Neue Corona-Regeln für den Herbst: Wie stehst DU dazu?
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https://abstimmung.diebasis-ni.de/1296
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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #niedersachsen #nrw #Kinder #Landtagswahl #grundgesetz #demokratie #volksentscheid
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Liebe Freunde der Basisdemokratie,
dieBasis ist unter Anderem dafür gegründet worden, um eine gewisse Willkürherrschaft aus Mehrheitsverhältnissen, die mal so eben das Grundgesetz aushebeln, in Zukunft unmöglich zu machen.
Direkte Demokratie oder Basisdemokratie in einer neuen und politischen Form zu etablieren, ist dafür eine tragende Säule.
Jedoch auch der Schlusssatz der Bundessatzung hat viele wunderbare Nuancen, die jeder gerne mal auf sich wirken lassen kann.
§ 30 Schlusssatz
Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Füreinander und Miteinander in die Zukunft gehen. Alles begann und kann nur mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten weitergehen.
WIR alle sind Teil des Wandels.
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https://t.me/dieBasisNRWfunkt
#wandel #freiheit #frieden #grundgesetz #dirketedemokratie #gesellschaft
Liebe Freunde der Basisdemokratie,
dieBasis ist unter Anderem dafür gegründet worden, um eine gewisse Willkürherrschaft aus Mehrheitsverhältnissen, die mal so eben das Grundgesetz aushebeln, in Zukunft unmöglich zu machen.
Direkte Demokratie oder Basisdemokratie in einer neuen und politischen Form zu etablieren, ist dafür eine tragende Säule.
Jedoch auch der Schlusssatz der Bundessatzung hat viele wunderbare Nuancen, die jeder gerne mal auf sich wirken lassen kann.
§ 30 Schlusssatz
Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Füreinander und Miteinander in die Zukunft gehen. Alles begann und kann nur mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten weitergehen.
WIR alle sind Teil des Wandels.
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https://t.me/dieBasisNRWfunkt
#wandel #freiheit #frieden #grundgesetz #dirketedemokratie #gesellschaft
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Satzung - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Die Satzung der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
dieBasis NRW zum geplanten „Staatsstreich“
Medienberichten ist heute zu entnehmen, dass eine Ermittlergruppe Wohnungen gestürmt und Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Bundesländern durchgeführt hat.
Die Maßnahmen sollen sich nach Verlautbarung des Generalbundesanwalts gegen eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und „Querdenkern“, Ex-Elitesoldaten und eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete richten. Sie sollen geplant haben, "die bestehende staatliche Ordnung in Deutschland zu überwinden und durch eine eigene, bereits in Grundzügen ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen".
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#dieBasis NRW sagt dazu: Wir stehen kompromisslos zum Grundgesetz. „Von jeder Form extremistischer Bestrebungen, die die freiheitlich-demokratische Ordnung untergraben, grenzen wir uns eindeutig und entschieden ab und versuchen diese aktiv zu verhindern." (Quelle)
Der historische Großeinsatz und die flankierende Medienberichterstattung werfen Fragen auf. Nach unserer Wahrnehmung scheint es um eine "politische Public-Relations-Übung" zu gehen.
Auch wenn wir uns einen Wandel in der Gesellschaft wünschen: Dieser kann nur friedlich und konstruktiv sein, wenn er unser Land voranbringen soll.
Der andere Blick:
NZZ
Tichys Einblick
#Freiheit #Demokratie #gewaltfrei #keinextremismus #grundgesetz
Medienberichten ist heute zu entnehmen, dass eine Ermittlergruppe Wohnungen gestürmt und Durchsuchungsmaßnahmen in mehreren Bundesländern durchgeführt hat.
Die Maßnahmen sollen sich nach Verlautbarung des Generalbundesanwalts gegen eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und „Querdenkern“, Ex-Elitesoldaten und eine ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete richten. Sie sollen geplant haben, "die bestehende staatliche Ordnung in Deutschland zu überwinden und durch eine eigene, bereits in Grundzügen ausgearbeitete Staatsform zu ersetzen".
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#dieBasis NRW sagt dazu: Wir stehen kompromisslos zum Grundgesetz. „Von jeder Form extremistischer Bestrebungen, die die freiheitlich-demokratische Ordnung untergraben, grenzen wir uns eindeutig und entschieden ab und versuchen diese aktiv zu verhindern." (Quelle)
Der historische Großeinsatz und die flankierende Medienberichterstattung werfen Fragen auf. Nach unserer Wahrnehmung scheint es um eine "politische Public-Relations-Übung" zu gehen.
