Wahl: Herunterfahren des öffentlichen Lebens.
Es ist die Hitzewelle, die unserem Gesundheitsminister nun Sorgen bereitet. Anderenorts nennt man diese Jahreszeit, in der die Temperaturen bisweilen auf über 30 Grad klettern, auch Sommer. Sie bietet dem Mann, der einst jedem Menschen die hochbrisante mRNA-Spritze am liebsten auch zwangsweise aufgenötigt hätte, gleich zwei Möglichkeiten. Erstens lenkt sie von den vielen Toten ab, die wir seit Anfang 2021 zu beklagen haben, und zweitens gibt sie den ersehnten Anlass, nun endlich wieder tief in die persönliche Selbstbestimmung eingreifen zu können. Schließlich muss er, der beste „Gesundheitsexperte“ aller Zeiten, ja etwas zum Schutz der Menschen unternehmen.
hier den kompletten Beitrag lesen
zur Bundespressekonferenz vom 13.06.2023
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#dieBasis meint: Die Menschen in unserem Land sollen ein freies, selbstbestimmtes Leben führen können. Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben sollen sich auf das geringstmögliche Maß beschränken.
#freiheit #persönlichkeitsrechte #selbstbestimmung #klima #lockdown
von Holger Gräf
Erinnern Sie sich noch, als ein gewisser Karl Lauterbach - seines Zeichens seit Dezember 2021 Bundesgesundheitsminister, aber auch schon davor von den Medien als sogenannter „Gesundheitsexperte“ gehandelt - versucht hatte, PCR-Tote durch Lockdowns zu verhindern? Nein, Sie haben sich nicht verlesen. Dort steht nicht Corona-Tote, sondern PCR-Tote, denn es galt einen jeden zu verhindern, der starb (woran auch immer) und einen positiven Abstrich aufwies.
Das Mittel der Wahl: Herunterfahren des öffentlichen Lebens.
Es ist die Hitzewelle, die unserem Gesundheitsminister nun Sorgen bereitet. Anderenorts nennt man diese Jahreszeit, in der die Temperaturen bisweilen auf über 30 Grad klettern, auch Sommer. Sie bietet dem Mann, der einst jedem Menschen die hochbrisante mRNA-Spritze am liebsten auch zwangsweise aufgenötigt hätte, gleich zwei Möglichkeiten. Erstens lenkt sie von den vielen Toten ab, die wir seit Anfang 2021 zu beklagen haben, und zweitens gibt sie den ersehnten Anlass, nun endlich wieder tief in die persönliche Selbstbestimmung eingreifen zu können. Schließlich muss er, der beste „Gesundheitsexperte“ aller Zeiten, ja etwas zum Schutz der Menschen unternehmen.
hier den kompletten Beitrag lesen
zur Bundespressekonferenz vom 13.06.2023
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#dieBasis meint: Die Menschen in unserem Land sollen ein freies, selbstbestimmtes Leben führen können. Staatliche Eingriffe in die Privatsphäre und in das öffentliche Leben sollen sich auf das geringstmögliche Maß beschränken.
#freiheit #persönlichkeitsrechte #selbstbestimmung #klima #lockdown
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Corona-Lockdowns waren gestern, es lebe der Klima-Lockdown - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
von Holger Gräf
Media is too big
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🎥 HOPE - DIE HOFFNUNG STIRBT ZULETZT: Ab 28. Juni auf Bittel.tv!
Von den Machern des Erfolgsfilms ,,Können 100 Ärzte lügen?", der mehr als eine Million Zuschauer erreichte, beleuchtet dieser Film die multiplen Krisen unserer Zeit und zeigt Auswege auf.
Hochkarätige Gesprächspartner aus Wissenschaft, Psychologie und Philosophie decken die psychologischen Tricks der weltweiten Manipulation auf. Ein Film, der Hoffnung schenkt und Mut macht.
📌 Der neue Film HOPE - DIE HOFFNUNG STIRBT ZULETZT startet am 28. Juni 2024 online auf Bittel.tv.
Sei dabei!
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#dieBasisNRW #dieBasis #HOPE #BittelTV #Dokumentation #Krisenbewältigung #Corona #Covid19 #Lockdown #Ukrainekrieg #WW3 #Flüchtlingskrise #Energiekrise #Inflation
Von den Machern des Erfolgsfilms ,,Können 100 Ärzte lügen?", der mehr als eine Million Zuschauer erreichte, beleuchtet dieser Film die multiplen Krisen unserer Zeit und zeigt Auswege auf.
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🔥 Sensationelles Geständnis: RKI-Chef offenbart wahre Gründe für Lockdown-Entscheidungen!
Eine brisante Enthüllung am Verwaltungsgericht Osnabrück: RKI-Chef Schaade gibt zu, dass die Risikobewertung, die den Lockdown rechtfertigte, keine rein wissenschaftliche Grundlage hatte, sondern eine "Management-Entscheidung" war!
Das Gericht entschied, dass das Betretungsverbot für die Pflegehelferin unrechtmäßig war und erklärte die Impfpflicht im medizinischen Bereich ab November 2022 für verfassungswidrig. Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit den Corona-Maßnahmen haben!
Die Partei dieBasis begrüßt dieses Urteil, das den Weg für mehr Transparenz und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ebnet. Es ist Zeit für echten Wandel!
🔗 Quelle: https://t.ly/aJ-Hi (Verwaltungsgericht Osnabrück)
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#DieBasisNRW #CoronaMaßnahmen #RKI #Lockdown
Eine brisante Enthüllung am Verwaltungsgericht Osnabrück: RKI-Chef Schaade gibt zu, dass die Risikobewertung, die den Lockdown rechtfertigte, keine rein wissenschaftliche Grundlage hatte, sondern eine "Management-Entscheidung" war!
Das Gericht entschied, dass das Betretungsverbot für die Pflegehelferin unrechtmäßig war und erklärte die Impfpflicht im medizinischen Bereich ab November 2022 für verfassungswidrig. Dieses Urteil könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit den Corona-Maßnahmen haben!
Die Partei dieBasis begrüßt dieses Urteil, das den Weg für mehr Transparenz und die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen ebnet. Es ist Zeit für echten Wandel!
🔗 Quelle: https://t.ly/aJ-Hi (Verwaltungsgericht Osnabrück)
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