Bundesverfassungsgericht.JPG
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🟩🟦🟥🟧 Das Bundesverfassungsgericht war am Donnerstag Schauplatz einer Demonstration von Anwälten. Diese übten lautstark Kritik und forderten einen sofortigen Stopp aller coronabedingten Grundrechtseinschränkungen sowie den Rücktritt von Gerichtspräsident Stephan Harbarth.
Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier, Gegenkandidat von Karl Lauterbach im Wahlkreis 101 und Spitzenkandidat der Landesliste dieBasis NRW sagte:
"Das Bundesverfassungsgericht ist ja eigentlich das Gericht, das Grundrechte schützen soll, das staatliche Eingriffe, staatliche Maßnahmen, die Grundrechte einschränken, überprüfen muss. Und im Prinzip sehen wir, dass da eigentlich noch nichts gekommen ist. Gar nichts." https://www.youtube.com/watch?v=MH2AbiDsRjw
Unser Rechtssystem braucht eine neue Basis.
Bürgernah, unabhängig, gerecht.
#diebasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker 🟩🟦🟥🟧
Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier, Gegenkandidat von Karl Lauterbach im Wahlkreis 101 und Spitzenkandidat der Landesliste dieBasis NRW sagte:
"Das Bundesverfassungsgericht ist ja eigentlich das Gericht, das Grundrechte schützen soll, das staatliche Eingriffe, staatliche Maßnahmen, die Grundrechte einschränken, überprüfen muss. Und im Prinzip sehen wir, dass da eigentlich noch nichts gekommen ist. Gar nichts." https://www.youtube.com/watch?v=MH2AbiDsRjw
Unser Rechtssystem braucht eine neue Basis.
Bürgernah, unabhängig, gerecht.
#diebasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker 🟩🟦🟥🟧
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Pressemitteilung dieBasis Bund
TASCHENSPIELERTRICKS BEI DER GESETZGEBUNG GREIFEN NOCH WEITER IN DIE GRUNDRECHTE EIN
Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn die ganze Welt geimpft ist. Damit das ehrgeizige Vorhaben auch in Deutschland reibungslos umgesetzt werden kann, wurde jetzt mit einer angepassten Gesetzgebung sichergestellt: Am Donnerstag, 24.6.2021 wurde das Infektionsschutzgesetz dahingehend angepasst, dass die körperliche Unversehrtheit nicht nur bei einer epidemischen Notlage eingeschränkt, sondern auch bis zu einem Jahr verlängert werden kann.
Hier geht es zum vollständigen Text: Taschenspielertricks bei der Gesetzgebung greifen noch weiter in die Grundrechte ein #dubistdiebasis (diebasis-partei.de)
#diebasispartei #dieBasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
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Pressemitteilung dieBasis Bund
TASCHENSPIELERTRICKS BEI DER GESETZGEBUNG GREIFEN NOCH WEITER IN DIE GRUNDRECHTE EIN
Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei sei, wenn die ganze Welt geimpft ist. Damit das ehrgeizige Vorhaben auch in Deutschland reibungslos umgesetzt werden kann, wurde jetzt mit einer angepassten Gesetzgebung sichergestellt: Am Donnerstag, 24.6.2021 wurde das Infektionsschutzgesetz dahingehend angepasst, dass die körperliche Unversehrtheit nicht nur bei einer epidemischen Notlage eingeschränkt, sondern auch bis zu einem Jahr verlängert werden kann.
