NRW: Beteiligungsverfahren zum Entwurf der Änderungen des LEP
Die Landesregierung hat am 02. Juni 2023 beschlossen, den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP) zu ändern. Bis zum 28. Juli 2023 besteht im Rahmen des obligatorischen Beteiligungsverfahrens die Möglichkeit für jeden Bürger und jede Bürgerin, eine Stellungnahme zum Entwurf der LEP-Änderung abzugeben.
Ziel der Änderung ist insbesondere die schnelle Umsetzung des „Wind-an-Land-Gesetzes“ und damit den Ausbau von Wind- und Solaranlagen großflächig und schnell voran zu treiben.
Dabei sollen
🟩 Mindestabstände zu Wohngebieten entfallen,
🟦 Höhenbeschränkungen aufgehoben werden,
🟥 Waldflächen genutzt werden können,
🟧 und Äcker und Seen für Solar- und PV-Anlagen freigegeben werden.
Mit Beteiligungsverfahren diesem Wahnsinn ein Ende bereiten!
Muster hier:
https://nrw.diebasis.nrw/beteiligungsverfahren-zur-aenderungen-des-lep-nrw/
#bürgerbeteiligung #LEP #NRW #Windenergie #solarparks #naturschutz #landwirtschaft
Die Landesregierung hat am 02. Juni 2023 beschlossen, den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP) zu ändern. Bis zum 28. Juli 2023 besteht im Rahmen des obligatorischen Beteiligungsverfahrens die Möglichkeit für jeden Bürger und jede Bürgerin, eine Stellungnahme zum Entwurf der LEP-Änderung abzugeben.
Ziel der Änderung ist insbesondere die schnelle Umsetzung des „Wind-an-Land-Gesetzes“ und damit den Ausbau von Wind- und Solaranlagen großflächig und schnell voran zu treiben.
Dabei sollen
🟩 Mindestabstände zu Wohngebieten entfallen,
🟦 Höhenbeschränkungen aufgehoben werden,
🟥 Waldflächen genutzt werden können,
🟧 und Äcker und Seen für Solar- und PV-Anlagen freigegeben werden.
Mit Beteiligungsverfahren diesem Wahnsinn ein Ende bereiten!
Muster hier:
https://nrw.diebasis.nrw/beteiligungsverfahren-zur-aenderungen-des-lep-nrw/
#bürgerbeteiligung #LEP #NRW #Windenergie #solarparks #naturschutz #landwirtschaft
In den letzten Wochen kamen nach Angaben der Bezirksregierung Arnsberg zwischen 1.200 und 1.500 Geflüchtete wöchentlich nach NRW.
Im Stadtteil Oeventrop der Stadt Arnsberg leisteten jüngst Einwohner erbitterten Widerstand gegen den Plan der Bezirksregierung, eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete einzurichten. Mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt.
Während einer Bürgerinformationsveranstaltung am vergangenen Montag zog der Eigentümer der Immobilie sein Vermietungsangebot an das Land NRW spontan zurück.
Es ist selten, dass ein Bürgerprotest - wie jetzt in Oeventrop - ein Vorhaben dieser Art noch stoppen kann. Letztlich hat die Beteiligung der Bürger und der Baustein „Direkter Demokratie“, den Ausschlag gegeben.
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#diebasis NRW macht sich stark für Bürgerbeteiligung, transparente Informationspolitik und Verfahren zur konsensorientierten Entscheidungsfindung. Oeventrop soll kein Einzelfall bleiben!
#bürgerbeteiligung #direktedemokratie #diebasisnrw #Migrationspolitik
Im Stadtteil Oeventrop der Stadt Arnsberg leisteten jüngst Einwohner erbitterten Widerstand gegen den Plan der Bezirksregierung, eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete einzurichten. Mit Erfolg, wie sich jetzt zeigt.
Während einer Bürgerinformationsveranstaltung am vergangenen Montag zog der Eigentümer der Immobilie sein Vermietungsangebot an das Land NRW spontan zurück.
Es ist selten, dass ein Bürgerprotest - wie jetzt in Oeventrop - ein Vorhaben dieser Art noch stoppen kann. Letztlich hat die Beteiligung der Bürger und der Baustein „Direkter Demokratie“, den Ausschlag gegeben.
