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Dirk Gintzel | Die Entscheidung zwischen Krieg und Frieden den Menschen in die Hand geben | dieBasis 2024

"Es ist eigentlich egal, ob man da jetzt die Grünen, die SPD oder die CDU wählt. Das spielt alles keine Rolle. Und neuerdings eben auch die Linken. Die sind alle jetzt auf dieser Linie. Darum gibt es auch nur noch die Kriegslinie bei den Parteien. Und das lässt sich nur bremsen, wenn man die Entscheidung über Krieg und Frieden diesen Leuten aus der Hand nimmt und wieder den Menschen in die Hand gibt."

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Dirk Gintzel | So kann eine Politik gegen die Menschen nicht mehr passieren | dieBasis 2024

"Bei der repräsentativen Demokratie, die wir jetzt haben, da ist es ja so, dass nie irgendjemand von den Menschen, von der Bevölkerung über irgendeine Sache entscheidet. Das entscheiden ja immer die Parlamente. Und das muss sich ändern. Also die wirklich wichtigen Entscheidungen, am besten sogar alle Entscheidungen, müssen wieder verlagert werden auf die Menschen. Und dann kann so eine Politik gegen die Menschen auch nicht mehr passieren."

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Erinnerungslücken, Herr Merz?

Der Begriff „Brandmauer“ sei intern nie gefallen, sondern der Partei von außen quasi „aufgenötigt“ worden, stand jüngst in der WELT zu lesen. 🤔

„Ich brauche mich nicht von einem Begriff zu distanzieren, den ich selbst nicht eingebracht habe.“

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article253343260/CDU-Chef-Merz-Das-Wort-Brandmauer-hat-nie-zu-unserem-Sprachgebrauch-gehoert.html

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Wenn gewählte Volksvertreter dem Volkswillen widersprechen und große Teile der Bevölkerung ignorieren, versagt parlamentarische Demokratie.

Wenn sie sich dann aber auch noch permanent selbst widersprechen, wird es paradox.

Unsere Lösung für das Dilemma: Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.

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#diebasis #direktedemokratie #volksabstimmung #politik #friedrichmerz #brandmauer