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Infokanal für den Landesverband dieBasis NRW
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Finnland tritt der NATO bei

Finnland wird am Dienstag offiziell als 31. Mitglied in die Nato aufgenommen. Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel an.

Stoltenberg hofft zudem auf den baldigen Abschluss des schwedischen Beitrittsprozesses. Auf diese Weise wird das „Verteidigungsbündnis“ weiter an Russland heranrücken, denn schließlich soll auch noch die Ukraine Mitglied werden. Das Bündnis überschreitet damit eine bekannte „rote Linie“ Putins.

Die Verantwortlichen befeuern mit dieser Politik das Risiko weltweiter militärischer Eskalationen und sorgen für Rekordgewinne bei Rüstungsindustrien und ihren Hauptaktionären wie BlackRock.

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Die Mitgliederbefragung von dieBasis NRW im April 2022 hat gezeigt, dass etwa 75 Prozent der Befragten im Gegenteil einen Austritt Deutschlands aus der NATO befürworten. Dies wird u.a. damit begründet, dass im Sinne von GG Art. 26 von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Deutschland sollte daher vielmehr die Rolle des neutralen ehrlichen Vermittlers einnehmen und sich in Krisen für Verhandlungsmöglichkeiten stark machen.

#Stoltenberg #nato #frieden #diebasis #friedenspartei
Forwarded from dieBasis funkt (Nathalie diebasis BuVo)
“Wer Frieden will muss zum Krieg bereit sein.” (Friedrich Merz, CDU, Januar 2024)
Quelle

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diebasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel zur Durchsetzung von Interessen ab. Interessenkonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Wege gelöst werden.

#diebasis #friedenspartei #frieden #diplomatie
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Aufruf nach Düsseldorf

Der Landesverband dieBasis NRW ruft alle friedensbewegten Menschen in NRW auf, sich an den Ostermärschen in ihrer Region für Frieden und Abrüstung zu beteiligen. Nie wieder ist jetzt.

Düsseldorf: Sa, 30. März 2024
14:00 Uhr Auftakt vor dem DGB-Haus, Friedrich-Ebert-Straße (Nähe Hbf), anschl. Demozug
16:00 Uhr Abschlusskundgebung, Burgplatz (Altstadt)

„Geht auf die Straße und sagt den Regierenden, dass wir nicht tatenlos zuschauen, wie sie die Bundesrepublik Deutschland immer weiter in einen Krieg hineinziehen, den eine große Mehrheit nicht will." Michael Aggelidis, Stellv. Vorsitzender dieBasis NRW

#ostermarsch
#friedenspartei

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@dieBasisNRWfunkt
diebasis-nrw.de
DieBasis fordert die Aufstockung der europäischen Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung statt Rüstungsexporte.

Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.

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Mehr Infos: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf

Unser Programm zur EU-Wahl: programm.diebasis.eu

#diebasis #frieden #friedenspartei #diplomatie #abrüstung #eu #europawahl