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#diebasis NRW macht sich stark für Bürgerbeteiligung, transparente Informationspolitik und Verfahren zur konsensorientierten Entscheidungsfindung. Oeventrop soll kein Einzelfall bleiben!
#bürgerbeteiligung #direktedemokratie #diebasisnrw #Migrationspolitik
Online-Umfrage zur geplanten Lithiumgewinnung
Artikel Wochenblatt
dieBasis Ortsverband Haßloch (RLP) führt eine Online-Umfrage zur geplanten Lithiumgewinnung in Haßloch und Umgebung durch. Unter dem Link https://www.hassloch-redet-mit.de/lithiumgewinnung/ können alle interessierten Bürger anonym an der Umfrage teilnehmen.
Die Umfrage besteht aus drei Teilen und ist bis zum 01. Oktober aktiv. Danach werden die Ergebnisse an der selben Stelle veröffentlicht.
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#dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik.
Mitreden und mitgestalten in Haßloch - ein schönes Beispiel für direkte Demokratie im Sinne der Maxime der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
Wir wünschen dem OV Haßloch eine hohe Bürgerbeteiligung.
#Haßloch #RLP #direkteDemokratie #Basisdemokratie #bürgerbeteiligung #selbstverantwortung #selbstbestimmung
Artikel Wochenblatt
dieBasis Ortsverband Haßloch (RLP) führt eine Online-Umfrage zur geplanten Lithiumgewinnung in Haßloch und Umgebung durch. Unter dem Link https://www.hassloch-redet-mit.de/lithiumgewinnung/ können alle interessierten Bürger anonym an der Umfrage teilnehmen.
Die Umfrage besteht aus drei Teilen und ist bis zum 01. Oktober aktiv. Danach werden die Ergebnisse an der selben Stelle veröffentlicht.
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#dieBasis steht für den konsequenten Einsatz von basisdemokratischen Ansätzen und Werkzeugen auf allen Ebenen der Politik.
Mitreden und mitgestalten in Haßloch - ein schönes Beispiel für direkte Demokratie im Sinne der Maxime der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
Wir wünschen dem OV Haßloch eine hohe Bürgerbeteiligung.
#Haßloch #RLP #direkteDemokratie #Basisdemokratie #bürgerbeteiligung #selbstverantwortung #selbstbestimmung
4. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Bonn
PRESSEMITTEILUNG
Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. Vom 8. bis 10. September 2023 findet der inzwischen 4. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, in Bonn statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern in der Stadt erwartet. Neben politischen Anträgen und Satzungsänderungen stehen insbesondere Ergänzungswahlen für den Bundesvorstand an.
Im Mittelpunkt des Parteitags stehen am Samstag und Sonntag die Wahlen zu den noch vakanten Vorstandspositionen. Bereits im April waren Sven Lingreen (Brandenburg) und Skadi Helmert (Sachsen-Anhalt) als Vorsitzende sowie Bernd Bremer (Berlin) als Schatzmeister gewählt worden. Nach zwei Tagen basisdemokratischer Auseinandersetzungen konnten nur drei von insgesamt 15 Vorstandspositionen besetzt werden, sodass der Vorstand nunmehr komplettiert werden soll.
Der erste Tag (Freitag, 08. September) ist den Vorstellungen der vielfältigen bundesweiten Arbeitsgemeinschaften, der Diskussion von Satzungsänderungsanträgen und politischen Anträgen sowie Workshops zur Basisdemokratie gewidmet. Dabei soll das Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ in die Reflexion führen. Es gilt, Innen wie Außen zu hinterfragen und erste Schritte in eine politische Neuausrichtung zu gehen.
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/08/4-ordentlicher-bundesparteitag-der-partei-diebasis-in-bonn/ 👈
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#diebasis #Basisdemokratie #Bundesparteitag #Bürgerbeteiligung #Vorstand #Wahlen
PRESSEMITTEILUNG
Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in einer komplexen Welt. Vom 8. bis 10. September 2023 findet der inzwischen 4. Ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz dieBasis, in Bonn statt. Dazu werden mehrere Hundert Parteimitglieder aus allen Bundesländern in der Stadt erwartet. Neben politischen Anträgen und Satzungsänderungen stehen insbesondere Ergänzungswahlen für den Bundesvorstand an.