Hier geht es zum vollständigen Text: Taschenspielertricks bei der Gesetzgebung greifen noch weiter in die Grundrechte ein #dubistdiebasis (diebasis-partei.de)
#diebasispartei #dieBasis #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Taschenspielertricks bei der Gesetzgebung greifen noch weiter in die Grundrechte ein - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Kanzlerin Angela Merkel hat während der jüngsten, und für sie letzten Befragung im Deutschen Bundestag, ihre Haltung bekräftigt, dass die Pandemie erst vorbei
🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
Thema: „Corona-Leugner und das Grundgesetz“
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
Thema: „Corona-Leugner und das Grundgesetz“
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
YouTube
Prof. Martin Schwab, MG DEMO Kundgebung am 04.07.2021
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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🟩🟦🟥🟧 dieBasis NRW aktiv 🟩🟦🟥🟧
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Vorsitzender Anwälte für Aufklärung
Spitzenkandidat dieBasis NRW
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
https://youtu.be/unzTaU0Rz3g
#diebasisparteideutschland #diebasispartei #diebasis #basisdemokratie #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratisch #dieweisheitdervielen #dubistdiebasis #selbstdenker #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Vorsitzender Anwälte für Aufklärung
Spitzenkandidat dieBasis NRW
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
https://youtu.be/unzTaU0Rz3g
#diebasisparteideutschland #diebasispartei #diebasis #basisdemokratie #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratisch #dieweisheitdervielen #dubistdiebasis #selbstdenker #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung
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RA Dirk Sattelmaier, MG DEMO Kundgebung am 04 07 2021
Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Vorsitzender Anwälte für Aufklärung
Spitzenkandidat dieBasis NRW
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
Vorsitzender Anwälte für Aufklärung
Spitzenkandidat dieBasis NRW
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
🟩🟦🟥🟧 dieBasis Podcast "Es geht um Aufklärung" - Ernst Wolf
Es liegt sehr viel Arbeit vor uns. Wenn einem immer wieder der digitale Hahn abgedreht wird, muss man schon mal auf analoge Mittel zurückgreifen und Wahlkampf auf der Straße mit Flugblättern und Bürgergesprächen betreiben - was für den Direktkandidaten der Basis Ernst Wolff eine Selbstverständlichkeit ist. Er verrät uns was ihn antreibt und motiviert, in stürmischen Zeiten aktiv zu bleiben, um den Kindern und Enkeln eine gerechte, friedliche und lebenswerte Welt zu hinterlassen. Er spricht auch über die Möglichkeiten, die uns bleiben, dem digital-finanziellen Komplex etwas entgegenzusetzen. Es ist entscheidender denn je, die Finanzwelt und seine Strukturen zu verstehen. Dazu leistet Ernst Wolff, auch in diesem Gespräch wieder, einen wertvollen Beitrag.
🟩🟦🟥🟧
https://youtu.be/5uYVSPy2aUQ
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker #diebasis
Es liegt sehr viel Arbeit vor uns. Wenn einem immer wieder der digitale Hahn abgedreht wird, muss man schon mal auf analoge Mittel zurückgreifen und Wahlkampf auf der Straße mit Flugblättern und Bürgergesprächen betreiben - was für den Direktkandidaten der Basis Ernst Wolff eine Selbstverständlichkeit ist. Er verrät uns was ihn antreibt und motiviert, in stürmischen Zeiten aktiv zu bleiben, um den Kindern und Enkeln eine gerechte, friedliche und lebenswerte Welt zu hinterlassen. Er spricht auch über die Möglichkeiten, die uns bleiben, dem digital-finanziellen Komplex etwas entgegenzusetzen. Es ist entscheidender denn je, die Finanzwelt und seine Strukturen zu verstehen. Dazu leistet Ernst Wolff, auch in diesem Gespräch wieder, einen wertvollen Beitrag.
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https://youtu.be/5uYVSPy2aUQ
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker #diebasis
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„Es geht um Aufklärung!“ Ein Interview mit Ernst Wolff
Es liegt sehr viel Arbeit vor uns. Wenn einem immer wieder der digitale Hahn abgedreht wird, muß man schon mal auf analoge Mittel zurückgreifen und Wahlkampf auf der Straße mit Flugblättern und Bürgergesprächen betreiben - was für den Direktkandidaten der…
„Unsere Gesellschaft braucht die basisdemokratische Erneuerung.“ – dieBasis
https://youtu.be/vEnuG9rp8Bg
#diebasisparteideutschland #diebasispartei #diebasis #basisdemokratie #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratisch #dieweisheitdervielen #dubistdiebasis #selbstdenker #wählbar #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung
https://youtu.be/vEnuG9rp8Bg
#diebasisparteideutschland #diebasispartei #diebasis #basisdemokratie #machtbegrenzung #freiheit #achtsamkeit #schwarmintelligenz #basisdemokratisch #dieweisheitdervielen #dubistdiebasis #selbstdenker #wählbar #partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung
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„Unsere Gesellschaft braucht die basisdemokratische Erneuerung.“ – dieBasis
Die Politik braucht eine neue Basis.