Auch wenn wir uns einen Wandel in der Gesellschaft wünschen: Dieser kann nur friedlich und konstruktiv sein, wenn er unser Land voranbringen soll.
Der andere Blick:
NZZ
Tichys Einblick
#Freiheit #Demokratie #gewaltfrei #keinextremismus #grundgesetz
tagesschau
Razzia wegen geplanten Staatsstreichs
Eine bewaffnete Gruppe aus Reichsbürgern und Querdenkern soll laut ARD-Hauptstadtstudio und SWR einen Staatsstreich geplant haben. Unter den 52 Beschuldigten sind Ex-Elitesoldaten und eine frühere AfD-Bundestagsabgeordnete.
Nun auch Kritik im ZDF:
„Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik“
„Länderwirrwarr bei den Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, die Gerichte für rechtswidrig erklärt haben, - in der Pandemie sind einige Maßnahmen getroffen worden, die sich im Nachhinein als unnötig erwiesen haben, etwa die Kitaschließungen. …“ (Quelle: Berlin direkt vom 11. Dezember 2022)
Wir haben von Beginn an die Fehler aufgezeigt. Sie wären vermeidbar gewesen, hätte man den öffentlichen Diskurs zugelassen. Je mehr Folgen dieser verfehlten Corona-Maßnahmen-Politik bekannt werden, desto größer wird der Druck in der Öffentlichkeit werden, die Verursacher zur Verantwortung zu ziehen.
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Auch wenn Politik, Ethikrat und Medien (noch) nichts davon wissen wollen: #dieBasis NRW fordert die juristische Klärung und strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen.
#Demokratie #grundgesetz #coronamassnahmen #diebasis #zdf #ethikrat #medien #aufarbeitung
„Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik“
„Länderwirrwarr bei den Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, die Gerichte für rechtswidrig erklärt haben, - in der Pandemie sind einige Maßnahmen getroffen worden, die sich im Nachhinein als unnötig erwiesen haben, etwa die Kitaschließungen. …“ (Quelle: Berlin direkt vom 11. Dezember 2022)
Wir haben von Beginn an die Fehler aufgezeigt. Sie wären vermeidbar gewesen, hätte man den öffentlichen Diskurs zugelassen. Je mehr Folgen dieser verfehlten Corona-Maßnahmen-Politik bekannt werden, desto größer wird der Druck in der Öffentlichkeit werden, die Verursacher zur Verantwortung zu ziehen.
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Auch wenn Politik, Ethikrat und Medien (noch) nichts davon wissen wollen: #dieBasis NRW fordert die juristische Klärung und strafrechtliche Verfolgung der Verantwortlichen.
#Demokratie #grundgesetz #coronamassnahmen #diebasis #zdf #ethikrat #medien #aufarbeitung
www.zdf.de
Die fatale Bilanz der Pandemiepolitik
Länderwirrwarr bei den Corona-Maßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, die Gerichte für rechtswidrig erklärt haben - in der Pandemie sind einige Maßnahmen getroffen worden, die sich im Nachhinein als unnötig erwiesen haben, etwa die Kitaschließungen. Welche…
Gedanken zum „Staatsstreich“
Unser Gastautor Manfred Rodeck macht sich Gedanken zu den Geschehnissen in der vergangen Woche, zu „Reich-Bürgern“, Reichsbürgern und dem Gleichheitsgrundsatz.
Er kommt zu dem Ergebnis:
Ich erinnere mal an den Putschversuch 2016 in der Türkei. Da sprach man von einer Beteiligung von 8.000 Soldaten mit 35 Kampfflugzeugen, 37 Helikoptern, 74 Panzern und 246 Panzerwagen an der Aktion! Und der ging schief. Wie wollten diese Rentner denn den Reichstag stürmen?
...
Viele glauben also an eine Inszenierung zur Ablenkung oder zur Verschärfung von Gesetzen. Es heißt, Frau Faeser arbeite an einer Umkehrung der Beweislast. Zukünftig soll jeder, der in Verdacht gerät, seine Unschuld beweisen. Wäre schön, wenn das auch auf Olaf Scholz oder Frau von der Leyen angewendet würde! Aber da gilt wohl: „Quod licet Iovi, non licet bovi!"