Im Mittelpunkt des Parteitags stehen am Samstag und Sonntag die Wahlen zu den noch vakanten Vorstandspositionen. Bereits im April waren Sven Lingreen (Brandenburg) und Skadi Helmert (Sachsen-Anhalt) als Vorsitzende sowie Bernd Bremer (Berlin) als Schatzmeister gewählt worden. Nach zwei Tagen basisdemokratischer Auseinandersetzungen konnten nur drei von insgesamt 15 Vorstandspositionen besetzt werden, sodass der Vorstand nunmehr komplettiert werden soll.
Der erste Tag (Freitag, 08. September) ist den Vorstellungen der vielfältigen bundesweiten Arbeitsgemeinschaften, der Diskussion von Satzungsänderungsanträgen und politischen Anträgen sowie Workshops zur Basisdemokratie gewidmet. Dabei soll das Motto „Spuren der Wahrheit – verstehen, hinterfragen, gestalten“ in die Reflexion führen. Es gilt, Innen wie Außen zu hinterfragen und erste Schritte in eine politische Neuausrichtung zu gehen.
Hier weiterlesen: 👉 https://diebasis-partei.de/2023/08/4-ordentlicher-bundesparteitag-der-partei-diebasis-in-bonn/ 👈
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#diebasis #Basisdemokratie #Bundesparteitag #Bürgerbeteiligung #Vorstand #Wahlen
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
4. Ordentlicher Bundesparteitag der Partei dieBasis in Bonn - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Berlin/Bonn, 27. August 2023. Unter dem Motto „Spuren der Wahrheit - verstehen, hinterfragen, gestalten“ macht sich dieBasis auf die Suche nach Klarheit in
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Liebe Wähler, liebe Unterstützer und liebe Mitglieder,
dieBasis möchte Danke sagen.
Auch wenn es nicht für den Einzug in das Europaparlament gereicht hat, so konnten wir dennoch rund 100.000 Wahlberechtigte von unseren Zielen überzeugen.
Allein dafür lohnt es sich, weiterzumachen. ❤️
Erfolgreich waren wir in jedem Fall: Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass wir es wieder in viele kommunale Parlamente geschafft haben. Dort wird vorerst unser Fokus liegen, nah an den Bürgern und ihren Bedürfnissen. Ohne unsere aktiven Mitglieder wäre das nicht möglich gewesen. Danke!
#dieBasis für die Basis.
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#dubistdiebasis #bürgerbeteiligung #frieden #kommunalpolitik
dieBasis möchte Danke sagen.
Auch wenn es nicht für den Einzug in das Europaparlament gereicht hat, so konnten wir dennoch rund 100.000 Wahlberechtigte von unseren Zielen überzeugen.
Allein dafür lohnt es sich, weiterzumachen. ❤️
Erfolgreich waren wir in jedem Fall: Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass wir es wieder in viele kommunale Parlamente geschafft haben. Dort wird vorerst unser Fokus liegen, nah an den Bürgern und ihren Bedürfnissen. Ohne unsere aktiven Mitglieder wäre das nicht möglich gewesen. Danke!
#dieBasis für die Basis.
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#dubistdiebasis #bürgerbeteiligung #frieden #kommunalpolitik
💥 91% der Bürger haben kein Vertrauen mehr in die Parteien!
Das Vertrauen der Bundesbürger in die derzeitige repräsentative Parteiendemokratie nimmt rapide ab. Nur noch 9% der Bürger vertrauen den Parteien, wie eine repräsentative Befragung von policy matters im Auftrag der Körber-Stiftung zeigt.
Die Partei dieBasis sieht hierin ein klares Zeichen für die Notwendigkeit eines politischen und gesellschaftlichen Wandels. Wir stehen für eine basisdemokratische Einbeziehung der Bürger – echte Demokratie, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen.
Es ist Zeit, die Macht zurück in die Hände der Bürger zu legen und gemeinsam eine neue Ära der Politik einzuläuten!