• Eine selbstbestimmte, eine couragierte, eine liebevolle Basis.
• Eine weltoffene, eine kluge, eine menschliche Basis.
• Eine weise Basis der Vielen!
Wie wollen wir leben?
Wie können wir gut miteinander leben?
Das…
• Eine selbstbestimmte, eine couragierte, eine liebevolle Basis.
• Eine weltoffene, eine kluge, eine menschliche Basis.
• Eine weise Basis der Vielen!
Wie wollen wir leben?
Wie können wir gut miteinander leben?
Das…
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Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen...
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit gerechnet, dass diese Empfehlung Ende der Woche verabschiedet wird.
Die STIKO ist umgefallen... WIR - dieBasis - nicht!
🟩🟦🟥🟧
Hier geht es zum vollständigen Artikel
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker #wählbar #FreieImpfentscheidung #kinderschützen
Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen...
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren vorangegangenen Statements eine Impfempfehlung für alle 12- bis 17-Jährigen aus. Der Beschlussentwurf ist in das vorgeschriebene Stellungnahmeverfahren gegangen. Es wird damit gerechnet, dass diese Empfehlung Ende der Woche verabschiedet wird.
Die STIKO ist umgefallen... WIR - dieBasis - nicht!
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#partei #grundrechte #grundrechteschützen #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker #wählbar #FreieImpfentscheidung #kinderschützen
Basisdemokratische Partei Deutschland | dieBasis
Machtbegrenzung hätte die STIKO nicht einknicken lassen - Basisdemokratische Partei Deutschland | dieBasis
Die Ständige Impfkommission, STIKO, hat am Montag, 16. August, ihre COVID-19-Impfempfehlung aktualisiert und spricht nunmehr im Gegensatz zu ihren
Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 in NRW, Herr Thomas Kutschaty, fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
(Quelle)
Sehr geehrter Herr Kutschaty, wenn Sie unbedingt möchten, kleben Sie sich ihre Maske doch bis zu ihrem Lebensende ins Gesicht.
Verschonen Sie aber bitte die Bürgerinnen und Bürger in NRW mit ihrem haltlosen und wissenschaftsfernen Gerede. Die Kinder haben bereits genug unter den nicht evidenzbasierten Maßnahmen gelitten. Wir sagen: Schluss damit!
Landtagswahl NRW: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Freiheit.
Abonniert t.me/diebasisNRWfunkt
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#diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #LTWNRW2022
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WDR Westpol
Der SPD-Spitzenkandidat @ThomasKutschaty fordert die NRW-Landesregierung auf, die #Maskenpflicht im Einzelhandel und in der Schule nach dem 2. April beizubehalten. Dafür müsse ganz #NRW in den nächsten Tagen zum Hot-Spot erklärt werden.
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Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft
Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:
Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.
EX-Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU)
Danke, Saarland!
Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!
https://www.diebasis-rhein-erft-kreis.de/
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022
Basisdemokratische Partei Deutschland - Kreisverband Rhein-Erft
Es ist uns wichtig, den Politikern eine klare Botschaft zu senden:
Wer Diskriminierung und Ausgrenzung wogegen auch immer betreibt, sollte vom politischen Leben ausgeschlossen werden.
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Danke, Saarland!
Am 15. Mai 2022. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Deine Stimme für #Menschlichkeit und #Verantwortung.
Sei ein #BasisWähler!
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🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
#dieBasisKVREK #diebasis #Menschenrechte #Verantwortung #Selbstbestimmung #Bürgerbeteiligungen #Volksabstimmungen #Gewaltenteilung #Gerechtigkeit #Freiheit #Machtbegrenzung #Achtsamkeit #Schwarmintelligenz #SeieinBasisWähler #LTWNRW2022