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mehr: https://nrw.diebasis.nrw/gedanken-zum-staatsstreich/
#gleichheitsgrundsatz #grundgesetz #staatsstreich #rechtsstaat
Unser Gastautor Manfred Rodeck macht sich Gedanken zu den Geschehnissen in der vergangen Woche, zu „Reich-Bürgern“, Reichsbürgern und dem Gleichheitsgrundsatz.
Er kommt zu dem Ergebnis:
Ich erinnere mal an den Putschversuch 2016 in der Türkei. Da sprach man von einer Beteiligung von 8.000 Soldaten mit 35 Kampfflugzeugen, 37 Helikoptern, 74 Panzern und 246 Panzerwagen an der Aktion! Und der ging schief. Wie wollten diese Rentner denn den Reichstag stürmen?
...
Viele glauben also an eine Inszenierung zur Ablenkung oder zur Verschärfung von Gesetzen. Es heißt, Frau Faeser arbeite an einer Umkehrung der Beweislast. Zukünftig soll jeder, der in Verdacht gerät, seine Unschuld beweisen. Wäre schön, wenn das auch auf Olaf Scholz oder Frau von der Leyen angewendet würde! Aber da gilt wohl: „Quod licet Iovi, non licet bovi!"
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mehr: https://nrw.diebasis.nrw/gedanken-zum-staatsstreich/
#gleichheitsgrundsatz #grundgesetz #staatsstreich #rechtsstaat
Wende im Fall Ballweg?
Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt!
Steht die Anklage gegen Michael Ballweg auf wackeligen Füßen? „Achtung, Reichelt!“ erfuhr exklusiv: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt. Ballweg meldete sich aus der U-Haft bereits zu Wort: „Ich bin erfreut. Die Wahrheit kommt immer ans Licht.“
(Quelle: https://pleiteticker.de/wende-im-fall-ballweg-geldwaesche-ermittlungen-gegen-querdenken-gruender-eingestellt/)
Allerdings hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart dennoch Anklage gegen Ballweg erhoben. Offen bleibt die Frage, was ihm nun konkret vorgeworfen wird. Dazu hat sich die Staatsanwaltschaft auf SWR-Anfrage nicht geäußert.
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#freiheit #michaelballweg #freilassung #grundgesetz
Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt!
Steht die Anklage gegen Michael Ballweg auf wackeligen Füßen? „Achtung, Reichelt!“ erfuhr exklusiv: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt. Ballweg meldete sich aus der U-Haft bereits zu Wort: „Ich bin erfreut. Die Wahrheit kommt immer ans Licht.“
(Quelle: https://pleiteticker.de/wende-im-fall-ballweg-geldwaesche-ermittlungen-gegen-querdenken-gruender-eingestellt/)
Allerdings hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart dennoch Anklage gegen Ballweg erhoben. Offen bleibt die Frage, was ihm nun konkret vorgeworfen wird. Dazu hat sich die Staatsanwaltschaft auf SWR-Anfrage nicht geäußert.
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#freiheit #michaelballweg #freilassung #grundgesetz
17:45 Uhr - Freispruch für Sucharit Bhakdi
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Das Amtsgericht hat ein Urteil gesprochen.
Der von den Anwälten Martin Schwab, Tobias Weissenborn und Sven Lausen vertretene Medizinprofessor wurde von der Anklage der Volksverhetzung freigesprochen.
Am Tag des Grundgesetzes können wir mit diesem Urteil feiern, dass es doch noch ein gewisses Maß an Rechtsstaatlichkeit in diesem Land gibt.
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#diebasis #diebasisnrw #bhakdi #meinungsfreiheit #Freispuch #grundrechte #grundgesetz
www.diebasis.nrw
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Das Amtsgericht hat ein Urteil gesprochen.
Der von den Anwälten Martin Schwab, Tobias Weissenborn und Sven Lausen vertretene Medizinprofessor wurde von der Anklage der Volksverhetzung freigesprochen.
Am Tag des Grundgesetzes können wir mit diesem Urteil feiern, dass es doch noch ein gewisses Maß an Rechtsstaatlichkeit in diesem Land gibt.
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#diebasis #diebasisnrw #bhakdi #meinungsfreiheit #Freispuch #grundrechte #grundgesetz
www.diebasis.nrw
Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni
Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als im März, möchten wir uns dieses Mal nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen kann.