Quelle: https://www.n-tv.de/ticker/Vertrauen-der-Bundesbuerger-in-die-Demokratie-nimmt-rapide-ab-article24332174.html
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Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung:
👉 Mitgliedschaft: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#dieBasisNRW #Basisdemokratie #PolitischerWandel #Bürgerbeteiligung
Das Vertrauen der Bundesbürger in die derzeitige repräsentative Parteiendemokratie nimmt rapide ab. Nur noch 9% der Bürger vertrauen den Parteien, wie eine repräsentative Befragung von policy matters im Auftrag der Körber-Stiftung zeigt.
Die Partei dieBasis sieht hierin ein klares Zeichen für die Notwendigkeit eines politischen und gesellschaftlichen Wandels. Wir stehen für eine basisdemokratische Einbeziehung der Bürger – echte Demokratie, in der die Menschen im Mittelpunkt stehen.
Es ist Zeit, die Macht zurück in die Hände der Bürger zu legen und gemeinsam eine neue Ära der Politik einzuläuten!
Quelle: https://www.n-tv.de/ticker/Vertrauen-der-Bundesbuerger-in-die-Demokratie-nimmt-rapide-ab-article24332174.html
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#dieBasisNRW #Basisdemokratie #PolitischerWandel #Bürgerbeteiligung
🖥⚠️ Rechenzentrum in Grevenbroich: Digitalisierung oder Gefahr für unsere Freiheit?
Die Bürgerinitiative „Kein Hyperscale-Rechenzentrum in Grevenbroich“ hat 1400 Unterschriften gegen die geplanten Hyperscale-Rechenzentren in Grevenbroich eingereicht. Die Gegner befürchten Überwachung, Entfremdung und wenige Vorteile wie Arbeitsplätze oder Steuereinnahmen.
dieBasis NRW fordert: Technologie im Dienste der Menschen, nicht der Konzerne! Es ist Zeit für eine transparente Diskussion über den wahren Nutzen solcher Projekte für unsere Gesellschaft. 🤝💬
👉 Mehr dazu: https://diebasis-nrw.de/2024/05/grundrecht-auf-analoge-lebensfuehrung/
🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/rechenzentrum-in-grevenbroich-gegner-reichen-unterschriften-ein_aid-118837207
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💡 Unterstütze unsere Arbeit
Spendenkonto:
Basisdemokratische Partei Deutschland, Landesverband NRW
IBAN: DE14 3005 0110 1008 4913 08
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#Grevenbroich #Rechenzentrum #Bürgerbeteiligung
Die Bürgerinitiative „Kein Hyperscale-Rechenzentrum in Grevenbroich“ hat 1400 Unterschriften gegen die geplanten Hyperscale-Rechenzentren in Grevenbroich eingereicht. Die Gegner befürchten Überwachung, Entfremdung und wenige Vorteile wie Arbeitsplätze oder Steuereinnahmen.
dieBasis NRW fordert: Technologie im Dienste der Menschen, nicht der Konzerne! Es ist Zeit für eine transparente Diskussion über den wahren Nutzen solcher Projekte für unsere Gesellschaft. 🤝💬
👉 Mehr dazu: https://diebasis-nrw.de/2024/05/grundrecht-auf-analoge-lebensfuehrung/
🔗 Quelle: https://rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/rechenzentrum-in-grevenbroich-gegner-reichen-unterschriften-ein_aid-118837207
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#Grevenbroich #Rechenzentrum #Bürgerbeteiligung
⛔️ Planwirtschaft light bei Thyssenkrupp? dieBasis fordert Transparenz und Bürgerbeteiligung!
Die Krise bei Thyssenkrupp und mögliche Staatseinstiege sorgen für Diskussionen. Während Politiker eine Beteiligung des Landes fordern, sieht die Partei dieBasis einen gefährlichen Weg in Richtung Planwirtschaft.
dieBasis fordert: Keine staatlichen Eingriffe ohne echte Bürgerbeteiligung! Entscheidungen dieser Tragweite müssen transparent und im Interesse der Allgemeinheit getroffen werden, nicht hinter verschlossenen Türen. 💬👥
🔗 Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/moeglicher-staatseinstieg-droht-thyssenkrupp-eine-planwirtschaft-light-19980017.html
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👉 Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#Thyssenkrupp #Planwirtschaft #Bürgerbeteiligung
Die Krise bei Thyssenkrupp und mögliche Staatseinstiege sorgen für Diskussionen. Während Politiker eine Beteiligung des Landes fordern, sieht die Partei dieBasis einen gefährlichen Weg in Richtung Planwirtschaft.
dieBasis fordert: Keine staatlichen Eingriffe ohne echte Bürgerbeteiligung! Entscheidungen dieser Tragweite müssen transparent und im Interesse der Allgemeinheit getroffen werden, nicht hinter verschlossenen Türen. 💬👥
🔗 Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/moeglicher-staatseinstieg-droht-thyssenkrupp-eine-planwirtschaft-light-19980017.html
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👉 Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#Thyssenkrupp #Planwirtschaft #Bürgerbeteiligung
⛔️ Ampel am Tiefpunkt: Vertrauen in die Regierung schwindet!
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 62 % der Deutschen sind mit der Ampelregierung sehr unzufrieden. Scholz, Habeck und Lindner verlieren massiv an Zustimmung. 📉
dieBasis fordert einen radikalen Kurswechsel: Transparenz, Bürgerbeteiligung und weitreichende Reformen sind dringend nötig, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Politik darf nicht länger an den Bürgern vorbeigehen – wir brauchen eine Politik, die für alle da ist! ✊
🔗 Quelle: https://www.telepolis.de/features/Neuer-Tiefstand-Drei-von-fuenf-Deutschen-sehr-unzufrieden-mit-Bundesregierung-9898828.html
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👉 Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#AmpelVersagen #Bürgerbeteiligung #Ampelregierung #Neuwahlen
Eine aktuelle Umfrage zeigt: 62 % der Deutschen sind mit der Ampelregierung sehr unzufrieden. Scholz, Habeck und Lindner verlieren massiv an Zustimmung. 📉
dieBasis fordert einen radikalen Kurswechsel: Transparenz, Bürgerbeteiligung und weitreichende Reformen sind dringend nötig, um das Vertrauen der Menschen zurückzugewinnen. Politik darf nicht länger an den Bürgern vorbeigehen – wir brauchen eine Politik, die für alle da ist! ✊
🔗 Quelle: https://www.telepolis.de/features/Neuer-Tiefstand-Drei-von-fuenf-Deutschen-sehr-unzufrieden-mit-Bundesregierung-9898828.html
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👉 Werde ein Teil unserer basisdemokratischen Bewegung: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft
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#AmpelVersagen #Bürgerbeteiligung #Ampelregierung #Neuwahlen
🗳 Wahltermine 2025: dieBasis NRW ruft zur aktiven Mitgestaltung auf!
Innenminister Herbert Reul hat den 14. September 2025 als Termin für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen festgelegt. Gleichzeitig findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr die Wahl der Verbandsversammlung statt. Etwaige Stichwahlen werden am 28. September 2025 durchgeführt – am selben Tag wie die Bundestagswahl. 📅
💡 Die Ballung der Wahltermine bietet die Chance, unsere Demokratie aktiv zu gestalten!
dieBasis fordert mehr Transparenz und Bürgernähe in politischen Entscheidungen. 💪 Lassen wir uns diese Gelegenheit nicht entgehen und nutzen unsere Stimmen für eine positive Veränderung!
👉 Quelle: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kommunalwahlen-2025-finden-am-14-september-2025-statt
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#dieBasisNRW #Kommunalwahlen2025 #Bundestagswahl2025 #Basisdemokratie #Bürgerbeteiligung
Innenminister Herbert Reul hat den 14. September 2025 als Termin für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen festgelegt. Gleichzeitig findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr die Wahl der Verbandsversammlung statt. Etwaige Stichwahlen werden am 28. September 2025 durchgeführt – am selben Tag wie die Bundestagswahl. 📅
💡 Die Ballung der Wahltermine bietet die Chance, unsere Demokratie aktiv zu gestalten!
dieBasis fordert mehr Transparenz und Bürgernähe in politischen Entscheidungen. 💪 Lassen wir uns diese Gelegenheit nicht entgehen und nutzen unsere Stimmen für eine positive Veränderung!
👉 Quelle: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-kommunalwahlen-2025-finden-am-14-september-2025-statt
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#dieBasisNRW #Kommunalwahlen2025 #Bundestagswahl2025 #Basisdemokratie #Bürgerbeteiligung