Mit 140 Aktionen bundesweit hatte dieBasis im März ein deutliches Zeichen für den Frieden gesetzt und vor allem auch für eine diplomatische Lösung im Russland-Ukraine-Krieg. Ähnliches möchten wir auch bei diesem Aktionstag erreichen.
Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie Landwirtschaft und Energiepolitik.
Wir möchten bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Menschen auf der Straße debattieren, um zu zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen und Antworten auf die drängenden Fragen anzubieten haben.
Hier weiterlesen.
Mach mit!
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#diebasis #aktionstag #frieden #Grundgesetz #Landwirtschaft #Energiepolitik #dubistdiebasis
Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als im März, möchten wir uns dieses Mal nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen kann.
Mit 140 Aktionen bundesweit hatte dieBasis im März ein deutliches Zeichen für den Frieden gesetzt und vor allem auch für eine diplomatische Lösung im Russland-Ukraine-Krieg. Ähnliches möchten wir auch bei diesem Aktionstag erreichen.
Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie Landwirtschaft und Energiepolitik.
Wir möchten bereits vorhandene Lösungsansätze mit den Menschen auf der Straße debattieren, um zu zeigen, dass wir ihre Sorgen ernst nehmen und Antworten auf die drängenden Fragen anzubieten haben.
Hier weiterlesen.
Mach mit!
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#diebasis #aktionstag #frieden #Grundgesetz #Landwirtschaft #Energiepolitik #dubistdiebasis
dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Zweiter bundesweiter Aktionstag am 03. Juni - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Am 03. Juni veranstaltet dieBasis ihren zweiten bundesweiten Aktionstag. Anders als beim letzten Mal möchten wir uns bei an diesem Tag nicht auf ein Thema festlegen. Vielmehr wollen wir zeigen, dass dieBasis zu vielen Themen etwas Konstruktives beitragen…
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Bundesweiter #Aktionstag am 03. Juni
Mach mit!
#diebasis #grundgesetz #frieden #grundrechte
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Bundesweiter #Aktionstag am 03. Juni
Mach mit!
#diebasis #grundgesetz #frieden #grundrechte
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Bundesweiter #Aktionstag am 03. Juni
z.B.
Infostand: Allee-Center-Brunnen, 42853 Remscheid, 12-15 Uhr (SV Remscheid)
Die Regierung zeigt kein echtes Interesse, um etwaige Zusammenhänge aufzuklären oder langfristige Lösungen anzubieten und ihrem Eid nachzukommen, „Schaden vom Volk abzuwenden und seinen Wohlstand zu mehren“. Auch die Medien kommen ihrem Auftrag zur umfassenden Information nicht nach. Daher müssen sich die Menschen selbst helfen und auch an die Mitverantwortung des Journalismus für eine friedliche und kreative Zukunftsgesellschaft erinnern.
dieBasis möchte dabei eines der Werkzeuge sein, um den Debattenraum zu öffnen.
Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: #Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie #Landwirtschaft und #Energiepolitik.
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#diebasis #aktionstag #frieden #aufklärung #energiepolitik #grundgesetz #landwirtschaft #dubistdiebasis
z.B.
Infostand: Allee-Center-Brunnen, 42853 Remscheid, 12-15 Uhr (SV Remscheid)
Die Regierung zeigt kein echtes Interesse, um etwaige Zusammenhänge aufzuklären oder langfristige Lösungen anzubieten und ihrem Eid nachzukommen, „Schaden vom Volk abzuwenden und seinen Wohlstand zu mehren“. Auch die Medien kommen ihrem Auftrag zur umfassenden Information nicht nach. Daher müssen sich die Menschen selbst helfen und auch an die Mitverantwortung des Journalismus für eine friedliche und kreative Zukunftsgesellschaft erinnern.
dieBasis möchte dabei eines der Werkzeuge sein, um den Debattenraum zu öffnen.
Neben unserer Forderung nach einer diplomatischen Konfliktlösung im Russland-Ukraine-Krieg sollen folgende Themen im Fokus stehen: #Grundgesetz (mit den Schwerpunkten Menschenrechte und direkte Demokratie) sowie #Landwirtschaft und #Energiepolitik.
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#diebasis #aktionstag #frieden #aufklärung #energiepolitik #grundgesetz #landwirtschaft #dubistdiebasis